Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)
Montag, 28.3.2005    

UNO Reform - so nicht

Die UNO taucht in den Diskussionen der Friedensbewegung gerne als Allheilmittel auf (ja, ich kenne unsere Aufrufe), aber so ist das sicher nicht gemeint - Deutschland powert ziemlich aggressiv für einen eigenen Sitz im Sicherheitsrat. In der Friedensinitiative denken wir eigentlich mehr
a) an die ursprüngliche UN-Charta
b) an mehr Verantwortung für die Vollversammlung statt für die vertrauten Wirtschaftsmächte.

Mit dem jüngsten Reformvorschlag von Kofi Annan (UN-Seite auf englisch, deutsch beim nächsten Link) sieht es schlecht aus. Der Arbeitsausschuß Friedensratschlag hat schnell reagiert, hier gehts zur nötigen Kritik:

... Die Bundesregierung hat es in den letzten Monaten trefflich verstanden, die UN-Reformdiskussion auf die Frage zu reduzieren, ob Deutschland einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat erhält oder nicht. Diese Engführung der Diskussion weist in eine völlig falsche Richtung. Was das oberste Entscheidungsorgan der Vereinten Nationen braucht, ist keine Stärkung der Positionen der reichen Industriestaaten, sondern eine angemessenere Vertretung von Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas.
...
Helles Entsetzen lösten beim Bundesausschuss Friedensratschlag die Passagen in dem Reformpapier aus, in denen Kofi Annan die Möglichkeit in Betracht zieht, Präventivkriege im Namen der Vereinten Nationen zu führen. In Ziffer 125 heißt es dazu: Der Sicherheitsrat habe die "volle Autorität für die Anwendung militärischer Gewalt, auch präventiv" ...

Datenschutz .. da war doch noch was

Telepolis heise greift die Warnungen von Peter Schaar auf, der als Bundesbeauftragter für Datenschutz zum wiederholten Mal Alarm schlägt.

Neue Techniken führten dazu, "dass wir einen Datenschatten hinter uns herziehen, etwa bei der Handy-Nutzung, im Internet und beim elektronischen Bezahlen. Kein Wunder also, dass Sicherheits- und Finanzbehörden daran interessiert sind, auf diese Daten zuzugreifen und sie für ihre Zwecke zu nutzen", sagte Schaar.

Neben der unersättlichen Überwachungslust dieser (und anderer) Regierung(en) finde ich die Rabattkarten-Sammelpunktsysteme so ätzend, die ein komplettes Userprofil erstellen lassen (ebenso ärgerlich: Leute die dann die Webbasierten Wunschzettel bei solchen Firmen ablegen, schrieb ich schon).

Sonntag, 27.3.2005    

das Photo in München /Korr.

... hat mich im vorbeigehen bei den Zeitungsschürzen irritiert - und jetzt wird es klar:

Telepolis (Andrea Naica-Loebell) macht - inzwischen mit Richtigstellung! - eine Falschdarstellung eines Fotos bekannt ... nur war nicht die Redaktion der TZ schuld (wie zunächst geschrieben), sondern die Polizei!

Im Grund fühlt man sich bei keinem Medium heute mehr sicher, was noch echt ist.

Deutsche Stiftung Friedensforschung

Mehr von den Heidelbergern ...

Unter der Überschrift "Orwellscher Friede" wird die "Deutsche Stiftung Friedensforschung" (DSF) näher betrachtet:
Nach eigener Aussage will die DSF der deutschen Außenpolitik Möglichkeiten der "Intervention" im Fall von "ethnischen Konflikten" aufzeigen.

Solche "Perlen" hat man dort ausfindig gemacht - das passt zum hier bereits erwähnten BIFA-Projekt über Irreführungen zum Thema Friedenspolitik - also vormerken!

Quelle ist übrigens die hier vertraute Webseite/www.german-f reign-policy.com (kein direkter Link mehr?).

Harry Belafonte wg. Rumsfeld

Harry Belafonte: "Gegen Rumsfeld ermitteln!"

Damals, kurz vor der Münchner NATO-Sicherheitskonferenz wurde die Anklage (wg. völkerrechtswidriger Handlungen oder so) gegen Rumsfeld niedergeschlagen - fristgerecht ermöglichte man eine unbeschwerte Einreise. Mit soviel Fürsorge kann nicht jeder rechnen - Harry Belafonte kümmert sich dankenswerter Weise (und erst jetzt kriege ich es bei den Heidelberger Kollegen mit - stand damals wohl in der Süddeutschen).

Der bekannte Sänger (*) hat in einem Brief die deutsche Justiz aufgefordert, die Ermittlungen gegen den US-Verteidigungsminister wieder aufzunehmen. Der FRIEDENSLADEN HEIDELBERG dokumentiert diesen Brief im Wortlaut.

Betrifft: Strafrechtliche Ermittlungen gegen den Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten Donald Rumsfeld u.a., AZ: 3 ARP 207/04-2
 
Sehr geehrter Oberstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof Dietrich,
Ich schreibe Ihnen mit der Bitte, Ihre Entscheidung zu überdenken, weiter ...

--

(*) Er muss jetzt schon sehr alt sein - es ist lange her daß ich ihn auf sehr großen Friedenskonzerten in Deutschland erlebte.

Samstag, 26.3.2005    

Bellizisten

Das Gegeneinander von Bellizisten und Pazifisten wird sinnlos, gefragt ist die Zusammenarbeit von Militärs, die das Schießen stoppen können und Friedensarbeitern, die in ihrem Schutz Frieden vorbereiten und stiften wollen.
... sagen die Bellizisten (bzw. hier Eppler selbst).

Im Friedensbüro hat jemand die Zeitschrift Entwicklungspolitik mit einem Artikel von Erhard Eppler (Link wech) hingelegt - und ich finde gleich, daß Eppler trotz seines Alters sich ganz ähnlich ins Zeug legt wie an anderer Stelle von Nachtwei geschildert.

Nur - es stimmt nicht was er da absichtsvoll schreibt. Er will "seiner Regierung" den Rücken frei halten - aber diese Legitimierung von Militär ist so glaubwürdig wie der Brandstifter bei der Feuerwehr. Im Rahmen der BIFA-Planungen kommen wir darauf zurück.

Ostermarsch :-))

Der Ostermarsch heute lief gut - wenn man bedenkt was momentan in München ständig an Aktionen los ist kann man die Resonanz doch loben!

Die Redemanuskripte kommen noch auf die Friedensbündnis-Seite, jetzt erst mal hier "zurücklehnen" ;-)
(Update: 3 von 4 sind da)

hervorheben möchte ich die Musik von Willi le Truc - zusammen mit dem Wetter einfach angenehm (-> Bild). Wie selten in den vergangenen Jahren blieb ein großer Teil der Leute bis zum Schluß.
Wir haben auch einen Troubadix unter uns, der sich kurz ins Programm wurschtelte. Die Musiker machten gute Miene zum Spiel ... aber anders als in der Kultserie konnte der Betreffende das Festmahl ungefesselt besuchen ;-)

Die Presseerklärungen vom Vorjahr hätten in vielen Punkten heuer auch noch gepasst, na ja. ich stelle hier mal ein paar Zitate rein:

2004 I Die Zeiten sind kriegerischer geworden, mehr denn je werden „unsere“ Soldaten in alle Welt geschickt - das akzeptieren wir nicht.
 
Für ein soziales Europa - keine EU-Militärmacht - Mit dem Motto kritisieren wir insbesondere, daß im Gegensatz zu den Regierungsdarstellungen der EU-Verfassungsentwurf einen Militarisierungsschub mit Zwang zur Aufrüstung bedeutet und gleichzeitig die wirtschaftliche Umverteilung von „unten nach oben“ verschärft wird.

2004 II Beim Ostermarsch steht der Zusammenhang zwischen Militarisierung und Sozialabbau wieder im Vordergrund - ein Zusammenhang, der am vergangenen Wochenende noch zu kurz kam. Militärische Gewalt ist wesentlicher Bestandteil neoliberaler Machtausübung. Die Einschüchterung der Bevölkerung durch wirtschaftlichen Druck stellt gleichzeitig eine Disziplinierung dar, um so noch ungestörter die modernen Kolonialkriege betreiben zu können. Im Gegensatz zu den Regierungsdarstellungen bedeutet gerade der neue EU-Verfassungsentwurf einen Militarisierungsschub mit Zwang zur Aufrüstung und verschärft gleichzeitig die wirtschaftliche Umverteilung von „unten nach oben“ - wir sind ein Teil der Gegenwehr!

2005 I Der Ostermarsch hat dieses Jahr das Motto: „Unsere Vision: Abrüstung, Demokratie und soziale Gerechtigkeit - ein anderes Europa ist möglich. Aufbruch zu politischen Alternativen! Ein Schwerpunkt ist dabei die Ablehnung der weiteren Militarisierung der Europäischen Politik, die durch die neue EU-Verfassung droht. Dazu gehört die klare Argumentation gegen die verheerenden neoliberalen Irreführungen in der gegenwärtigen Politik. Sie werden mit als Grund für die bleibenden Kriegsgefahren angesehen. Die weltweiten Einsätze der Bundeswehr sind durch nichts zu rechtfertigen. Der 60. Jahrestag des Kriegsendes soll Anlaß sein, eine Vision für ein anderes Europa darzustellen, die im entschiedenen Gegensatz zur offiziellen Politik steht. Ein hoffnungsvoller Ansatz ist die Zusammenarbeit im Rahmen der Sozialforen, lokal, europaweit und weltweit.

2005 II Unsere Kritik richtet sich nicht nur gegen die Kriege von USA und NATO, sondern natürlich auch gegen die militärischen Tendenzen im eigenen Land. Wir sehen es auch als unseren Erfolg an, daß die wachsende Kritik an den zentralen Punkten der EU-Verfassung nicht länger totgeschwiegen werden kann. Dagegen setzen wir auf unsere politischen Alternativen. Die Sackgassen der neoliberalen Ideologie müssen verlassen werden, wenn Kriegsursachen wirklich bekämpft werden sollen. Wir setzen uns ein für gewaltfreie Lösungen bei Konflikten, für sozialen Ausgleich und Umweltschutz, für demokratische Kontrolle der herrschenden Machtsysteme, also für grundlegend andere politische und gesellschaftliche Verhältnisse.

"Europabeauftragter des Vorstands"

via Werkstattrundbrief bin ich auf folgende "Hämmer" aufmerksam geworden ... Dank an die österreichischen Kollegen von der Werkstatt Frieden & Solidarität. Ich kann hier nur Anregungen bringen, lest das ganze selber durch, es ist schlimm. Da muss man sich wohl noch näher mit befassen :-(

Hier der Link zum österreichischen EU-Abgeordneten Hans Peter Martin, der einiges als Faksimile wiedergibt:
http://www.hpmartin.net - direkter Link wech?

aus dem Rundbrief der Werkstatt:
Das Pikante an der Sache: Der Bertelsmann-Verlag, der größte deutsch-europäische Medienkonzern, ist ein Herzstück des sich formierenden rüstungs-medialen-politischen Komplexes. Die Klammer bildet die Deutsche Bank. Bertelsmann betreibt auch einen eigenen "think tank", das Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) in München und liefert von dort die Vorlagen für die deutsche und europäische Aufrüstungspolitik. Dort werden Vorschläge, wie die Aufrüstungsverpflichtung in der EU-Verfassung oder das europäische Rüstungsamt geboren.
"Die militärische Zielstellung der Europäischen Sicherheitsstrategie ist es, Konfliktdominanz nahe am Krieg Staat gegen Staat sicherzustellen. Die EU-Streitkräfte brauchen daher deutliche Luftüberlegenheit und eine Schlagkraft, die von land- und seegestützen Plattformen operieren kann, wie zum Beispiel von Flugzeugträgern, um die Küstengebiete zu beherrschen, die Streitkraft zu schützen, zusätzliche Feuerkraft bereitzustellen und zusätzliche Streitkräfte heranzubringen. Was Europa braucht, ist eine Streitmacht, die an jedem beliebigen Punkt der Erde eingreifen, kämpfen, essen, bleiben kann." (orig. "get anywhere, fight anywhere, eat anywhere, stay anywhere")
 
heißt es in der neuesten Vorlage, die Bertelsmann, über das CAP und seine Lobbyisten von der Brüsseler Politik umgesetzt wissen will.
 
(Centrum für Angewandte Politikforschung: A European Defence Strategy (PDF 2.9Mb "Venusberg-Report)), Bertelsmann Foundation; 2004, S. 26)

Donnerstag, 24.3.2005    

schwärmerisch

" ... hervorragenden Cappuccino. Gute Röstung und vor allem köstlicher Milchschaum. Milchschaum der so sämig war wie Sahne und der zusammen mit dem Café zu einer Art flüssig-warmen bechergroßen Praline wurde"

"Praline", genau, so muß Capputscho sein. elle (Link ist weg) schwärmte.

Mittwoch, 23.3.2005    

kritischer Konsument in der IT

ist sowas zu schaffen?

Ich fürchte nicht.

*1* Google:
bei Ihren Google-News wählen sie aus - politisch ganz ungeniert: das Nazi-Pamphlet der Nationalzeitung wird ausgewertet, bestimmte linke Blätter fliegen dafür raus (siehe Kommentare bei IT&)
Weiter Minuspunkte sammelt Google bei der Inhaltssuche von Gmail - private Schnüffelei in Vollendung - und mehr, was ich hier nicht mehr ausführen kann.

Nur - als Suchmaschine scheint es wirklich am besten zu sein. Es ist ein beinahe-Monopol geworden, und ich weiß kaum Gegenwehr.

*2* Apple
Apple verfolgt Webseiten, die mit "Insider-news" die Szene unterhalten, und knacken damit gleich das halbe Internetrecht. Kann man nicht tolerieren.
Mit ihren Musikdiensten sind sie moderner als viel anderen - trotzdem ist jeder teilnehmender Rechner in ihrer Datenbank. Dazu kommt das Kreditkarten-only-Zahlmodell, wieder eine Datenbank in der die Kunden landen.
Und noch ein paar mehr Punkte.
(mit allen anderen Anbietern haben sie allerdings gemein, daß fast nur in Taiwan und Verwandschaft produziert wird :-(( )

Aber: Es gibt anderswo nicht so schöne und (!) virensichere Rechner, die OS-X-Kombination ist die ideale Entwicklerplatform (trotz einiger häßlicher Macken - ich sage nur Finder)

Also: Apple ist kein Monopol, aber für bestimmte Ansprüche gibt es fast nix anderes.

Was tun - beie Firmen verdienten es daß man sie kickt, nur schneidet man sich möglicherweise ins eigene Fleisch ...

SZ und TAZ beim gemeinsamen Gesundbeten

.. der EU-Verfassung. Vor rund zwei Jahren - eigentlich viel zu spät - haben Friedensgruppen (nicht zuletzt dank Tobias Pflüger/IMI) entdeckt, welches Ei den Europäern mit der Verfassung ins Nest gelegt werden soll (PDF dazu, 280k bunt: "Europa in schlechter Verfassung")

Allmählich fällt es dem Establishment doch auf, daß diese Kritik sich nicht mehr totschweigen läßt - Die TAZ und die Süddeutsche Zeitung (2x Links wech) versuchen fast zeitgleich, die Kritik an der EU-Militarisierung beiseitezuschieben und entdecken das Thema just beim Ostermarsch. Zwei Jahre intensiver Argumentation lassen sich offensichtlich doch nicht mehr totschweigen :-)

Der Telepolisartikel, über den ich dies fand, spricht manches meiner Anliegen aus, nur die Überschrift ist mir zu platt, und einiges sehr im Zickzack unterstellt ...

Außerdem ist übersieht er, daß die Positionen, die er jetzt so positiv am Ostermarsch Ruhr entdeckt, doch eigentlich schon sehr viel länger und breiter bei Friedensgruppen angekommen waren (nicht nur in München). Jedoch beschreibt dann wieder dieser Satz unsere Möglichkeiten ganz treffend: "Wer von allen nur gestreichelt wird, macht sich auch schnell selbst überflüssig."

Ich muß die TAZ-Verfasserin nochmal würdigen, sie schrieb: "Es gibt weltweit jedoch keine einzige Organisation, in der Entscheidungen so demokratisch gefällt werden wie in der Union" ... "jeder Staat ist gleichberechtigt". Oh heilige Einfalt könnte ich da rufen - nur leider ist das weniger Einfalt als politische Absicht nehme ich an!

Die Debatte um die Softwarepatente als "Musterbeispiel" hat sie wohl nicht mitbekommen - da gab es ausnahmsweise mal Lärm bei einem ansonsten geräuschlos geschmiertem Lobby-Bedienen ...

Dienstag, 22.3.2005    

Last Minute BIFA

wieder mal wurde die Zeit für einen BIFA-Rundbrief knapp. Ich arbeitete noch von unterwegs dran, und das in München gebliebene Team (wie klein tatsächlich?) machte den technischen Versand (Ostermarsch Flugi war auch dabei). Man ist dann ja dem so ausgeliefert wie schnell oder lange die Post tatsächlich braucht...

Wir wollen ja nicht nur Web-Aktive erreichen, wäre ja auch schlimm, drum auch Briefe, aber auch Web. Hier für die Neugierigen, die entsprechenden PDF-Dateien (jeweils 2xA5): Rundbrief (300k), modifiziertes Flugblatt (136k).

Freies WLAN in Freiburg

das FR-WLAN hatte ich schon in meinem Airport, bevor ich las "wie offen" es tatsächlich ist. An diesem (verlängerten) Wochenende konnte ich es wieder mal nutzen. Da steckt tatsächlich ein Verein dahinter, der werbefinanziert (?) ein bemerkenswertes Hotspotnetz in der Freiburger Innenstadt aufbaute.

Ich war schon so "verwöhnt" wie leicht der Zugang klappte, daß ich inzwischen auch reinfiel - die Hotspots haben im Lauf der Entwicklung unterschiedliche Zugänge. So war ich es oft gewohnt, gleich ohne den Browser zu öffnen die Mailbox zu kontaktieren - das klappte locker am Rathausplatz. Inzwischen haben aber einige der Spots ein "kostenloses, anonymes Login" - dazu muß aber erst mal der Browser aufgehen. Ich hab stattdessen an meinem außerdem gerade extra wackeligen iBook rumkonfiguriert ohne zu ahnen was Sache ist.

Im Browserfenster dann kein Problem - die Logindaten werden gleich zum Kopieren angezeigt - und automatisch nach 1 Stunde unterbrochen, worauf man sich problemlos neu einloggen kann. Offensichtlich sind bestimmte Mißbräuche nur so beherrschbar. Wenn man es weiß ...

Schulstreik am 18.3.05 in München

ich hab den Demotag schon erwähnt, hier bei Indymedia gibts einen netten Bericht zu den SchülerInnen

kleines Demo-Einmaleins

so nennt es der Kollege bei Indymedia. Auch wenn es hier nur um eine bestimmten Zusammenhang geht:
"Nutzt bestehende Strukturen. Informiert Euch. Agiert mit & in Absprachen. Seid kreativ. Handelt entschlossen. Und nicht zuletzt: Hunde und Alkohol haben dabei nach wie vor nichts zu suchen ..."

Amazon schnüffelt zu viel, kauft (wo)anders

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19712/1.html

Ich bin immer wieder wieder verdutzt, wie selbstverständlich gerade Blogger sich in die Statistik dieser Datensammler begeben, indem sie ihre Wunschlisten und Bestellungen über diesen Quasimonoplisten abwickeln. Klar - sobald man im Web publiziert, kann sich daran jeder bedienen wie eine Suchmaschine auch, aber "registrierter Kunde" ist was anderes. Insbesondere wenn das ganze Beziehungsgeflecht über die Onlinetransaktionen für die Geschäftsprozesse zur Verfügung steht ...

Von den Amis wird dazu zitiert: " ... Das könne eigentlich gar nicht mehr überraschen, sei Amazon doch für seine rigiden Schnüffelmethoden seinen Kunden gegenüber bekannt. Neu sei allerdings, dass jetzt vornehmlich Kinder ins Visier der Amazon-Strategen geraten würden. ... "

Ach ja - Amazonas kann nix für die Namensverwandschaft. Hier steht etwas dazu, wie der Name dieser Site hier entstand.

Samstag, 19.3.2005    

EU und andere Zumutungen

München, Wien und Brüssel (2x Link wech):

in München jedenfalls heute 13 Uhr Marienplatz, und ich werde nicht da sein ... vertretet mich bitte, ich bin so gut wie verrreist fürs Wochenende.

Themen -
* Vom 20. bis 23.März findet hier in Brüssel der EU-Gipfel statt, auf dem die Halbzeitbilanz des so genannten Lissabon-Prozesses gezogen werden soll. Vor fünf Jahren haben die europäischen Regierungschefs in Lissabon beschlossen, die EU bis 2010 zum weltweit wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum zu machen. Dieser Prozess forciert die neoliberale und unsoziale Politik in der Europäischen Union. Deshalb hat die Versammlung der sozialen Bewegungen (beim des ESF im Oktober 2004 in London) beschlossen, zu dieser zentralen Demonstration aufzurufen.
* Aus dem selben Grund mobilisiert auch der Europäische Gewerkschaftsbund seine Mitglieder.
* (Brüssel:) belgische Jugendorganisationen planen seit langem einen Protestzug gegen die steigende Arbeitslosigkeit.
* (Wien) Für die Verteidigung der österreichischen Neutralität
* Und nicht zu vergessen der Aufruf der internationalen Friedensbewegung, anlässlich des zweiten
Jahrestages des Beginn des Irakkrieges gegen die andauernde Besatzung zu protestieren.

Ich hoffe, es hat sich herumgesprochen, welche katstrophale Rolle der EU-Verfassungsentwurf spielt

Freitag, 18.3.2005    

Autobahnbau


In seiner heutigen Regierungserklärung kündigte der Kanzler ein Investitionsprogramm im Verkehrsbereich im Volumen von zwei Milliarden Euro an. Damit könne die Autobahn A2 in Nordrhein-Westfalen ausgebaut und die Bahnstrecke Hamburg-Lübeck elektrifiziert werden.
 
Na das ist doch mal ne Idee, die Arbeitslosigkeit durch Autobahnbau senken.
Wo nimmt der Kanzler solche Einfälle nur her???

... so HP von der Montagsdemo Köln

mein iBook rächt sich

... für über 3 Jahre hau-ruck-Benutzung: diese Woche fing das Display mit Aussetzern an, mittlerweile kriege ich nur ganz selten mit Klopfen oder hin und herklappen ein Bild.

Ich kann das dem Teil nicht wirklich übelnehmen: Die ganze Zeit praktisch täglich auf dem Rad dabei - manchen Purzelbaum mitgemacht - irgendwo in einen der Rucksäcke gesteckt und los. Es ist eher erstaunlich, wie lange das kleine Teil sich die Behandlung hat gefallen lassen.

Ich weiß noch nicht wie die Reparatur abläuft - vielleicht probiere ich es mit den vorhandenen Unterlagen selbst; nein, das Bild hier ist noch nicht mein iBook - aber so würde es aussehne, wenn ich das Teil tatsächlich selbst öffnen sollte. Mal sehen - hat jemand Erfahrung mit sowas, Tips? Immer her damit.

Update: So sieht die Lösung aus, und das war der erste vergebliche Versuch.

Donnerstag, 17.3.2005    

Gruß an die SchülerInnen und Studenten

-- die morgen am Freitag in München gegen die asoziale Bildungspolitik auf die Straße gehen auch von hier (ich bin da arbeiten ...)

Witzig - getrennter Auftakt, SchülerInnen 14 Uhr Odeonsplatz - Studentinnen 14 Uhr Geschwister-Scholl-Platz. Mehr dazu AStA Uni (Link weg), Aktionsbündnis gegen Studiengebühren, ver.di München - Link wech.

Zensur Israels "versehentlich" umgangen

via www.Freace.de via Schlagzeilen:

Einer Meldung des britischen Guardian vom Samstag zufolge hat sich die BBC einer Forderung Israels gebeugt und sich schriftlich entschuldigt, weil die Zensur Israels "versehentlich" umgangen worden ist.

"Er [Wilson] bestätigt, daß er nach dem Interview mit Vanunu von den Zensoren kontaktiert und aufgefordert wurde, ihnen die Bänder zu übergeben. Das tat er nicht. Er bedauert die Schwierigkeiten, die dies verursacht hat", so die Erklärung der BBC. "Er wird sich in der Zukunft an die Regelungen halten und ist sich darüber im klaren, daß jeder weitere Verstoß zum Entzug seines Visums führen wird."

Peter von Oertzen bei WASG

Das hätte ich dem nicht mehr zugetraut, der SPD tatsächlich den Rücken zu kehren (ich sach beinah - ejal wohin ;-)

Lamge hat er es ja im SPW-Umfeld ausgehalten ... Oertzen ist 80!

via http://planet.koehntopp.de/ticker/ bei www.spiegel.de

Mittwoch, 16.3.2005    

Ostermarsch: Presse

später als erhofft, aber immerhin: die erste Presseerklärung zum Ostermarsch 2005 (PDF 150k) für München ist draußen.

In Mailform versuchte ich es auch, aber nachdem der Termin im Betreff stand, schaffte er es nicht mehr in den Text selbst ;-)

Wer mir Resonanz in den Medien mitteilt macht mir eine besondere Freude. Wenn nichts anderes gewünscht wird, ist Erwähnung hier dann wahrscheinlich.

Montag, 14.3.2005    

Markenrecht? Persönlichkeitsrecht!

Sowas kann mich dazu bringen, diese Schokolade in Zukunft nach Möglichkeit zu meiden; beim heise-Ticker gelesen:

... Die französische Schneiderin Milka Budimir darf im Internet nicht mehr mit www.milka.fr für ihren Schneiderladen in Valence werben. Ein Gericht in Nanterre bei Paris hat am Montag der Klage des "Milka-Schokolade"-Herstellers Kraft Foods Recht gegeben und der Schneiderin die weitere Nutzung dieses Markennamens verboten." ... Die Schneiderin hatte die Internetadresse milka.fr nach Angaben ihres Rechtsanwalts von ihrem Sohn zu Weihnachten 2001 eingerichtet bekommen. Erst 2002 habe Kraft Foods das Recht auf diese Internetadresse beantragt. Frau Milka "hat nur diesen einen Vornamen und ihre Geschäft "Milka Couture" ist seit 1988 unter diesem Namen eingetragen", ... Auch in Deutschland hat Kraft Foods bereits im Streit um lila eingefärbte Keks-Tüten vor Gericht gesiegt. (dpa)

Sonntag, 13.3.2005    

Irak-Konferenz III

wie gesagt, ich war nicht dort.

Aber weil ich Telepolis so oft nutze, muß ich erst recht bei diesem Text einhaken: Peter Nowak schreibt dort über besagte Konferenz, und meint "Die Berliner Irak-Konferenz machte die momentane Schwäche der Antikriegsbewegung deutlich".

er thematisiert als Problemkreis sicher richtig "Kriegsgegner und ihr Verhältnis zum Terrorismus und bewaffneten Widerstand", nur - wieso ist die Konferenz das Beispiel für Schwäche? Es zählen sich sowieso nicht alle Beteiligte selbst zur Friedensbewegung. Genauer: die Friedensbewegung ist schwach - aber das hat doch nicht in erster Linie mit dieser Konferenz zu tun, Beispiel -

Just die beiden Gäste, die im Artikel zitiert werden - Sami Ramadani und Winfried Wolf - werden mit ausgesprochen produktiven Positionen wiedergegeben, also kann das doch keine soo schlechte Konferenz gewesen sein - auch wenn da noch lange nicht alle einer Meinung sind.

Vertrauensselig im Web

Markus Hammerschmitt schwärmt bei Telepolis vom flickr.com-Bilderdienst, von dem er selbst gerne Gebrauch macht.

Was mich dabei stört, ist die - ich fürchte - unreflektierte Akzeptanz von "client-seitigem Skripting", konkret Javascript- bei flickr und sonstwo. Ich sehe schon, meine "Javascriptfreie Zone" sieht nach Kampf gegen die Windmühlenflügel aus.

Ich hab hier schon mal versucht, ein paar Punkte zusammenzutragen. Am wichtigsten scheint mir, daß man vie Javascript einer Webseite erlaubt, fremden Code auf dem eigenen Rechner auszuführen, was etwas anderes ist als das was der Browser sonst darf. Insbesondere bekommt die Javascriptengine sehr viele Informationen über den Rechner - und kann sie ungebremst der anfragenden Webseite übermitteln - die ohne Javascript nicht zugänglich wären.

Das ist der tiefere Grund für die häufige Aufforderung "Bitte schalten Sie Javascript ein" (im höflichen Fall; oft bleibt die Seite einfach leer).

Ich bleibe dabei - freiwillig kein Javascript. Vielleicht finde ich gelegentlich doch Unterstützung?

PS: bei flickr.com bleibt die Seite nicht leer, eine Minimalansicht ist auch ohne JS möglich, immerhin. Aber ohne JS ist man doch nicht richtig dabei :-(

Polizei- und Überwachungsstaat

Hier eine Meldung dazu (als ein Beispiel unter vielen möglichen) bei der Netzzeitung:
"Zwölf Monate lang will Innenminister Schily alle Kommunikationsdaten der Bürger speichern lassen ..."
Europa als Vorwand - lach.

Dafür haben sie fast unbegrenzt Geld. Der Sozialstaat wird abgeschafft. Und das Publikum? Gute Miene zum bösen Spiel?

Die Terrorbekämpfung als Vorwand:

aber, können wir denn diesem Staat trauen? Das NPD-verbot scheiterte daran, daß die halbe NPD unterwandert war durch Staatsfinanzierte - war das Bekämpfung der Faschisten oder nicht eher "Benutzung" derselben für eigene politische Zwecke?

Das "Celler Loch" sollte nicht vergessen werden. Die "Undercoveraktionen" beim CIA sind sehr selten bekannt geworden. Können wir denn annehmen, die Schlapphüte aus Pullach sind zimperlicher?

Die lückenlose Profilierung der Gesellschaft durch den Staatsapparat hat vor allem die politische Funktion der Machtsicherung. Wir erkennen es unter anderem daran, wie die Polizei bei Aktionen eine bösartige Datensammelei betreibt, und eine Löschung praktisch nicht kontrollierbar ist. Auffälligste Ergebnisse bisher:
- Reiseverbote bei bestimmten Anlässen
- Vorwand bei Aktionen, jemanden voreilig zu beschuldigen.

Alles nicht im Geringsten gerechtfertigt, aber nur mit aufwendigen Gerichtsprozessen, wenn überhaupt, wieder zu bremsen.

nein, dieser Staat ist nur manchmal, mit etwas Glück, der Rechtsstaat, der er vorgibt zu sein. Ja, es kommt vor - aber darauf verlassen können wir uns leider nicht mehr.

kann es sein

... daß die heutigen "Samba-Straßenmusikanten" eine verwandte Rolle einnehmen, wie sie früher, ganz früher, die Schalmeienkapellen inne hatten?

Gegen-Hegemonie und neoliberale Globalisierung

So ein Debatten-Artikel von Ulrich Brand im "Neuen Deutschland". Zur gleichen Debatte dort auch ein Beitrag von Birger Scholz.

Artikel zum merken, wird noch gebraucht.

Gefunden übrigens via Kassler Friedensratschlag - dort hat man es aber wieder nicht geschafft, den fälligen Link zum ND zusetzen :-(

Nachtrag: ich muß wg. Links Abbitte leisten: Die Links beim ND sind nicht mehr erreichbar, also doch beim Friedensratschlag gucken (eigentlich "AG Friedensforschung")

St. Patrick's Day

Ich hatte schon kurz das Gefühl es beinah verpaßt zu haben - den St-Patricks-Odeonsplatz. Aber in-München und Munich-Blogs (dort Toytown Munich) bringen's, also heute werde ich hingehen.

Nicht zur Parade (Demonstrationen hab ich zur Genüge ;-) aber zum "stationären Teil" mit Musik und, ja, Guiness. Eigentlich ziehe ich - München hin oder her - ein Glas Wein dem Bier vor; aber bei passender Umgebung (!) muß es das Guiness sein - seit einem sehr erfolgreichen Irland-Urlaub vor sehr laanger Zeit (Fahrrad, Hausboot, und jede Menge Musik, nicht nur in Kneipen) :-)

Das Münchner Event entdeckte ich vor Jahren eher zufällig im Vorbeigehen, jetzt bin ich "anfällig" ;-)

Nun hoffe ich, daß der "keltische Schwerpunkt" verhindert, daß uns "de Keltn" zum Frieren bringt.