... wird evtl. ergänzt; auch in München (diese und andere Hefte) bei der BIFA zu haben
Dienstag, 21.6.2016
Die 360-Grad-NATO ..... wird evtl. ergänzt; auch in München (diese und andere Hefte) bei der BIFA zu haben Solidarität mit oder ohne Waffen?frisch entdeckt - im Web der Graswurzelrevolution historische Diskussionen von denen ich keine Ahnung hatte, aber im Kern voll aktuell: und mehr davon: Mittwoch, 15.6.2016
eine kleine Demozahlenlehre- so nennt Metronaut seine kleine Ausarbeitung, lesenswert und praxisnah! „Willkommenskultur“ - mal wieder ein ZitatElke Steven vom Grundrechtekomitee (bei den Nachdenkseiten): "... So wird aktuell die „Willkommenskultur“ der Bürger gefeiert, wird eigens dieser Begriff erfunden, um sich die Menschen einzuverleiben, die die Flüchtenden an den Bahnhöfen begrüßten und sie in den Unterkünften unterstützen. Zugleich aber wird eine Politik betrieben, die eines deutlich macht: Flüchtende, Menschen in Not sind hier nicht willkommen, ..." Dienstag, 7.6.2016
das hat noch gefehlt ...die "Anstalt" auf RussischDie machen das regelmäßig! ____ Zu der Webseite kann ich mangels Sprachkenntnis nix sagen .. volles Risiko ;-) Freitag, 27.5.2016
Vor 1 Jahr: Durchsetzung des Stopp-G7-Elmau-CampsEin Jahr ist es jetzt her, da ging es rund in Garmisch-Partenkirchen, Elmau und Umgebung! Die Proteste gegen den "bayerischen" G7-Gipfel waren bemerkenswert. Ergebnisse des Gipfels? Eine Menge Pressefotos Kanzlerin mit Gästen, viel Medieninteresse beim Aktionsbündnis gegen den G7-Gipfel, aber natürlich lange nicht die Medienberichterstattung wie für die Prominenz: die Proteste werden von den Medien eher als Folklore mitgenommen :( -- Trotzdem! Aufrufe und Aktionen samt Alternativkongress zeigten zumindest, wie umstritten die ganze "Gipfelpolitik" eigentlich ist. Eine besondere Note kam außerdem noch dazu: Wir erinnern uns – die Vorbereitungen der Proteste beim G7-Gipfel in Elmau waren auch stark geprägt durch die Auseinandersetzungen um die Suche nach einem Campgelände. Eine aktuelle Erinnerung kommt durch den diesjährigen Preis der HU - s.u.! Just in diesen Tagen jährt sich das Verbot: Eingang Verbotsbescheid beim Aktionsbündnis: Mittwoch, 27. Mai 2015 - Antrag Anwalt Dirk Asche im Eilverfahren: Freitag, 29. Mai. Gerichtsbeschluss übers Wochenende, Beginn Campaufbau: 2. Juni nachmittags! Letztlich musste die Genehmigung also vor Gericht erkämpft werden, und dieser Erfolg erscheint auch jetzt noch als eine bemerkenswerte Sternstunde, die es lohnt, nochmal extra ins Bewusstsein gerufen zu werden. Der Tenor des Beschlusses vom Verwaltungsgericht München kann auf "Jura-Webseiten" mit dem Aktenzeichen gefunden werden: "M22 E 15.2155", aber die weiteren Texte lohnen erst Recht! Neben dem keinesfalls selbstverständlichem Ergebnis ist auch bemerkenswert, wie sehr selbst ein bayerisches Gericht hilft, die Grundrechte zu verteidigen: Das Wesentliche und Neue an der Entscheidung besteht darin, dass das Camp selbst in das Demonstrationsrecht einbezogen wurde, so heißt es im Beschluss ausdrücklich, und das ist wirklich neu und ein Durchbruch: „Das Camp steht wie erwähnt im infrastrukturellen und organisatorischen Kontext zur Ausübung der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit." In der Hektik der Aktionstage und danach klappte im letzten Sommer nicht mehr viel an Dokumentation beim Aktionsbündnis, aber jetzt gab es zu diesem speziellen Thema einen neuen Anlauf - eine relativ umfangereiche Darstellung mit den wichtigsten Dokumenten kam jetzt doch noch online! Die Lektüre lohnt sich, meine ich zumindest! ... wie schon eingangs gesagt: Just zum Jahrestag der Ereignisse hat die Humanistische Union die fabelhafte Idee – sie hat eine besondere Auszeichnung zu vergeben, den „Preis für den Aufrechten Gang“. Für dieses Jahr geht dieser Preis an Bernhard Raubal, den Vermieter der Camp-Wiese. Die Preisverleihung selbst erfolgt im September im EineWeltHaus! ... Die Lokalzeitung zum HU-Preis: Bonus ;-) ... istenLeider weiß ich nicht, wie ich dort direkt auf Kommentare verlinken kann, aber die haben es mir bei dem Artikel von Gellermanns Rationalgalerie angentan: Dann kommt Gellermann kaum nach mit dem Richtigstellen: eben! auch passend, weiter oben: Mittwoch, 25.5.2016
Die Anstalt, immer wieder ..
http://podfiles.zdf.de/podcast/zdf_podcasts/16/05/160524_sendung_dan_446... und gleich die Vorgängersendungen mit: usw. einfach immer Klasse, schwärm .. Dienstag, 24.5.2016
gute Idee ..
Montag, 23.5.2016
SPD - verräterischer Eiertanz bei CETANochmal CETA. Norbert Häring berichtet, "wie die SPD den Bundestag bei CETA außen vor hält", und wie die LINKE sich abstrampelt, damit der Bundestag bei so Fragen überhaupt gefragt wird, und die Grünen eigentlich der Linken recht geben, und dann doch nicht mit ihnen stimmen ... Es ist einfach ätzend zu lesen, aber gut dass Häring den Finger in die Wunde legt. So wollen EU-Institutionen CATA vorläufig anwenden, und die SPDler unternehmen alles, um Fakten ohne Bundestag schaffen zu lassen, mit einem makabren Strauss von Pseudoargumenten - bitte selbst nachlesen. Die LINKE monierte in ihrem aktuellen Antrag, eine vorläufige Anwendung würde Fakten schaffen die kaum oder gar nicht mehr rückgängig gemacht werden könnten und würden so das Mitbestimmungsrecht des Parlaments aushöhlen. Deshalb solle der Bundestag die Regierung auffordern, einer vorläufigen Inkraftsetzung nicht zuzustimmen. - richtig, ist doch logisch, oder? Da ist die SPD vor, nur ein Beispiel: "und fügte hinzu, man solle deshalb noch kein Augenmerk auf die vorläufige Anwendung richten. Schließlich wisse man ja noch gar nicht, was da vorläufig angewendet werden solle. Normal begabte Menschen würden sagen, wenn man kurz vor einer Entscheidung der Exektive noch nicht weiß, worüber genau diese beschließen wird, dann ist das für ein Parlament, das seinen Namen verdient, ein Grund, "stopp!" zu rufen, bis das geklärt ist." Seufz, wie merkbefreit sind die SPD-Mitglieder inzwischen eigentlich? Mittwoch, 11.5.2016
CETA stoppen, egal wie ...Jede Aktion ein eigener Link ... www.volksbegehren-gegen-ceta.deIch hoffe die "Freihandels"-Abkommen lassen sich verhindern, also dranbleiben .. Sonntag, 8.5.2016
Sponsored vs. die ÜbrigenSchöner Gegensatz: Das wäre doch mal ne Idee für die Linkspartei - die jeweiligen Kandidaten mit den "Sponsored"-Gegenkandidaten gegenüberstellen? via taublog Donnerstag, 5.5.2016
vor 202 Jahren ..5. Mai. 1818, Karl Marx geboren, fiel mir nur gerade ins Auge. Dienstag, 3.5.2016
DRUPAL 8mal wieder für Technik-Insider: dieses Blog war ja mein Einstieg in die eigene Web-Welt, 2003, danach kamen Friedensbündnis (da war ich lange nur Mitnutzer, wertvolle Erfahrungen ..), BIFA und seit 2007/8 sicherheitskonferenz.de. Ich hab im Verlauf die Drupal-Versionen von 4.5 bis 7 "erlebt". Allerdings: die 4 (!) Webprojekte überfordern eigentlich, d.h. Drupal 7 hab ich nur "oberflächlich" benutzt, so blieben alle außer Siko eher unfreiwillig auf D6 ... Das ist jetzt der Anlaß, alle 4 Seiten möglichst zügig auf Drupal 8 umzustellen - es gibt passende Werkzeuge (!), genügend Anleitungen, alles eine Frage der Konzentration. Wer sich also wundert, womit ich meine Zeit totschlage ... -
Samstag, 30.4.2016
Nostalgie!Heise hat wieder mal Geschichtsbewußtsein: da kann ich mitreden ... die ideale Maschine für Hard- & Softwarebasteleien, ich bis fast vor 10 Jahren noch den Emulator auf dem (dann endlich unixoiden) Mac eingesetzt, Für mich war der Atari die Workstation des kleinen Mannes .. könnte noch viel schwärmen, aber gerade ist anderes wichtiger ;( Mittwoch, 27.4.2016
Big Money ..Big Money in Politics Doesn’t Just Drive Inequality. It Drives War.Die Superreichen Sponsoren sorgen nicht nur für eine Poplitik der Ungleichheit - sie fördern Krieg! Rüstungsfirmen gaben über 1 Million $ aus für die US-Präsidentschaftskandidaten 2016 - alleine für Hillary Clinton über 200000 $. Tolle Investition! Bei uns funktionieren die Zusammenhänge vordergründig anders, aber im Ergebnis sehr ähnlich ... Dienstag, 26.4.2016
ich sach nur Facebook ...
Pro-Bernie Sanders Facebook Groups Shut Down By Clinton Supportersvia fefe es sollen über 5 FB-Gruppen gewesen sein. Anonyme Denunziation funktioniert dort. Update, andere Baustelle, passt gerade: http://www.heise.de/tp/artikel/48/48105/ "Da es von Facebook keine Listen gibt, aus denen hervorgeht, was genau verboten ist und was nicht, sind Fotodokumentationen zu türkeikritischen Demonstrationen in Deutschland auf Facebook unmöglich geworden," resümiert er. Das ist schließlich auch das Ziel der türkischen Justiz und der Regierung. aktuelles ...Frieden, nicht nur, heute (und danach ..) einfach ein paar Links: http://www.nachdenkseiten.de/?p=33180 ... https://wolfwetzel.wordpress.com/2016/04/19/der-nationalsozialistische-u... ... http://www.spiegel.de/netzwelt/web/sascha-lobo-die-voelkerrechtswidrige-... (ausnahmsweise den Spargel - lesenswert) ... http://lora924.de/?p=34021 Aktionstag 11.6. gegen Militär: www.kein-tag-der-bundeswehr.de gleichzeitig, trotzdem: Das hatte ich schon: www.muenchner-friedensbuendnis.de/CODEPINK-Abschluss-in-Muenchen-19.4.20... CODEPINK war da - auch ein Schub zum Thema "Drohnenkrieg" bzw. Gegenwehr wie "Asche im Mund", warnte Brecht 1951, und ja, genau, trotzdem, wichtig: wird (denke ich) fortgesetzt ... -
Montag, 25.4.2016
BigBrotherAward für ...Tusch: gelegentlich hab ich schon meine Skepsis zu "Clicktivism" geäußert, nun folgt mit dieser "Preisverleihung"ein neuer Schub: Diese Firma kam tatsächlich auch als einzige, um den Preis abzuholen und zu kommentieren. Interessant wie sie sich z.B. mit Campact vergleichen - und welchen Unterschied man in Bielefeld dabei sieht! Ich kenne den Link aus vielen Mails auf den Listen die ich lese, wo immer wieder jemand glaubt mit einer Online-Petition die Welt zu bewegen ... Jedenfalls: Die Inflation an Online-Petitionen hat mich schon lange mürbe gemacht. Dazu kommt, mit welcher Naivität manche auf Linkfallen wie avaaz hereinfallen (die z.B. dafür bekannt sind, mit der "Flugverbotszone" für den Krieg gegen Libyen geworben zu haben, und ich glaube auch bei Syrien sind sie dran ..). Change.org ist vielleicht politisch weniger exponiert und mehr als technokratisches Transportmittel gedacht, jedenfalls freue ich mich sehr daß die Leute vom BigBrotherAward sich der Sache angenommen haben! Die anderen Preisträger sind natürlich auch wichtig, und speziell der "Lifetimeaward" zur Klarstellung der üblen Rolle vom Verfassungsschutz ist sowieso überfällig! Beifall! Donnerstag, 21.4.2016
Lügen für den Kriegso heißt es knapp und treffend bei den Nachdenkseiten - sie sprechen mit Norman Paech, der im Gespräch nochmal eine kleine Auswahl von mittlerweile vertrauten Kriegslügen anführt. Ich möchte auf den Zusammenhang zur US-Präsidentschaftsbewerberin Clinton verweisen: Sie ist bei allen bekannten Kriegen als Scharfmacherin - z.T. unfreiwillig - bekannt geworden. Das Bekanntwerden der Lügen "hinterher" kümmert nicht - irgendeine "Relativierung" der "Erfolge" ist nicht zu erkennen, im Gegenteil, sie brennt offensichtlich darauf, diese Kriegspolitik ungebremst fortzusetzen. Gleichzeitig ist hierzulande die schwarz-rote Koalition unbeirrt dabei, den Rüstungs- und Konfrontationswettlauf zu verschärfen und die Kriegspartnerschaft in NATO und EU auszuweiten. Grotesk, wie dann Despoten wie in Ägypten oder Saudi-Arabien und nicht zuletzt Türkei als seriöse Partner dargestellt werden. Die Bevölkerung dieser Länder wird natürlich nicht gefragt, und eine Opposition dort hat von Deutschlands "Eliten" keine Unterstützung zu erwarten. Jedenfalls gut, dass wir noch auf Fachleute wie Norman Paech zurückgreifen können, und auf Abgeordnete, die keine Anstrengung scheuen auch, aber nicht nur (!) im Bundestag die Mauer des Schweigens und der Kumpanei zu Durchbrechen. -
Dienstag, 19.4.2016
CODEPINK on Tour - Abschluß in München!Sonntag, 17.4.2016
Die Quellen der "Anstalt" - Empfehlung!
Ein "Highlight" wird möglicherweise viel zu selten gewürdigt - der "Faktencheck". Zur Sendung gibt es den Link zu einer Datei (hier die Übersicht), die zu allen Punkten der Sendung aussagekräftige Quellen liefert. Das ist mir tatsächlich zum ersten Mal beim "Robin-Hood-Abend" (5.4.2016) wirklich ins Auge gefallen - und ich bin begeistert. Natürlich schaffe ich es nicht, die Quellen tatsächlich im Einzelnen zu würdigen. Da gibt es zum Download eine schlichte PDF-Datei mit kommentierten Links - für eine Sendung allein 19 Seiten! Sogar die Herkunft der Robin-Hood-Geschichten wird durch verlinkte Quellen zugänglich, auch das Brecht-Zitat, bekannt, aber wer weiß schon, wo es herkommt.
Und dann die schöne Info: die LINKE stellt Gabriels Projekt im Bundestag als ordentlichen Antrag ... Und wieder mal - Überraschung - die Sozialdemokraten stimmen eigene Vorschläge nieder, sobald sich die Linken erlauben, das als Antrag einzubringen ... Extra-Fremdschämen für die Grünen: Sie bringen - als Oppositionspartei! - gerade noch eine Enthaltung hin. Na klar, sie halten sich alle Optionen offen ... Also - die Faktenchecks bei der "ANSTALT" lohnen sich, runterladen, angucken, archivieren ... Donnerstag, 14.4.2016
Technik-Empfehlungen KommunikationVia Linksnet gibts ein Interview mit Anne Roth über den BT-Untersuchungsausschuss zur NAS-Affaire. Natürlich lesenswert, darüber hinaus gibt es ein paar aktuelle Empfehlungen, die ich mir auch vornehmen möchte: Anne wird gefragt (Zeitschrift prager frühling): "Welche Instrumente empfiehlst Du im Kampf gegen moderne Üiberwachungsmethoden von Polizei und Geheimdiensten?" und legt los:
Zitat ...zwar kein Zitat des Tages (dazu ist es zu alt), aber da spricht man mir aus der Seele: "Nicht unbedingt mehr geben, aber unbedingt weniger stehlen."Der offene Brief, in dem ich das lese, stammt vom Nord Süd Forum München im Januar 2014 und richtet sich zum Thema "Entwicklungszusammenarbeit" an das einschlägige Ministerium (Minister Müller). Das Zitat spiegelt wieder, dass der Missbrauch der angeblichen Entwicklungshilfe inzwischen weiter duchschaut wird, ein Hoffnungsposten für mich. Generell meine ich, die deutsche Einmischung in andere Länder, egal wie humanitär maskiert, ist durchweg Teil der machtorientierten Außenpolitik - die Interessen der Bevölkerungen zählen bestenfalls taktisch für gewisse Schaufenstereffekte ("Potemkinsch"). Ansonsten laufen die deutschen Außenbeziehungen mit dem Tarnbegriff "Vernetzte Sicherheit" als zivil-militärische Machtpolitik, eine positive Möglichkeit der Zusammenarbeit mit unseren Regierungen sehe ich wenn überhaupt nur in "Ausnahmefällen" ... Dienstag, 5.4.2016
So spart das GefängnisDie Story gabs schon öfter - für eine Aktion zivilen Ungehorsams wird ein Bußgeld verhängt - aber die Delinquenten verweigern die Zahlung. Dann folgt - oft, nicht immer - die Prozedur "Beugehaft". Von AktivistInnen dann auch als politische Aktion verstanden und so öffentlich vollzogen. Ich wollte schon so einen Fall weitererzählen, doch es läuft diesmal anders: Als sie heute Vormittag gegen 10 Uhr ihre eintägige Haft antreten wollte, wurde ihr überraschend mitgeteilt, das Bußgeld sei bereits bezahlt worden, sie müsse nicht in die JVA. Erst auf wiederholte Nachfrage wurde ihr schließlich mitgeteilt, wer das Bußgeld übernommen hatte: Zum großen Erstaunen der anwesenden Aktivist*innen war es die Hauptstelle der JVA in Vechta selber. weiter: Die Aktivist*innen gehen jedoch davon aus, dass die JVA Vechta das Bußgeld nicht aus grundsätzlich straf- oder haftkritischen Gründen übernommen hat, sondern weil der Vorgang ihnen zu nervig war: .. Nochmal: Das Bußgeld betrug 20.-€. Update: Der Anstaltsleiter wars Der Kalte Krieg und wer es wirklich warhier der Trailer, der ganze Film: www.youtube.com/watch?v=UFzVn740rf8 Freitag, 1.4.2016
Stadtwerke und Bürgerinitiative up to date!Kohle-frei statt Freibier –
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