Demokratische Rechte

Facebook ... immer noch

Bei MastodonMastodon auf Amnesty aufmerksam geworden fand ich das Pressestatement "Geschäftsmodell von Google, Facebook & Co. bedroht Menschenrechte und dann ...
weiter im Blog das "Zwar haben Facebook und Google wiederholt ihr Engagement für die Achtung der Menschenrechte betont. Bei genauerer Betrachtung müssen wir uns jedoch fragen, ob ihr auf Überwachung basierendes Geschäftsmodell nicht grundsätzlich im Widerspruch zu den Menschenrechten steht." -Joe Westby
Aha - gut

Mit sozusagen Amnesty im Rücken könnte man noch besser dran gehen: #deleteFacebook

Gerichte gegen Campverbote

immer wieder, Behörden/Polizei ignorieren Grundrechte, nun traf es erneut Ende Gelände:

" ... Das Verwaltungsgericht Aachen hatte am gestrigen Samstag, dem 15.06.2019, einen vorherigen negativen Bescheid des Polizeipräsidiums Aachen aufgehoben. In dem Beschluss weist es die Polizei Aachen als zuständige Versammlungsbehörde an, Ende Gelände das Stadion Am Hohen Busch in Viersen als Versammlungsort zuzuweisen. In der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Aachen heißt es, ein Verbot könne vor dem Hintergrund des Selbstbestimmungsrechts des Veranstalters, den Ort für seine Veranstaltung zu wählen, nicht gerechtfertigt werden.

Das Protestcamp wird in der kommenden Woche mehrere tausend Teilnehmende im Rheinischen Braunkohlerevier willkommen heißen. Ende Gelände wird ab dem 19. Juni mit massenhaftem zivilem Ungehorsam die Kohle-Infrastruktur im Rheinland blockieren. Auf dem Camp gibt es ein breites Bildungs- und Kulturangebot. ..."