Das Schicksal des "Bombodrom-Platzes" vorfolge ich hier mit Spannung.

weiteres Zwischenergebnis: Kriegsminister Jung wollte das Gericht dazu bringen, das Gelände per Eilverfahren für die Kriegsübungen vor Abschluß des eigentlichen Prozesses freizugeben. Vom 6. Januar stammt die Meldung: Der Versuch ist gescheitert. Berliner Morgenpost: Der in Nordbrandenburg geplante Luft-Boden-Schießplatz "Bombodrom" wird trotz einer neuen juristischen Offensive des Bundesverteidigungsministeriums vorerst weiter außer Betrieb bleiben. Eine Entscheidung über fünf Mitte Dezember beim Verwaltungsgericht Potsdam eingereichte Eilanträge zur Inbetriebnahme sei erst in den kommenden Monaten zu erwarten, sagte Gerichtsprecherin Dagmar Rudolph gestern.

Dort gibts die letzten Neuigkeiten

Die tapferene Kollegen und Kolleginnen streiken in Düsseldorf jetzt 111 Tage! gegen "Gate Gourmet" und "Texas Pacific Group"

Die Buschtrommeln sagen was von einer Soliaktion in München. Selber nachgucken, hab noch nix konkretes:
* http://www.gg-streik.net/ *
* http://www.junge-ngg.net/landesbezirke/bayern/ *
* http://archiv.labournet.de/branchen/dienstleistung/gast/ggduess.html *

Anläßlich der Iran-Veranstaltung im Vorfeld der NATO-Sicherheitskonferenz mit Clemens Ronnefeldt (Donnerstag 26.1.2006 19 Uhr EineWeltHaus) habe ich bei der BIFA einige Links und Texte zum drohenden Krieg gegen den Iran aufgeführt. Kommentare/Ergänzungen auch dort willkommen.

fast vergessen: Im November hatte ich das schon mal.

Am Abend mit Clemens kann ich leider nicht teilnehmen - ich bleibe krank zuhause :(

mit 20-jährigem ununterbrochenem Betrieb (allerdings nicht 7 Tage die Woche, sondern mit Sabbat-Pause) ... lese ich in der Israel-Intel-Story in der c't 2006/3 S. 96.
Gab es nicht hierzulande enormen "Wind", daß und warum Halbleiterfertigung nur mit "Conti-Schicht" richtig funktioniert? Das heißt ja nicht nur "24 Stunden", sondern auch ohne Wochenendpause - und dann das: In Israel wird das Wochenende von der Industrie respektiert - warum nur dort?
Die politischen Zusammenhänge die diesen Standort "anschieben" lasse ich hier mal raus.

Dabei erinnere ich mich an einen Versuch, von dem ich vor grob 10 Jahren hörte: Es ging darum eine kleine Chipfertigung hierzulande neu hochzuziehen. Als die Linie die Nachtschicht wieder abschaffte (2- statt 3-Schicht-Betrieb) stieg die Produktivität an.

auch bei medico international gefunden und gleich mal festgehalten: Ein Interview mit Thomas Gebauer zum Stichwort "zivil-militärisch", was drüben bei der BIFA weiterverfolgt werden soll ...

Das zentrale Problem in der Frage der Einbindung der Entwicklungszusammenarbeit in sicherheitspolitische Überlegungen ist die Frage nach dem Sicherheitsbegriff selbst: wer definiert wie Sicherheit und zu welchem Zweck?

wenn dann später die "demokratische Legitimation von Interventionen" oder so drankommt, vergaloppiert sich das Gespräch fürchte ich. Ich hoffe wir können das besser - wenn wir es dann mal schaffen, alles aufzuschreiben ...

Bei der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München am Samstag, 4. Februar spricht Frauke Banse von der Medico-international-Kampagne "Fatal Transactions" auf der Kundgebung!

Das erinnerte mich daran, endlich Argumente daraus bei der BIFA einzubauen!

Ein iranischer Blogger im Exil - "Hoder" - reist nach Israel um Leute in beiden Ländern "übereinander" zu informieren (via Schockwellenreiter)

"Insgesamt bestätigt die Untersuchung den Verdacht, dass sich auch mit dem Internet vor allem Probleme lösen lassen, die man ohne diesen Fortschritt nicht hätte." - c't 2006/3, S. 47 unten

wirklich nicht, ich hab auch schon welche gestreichelt, bestimmt. Aber dieses ultimative Katzentool muß ich unbedingt der Leserschaft weitergeben, doch.

Gefunden in den Senftöpfen bei IT&W

... und leider von der Presse unterstützt. Der aus seiner Münchner Zeit sattsam mit militaristischen Positionen bekannte Joffe schlägt zu: "Lob der Doppelzüngigkeit" in der Zeit - Es war gut, dass der Bundesnachrichtendienst in Bagdad herumschnürte. Aha.

German-Foreign-Policy *) schildert, was hierzulande an Rechtsbrüchen abgesegnet wird:
Wie diese Redaktion erfährt, hat der BND unmittelbar vor den US-Luftangriffen versucht, sich über eventuelle Bombenziele im Irak deutsches Bildmaterial zu beschaffen, und dabei Inlandsaufklärung betrieben. Ziel war das Abschöpfen von TV-Journalisten, die aus dem Irak zurückkehrten und zivile Filmberichte gedreht hatten. Unter Verletzung des Status der Berichterstatter verfolgte der BND die Reporter bis in die Schneideräume einer deutschen Fernsehanstalt und bot dort geheimdienstliche Zusammenarbeit an. Dem BND ist die Inlandsaufklärung ebenso untersagt wie die Indienststellung deutscher Journalisten.
[...]
- Teilnahme an völkerrechtswidrigen Handlungen zur Vorbereitung eines Angriffskrieges (Sammlung von Nachrichten über den Angriffsgegner und direkte oder indirekte Weitergabe an den Aggressor);
- Beihilfe bei der Durchführung des Angriffskrieges (operative Ausspähungen im Angriffsgebiet und direkte oder indirekte Übermittlung an den Angreifer)[3];
- Weitergabe von Erkenntnissen über deutsche und andere Bürger an eine fremde Macht mit der Folge von Entführungen und Verschleppungen der Zielpersonen [4];
- Teilhaberschaft an Folter verschleppter deutscher und anderer Bürger durch Indienststellung des Folterpersonals aus Drittstaaten ("Outsourcing" von Folter im Libanon und in Syrien) [5].
[...]
Nach Eigenauskünften der deutschen Auslandsspionage (BND) haben sich ihre Agenten an operativen Ausspähungen im Angriffsgebiet beteiligt und die Informationen über ihre Zentrale an den Angreifer weitergegeben - ein schweres Verbrechen gegen die UN-Charta und die deutsche Verfassung.[6] Ebenfalls verbrecherisch war das deutsche "Outsourcing" von Folter, wie es mehrere Tatzeugen beschreiben, darunter ein Beamter des BKA.[7]

Besonders fällt mir die Beobachtung von German-Foreign-Policy auf, daß vor allem die Exekutive der Geheimdienste gegen einen Untersuchungsausschuß kämpft - dort kann mit den Mitteln der Strafprozessordnung ermittelt werden, und die Herrschaften haben sich nach allem Augenschein mehr als strafbar gemacht.

Übrigens, auch ohne Untersuchungsausschuß ist das bereits gerichtsmäßig - siehe Urteil zu Gunsten von Florian Pfaff!

*) Texte der Seite nur befristet frei zugänglich

ich fing schon an mich zu wundern: Sollten die Grünen doch einem Untersuchungsausschuß im Bundestag zustimmen?

Inzwischen ist klar: Sie machens nicht (via Schock.w.r.). Ist ja auch konsequent: Nach so langer Regierungsbeteiligung mit klarem Kriegskurs können sie diese "Innere große Koalition" doch nicht dementieren - sie stecken zu tief drin in der neokolonialen Militärpolitik, die Kontinuität war vorgegeben.

via Nachdenkseiten: Prof. Michael Hartmann (Darmstadt) in der Berliner Zeitung zu Studiengebühren - das Beispiel USA: "Die untere Hälfte der Bevölkerung schickt ihre Kinder zu fast 90 Prozent auf Hochschulen, die in Deutschland niemand zu dieser Kategorie zählen würde, ... Auf die teuren Privatuniversitäten schaffen es dagegen gerade einmal drei Prozent der Studienanfänger aus den armen Schichten. Vom Nachwuchs aus reichen Familien geht dagegen jeder fünfte dorthin. An den ca. 150 Hochschulen, die den deutschen Universitäten vergleichbar sind, stammen weniger als zehn Prozent aus der unteren Hälfte der Bevölkerung, 74 Prozent aber aus dem oberen Viertel. Die Rekrutierung ist damit sozial erheblich selektiver als an den deutschen Universitäten, ..."

... wobei es hierzulande schon mal besser war!

Musste sein ;-)

"Weil einer der die Spielewelt erfunden hat der bestimmt auch die Spielregeln!"

schöner Satz aus den Heise-Kommentaren, wohl eher zufällig anläßlich von Uri Avneris - wie immer treffenden - Klarstellung "Mit Freunden wie diesen ..." (Telepolis)

"Was berechtigt eigentlich jeden Computerbesitzer, ungefragt seine Meinung abzusondern?"

doch, ich kann nicht widerstehen - der schöne Satz muß auch hier hinein; eigentlich nicht mehr nötig, steht ja überall ... trotzdem hier der Link

Marcus Hammerschmitt sucht sich für Telepolis wirklich "Rosinen" raus, jetzt behandelt er die aktuelle Gesundheitsversorgung und deren Abrechnungs-Abgründe auf eine Weise, die mir einerseits einleuchtet und andererseits wieder einmal meinen Zorn auf bestimmte Teile des Establishments nährt. Er stellt richtig fest, daß "eine Entwicklung von enormer Tragweite der öffentlichen Aufmerksamkeit entzogen" wird. Er hält immerhin dagegen - also mittun und die Infos weitergeben!

Jetzt fehlt mir allerdings noch ein Text, der was Vernünftiges zur Gegenwehr gegenüber den staatichen Reform-Amokläufen bringt.

Heute abend im Maxim ist wieder einmal dieser Film von Christoph Boekel und Beate Rose zu sehen (18:30h Landshuter Allee 33). Ungewöhnlich in der Form (denke ich) und doch genau so richtig: Oskar Neumann erzählt zur Geschichte der "Nachkriegs-Friedensbewegung" (die sich damals kaum so nannte).
Makaber und bewegend: Er saß zuerst bei den Nazis im Gefängnis - und dann "unter Adenauer" wieder, und zwar wegen des Kampfes gegen die Wiederbewaffnung. Vor knapp einem Jahr zeigte auch Club Voltaire in München den Film - dort gab es mehr Erläuterungen (und ich fand dort das Foto).
Oskar spielte auch eine wichtige Rolle in der BIFA. So sprach er 1982 beim "Wiederanfang" des Ostermarsches (der seitdem kontinuierlich in München zu Ostern stattfindet). Auch Niemöller, der im Film vorkommt, sprach auf den ersten Maikundgebungen der BIFA in den späten Siebzigern.
Ich selber habe - lange vor Entstehung des Films - manche Veranstaltung mit Oskar erlebt, wo er genau das und genau so erzählte, wie es im Film stattindet; heute kann ich es kaum auseinander halten, was ich aus dem Film weiß oder von Oskar direkt.
Übrigens: der Film entstand als Arbeit an der Münchner Filmhochschule - Titel "Der lange Atem" - die damit automatisch das Copyright hatte. Nur - die Filmemacher bekamen keine Aufführungsrechte! Sie drehten den Film nochmal, mit unabhängiger Finanzierung (also schwierig) und modifiziertem Titel: "Der längere Atem". Der Anspruch "langer Atem" ist übrigens damals wie heute ein "typischer Anspruch" der Friedensbewegung (wenn auch eher unfreiwillig).
Die heutige Vorführung findet im Rahmen der Mobilisierung der Gegenaktionen zur NATO-Sicherheitskonferenz statt, Gruppe fortsetzung folgt.

am Freitag. 3.2. am Marienplatz
Die NATO-Sicherheitskonferenz eröffnet im Bayerischen Hof am Freitag, 3.2.2006 im München.
Zur Begrüßung ;-) gibt es an dem Abend (17h) eine Kundgebung auf dem Marienplatz - mit Hans Söllner. Noch vor der "großen" Demonstration am Samstag (Lenbachplatz zum Marienplatz) mit vielen Beiträgen wird am Freitag auch schon viel geboten: Hansi macht Musik, es spricht Tobias Pflüger - und ein paar junge DemonstrantInnen, dies selber schon mal von der Polizei gepiesackt wurden ..

Hört rein wenn ihr mögt: Babylon (realmedia 880k)

da wundre ich mich: Ich lese ein Blog, da sind gleich 4118 Kommentare/Trackbacks angezeigt, weiter 2889 Kommentare/Trackbacks angezeigt, dann "nur" 1019 ...?

der/die lassen die Kommentare offen und löschen nicht - das gibt ein Archiv sämtlicher Spamwellen des letzten Jahres und mehr - ächz ...

nein, da kein Link hin!

(ja, Spammen lohnt sich, leider).

Wie der münchenblogger auf die Süddeutsche reagierte war schon merkwürdig, drum hier noch ein etwas verspäteter Nachschlag dazu. minga.de (gibs nicht mehr :() hat den Süddeutsche-Artikel auch kurz erwähnt ..

Was die Süddeutsche geflissentlich ausließ: Die Berichterstattung ging nämlich auf die Pressekonferenz des Aktionsbündnisses zurück. Teltschik - der NATO-Konferenzveranstalter, hat im November "seine" bereits angesetzte Pressekonferenz wieder abgesagt - erst letzte Woche kam raus, daß sie nun an diesem Montag stattfindet. Das ist natürlich auch ein Punkt für die "verzögerte öffentliche Aufmerksamkeit", so waren diesmal die "Gegener zuerst dran". Die Süddeutsche hat sich dann (natürlich?) vor allem ausführlich bei der Polizei einstimmen lassen. Immerhin, man muß fast dankbar sein daß die Gegenaktionen erwähnt werden ;-)

Warum spricht der muenchenblogger von "Gerede"? Es gibt genug Berichte von "externen" Beobachtern (*), die entsetzt sind, wie die Polizei das Demonstrationsrecht durch den "Wanderkessel" mit Füssen tritt. Die Polizei hat für Stress gesorgt, sozusagen um ihr untragbares Auftreten selbstbezüglich zu rechtfertigen, als selffulfilling prophecy.

Leider ist zu befürchten, daß das Herunterspielen der Teilnehmererwartung im Vorfeld nicht zu einem akzeptableren Umgang mit den Veranstaltungen selbst führt - in keinem Fall der Vorjahre gab es in München wirklich Anlässe zu derartigen Schikanen. In mehreren Gerichtsprozessen wurden die willkürlichen "Ingewahrsamnahmen" der Polizei verurteilt, ich bin gespannt ob ds zur "Besserung" führt. (Übrigens: die erwähnte Erwartung von mehreren tausend Teilnehmern ist doch in Ordnung, da braucht doch niemand von "nur" zu schreiben).

Den Vogel schoss vor Jahren Teltschik ab, als er von der "Entglasung der Altstadt" sprach, als ob das von den Konferenzkritikern käme. Das war eine frei erfundene Lüge, und es gab so Trottel, die dann meinten die Demonstranten wären dann selber schuld ...

Sache ist jedenfalls: Die Bundesregierung hat - ganz unabhängig von den BND-Figuren - den Krieg gegen den Irak massiv unterstützt - siehe z. B. Urteil zur Verweigerung von Florian Pfaff. Es gab - das war natürlich auch Erfolg der öffentlichen Mobilisierung - einmal (!) eine Gegenstimme im Sicherheitsrat und deutsche Soldaten (fast) überall, nur nicht unmittelbar im irakischen Kampfgebiet ...

Die weltweiten Einsätze von NATO- oder G8-Militärs sind vor allem im Rahmen eines modernen Kolonialismus zu verstehen. Es ist nur zu notwendig, diesen Figuren in den Arm zu fallen, jede Verharmlosung bedeutet Kumpanei mit Kriegsverbrechern.

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to be continued.

(*) hier zu Mittenwald, ein Text zu München, an den ich mich erinnere, ist anscheinend nicht online

Genosse Tabu bemüht Orwell zum Them Sport - tatsächlich, das könnte aktuell sein :( vor allem wo (fast) alle das Gegenteil behaupten.

Wer Software mit speziellen Funktionen installiert, ohne die ausdrückliche Zustimmung desjenigen einzuholen, der für ein System verantwortlich ist, hat sich auf die Seite der Bösen geschlagen.

zitiert Alp Uçkan den Kommentar bei Heise Security

John Pilger im ZNET: "Die Revolution der Nachrichten hat begonnen".

Möglicherweise etwas optimistisch aber ich versuche hier meinen Beitrag zu leisten ;-)

Textschnipsel:
... In den USA haben mehrere etablierte Radiojournalisten zugegeben, dass die Invasion vielleicht nicht stattgefunden hätte, wenn sie die Lügen, die über die Massenvernichtungswaffen im Irak verbreitet wurden, beim Namen genannt und enttarnt hätten, anstatt sie zu verstärken und zu rechtfertigen.
 
Eine solche Ehrlichkeit ist diesseits des Atlantiks noch nicht zu finden. ...

... haben ... zugegeben ...? und jetzt? machen sie es anders??

"Diesseits .." meint bei Pilger übrigens meist Großbritannien.

(via Hinter den Schlagzeilen) ... die sich bütte doch mal 'nen RSS-Feed leisten sollten :(
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Ich erwähnte bereits, von John Pilger lese ich das Buch "Verdeckte Ziele". Hochinteressant und wichtig, harte Kost vor allem über Medienmanipulation und mafiösen Machtstrukturen ... mehr ein ander Mal.

KANN DENN FOLTER SÜNDE SEIN?
 
Minister Wolfgang Schäuble,
Ein guter Demokrat
Und echtes Friedens-Täuble,
Rät uns zur guten Tat:
 
Kann denn Folter Sünde sein,
Im Kreuzzug gegen Terror?
Nur so gesteht der Dschihadist,
Da gibt es keinen Error.
 
Ein wenig Daumen-Schräuble,
Ein Schlägle mit dem Stock
Auf das Kapuzenhäuble
Und ein Elektroschock.
 
Dazu vielleicht ein Lager
Zwecks Konzentration.
Sonst schimpft er uns Versager,
Der Bush in Washington.

Der (gute, alte) Gerhard Seyfried schmücht damit seine Webseite. (via "Das Folterminischterle." und Bröckers )

Mit dem Vortrag von Walden Bello begann der IPPNW-Kongress in Frankfurt, fast ein Paukenschlag find ich sozusagen.

Für die Fahrt hierher mußte ich um 4 Uhr morgens aufstehen und bin entsprechend geschafft. Auch wenn es noch so interessant war heute - mal sehen ob ich später noch zum Berichten komme. Die Reise hat sich auf jeden Fall gelohnt!

Laut Netzzeitung meint Außenminister Steinmeier zum BND im Irak, die Debatte darüber dürfe in dieser Form nicht weiter geführt werden.

Richtig: Die Beschränkung auf den einen Punkt ist zu eng. Das Thema Folter sollte man gleich mitbehandeln bei der Abrechnung mit dem Personal der alten und neuen Regierung.

Ich habe den Eindruck, es zeichnet sich eine gewisse Orientierung ab, mit welchen Kriterien Personal aus der alten Regierung übernommen wurde.

Die Grünen zappeln derweil herum, ob sie einen Untersuchungsausschuss mit tragen: Wer glaubt denn, dass sie - bei all diesen Themen - soo ahnungslos in der alten Regierung waren?

selbst bin ich morgen weiter weg auf Achse, trotzdem gehört das hierher:
gegen gegen Aufmarsch der neonazistischen "Autonomen Nationalisten" gibt es diesen Samstag zwei Gegenkundgebungen (Link weg):

• ab 11:30 Gedenkkundgebung in der Zenettistraße, (VA Antifa-Gruppen).
  Erinnert wird an den Überfall mehrerer Neonazis auf den Griechen Artemios T. vor genau 5 Jahren. Artemios T. überlebte den Angriff schwerverletzt nur, weil ihm einige Passanten zu Hilfe kamen
• 14:00 Sendlinger Tor Platz Protestkundgebung gegen den Neonaziaufmarsch (u.a. Ver.di, VVN/BdA)

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

7 Januar Muffathalle München; Reggae-Musiker machen Benefiz für das EineWeltHaus - Beifall.
Und - es gibt tolle Bilder - und gleich so viele. Aufmerksam wurde ich durch Andreas' Fotos, der auch für's EineWeltHaus fotografierte.

• Andreas Bock
• Dietmar Lipkovitch (Gib-mir-Musik) (mit Musik-Links unten!)
• tatortfotos.de/2/view_album.php?set_albumName=muffat70106 - Link weg

Mir hat der Abend wieder toll gefallen (die Bilder machen dss sicher verständlich :) - übrigens, wie letztes Jahr fährt der Reggaewagen bei der Demo gegen die NATO-"Sicherheits"konferenz am 4.2. mit, und von der Bühne haben das die Jungs auch angesagt - find ich gut :)

"He sees when you're sleeping,
He knows when you're awake ..
... "

"DAD?
DOES SANTA WORK FOR PRESIDENT BUSH?"

see Joy of Tech

ok - im übertragenen Sinne halt. Münchenblogger liest Süddeutsche und im Gegensatz zu denen bemüht er sich um Links - das Plakat fand er hier bei mir.

... huch ich muß wech und der Link ist draußen - egal, ich mach später weiter ;-)

richtige Infos zum Thema gibts übrigens dort.