Dienstag, 12. Februar 2019

SPD läutet traditionelles linkes Halbjahr vor wichtigen Wahlen ein

Berlin (dpo) - Es ist wieder soweit: Die Führungsspitze der SPD hat am Wochenende bei einem Treffen im Willy-Brandt-Haus in Berlin den Beginn des traditionellen linken Halbjahres vor wichtigen Wahlen eingeläutet. In dieser Zeit ist das Spitzenpersonal darum bemüht, die SPD wie eine Partei wirken zu lassen, die Politik für Arbeiter und Geringverdiener macht.

"Liebe Genossinnen und Genossen, das traditionelle linke Halbjahr vor wichtigen Wahlen ist hiermit feierlich eröffnet", verkündete die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und klingelte laut hörbar mit der sogenannten "Glocke des kleinen Mannes".

Ausführlicher natürlich beim Postillion ..

Mit Slideshow "Traditionelle linke Halbjahre" ;-)

(danke, Luise)

aber gaaanz anders:

(Vorsicht, Yxxtube-Link) https://www.youtube.com/watch?v=F-Uy12_12XI

geht zum Lifestream der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2019; keine Ahnung (momentan), was davon wie lange, wo und wann sichtbar bleibt/ist. Zunächst mal 9:27h vom 12.1.2019 am Stück.

Ich konnte erst mal natürlich nur ein paar Splitter gucken, interessant!

"Dass wichtige politische und zunehmend auch ökonomische Entscheidungen nicht auf der Basis von Fakten, sondern auf der Grundlage raunenden Geheimdienstverdachts begründet werden, wird mittlerweile zum Standard der westlichen Mächte in zentralen Fragen der internationalen Politik .."
von dort

Die Anstalt kam diesmal extra weit ...

fefe: http://blog.fefe.de/?ts=a4c23701

ich versuche mal eine dt. Kurzfassung:
Der einzige plausible Grund für das britische Hinkley-Projekt: Ohne (zivile) Kernreaktoren keine Atomwaffen (wie die Trident U-Boote)!

Originalquelle: (Zitat weiter unten):
https://www.theguardian.com/news/2017/dec/21/hinkley-point-c-dreadful-de...

(warum dann wohl die Beharrlichkeit beim hiesigen FRMII?)

Update: Mit dem FDP-Schlag hab allerdings auch ich nicht gerechnet ...

.... Bündnis90/Die Grünen haben sich in der Vergangenheit klar gegen TTIP und CETA positioniert und sind 2015 und 2016 als Unterstützer unserer Großdemonstrationen aufgetreten. Nun sind sie in der Pflicht, diese Position auch während der Koalitionsverhandlungen und als Teil einer Jamaika-Regierung beizubehalten. ..

es geht um CETA (siehe Grüne BaWü!); bei TTIP sorgt wohl Trump für "Entlastung". ;-)

siehe gerechter-welthandel-newsletter@listi.jpberlin.de

Angra Arab schildert Saudi/VAR Besonderheiten:
I have never seen a climate of fear and intimidation in Arab media and social media like this
Saudi and UAE regimes are going nuts. Their media are a festival of crude and vulgar propaganda. But what you will never see in the English language version of UAE/Saudi propaganda is that they attack Qatar for being close to Israel. And in English, they attack Qatar for being close to Hamas.
In den arabischsprachigen Regime-Medien greifen sie offenbar Katar an "nahe bei Israel" zu stehen, auf Englisch greifen sie Katar dafür an, Hamas-nahe zu sein.

Labour: http://e3.365dm.com/17/05/1600x900/b3f566e4b7dfb5805c2543b226a42e06d6bb2...

und nun, die SPD 2017: FOR THE MONEY, NOT FOR YOU

Dieser neuere Artikel von Florian Aigner beim österreichischen Profil beschreibt recht gut auch meine Haltung zur Esoterik - also bitte mal lesen:
www.profil.at/wissenschaft/esoterischer-unfug-welt-quanten-8127117
kleine Warnung: die profil.at-Seite ist leider unverhältnismässig mit Werbung vollgespickt, trotzdem ...

Florian Aigenr ist schon länger "am Ball" die Wissenschaft gegen "argumentativen Mißbrauch" zu verteidigen.

Auch er muß dabei "nicht immer" Recht haben, aber dieser Artikel ist für mich stimmig, einfach empfehlenswert; ich mag jetzt kein Zitat zur Abkürzung raus holen, selber Hinschauen muss sein:
www.profil.at/wissenschaft/esoterischer-unfug-welt-quanten-8127117

http://blog.fefe.de/?ts=a7dee24a
Aber manchmal gibt es Ausnahmen. Da geht jemand los und tut etwas, das auch außerhalb des normalen Aktionsradius von einer Person Auswirkungen haben kann. Wir hatten auf dem 33c3 eine Filmvorführung von "National Bird", das war sowas. Eine vergleichsweise zierliche Journalistin, die vorher als Korrespondentin für NDR und CNN gearbeitet hat, hat sich eines Tages entschieden, dass sie die Drohnenmorde nicht mehr hinnehmen will. Sie hat sich eine US-Soldatin genommen, und ist mit der einfach so in die Drohnenmordgebiete in Afghanistan gegangen. Mehrere Whistleblower kommen zu Wort, und nach allen Kommentaren zu dem Film zu urteilen ist das ein zeitgenössisches Meisterwerk, eine Sache, bei der jeder von uns als erstes denkt: Whoa, die hat mal was gemacht! Geil!
Und der Film gammelt da jetzt in der Obskurität herum, lief auf ein paar Filmfestivals. Das mindeste, was wir jetzt alle machen können, ist dafür sorgen, dass sie dieses krasse Risiko nicht umsonst eingegangen ist. Sie und die Whistleblower natürlich. Ich will jetzt nicht ausführen, was ich gehört habe, was die für Drohungen ausgesetzt sind, das könnt ihr euch ja selber denken.
Jedenfalls, wer den Film sehen möchte, und dazu möchte ich alle Leser ausdrücklich aufrufen, der kann das in einigen Kinos im Lande tun. Viel weniger als ich gehofft hätte, aber hey, immerhin. Man kann, wenn man will. Ihr solltet die Chance nutzen.

In München diesen Sonntag, 21.5.2017 um 16:30h http://www.kinosmuenchnerfreiheit.de/film.php?id=12568715 dazu Gespräch mit Regisseurin, weitere Termine davor/danach

Devianzen listet höchst verdienstvoll die greifbaren Infos zur Rheinmetall-Hauptversammlung 2017 auf - durch mit viel Hirnschmalz vorbereitete Fragen! - Beifall!

„ … die Sozialdemokraten haben sich im Laufe der letzten zehn bis zwanzig Jahren als konzeptionelle und gestaltende Kräfte, (und sogar als analytische Kraft) verabschiedet. Das ist der Kern der Entwicklung und zugleich die wichtigste Ursache ihres Niedergangs. Ihre führenden Kräfte bieten keine Perspektive, die mitreißen könnte, keine interessanten Gedanken; ihre Wertorientierung ist auf das übliche Normalmaß der Wirtschaftsliberalen eingedampft. Auch sie trauen den Menschen und sich selbst nicht mehr zu als die Orientierung am Eigennutz. Die Hegemonie über das Denken und Gestalten liegt bei den Konservativen: sie bestimmen ganz wesentlich die Außen- und Sicherheitspolitik – interessenorientiert und bereit zum Einsatz militärischer Gewalt; sie prägen vor allem die Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. Auch in Europa gilt das wirtschaftsliberale Glaubensbekenntnis. Auch die meisten sozialdemokratischen und grünen Parteien Europas haben sich dieser in Politik, Wissenschaft und Medien grassierenden Ideologie gebeugt, wenn auch ihre Praxis gelegentlich noch durchwirkt ist von ihren traditionellen gesellschaftspolitischen Vorstellungen und ihren guten Erfahrungen mit sozialstaatlichen Regelungen. Aber als modern gilt auch bei den Sozis und den Grünen, wer den Washington Consensus auswendig kennt: privatisieren, deregulieren, also rundum entstaatlichen, liberalisieren, flexibilisieren.

Die Nachdenkseiten (bzw. Albrecht Müller) zitieren einen Artikel von 2002 (damals in der Frankfurter Rundschau), und die Sätze beschreiben auch da recht gut meine Einschätzung, als ich 1992 nach 20 Jahren die SPD verließ. Nicht um die Politk zu ignorieren, sondern um mich außerparlamentarisch zu versuchen (siehe: BIFA). So formulieren konnte ich es damals nicht, war für mich auch nicht nötig ...

Übrigens: Ich beobachte mit Sympathie, was Corbyn in Großbritannien möglich macht ... Lesetip

Zum BVB-Attentäter:

Große Empörung bei Aktionärsverbänden über den BVB-Attentäter: Mit dem Tod anderer Menschen Gewinne machen, das muss das Vorrecht der Rüstungsindustrie bleiben

Tau-Blog zitiert Mitternachtsspitzen

Nach der 1. Runde in Frankreich: die Stichwahl ist wieder einmal die Auswahl "zwischen Pest und Cholera" ...

Der dritte Gewinner ist Berlin. Macron war der Wunschkandidat[*] von Merkel, Schäuble, Oppermann und Gabriel und auch die deutschen Medien haben unmissverständlich für ihn getrommelt. Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) analysierte jüngst, Macrons Positionen „deckten sich in wichtigen Aspekten mit denen der Bundesregierung“ und er stelle zudem „ambitionierte Reformprogramme“ in Aussicht, deren Verwirklichung „für gemeinsame Initiativen im Bereich der Wirtschafts- und Währungsunion eine Grundvoraussetzung“ sei. Auf Deutsch: Endlich hat sich auch in Frankreich ein Kandidat gefunden, der Deutschlands Wünschen ohne Gewissensbisse folgt.

und: "Didier Eribon hat bereits vorhergesagt, dass durch einen Sieg Macrons in diesem Jahr der Sieg Le Pens in fünf Jahren im Grund vorprogrammiert ist."

"Erst wenn die Menschen von ihrem Computer aufstehen und raus auf die Straße gehen, werden sich Dinge grundsätzlich ändern." - Jeremy Scahill beim acTVism-Interview.

also .. raus zum Ostermarsch ...

Alle Welt (ok - eigentlich nur eine gewisse "Blase" dieser Welt) redet von "G20", demnächst in Hamburg, was für die "Nordlichter".

Noch nicht so lange her, ganz was anderes, hatten wir "bei uns im Süden" die G7-Karawane vor Ort. Eigentlich gab es hinterher kaum einen Überblick zur Auswertung (ich konnte bei der Auswerungskonferenz auch nicht dabei sein, und erinner mich auch an keine Zusammenfassung, oder?).

Jedenfalls nehme ich nun diesen Artikel als (vorläufig meine) Zusammenfassung, ein Versuch, iterativ zu erweitern (!), mal sehn was dann rauskommt.

https://www.youtube.com/watch?v=8EIZccZPBnU
https://www.youtube.com/watch?v=d0uJeD7F9wQ
https://www.youtube.com/watch?v=DefTiPojxhA
https://www.youtube.com/watch?v=ZOKZZzRAhog
https://www.youtube.com/watch?v=KWmkJzhAIFs Heidi Meinzold
https://www.youtube.com/watch?v=fHzMF5_kWmc
https://www.youtube.com/watch?v=ni2VKImB8cw
https://www.youtube.com/watch?v=JgcYmcak7OI

oder gleich die "Freundeskreis"-Playlist (DANKE!):
https://www.youtube.com/playlist?list=PLkj__9zXpiEoqeirLXDeuoIM_45ilA11I

"Und wir lernen: fremde Wahlen zu entscheiden, das geht sehr wohl. Man muß es halt können."

BELÄSTIGUNGEN von Michel Seiler, 5/2017 (normalerweise leider nicht online)

Es gibt immer wieder Anlässe, über die Mitgliedschaft in einer DGB-Gewerkschaft bekümmert zu sein - mit so unterwürfiger Politik Mitglieder gewinnen zu wollen?

Die "babylonische Gefangenschaft" der DGB-Gewerkschaften in der SPD ist noch nicht zu Ende, sie tun immer noch so, als ob Fügsamkeit gegenüber einer Regierungspartei Interessenvertretung sein könnte .. ächz ..

Zum aktuellen Worst-Case-Beispielm von den Nachdenkseiten vorgetragen,
http://www.nachdenkseiten.de/?p=37323
und mit weiteren kundigen Kritikern via Labournet:
http://www.labournet.de/politik/wipo/rente-wipo/rente-allg/dgb-vorstands...

Nochmal als Zitat "DGB-Vorstandsbeschluss “Zukunftsgerichtete Rentenpolitik”: “gelinde gesagt eine ergebene Vorlage für das rechte SPD-Lager, für die Versicherungswirtschaft und die Arbeitgeberverbände”"

Ergänzend:
http://www.labournet.de/politik/alltag/entlohnung/loehne-deutschland-sin...
bzw. gleich https://makroskop.eu/2017/03/loehne-deutschland-sind-die-gewerkschaften-...
"Machen wir uns nichts vor. Die Brüsseler Gewerkschaftler stehen offenbar unter mächtigem Druck der deutschen Kollegen, nicht über Lohndumping zu sprechen. Die deutschen Gewerkschaften sind offensichtlich fest entschlossen, genau das Falsche zu tun, nämlich deutsches Lohndumping zu leugnen, um von ihren eigenen Fehler aus der Agenda-Zeit abzulenken und um die deutsche Exportposition zu verteidigen. Was die deutschen Gewerkschaftler nicht begreifen, ist die einfache Regel, dass ein Gewerkschaftler, der gegen jede Vernunft argumentiert, viel unglaubwürdiger und angreifbarer ist als ein Journalist, der unangenehme Dinge verschweigt. Während sich ein Journalist auf den Druck der Verhältnisse und seine Abhängigkeit berufen kann, können die Spitzen der Gewerkschaften genau das nicht, ohne sich selbst aufzugeben. Wer seinen Kollegen die deutsche Wahrheit des Lohndumping vorenthält, um es einmal milde zu sagen, zeigt damit nämlich, dass er die ganz kurzsichtigen Interessen der Unternehmen vertritt. Gewerkschaftler als Unternehmensvertreter aber sind ein Widerspruch in sich und werden scheitern, weil die Arbeiter über kurz oder lang und zu Recht fragen werden, wofür sie ihre Beiträge bezahlen."

orig. "The West's War Against the World":

im Feuilleton finden sich manchmal Perlen, die sonst nicht so ins Bild passen:
http://www.deutschlandradiokultur.de/yash-tandon-handel-ist-krieg-der-we...

Der Artikel stellt das Buch vor, und ist jetzt ein Jahr alt, trotzdem:
Der Wirtschaftswissenschaftler Yasdh Tandon (geb. in Uganda) geht den Zusammenhängen in seinem Buch "Trade is War. The West´s War Against the World" (dt. Titel: "Handel ist Krieg") nach.

... Haben wir nicht unser ganzes Welt- und Menschenbild auf der Überzeugung begründet, dass wir – der Westen, Europa, Amerika – ,dass wir tüchtiger sind als andere und unseren Wohlstand also mit vollem Recht genießen?
 
"Handel ist Krieg", sagt Yash Tandon dagegen und blättert in gnadenlosem Stakkato die Belege hin: eine Jahrhunderte alte Geschichte von Unterdrückung und Ausbeutung. Der Sklavenhandel, die Opiumkriege, der Kolonialismus. Die Macht der globalen Konzerne, Monsanto, Cargill und Novartis, die Politik der Weltbank, die Ressourcenkriege um Gold, Eisen, Uran, Kaffee, Holz oder seltene Erden, die Demütigung durch Sanktionen, die künstliche Knappheit lebenswichtiger Güter, die Machenschaften der Kartelle, allen voran jene der Welthandelsorganisation WTO, in der für Tandon besonders viele Fäden zusammenlaufen.
 
"Die WTO ist definitiv keine demokratische Organisation. Die WTO ist eine wahre Kriegsmaschine."
und
"Dritte Welt"-Staaten durch Entwicklungshilfe geschwächt

noch eins
... Afrikanische Regierungen, geschwächt durch ihre Abhängigkeit von sogenannter Entwicklungshilfe, sind oft bereit, diese asymmetrischen und vollkommen unfairen Abkommen zu unterzeichnen. Vielleicht liegt es auch am 'Minderwertigkeitskomplex', dem Drang der 'kolonisierten Elite', die Anerkennung ihrer europäischen Mentoren zu suchen."

sind seine - richtigen! - Positionen (alle Zitate aus dem DR-Artikel)

ISBN 9783869950877 22.-€ Quadriga Verlag (Lübbe Verlagsgruppe) Köln 2016

schöner Ttel, von dort einfach übernommen, wo Ihr gleich weiterlesen könnt/solltet:
https://syndikalismus.wordpress.com/2017/02/24/es-rettet-euch-kein-gottk...

wobei - Wahlabstinenz finde ich auch nicht soo progressiv, man kann schon hingucken ...

https://www.fabio-de-masi.de/de/article/1409.was-erlauben-schulz.html

Informationelle Nachhilfe ...

Ein Zitat von Carl Amery springt mir gerade ins Auge, der Text handelt von 1998 Fettschrift von mir:
"In seiner Dankesrede zur Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels in der Frankfurter Paulskirche spricht Martin Walser am 11. Oktober von „Auschwitz als Moralkeule“. Es entbrennt nicht nur in den Medien eine heftige Diskussion. Ignatz Bubis, Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland, bezeichnet Walser als „geistigen Brandstifter“, der die Sprache der Rechtsradikalen spreche. Carl Amery meint dazu: „Ich muss ganz ehrlich sagen, dass mich die ganze Sache relativ wenig interessiert, weil beide Herren von einem Begriff der Normalität ausgehen, der in Hinsicht auf das, was Hitler darstellt, von vornherein falsch ist. Die Sorte Barbarei, die Hitler angeboten hat, wird mit Sicherheit im nächsten Jahrhundert wieder angeboten werden. Wir müssen uns fragen, ob die Normalität, in der wir leben, uns darauf vorbereitet, damit umzugehen. Es wird dann nicht mehr um Juden gehen. Hitler war ein hundertprozentiger Darwinist. Sein Trick war, zu sagen, so arbeitet die Natur, und wir sind die Herrenrasse, die das zu verantworten hat. Die Standpunkte von Bubis und Walser wären leicht zu versöhnen, wenn man sich klar würde, dass die Hitler-Formel demnächst globalisiert wird. Das müßte auch Herrn Bubis klar sein. Nur: Wer diesen Antagonismus in den nächsten 30, 40 Jahren trägt, ist noch nicht klar. - (Abendzeitung vom 15. Dezember 1998)

Schönes Bild dort: Kollektive Wahrnehmungsstörungen ..:
"... dass uns zur Feier des Tages neue Löffel in die Hände gedrückt werden, ändert an der Suppe aber nicht das Geringste."

passend dazu, Deutsche-Bank-Analyse laut Handelsblatt: "Die SPD sieht sich mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz im Aufwind. Dabei wird er seine Partei höchstwahrscheinlich in eine große Koalition führen. Das erwarten zumindest die Analysten der Deutschen Bank."

also, wozu das ganze Theater?

Tautenhan hat recht: Der Martin Schulz Effekt

das hätte ich doch nicht gedacht: dass der Linken in der lokalen Berliner Koalition so schnell das Genick gebrochen werden kann.

Info dazu: www.metronaut.de/2017/01/holm-bleibt-bewegung-anmerkungen-zum-ruecktritt...

Erneut eine Bestätigung, dass man nicht (primär) auf die Wahlen setzen kann, wenn es um konstruktive Veränderungen gehen soll (das haben uns übrigens "die Amis" bei diesem Event nochmal ausdrücklich "ins Stammbuch" geschrieben!)

Aber die Linken in Berlin sind nach ihrer nicht gerade rühmlichen Rolle bei der "ersten Koalitonsbeteiligung" (Privatisierungen!) erneut als klassische "Lame Duck" übrig, wer traut denen jetzt noch irgendwas zu?
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Ergänzung 2.2.2017 - guter Text dazu:
http://www.linksnet.de/de/artikel/46919 "„Causa Holm“. Ein „Lehrstück“ in vier Akten"

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es gäbe auch Wichtigeres hier zu kommentieren ... es ist ein bischen zufällig was gerade klappt. Da blieb manches liegen, was ich gerne hier gebracht hätte - die SIKO-Sachen haben Vorrang.

manchmal nervt fefe, aber dies hier gebe ich gern von ihm weiter:
http://www.der-postillon.com/2016/12/krieg.html
Von der Leyen erleichtert, dass jetzt niemand Deutschlands Kriegsbeteiligungen hinterfragt ..
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist nach eigenen Angaben froh, dass nach dem Terror-Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin niemand den Sinn und Zweck der deutschen Kriegsbeteiligungen im Nahen Osten hinterfragt.
...
Aber zum Glück hinterfragen alle immer nur den Teil mit der Flüchtlingsaufnahme", lacht die 58-Jährige erleichtert. "Nie den mit der deutschen Kriegsbeteiligung und dem Sinn dahinter."

Kluge (und mutige) Frau:

via angry arab - es gibt offensichtlich Leute, die ihr das übel nehmen.

wörtlich als Text:"In case you didn't know, the United States funds and arms terrorist groups like Al-Qaeda and ISIS when it needs them to disrupt a country."
"Falls sie es nicht wußten, die USA finanzierten und bewaffneten teroristische Gruppen wie Al Qaeda und ISIS wenn sie es nötig fanden ein Land zu zerstören.

Die SIKO-Proteste machen dort auf www.sicherheitskonferenz.de natürlich wieder ordentlich Arbeit, auch wenn es "nur" die alte Oberfläche ist. Jedenfalls trudeln die Unterstützer ein (bitte weiter so, es kann nicht genug geben!), der Aufruf ist inzwischen auch auf Englisch online (!), weitere Sprachen erhofft.

Das Plakatmotiv ist noch nicht fertig diskutiert steht <- fest. Benutzt es!

Insgesamt mehr Mitarbeit könnte nicht schaden, insbesondere um die Materalien dann unter die Leute zu bringen.

während die Kriegsministerin in Saudi-Arabien die Bundeswehr-Zusammenarbeit festklopft - und damit alle menschenrechtlichen Behauptungen der Bundesregierung in die Tonne tritt - geht Angry Arab ausführlich auf die Syrien-Debatte ein.

Ich kenne (bisher) keine Übersetzung, und auch keine vergleichbar gründliche Beschreibung auf deutsch:
http://www.jadaliyya.com/pages/index/25628/the-left-and-the-syria-debate

Dehalb habe ich - trotz Englisch - den Link auch dort und dort untergebracht.

.......

und gleich noch einen, anders aber verwandt:
http://angryarab.blogspot.de/2016/12/human-rights-watchs-revolving-door....