Die Bundesregierung sieht keine Veranlassung, über die mögliche Existenz von Atomwaffen in Deutschland Auskunft zu geben. Das geht aus der Antwort einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Netzeitung vorliegt.

Die Vorgängerregierung auch nicht. Aber die fragende Linkspartei-Fraktion konnte sich auf neuere US-Quellen stützen, so daß die Haltung der Bundesregierung noch makabrer wirkt: Artikel bei der Netzzeitung.

Die Bundesregierung wollte die Existenz der Waffem nach Angaben der Links-Fraktion aus Gründen der Geheimhaltung zwar nicht ausdrücklich bestätigen. Doch Teile ihre Antwort legen die Vermutung nahe, dass sich tatsächlich Atomwaffen auf deutschem Boden befinden.

aha.

Seit Jahren gibt es immer wieder Aktionen gegen die Atomwaffen in Büchel - die Regierungen stellen sich taub.

Hier noch ein ausführlicherer Text von Roland Blach von 2003 dazu, weiter wichtig.

via Linksnet ein Artikel aus Utopie kreativ:
Deutschland verändert sich zur Kenntlichkeit. Vier Thesen. von Jörn Schütrumpf.

Eine von vielen Abrechnungen mit Analysen zu Rot/Grün, eine angemessene und ziemlich gründliche, und daher ein wichtiger Beitrag zur Debatte, auch wenn man nicht jeder Nuance zustimmen muß (aber das versteht sicht eigentlich immer von selbst).

Nach sieben Jahren rot-grüner Regierungspolitik haben sich am Rand der Gesellschaft (a)soziale Verhältnisse in einem Maße verfestigt wie seit 1932 nicht mehr. Wie nach dem Ersten Weltkrieg stürzen täglich aus fast allen sozialen Schichten Menschen oft ohne Vorwarnung ab. Ein »modernes« Lumpenproletariat ist im Werden. ...

Solche Theorie und Empirie wird gebraucht!

schmerzliche Begriffe sind Teil seines Anspruchs.

also Lesen...

von isotopp aus den Heiseforen gefischt:

"Zwei Jahre später"
 
Du bist sechzehn Jahre alt
Man muss dich schützen vor Gewalt,
Vor allem vor unglaublich vielen
Unsäglich bösen Killerspielen.
 
Doch zwei Jahre später dann,
Statt rumzuhängen stehst du stramm,
Statt weit geschnitten und lasziv
Trägst du braun gefleckt oliv.
...

... weiterlesen bei Helpdesk im Heiseforum

Auf die Frage von jW, ob die Schwierigkeiten des linken Parteibildungsprozesses in Berlin auch etwas mit der Politik der Linkspartei im rot-roten Senat zu tun haben könnten, konnte sich Lederer zu keiner Antwort durchringen. - auf die Schnelle aus der Jungen Welt zitiert (Lederer ist Berliner Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS).

die USA haben ihre Verfassung wohl endgültig geschrottet. Hierzulande ist man auf dem besten (schlechtesten) Weg, es genauso zu tun, gleichwohl:

Ich war noch nie in den USA. So wie jetzt die Bürgerrechte nach Patriot Act aussehen, werde ich vorraussichtlich in Zukunft erst recht nicht dort hin reisen.

Sie wollte Unterschriften, die sie gegen den Irak-Krieg gesammelt hatte, bei der UN-Niederlassung abgeben.

In Kürze wird sie eigentlich in Europa erwartet - um sowohl vor dem EU-Parlament als auch auf einem Friedenscamp bei der US-Base Rammstein aufzutreten - letzteres zusammen mit Florian Pfaff.

Aktuell: ... Infolge einer Verletzung muss die US-Friedensaktivistin Cindy Sheehan ihren Besuch in Aachen anlässlich der Aachener Friedenstage absagen. Laut Aachener Friedenspreis wurde Sheehan während einer Festnahme zu Wochenbeginn verletzt. Zwar befinde sie sich wieder auf freiem Fuß, jedoch habe ein Arzt ihr vom Antritt der Reise abgeraten. ... mehr bei Klarmanns Welt.

Schade.

Die IT-Szene merkt auf: bei SAP, einem der "Software-Platzhirschen", gibt es den Anlauf zur Betriebsratswahl. Eine manchmal spannende, manchmal unsägliche Diskussion läßt sich nicht zuletzt im Internet verfolgen, also zum Beispiel bei Andreas Skowronek. So ein Thema bewegt mich sicher noch öfter, mehr Quellen bitte vorerst selber zusammen surfen ...

irgendwie finde ich "selber schuld" bei dem was ich von der Citybank lese:

Citibank - "We don't care about you!"
This is a short account of dealing with Citibank on Saturday March 4th.

Jacob Appelbaum schildert seinen "Fall", ein Beipiel in Canada - die Citybank hatte Probleme mit ihrem Netzwerk und die Kunden standen ohne Geld "im Regen" ...

das war heute eine handgemalte Parole auf einem "Streikhemd". Ich nutzte die gleitzeitvariierte Mittagspause um auf einen Sprung zum Marianplatz zu kommen, wo sich die Speerspitze der Münchner Streikbewegung des "öffentlichen Dienstes" ein Stelldichein gab.

Die Streiksprecher hörten sich gut an, und dann war da Jörg Hube, der überhaupt nicht kabaretistisch, sondern sehr klar politisch sprach - es gab dann auch "Zugabe-Rufe" ;-) Sie hörten sich auch gut an: Sepp Raith und Otto Göttler, die vor bald 1 Jahr schon mal - bei einer anderen Gewerkschaft mit dem gleichen Thema - dabei waren). ver.di-Birner meinte, sie hätten 1500 erwartet und fast 3000 sind es geworden. Jedenfalls - es ist immer schwer zu bewerten, welche Relationen dahinter stehen, wer noch hätte kommen können ...

Verdi hat (natürlich) auch eine überregionale Streikseite. Gut finde ich, daß es die Münchner Presseerklärungen jetzt auch (Link weg) ??? als RSS-Feed gibt. (Link weg) ver.di berichtet auch von der Kundgebung.

Mehr Bilder und Eindrücke ...

Just zum Frauentag macht (Link weg) ver.di die mittägliche Streikkundgebung am Marienplatz , also heute um 12:30 Uhr (genauer, mit 1 Stunde vorher "Kulturprogramm").

Später im Gewerkschaftshaus das "klassische Programm zum Tage", eine mehrtägige Frauentags-Programm-Übersicht gibts hier ... (läuft seit 28.2.).

Die WM-Verantwortlichen bekamen für ihre merkwürdigen Ticketdatenmachenschaften schon den Big-Brother-Award 2005, weiterer Unsinn bewußter Machtgebrauch zeichnet sich ab. Ein Anti-WM-Blog stellt sich auf Indymedia vor ...

und schon verpaßt: am 4. März 2003 kam offensichtlich mein erster Eintrag in "Weblogform" zustande, damals mit ausgesprochen rudimentärer Technik, eine statische Webseite, ein Blatt pro Monat, das immer "oben ergänzt" wurde.
Ich hatte 6.3. im Kopf, beim Nachgucken sehe ich, es war der 4.3.

Beim Start eingeschränkt durch die Technik bei 1und1 (die freie Domain zum DSL, (fast) geschenkter Gaul und so), zog ich irgendwann auf die Subdomin beim Dot um, zwar immer noch statisch, aber mit kleinen Selbstbau-PHP-Tricks.

Die Resonanz war mäßig, ich kann mich an keine einzige E-Mail mit Bezug zur Seite erinnern, direkte Kommentare gingen ja technisch nicht.

Ein radikaler Umschwung war dann natürlich die Umstellung auf ein CMS zum Jahreswechsel 2004/2005, ein ganz anderes Kapitel, aber da reichts heute grad nicht mehr zum ausführlicher werden...

hier brauch ich nicht viel zu sagen, ich zitier Telepolis ja oft genug und gern ;-)

Aber 10 Jahre ist ein feines Jubiläum zum Internet. Witzig, einen Tag nach dem IMI-Jubiläum.

Und dann trauten sie sich auch, Geburtstagsstatements einzusammeln. Die Parteien treten an. Vorweg, die CDU-Sprecherin, bringt sozusagen Schönwettergrüße, denn was ich aus Telepolis herauslese steht im krassen Gegensatz zur Politik der Gratulantin.

Aber eigentlich besser als am "anderen Ende" Bisky, der fröhlich kräht: "Die Mischung von kurzen Infos, Hintergrundartikeln und kreativen Bildern gefällt mir gut". Wo hat er das von den "kurzen Infos" her, er hat also keine Ahnung was er da begratuliert, kreative Bilder, aha.

Ich schau noch kurz ins Forum dort und staune: Es ist beinahe unheimlich, wie sich fast alle mächtig einig sind ...

Ich kann mich ja auch nur anschließen.
(Im Forum muß man sich zum Schreiben registrieren - wohl bei dem Format unausweichlich - aber ich kann mich ja hier auslassen :)

Als sich die "Informationsstelle Militarisierung" damals in Tübingen gründete, war die ultimative elektronische Kommunikation für Privatleute noch ein Mailbox-Anschluß (so hab ich's zumindest in Erinnerung, siehe auch AMAZONAS-Box). Tobias hatte ich gerade im CL-Netz wahrgenommen als Mitarbeiter vom damaligen "RIB" (=Rüstungsinformationsbüro), und ich habe wohl auch eine der ersten Einladungen zum Friedensbündnis nach München mit angezettelt (dies fand dann glaub ich in der Seidlvilla statt). Seitdem hat sich einiges getan, ein Beispiel dazu hab ich hier geschildert.

Heute - jetzt! - wird in Tübingen gefeiert - Gratulation!

Mehr zur IMI auch bei der BIFA via Suchfunktion: www.bifa-muenchen.de/search/node/imi%2A

Fahrrad vor Fahrradanhänger, momentan unbenutzt :)

Inzwischen ...

wwww zitiert mal wieder den (Link weg) Freitag (Hal F. hatte sich glatt getraut, den Freitag zwischendurch mal auszulassen :-) und dann gleich einen "(Link weg) schönen Fülberth ":

Der Finanzminister hat gerade einen hochbezahlten Image-Berater eingestellt. Dessen Vorgänger Schmidt-Deguelle, der für etwas weniger, aber doch schon ziemlich viel Geld Hans Eichels Politik verkaufte, flößte schon vor fünf Jahren in einem Vortrag staunenden Politologie-Studierenden große Ehrfurcht ein, als er ihnen nicht ohne selbstgefälligen Zynismus offenbarte, wie er mithilfe einer Medienkampagne die Umstellung von Lafontaine zur (beispielsweise) Steuerbefreiung von Veräußerungsgewinnen öffentlich plausibel machte. ... und

Allmählich wird klar, dass die Schröder-Regierung sehr bedeutend gewesen ist. Sie hat die Wende geschafft, aus der jetzt nur noch die Konsequenzen zu ziehen sind. Der Umbruch der Sozialverfassung liegt nicht als unübersteigbarer Berg vor der neuen Koalition: wichtige Hindernisse hat Rot-Grün schon aus dem Weg geräumt.

nun ja - nicht "allmählich", denke ich. Ist das nicht schon sehr, sehr lange klar?

"Prinzip Klinsmann" - siehe (Link weg) G.F.
"Regierung Schrökel" - hat Hal F. zwar nicht erfunden, trotzdem ;-)

ebenso, noch das Wort zum Tage: Frischer Schnee dämpft noch die hohlsten Phrasen

Wieder mal ein dickerer Monsanto-Artikel bei Indymedia - recht so, man kann die Machenschaften der Gentechnik-Branche nicht oft genug anprangern:

Seit etwa 15 Jahren versuchen transnationale Konzerne wie Monsanto, Syngenta, DuPont, Bayer und BASF die AgroGentechnik weltweit durchzusetzen. Dabei geht es um nicht weniger als die vollständige Kontrolle der landwirtschaftlichen Produktion. Mit Biopiraterie, Patenten, Aufkäufen, Sortenschutzabkommen, WTO-Schiedsverfahren und Terminatortechnologie soll den BäuerInnen die Freiheit genommen werden, darüber zu entscheiden, was sie auf ihren Feldern anbauen. Ein riesiger weltweiter Markt für Saatgut und AgroChemie soll entstehen. Die erzielten Profite wären gigantisch, die Ausbeutung von Mensch und Natur würde weiter ausgebaut und perfektioniert. Doch dieser weltweite Markt muss erst noch geschaffen werden. So ist es z.B. noch in vielen Regionen üblich, Saatgut selber zu züchten und mit den NachbarInnen zu tauschen. Viele Familien sichern sich mit Subsistenzwirtschaft ihren Lebensunterhalt. ...

mehr beim zitierten Artikel.

       
Im übrigen bin ich der Meinung, Monsanto müsse enteignet werden: www.percyschmeiser.com

durch einen Zufall konnte ich mich heute bei IT&W nützlich machen:

die Guten kämpften seit einiger Zeit mit ihrem (inzwischen wohl ehemaligen) Server-Provider (1und1 sucks), und waren gerade etwas heftig am Umziehen (die Site, nicht sich). Heute morgen meldete majo den Verlust (hoppla) von 3 Tagen IT&W.

Ich hatte kurz davor zum Surfen doch ein neues Fenster im Camino aufgemacht (ein offenes Fenster bedeutete hier ca. 8 Tabs, deshalb). Jedenfalls guckte ich mir auf Grund von majos Hilferuf im alten Browserfenster die ITW-Seite von gestern an - "save as HTML komplett" legte dann dank Browser-Cache auch eine Menge Bilder ab, die online längst weg waren. Ich war angenehm überrascht und mailte das Ganze als Zip.

irgendwie müsste es doch allmählich auffallen:

1. Es wird zentralisiert, EU-Kommission und so weiter, wenn man "Maßnahmen" nicht alleine im eigenen Land durchsetzen möchte
2. Es wird "dezentralisiert", wo in Wirklichkeit Strukturen und Gegenwehr zerschlagen werden
3. Es wird "privatisiert", weil der Markt billiger sei
4. Übrig bleiben Konzerne, die Monopolpreise durchsetzen, und Leistungen für die Gemeinschaft streichen

Zu 1) EU-Militär, "Bolkestein-Direktive", Überwachung und Aushebelung des Datenschutzes, Vorratsdatenspeicherung
Zu 2) Bildungspolitik (Schulen und Hochschulen), auch Bolkestein, Tarifrecht
Zu 3) Kliniken, Bahn, Stadtwerke, Gas, Wasser, Strom
Zu 4) Gas/Strom/Wasser, bald auch Telefon/Verkehr

Nur einige Punkte auf die Schnelle.

Der Streik bei ver.di geht für mich auch um diese Zusammenhänge. Die neoliberale Wirtschaftspolitik hat ein Lügengespinst in der Öffentlichkeit etablieren können, das eine perverse Politik durchsetzbar gemacht hat.

Dazu ist eigentlich fast alles Nötige bekannt, zu viele Menschen sind aber völlig anders orientiert, es wird noch viel Argumentation gebraucht.

ich hoffe, an dieser Stelle dazu weiter zur Aufklärung beitragen zu können.

Wer beitragen möchte: Unterstützt (Link weg) die Streikenden !

Erinnerung an mich :) die Burning Biscuit Band am St. Patricks Day in München - klar: Odeonsplatz (So 12.3.)

Nachtrag: Hier gibts Bilder davon satt - ich selbst hab das Meiste verpasst ...

An die Schriftzeichen werden wir uns gewöhnen müssen :-)
(die Links bleiben aber leserlich - Glück gehabt..)

Mal sehen wie der Titel da draußen ankommt ;-)

also: 4. - 7. Mai in Athen: 4. Europäisches Sozialforum. Keine Panik, es gibt die mehrsprachige Webseite weiter, in Frankfurt findet am Wochenende ein Vorbereitungstreffen statt...

Und, auch das noch, kann hier jemand Französisch? Hier gibts ein - hm - (eine Art) Protokoll vom Vorbereitungstreffen in Wien ...

Ist doch nur eine Benefizgala? Die schönen Begriffe ;-) der Überschrift sollten schnell zeigen, daß es diesmal wirklich gaaaanz was andres ist - die Faltsch Wagoni mit Deutsch ist dada ? und obst haben es mir angetan, und sie sind an diesem Freitag (3.3.) im EineWeltHaus zu besichtigen und, äh, zu hören! 20 Uhr, Einlaß a bisserl früher.

Kosten tuts auch was, schon, aber das ist ja wie gesagt, für einen guten Zweck (fürs EineWeltHaus, was es nötig hat).

Die Faltsch.Wagoni-Website ist in meinen Augen leider ziemlich verhaut, mit dem Link kommt man wenigstens ohne Javaskript rein

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Wir sind mit der BIFA am Vortag im gleichen Haus, auch kein Fehler ;-)

Also, da war schon mal mehr los. Trotzdem ;-)

Bild hier 'eingefroren', Klick führt zum aktuellen Stand mehrerer Cams

Durch eine (sehr) verunglückte Karikatur hat Klaus Stuttmann nun Probleme im Fahrwasser des "Karikaturenstreits". Der Einfachheit halber: Text dazu beim Freitag. Wie bereits gesagt, ich schätze ihn sehr. Er hat auch eine Seite: www.stuttmann.de

Der Freitag kriegte trotzdem sein Bild,   ... und hier noch eine Rückmeldung

ein Chef-Lobbyist für die Biochemie-Multis ist Minister geworden, der See**fer.

Konsequent setzt er deren Gen-Technik-Durchmarsch um. Man dankt es ihm:

Gentechnik-Konzern Monsanto bricht Versprechen
 
Frankfurt 23.02.2006 Monsanto, der weltweit größte Konzern für Saatgut und Agro-Gentechnik, hat klammheimlich sein Versprechen zurückgenommen, auf die umstrittene Terminator-Technologie zu verzichten. 1999 hatte Monsanto öffentlich zugesagt, kein Saatgut auf den Markt zu bringen, das durch gentechnische Manipulation nicht mehr in der Lage ist, keimfähige Samen zu produzieren. Dass diese Zusage nicht mehr gilt, entdeckten Aktivisten der Kampagne "Freie Saat statt tote Ernte" jetzt bei einer Analyse des jüngsten Geschäftsberichts: Darin erklärt Monsanto, Terminator-Gene in Nicht-Nahrungspflanzen nutzen zu wollen, und auch eine weitere Nutzung wird nicht mehr ausgeschlossen

Info via attac-Pressemitteilung

       
Im übrigen bin ich der Meinung, Monsanto müsse enteignet werden: www.percyschmeiser.com

ich glaub das ist neu: Argumente zum Arbeitskampf liefert ver.di nun auch per Videospot.

Hier nochmal die MPG-Filmchen direkt, jeweils 6.2 Mb: Stoiber, Krankenschwester. Links kaputt :(

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Fast vergessen: ver.di inseriert so auch bei den Münchner U-Bahn-Werbebildschirmen. Den "Stoiber"-Spot hat die Werbegesellschaft der (privatisierten) Stadtwerke wg. "politischer Webung" abgelehnt. Die Nachricht darüber (die es in auch die SZ schaffte) via Mailingliste brachte mich erst auf diese Videoclips.
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So wie sich jetzt Video auf dem Desktop (und mobil!) verbreitet, sollte das Schule machen. Einen Video-Link "verschenke" ich meist interessierter als "bloß ein Flugblatt". Die beiden Spots sind wohl für teure Werbezeitfenster und daher sehr kurz - mehr und löngere Spots wären weiter fürs Web nicht schlecht ...

Kollegen, streikt mit der Videokamera .. ;-)

Das letzte Heft "Friedensforum" ist online - und damit auch der IMI-Kongreß-Bericht von Jürgen und Christof - (beide hier gut bekannt).

Schön - der Schluß bringt meine Wunschformulierung:

Keine Zusammenarbeit mit dem Militär, auch nicht im Rahmen vermeintlich "ziviler" Krisenprävention.

(weil dort Kommentieren nur nach Log-In geht, probier ichs jetzt halt via Trackback - das geht, ja.)

Ballot! hat! funktioniert:
.... and as you know, I have no Diebold apparatus to fall back upon. But don’t worry about ballot-stuffing! This is FrontPage.com, people—a website whose unofficial (and yet universally acknowledged) motto is “Sloppiness R Us.” There are no limits, no limits at all, on the number of votes you can cast from one IP address. So stop by FrontPage today, and vote for me as America’s Worst Professor. I thank you, and all that is good and holy thanks you.

;-)) (see..)

möglicherweise wurde ein Trackback von dort beim Spamlöschen versehentlich mit entfernt - die Technik hier muss sich noch bessern

Wiedergefunden - das Flugi zu Volkers Vortrag (in 1 Woche!) ist jetzt auch als PDF online, hier im Artikel ....

Vielleicht mags jemand Ausdrucken (A3 ... A5, alles ist recht ;-) und Aufhängen, verteilen, weitersagen ...

"Was ich schon immer über Web oder Programmieren sagen wollte aber nicht hinkriegte" ;-) ... der hat's hingekriegt, und wie :)

http://blog.outer-court.com/archive/2006-02-15-n25.html

Hat halt ein bischen insidermäßiges Englisch, kann man nix machen ...

(via Jaaa-Blog)