Bei German Foreign Policy kann man ein exemplarisches Detail nachlesen, wie Politik funktioniert:
Nach der Ankündigung von Neuwahlen stellt sich das Auswärtige Amt (AA) auf einen Regierungswechsel im Herbst dieses Jahres ein. Gerechnet wird mit der Übernahme des AA durch Politiker der Freien Demokratischen Partei (FDP). Die der FDP zugeordneten Kontakt-Beamten des AA werden in den kommenden Tagen mit der Ventilierung zukünftiger Personalbesetzungen beginnen.

(übrigens - der Artikel vergißt nicht zu erwähnen, daß in der Außenpolitk faktisch eine große Koalition existiert - meine Rede)

und "kleinere Übel" sind keine tragfähige Perspektive, das weiß man aber schon länger.

Rot/Grün hat seine Schlappe selbst verschuldet. Das triumphierende "original-konservative Lager" profitiert bis heute in erster Linie davon, daß Rot/Grün die Kernaussagen der neoliberalen Ideologie selbst unbeirrt propagierte, und bei der Militärpolitik soger noch glaubwürdiger Irreführung betreiben kann. Dazu konnten die Gewerkschaften in der "babylonischen Gefangenschaft mit der SPD" immer wieder beschämend vorgeführt werden.

Die jetzt hau-ruck angesetzte "Wahl der Verzweiflung" hat anscheinend vor allem die Funktion, einigen SPD-Größen einen würdigen lohnenden Abgang zu verschaffen.

Für eine Politik außerhalb von Konzerninteressen ist weiterhin viel mehr an Aufklärung nötig, Alternativen wären natürlich auch angebracht. Trotzdem, auch ohne auf ausgearbeitete Alternativen zu warten, kann fast aus dem Stegreif aufgeführt werden, was an der gegenwärtigen Politik alles "bedingungslos schlecht" ist - und das werden genau solche Punkte sein, die von der Union noch verschärft werden. Sie kann sich dabei ungerührt auf rot-grüne Vorarbeit stützen, d.h. Rot-Grün fällt als glaubwürdiger Kritiker der Unionspolitik auf längere Zeit aus.
Hoffentlich weiß das Publikum damit umzugehen.

Sie schrecken vor nichts zurück: Das "Bundesministerium der Verteidigung" veranstaltet einen Beach-Volleyball-Wettbewerb für Jugendliche.

Die Kosten für Anfahrt, Verpflegung und Übernachtung für die in Gruppen betreuten Jugendlichen übernimmt die Bundeswehr.
Das Vorausscheidungsturnier „SÜD“ findet am 4. und 5. Juni an der Sanitätsakademie der Bundeswehr in München statt.
Die Sanitätsakademie der Bundeswehr blickt auf eine mehr als 200-jährige Tradition in der militärärztlichen Ausbildung zurück.

Aha - die 200-jährige Tradition - was für eine Tradition? Verteidigung? - Die Kriege dieser Tradition waren klare verbrecherische Angriffe ... das lernt man aber nicht beim Beach-Volleyball, das erzählen nur Spielverderber.

Die Schwierigkeiten mit der Tradition gerade beim Militär hatte ich kürzlich hier schon angesprochen.

Die Militarisierung der Gesellschaft schreitet voran! Wie könnte man da nur aufklären ...

Es ist ja auch bezeichnendend: Die systematisch herbeigeführte Mittelknappheit der öffentlichen Hand führt zu Kürzungen bei sozialen Angeboten von Kommunen und ähnlichen Trägern. Das Militär darf dann ungeniert die Leute einsammeln.

Eine Webredaktion beim städtischen Jugendinformationszentrum in München macht da "brav" Reklame für;
" ...Zudem ermöglicht der Event den Jugendlichen, die Bundeswehr hautnah zu erleben."

Ärger.

(ähnlicher Text inzwischen auch bei Indymedia)

Daher weht der Wind! - von der Länderinformationsseite der Bundesregierung:

" ... Die amerikanische Tochter der deutschen Nukem (Inc.) vermarktet exklusiv usbekisches Uran im Jahreswert von ca. 80 Mio. USD und hat 2004 den Langfristvertrag bis 2010 verlängert. Usbekistan hat nach Russland und gleichauf mit Turkmenistan die zweitgrößten Gasvorkommen in der GUS und steht damit an neunter Stelle weltweit. Es werden jährlich 57 Mrd. kbm Erdgas und 7,5 Mio. t Erdöl gefördert. Der Gasexport beträgt ca. 5-7 Mrd. kbm. ... "

Auf der erwähnten Seite sind die anderen Handelsbeziehungen auch aufgeführt. Der Hauptstellenwert (und deshalb die speziellen Besziehungen, wie ich sie hier und hier zitierte) dürfte gegenwärtig aber die Stützpunktfunktion für deutsche und US-amerikanische Militärs für den Krieg gegen Afghanistan sein.

Diesen Hinweis verdanke ich wieder der attac-Mailingliste "Globalisierung und Krieg"

Wegen dem hier ist http://www.lycos.de/ für mich interessant, der Tarif möglicherweise auch. Die Suche auf der Webseite scheiterte, drum diese Mail:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich interessiere mich für Ihr DSL-Angebot, mußte aber auf Ihrer Webseite 
feststellen, daß ich mit ausgeschaltetem Javascript nicht weiterkomme.

Kann ich einen evtl.  DSL-Vertrag bei Ihnen überhaupt bei einem Browser
mit ausgeschaltetem Javascript benutzen?

Das ist ein KO-Kriteriium für mich, da ich keine notwendigen Funktionen 
sehe, die Sie nicht auch serverseitig realisieren können, und ich 
"fremden Code" (= Javascript) nicht gerne auf meinem Rechner laufen lasse.

Ich bin gerade am Wechseln, weil die 1und1-Tarife für mich unattraktiv 
geworden sind. Ich kann dort bisher meinen Account tatsächlich ohne 
Javascript verwalten (obwohl die Webseite versucht, mich zu Javascript 
zu "überreden").

Ich würde gerne auch bei Ihnen weitermachen, weil ich die öffentliche 
Festlegung unterstützen möchte, dynamische IPs nicht zu speichern.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Iberl

Mal gucken ob das was wird.

.. und das ist Anlaß, ihm hier zu gratulieren.

Es ist wahrscheinlich ganz grob 25 Jahre her daß ich das Programm auch mal in seinem Hannoveraner Theaterchen (Theater an der Bult - tab) erlebte (mit Hektik am Schluß, weil wir nach der Hanovermesse zum Schlafwagen für die Rückfahrt mußten; Cebit gabs da übrigens noch gar nicht).

Da kannte ich ihn schon von damals gar nicht so seltenen Auftritten in München.
Deutschland kaltes Vaterland MP3 2.2 Mb

Jetzt lieferte die Schwäbische Zeitung online ein Interview, angenehm - ist leider weg.

diese Seite habe ich grad entdeckt: http://datenspeicherung.de.vu/
Dort bekommt man Unterstützung, um Transparenz über die eigenen Daten beim Provider zu erreichen.

Auf Grund solcher Aktivisten hat jetzt Lycos zugesagt, die dynamischen IP-Nummern ihrer Kunden nicht aufzubewahren, ein löbliches Versprechen. Damit kommen sie bei der anstehenden Überprüfung meiner laufenden Verträge in die engere Wahl.

Mitgekriegt habe ich das u.a. via heise-Ticker. Das machte dann über "die Geier" die Runde bis zu Slashdot.

(nein, nicht jetzt ... ist schon etwas her).

billmon zeigt in Bildern und Zitaten (amerikanisch, klar) die enge Verbundenheit des "demokratischen Westens" mit einem verläßlichen Freund ... Bush, Powell, Rice und Rumsfeld der Reihe nach bei Karimov, in herzlicher Verbundenheit. Das illustriert auch ein bischen die politischen Gründe da.

Auf jeden Fall sollte das - wieder einmal - den Bluff von Demokratie und Menschenrechten bei unseren Regierungen klarstellen, eben zusammen mit den Informationen von MONITOR.

Gesehen hab ichs erst via rtfm (Link weg), obwohl ich die Whiskey Bar schon länger schätze.

Frau Weiss ist Kulturstaatsministerin
Zum Thema Film-Piraterie betonte sie, dass alle Verstöße gegen das Urheberrechtsgesetz in Deutschland illegal seien und blieben. „Ich bestehe darauf, dass es keine Bagatellregelung gibt“, sagte Weiss.

Damit hat sich mal wieder die Filmindustrie durchgesetzt, die mit “Raubkopierer sind Verbrecher” die passende Lobby- & Einschüchterungskampagne fährt und schon im Februar mit einem Brief an die Bundesregierung die Abschaffung der Bagatellklausel forderte. Und auch die CDU dürfte sich freuen, die dies für die Filmindustrie immer fleissig mit forderte. so der passende Kommentar von markus/netzpolitik.org

Wieder mal bei der attac-Mailingliste "Globalisierung und Krieg" mitbekommen:

Monitor vom 19.5.2005: Bundeswehr bildete usbekische Offiziere aus und genehmigte Rüstungslieferungen

lesenswert ... hier nur kurz zitiert:

"... Wie MONITOR weiter berichtet, genehmigte die Bundesregierung im Jahr 2000 eine Lieferung von Herstellungsausrüstung für kleinkalibrige Munition aus der Bundesrepublik nach Usbekistan. Im Jahr 2001 wurde die Ausfuhr von Revolvern und Pistolen in hoher Stückzahl genehmigt. Im gleichen Jahr erlaubte die Bundesregierung den Export von Herstellungsausrüstung für Handfeuerwaffen und Munition nach Usbekistan... "

zum Schluß
"... Amnesty International habe die Bundesregierung noch vor kurzem gedrängt, die Repressionen in Usbekistan in einer Erklärung zu verurteilen. Dies sei jedoch "aus politischen Gründen" unterlassen worden."

und die Iraner kennen sich nicht aus? (via netzpolitik):

ein fiktives Interview hier wird im Iran für bare Münze genommen.

Merkwürdig - wie können die glauben, Deutschland wolle eine Atombombe ... das traut man höchstens den Iranern zu.

zuerst las ich es beim Schockwellenreiter, dann selber auf der ADFC-Webseite (Ex-Link):

ADFC > Pressemitteilungen > 18. Mai 2005
„Ein-Euro-Jobs" für den Radverkehr nutzen
Die Junge Welt malt es gleich noch etwas aus. Aber wo sie recht hat ... Meine Austrittserklärung ist unterwegs. (*)

Zur Erläuterung: Ich bin verkehrspolitisch eh unsicher über den ADFC: Er macht mir beispielsweise (mit Ausnahmen) zu viel Reklame für Helme (ich halts dagegen damit), zu Radwegen wird geeiert. Wegen der Friedenssachen hab ich zeitlich keine Chance, mich als Mitglied selbst zu wehren - also geh ich am besten.

zur (Rad-)Verkehrspolitik muß ich mal noch mehr schreiben ...

Update: Es gab eine Diskussion im lokalen ADFC-Online-Forum, auf die ich hier verweise.

(*) blieb doch liegen, weil ich erst eine "Versicherungslücke" füllen musste

... so zeigt Telepolis * (wieder mal, danke) bei der Debatte zur EU-Verfassung einen wichtigen Punkt auf.

"... Man erklärt die Bedenken weiter Teile der Bevölkerung gegen die Verfassung mit deren Unkenntnis des Verfassungstextes und deutet diese Bedenken für gänzlich unbegründet - bemerkenswerter Weise allerdings ohne zu erläutern, was tatsächlich in der Verfassung steht. ..."

Es ist makaber anzusehen wie einschlägige Kreise z. B. betonen, "diese EU-Verfassung verwirklicht sozialdemokratische Vorstellungen" (aus dem Gedächtnis, so ähnlich).

In den Nachrichten (irgendwo, anderer Zusammenhang) war mal wieder von "SPD-Linken" die Rede. was ist das für ein Phantom? Nun ja, der Begriff "links" hat demzufolge keine Aussagekraft mehr. Vergesst diese Opportunisten, die auch beim Thema EU-Verfassung sich als wohlfeiles Alibi vorführen lassen; es reicht schon lange (für Grüne gelten verwandte Beobachtungen ...).

*Reinhard Jellen "Der Geist der Gesetze", 19.5.2005

ursprüngliche Nachricht:Die Wiener Sektionen der Frauen in Schwarz und der Europäischen Juden für einen gerechten Frieden haben einen umfassenden Bericht über die aktuelle Situation in Israel/Palästina erstellt. Für diejenigen, die sich einen aktuellen Überblick verschaffen und Zusammenhänge begreifen wollen, die ihnen die Medienberichterstattung so nicht liefern:

eben für mich entdeckt (einem akuten Hinweis von Mac Essentials folgend): Peter Glasers Netzkolumne bei Stuttgarter Zeitung online.

Natürlich genieße ich ;-) wie er die kleine Mac-Gemeinde stilisiert - darüber hinaus finde ich alle seine Kolumnen lesenswert (einfach durchklicken ;-) ).

Eins vom Januar greife ich doch heraus, "Umwertung der Werte":
Viele dramatische Veränderungen verlieren sich oft im Nachrichtenrauschen, da sie sich nicht in drei Sätzen vermitteln lassen. Musterbeispiel dafür sind die weltweiten Kämpfe an der Urheberrechts- beziehungsweise Copyright-Front.
...
Seit 1997 hat Monsanto 147 Farmer und 39 Firmen in 25 verschiedenen US-Bundesstaaten wegen Saatgutpiraterie verklagt. Farmer, die einer alten bäuerlichen Praxis folgen, sehen sich mit riesigen Schadenersatzforderungen konfrontiert: "Mein Vater hat Saatgut zurückgelegt", sagt ein Farmer aus Shannon, Mississippi, "ich hab auch Saatgut zurückgelegt"

oh, und dort haben sie ihn auch schon: http://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Glaser

       
Im übrigen bleibe ich dabei, Monsanto muß enteignet werden.

ich hatte schon lange keinen Musiklink mehr, hier was von http://drummerworld.com - die IT&W-ler brachten mich drauf hier zu suchen, eine Fundgrube.

Sidney Bechet & His New Orleans Feetwarmers / "Big Sid Catlett" 1931: Shake it and Break it (MP3 2,6 M)

Wir sind einiges gewohnt an Einschüchterungsversuchen durch die hiesige Polizei - und sind entschlossen, das Demonstrationsrecht weiter unbeeindruckt in Anspruch zu nehmen.

Via Sozialforums-Rundbrief macht Luise auf die Presseerklärung vom "Komitee für Grundrechte und Demokratie" aufmerksam (Direktlink erst zu suchen). Diese verdienstvolle Gruppe hat die Aktionen wg. der makabren Traditionspflege in Mittenwald als Beobachter begleitet und wertet die Schikanen der Polizei kritisch aus - Dank an das Komitee auch von hier.
(Die Münchner Rote Hilfe hat analog einiges zu den vergangenen Ortsterminen in München zu berichten, mehr vielleicht ein anderes Mal).

Hier noch ein Auszug des Berichts:
"... Insgesamt wurde ein vordemokratisch-autoritäres Grundrechtsverständnis deutlich. Versammlungen wurden grundsätzlich als potentielle Gefährdungen aufgefasst, die es präventiv polizeilich zu kontrollieren, zu überwachen und einzuschüchtern gelte. Wer sein Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit in Anspruch nimmt, gilt als Störer und Störerin, als potentielle StaftäterIn und hat diesem polizeilich-politischen Verständnis gemäß seine Freiheitsrechte schon verwirkt. In all diesem machtvollen Auftreten bleibt nur ein positives Moment zu benennen: Fast durchgängig waren PolizeibeamtInnen bereit, auf Nachfrage Name und Einheit zu nennen.
 
Fast mit Erstaunen musste man angesichts solch autoritären Auftretens der Polizei die Reaktionen der Protestierenden beobachten. Gegenüber all diesen Zumutungen und Übergriffen verhielten sie sich durchweg äußerst gelassen und humorvoll-verwundert. Konzentriert darauf, ihr Anliegen zum Ausdruck zu bringen, die begangenen Verbrechen an- und eine verantwortlichen Umgang mit der Geschichte einzuklagen, ließen sie sich nicht provozieren."

Natürlich gibt es bei Indymedia mehr zu den Aktionen selbst

Kompetente Kernenergiekritik in den USA (sorry, nur amerikanisch): John Costello schreibt hier darüber, und zeigt die Aktualität der Eisenhower-Beobachtung vom US military-industrial complex.

"... The control of nuclear power by the federal government and a small group of corporations, makes it an extremely undemocratic technology. Nuclear power will always rely on centralized plants, a small nuclear priesthood to operate, and it seems ever increasing numbers of boys with shiny helmets and guns to guard. It is an energy system that concentrates too much power in the hands of too few. ..." Das sind hierzulande (sinngemäß) vertraute Worte, die vor allem Robert Jungk bekannt machte.
Der ganze Artikel ist lesenswert, und wenn es nur ist, um uns zu erinnern wie ähnlich das bei allen Unterschieden in USA läuft.
Bei uns bleibt ja auch abzuwarten, was vom "Atomkompromis" übrig gelassen wird ...

... S.V.P
Diese Bitte richteten attacies und weitere Friedensgruppen am vergangenen Donnerstag in Berlin nach Frankreich bei einer Aktion vor den Toren des Bundestages, der natürlich sein Programm durchzog, Establishment eben. Um so wichtiger bleibt die Argumentation: Für Europa, gegen diese Verfassung.
Bei attac gibt (gab?) es mehr Bilder und Infos.

Pervasive Computing ist der modisch klingende Begriff für "allgegenwärtige Datenverarbeitung". Der Persönlichkeitsschutz bleibt dabei auf der Strecke.

Natürlich gehörden dazu auch Komfortfunktionen: Der MP3-Player, das WLAN usw. - wegen dem allein bräuchte man sich keinen Kopf machen - aber das ist nur der Zuckerguß.

RFID - Drahtlose Chipkarten - können aber ganz anders einschlagen.

Deshalb hier der Hinweis auf das RiFID-Blog (Link tot) - lest dort weiter über RFID und die Arbeitswelt (Ich weiß nicht wie ich gerade jetzt drauf kam: Der Artikel ist ein halbes Jahr alt. Aber immer noch wichtig).

Zur Klarstellung: Es geht mir nicht darum, durch Kosmetik die RFID (und verwandte) Techniken schneller salonfähig zu machen - im Gegenteil, ich möchte daß durch die Kritik alternative Möglichkeiten eine Chance behalten.

Nicht von ungefähr erinnert mich "Pervasive Computing" immer an "Perverse Computing".

Ergänzung aus dem Kommentar: RiFID-FriBru weist noch auf die m.E. gelungenen Erklärungen bei der Wikipedia hin (danke!).

Mittagspause und Gleitzeit ermöglichten mir als "Einzelkämpfer" die Streikversammlung von ver.diam Stachusrondell zu besuchen.
Jüngst las ich wieder (Link kommt vielleicht), wie sich Leute aufregen dazu "ich als Selbstständiger wäre froh ..." und ähnliches, als ob das mit den Arbeitszeiten bei Angestellten irgendwie vergleichbar wäre. Befangenheit kann da auch heißen "keine Ahnung" ;-)
Fakt ist jedenfalls für mich - das einzige Gegenmittel, das im Rückblick den Arbeitsplatzabbau in der Vergangenheit gebremst hat, war die Arbeitszeitverkürzung.
Das Kräfteverhältnis der letzten Jahre hat Wirtschaftsverbände und abhängige Politik frech gemacht, sie wollen ein Roll-back. Dazu kommt, daß die "Wiedervereinigung" dazu einlud, mit zweierlei Bedingungen die Tarifwelt zu knacken.

Zurück zum Stachus:
Früher getrennte Gewerkschaften, stehen jetzt unter dem ver.di-Dach Drucker und Landesbedienstete beim gleichen Thema in der Auseinandersetzung. Für mich zum ersten Mal erlebbar, daß die vertrauten "getrennten Bereiche" so eng beieinander hängen.

Drücken wir ihnen und uns die Daumen!
Bei ver.di hat diese Kampagne einen besonderen Dreh: Auf Bundesebene gibt es einen neuen Tarifvertrag ("TV-ÖD"), mit einem Kompromiss auch bzgl. Arbeitszeit, der "im Osten" eine Verkürzung bringt und wg. Ost-West-Angleichung im Westen doch eine Verlängerung um 30 Min/Woche.

Allerdings mit einer originellen Klausel: Wenn ein Ländertarifvertrag schlechtere Bedingungen zuläßt, werden die automatisch auf Bundesebene übernommen.
Das hat was: Jede Landestarifkommission hat auf einmal bundesweite Verantwortung. Viele Länderregierungen (klar, auch und von Anfang an auch Rot-Grün!) wollen Arbeitszeitverlängerungen durchsetzen. Der bisherigen Tarifvertrag ist gekündigt, Neueingestellte bekommen Arbeitsvertäge "nach Willkür" verschlechtert.
Nur: Welche Landestarifkommission kann sich da auf schlechtere Bedingungen als beim Bund einlassen? Spannend, wer den längeren Atem hat. Ob die Landesregierungen am tariflosen Zustand viel Freude haben werden? Was lassen sich Beschäftigte gefallen?

Schön am Stachus: Sepp Raith und Otto Göttler - die möchte ich mal länger erleben.

Auch witzig: Die BUGA-Fahnen sehen aus, als ob sie zu ver.di gehören würden ;-)

... and All I Got was This Lousy Book.

Na, was haltet Ihr davon?

(via Tucows-Farm)

2 mal Guardian:

Nr 1. Huge radioactive leak closes Thorp nuclear plant (ja, das ist Sellafield!)
Nr 2. ... und da finde ich den Link von vorhin nicht mehr - jedenfalls wurde ein bisher geheimes Regierungspapier bekannt, daß ein neues Groß-Atomkraftwerk in England gebaut werden soll.

passt wieder mal alles zusammen.

so wird's richtig:

"Ihr, nicht ich"

Spreeblick-Johnny startet die Unmutmacher-Kampagne.

Im Juni startet eine 30 Millionen Euro schwere "Mutmacher-Kampagne" einer "Innovationen-für-Deutschland-Initiative".
Diesen Schwachsinn will ich nicht mitmachen, ..." schreibt auch rosawolke zu Recht. Die Antwort ... siehe oben.

Ich kann mich dem nur munter anschließen - den Text dazu könnt Ihr wie gesagt bei Johnny nachlesen.

Heise meldet eine Firefox-Sicherheitslücke

hier kein Problem: "Abhilfe schafft das Abschalten von JavaScript".

Sag ich doch.

8. Mai - jetzt doch hier auch was dazu. Eher zufällig bekam ich die Sendung heute bei Bayern 2 Radio mit und bin beeindruckt.

Ergänzung: Inzwischen hab ich auf E-Mail-Nachfrage tatsächlich das Manuskript der Sendung bekommen - sympatischer Service beim BR! Die weitere Veröffentlichung bleibt denen natürlichselbst vorbehalten, mal sehen ob ich noch mehr dazu machen kann.

Ich vermute, daß der Inhalt dieses Links sich laufend ändert, deshalb zitiere ich aus der dortigen Programmbeschreibung. Es gibt aber nur einen unzureichenden Eindruck von der tatsächlichen Brisanz.

Beispiel (nur ungefähr aus dem Gedächtnis), Dialog zu den Gebirgsjägern in Mittenwald Griechenland: "Die Partisanen haben unsere Soldaten umgebracht" - "Wieso waren die Soldaten überhaupt dort" - "Na, so wie heute halt auch"

Aus der Programmankündigung "Das schwierige Erinnern":

Warum die Beschäftigung mit dem Nationalsozialismus und das Gedenken an seine Opfer mancherorts immer noch so schwer fällt - Von Thies Marsen
 
60 Jahre sind seit dem Ende des Dritten Reiches vergangen, die meisten Zeitzeugen sind längst tot – Opfer wie Täter. Trotzdem scheint die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus und seine Opfer weiterhin schwierig und schmerzhaft zu sein. Das zeigt sich nicht nur bei der Auseinandersetzungen um die vermeintlich „großen“ Gedenkprojekte, wie etwa dem Holocaust-Mahnmal in Berlin oder der Umgestaltung der KZ-Gedenkstätte Dachau, sondern auch im Kleinen.
 
Zum Beispiel wenn es in Dörfern und Städten darum geht, Straßen oder Kasernen, deren Namensgeber Nazis waren, umzubenennen. Oder wenn eine Schule nach einem Widerstandskämpfer benannt werden soll. Oder wenn ein lokales Denkmal für Opfer des Nationalsozialismus errichtet werden soll. Obwohl die Ablehnung des Nationalsozialismus längst Allgemeingut sein sollte und auch in der Verfassung festgeschrieben ist, scheitern solche Projekte regelmäßig am Widerstand von Anliegern oder Lokalpolitikern. Warum? Die Sendung beleuchtet einige ausgewählte Fälle, lässt die Beteiligten zu Wort kommen und zeigt die die Hintergründe und Motive der Akteure auf:
 
Zum Beispiel den Streit um das Gymnasium von Berchtesgaden, das nun doch nicht nach einem Widerstandskämpfer benannt wird, ebenso wenig wie die Schule im niederbayerischen Ergoldsbach. Zum Beispiel die Auseinandersetzungen im Garnisonsort Mittenwald, wo es seit Jahren Streit um die alljährliche Gedenkfeier der Gebirgsjäger gibt, die im Zweiten Weltkrieg an zahlreichen Kriegsverbrechen beteiligt waren. Die Mittenwalder Kaserne war zudem bis vor wenigen Jahren nach einem Nazi-General benannt. Zum Beispiel Bad Windsheim, wo sich an einem Ehrenmal regelmäßig Waffen-SS-Veteranen und Neonazis treffen. Zum Beispiel Kempten, wo bis vor kurzem eine Straße nach dem NS-Sportfunktionär Carl Diem benannt war.
 
Darüber hinaus gibt es in Bayern zahlreiche Kommunen, die Adolf Hitler bis heute die Ehrenbürgerschaft nicht aberkannt haben – zum Beispiel Lindau oder Ansbach. In der Reihe ZEIT FÜR BAYERN beschäftigt sich Thies Marsen mit der Frage, warum das Gedenken an den Nationalsozalismus und seine Opfer mancherorts immer noch so schwer fällt“.

... geht sicher weiter, auch wenn der Bundestag hier schon gleichgeschaltet ist.

Das Bonner Friedensbündnis hat ein paar Fragen an die Abgeordneten hübsch mit einer Grafik von Leonardo da Vinci verziert.

(Via Mailinglisten gibts zu den Fragen auch Ausführlicheres - daraus liese sich glatt eine FAQ basteln).

Diese "Befragungen" der Abgeordneten erzeugen bei mir zwiespältige Gefühle. Ich sehe momentan keinerlei Veränderungs- oder Lernbereitschaft im Bundestag (überparteilich, von wenigen Einzelkämpfern abgesehen, die als Ausnahme die Regel bestätigen).

Solange solche Dialogversuche mit denen laufen, können sich die Parteien zurücklehnen: Ihre Autorität wird dadurch eher bestätigt als in Frage gestellt. Solange brauchen sie ihre Politik nicht ändern - wir bleiben im Grunde loyal und bitten höflich, daß sie den Eingang unserer Briefe bestätigen.
Ändern wird sich erst was, wenn man sich von ihnen tatsächlich abwendet. Das heißt, man spricht die Öffentlichkeit an - so gut es eben geht - und stellt klar, daß man nichts mehr von den gleichgeschalteten Mandatsträgern hält - kein kleineres Übel mehr ...

Hinweis: “Ostermarsch” ist ein Landstrich in Ostfriesland östlich der Stadt Norden.

ach, das wußten Sie auch noch nicht? ;-)

Den Hinweis verdanke ich nach einigen nicht reproduzierbaren Zwischenschriten dem hier.

... wann werden wir den mal los.

Im Radio kommt "Schily ruft zur Zivilcourage gegen Nazis auf".

Könnte gut klingen, nur: Wer war es denn, der das Verfassungsgerichtsurteil zur NPD versaute? Bei seiner Politik sind die Nazis nur ein weiterer nicht unwillkommener Vorwand, um den Überwachungsstaat auszubauen und das Versammlungsrecht einzuschränken.

Wenn Leute wie in München wegen Antifa-Aktionen bestraft werden ist von Schily nix zu erwarten - wie ist das mit Zivilcourage bei ihm?

Nun ja, er paßt zur Koalition zu diesem Bundestag. Trotzdem ist sein Auftreten besonders ätzend.

Am 10. Mai 1933 wurden in Deutschland wieder Bücher verbrannt - geplant und systematisch dieses Mal. Die Aktion Bücherlesung ruft dazu auf, überall die verbrannten Texte zu lesen.

In München hat Wolfram Kastners Aktion dazu schon länger Resonanz. Jetzt bin ich verblüfft - auf der Liste zähle ich 17 Events die für 2005 in München am 10. Mai geplant werden!

Am längsten natürlich die Lesekette am Königsplatz von 11 - 23 Uhr!

Mein spezieller Tip, irgendwas muß man ja auswählen: Club Voltaire (Di statt Mo!) im Fraunhofer-Theater um 19:00h

(ich selber bin alledings ganz anderswo verhindert).