Der Trikont-Verlag und alle möglichen weiteren Wohnungen wurden mit richterlicher Verfügung durchsucht em>(Links kaputt).

Damit betreiben Staatsanwälte wie so oft politische Einschüchterung, auch die Kundschaft soll verunsichert werden. Es geht um ein Tshirt, das eine Parallität von Bush zu Hitler thematisiert, und die Durchsuchungen richten sich speziell gegen Hans Söllner - ja, wir erinnern uns, der bayerische Rebell.

Schön, das Lied zum Motiv ist online: A Drecksau is a Drecksau (Link weg)

Ich mag Vergleiche wie auf dem Shirt nicht, aber das Motiv illustriert eine politische Meinung, und Staatsanwälte haben die Finger davon zu lassen. Also: Diese Verfolgung eines inhaltlichen Shirts samt Bestellern (!) ist Zensur, und ist auch offensichtlich als solche gedacht samt Einschüchterung - durch nichts gerechtfertigt als die Machtansprüche politischer Staatsanwälte!

Ich muß wieder mal erinnern: die Staatsanwälte sind nicht unabhängig, sondern politisch ernannt. Und hier ein paar Zitate von der Fanseite, wo man am besten das ganze nachliest:

Veranlasst wurde diese Aktion von der Staatsanwaltschaft beim Amtsgericht Traunstein, wo schon häufig die gesammelte Rechtstreue, zu denen eine solche Institution fähig ist, auf den Sänger Hans Söllner abgeladen wurde ...
...

Wenn jemand (wie wir, zugegebenermaßen etwas ermattet) nun erwartet hätte, es handele sich um ein Verfahren wegen Beleidigung der Friedensfreunde Bush und Blair:
FALSCH ! Laut Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Traunstein vom 24.5.06 ist strafbar “das Verwenden von und Beihilfe zum Herstellen, Vorrätighalten und Verbreiten von KENNZEICHEN VERFASSUNGSWIDRIGER ORGANISATIONEN GEMÄSS § 86a Abs. 1 Nr.1,27 STGB”.

Verwirrung:
sind die Konterfeis von Bush und Blair etwa “Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Feiern Nazis etwa die Führer der westlichen Welt als einen der Ihren ? Ist Söllner eigentlich ein Nazi, der gerne Hitlerbilder zeigt und martialische Uniformen?

Aber die Aktionen der Staatsgewalt sind kein Scherz. Vor allem die Aneignung von Namen und Adressen der Käufer der T-Shirts, ihre mögliche Bedrohung und Einschüchterung sind keine Kleinigkeit, sondern ein Skandal.
...

______

(Da war Politische Justiz Nr. 2, Nr. 1)

ich hatte hier schon lange keine Musik mehr. Ich weiß grad nicht mehr wie ich drauf stieß, jedenfalls gibts gabs bei bavarianopensource zwei gelungene Tracks der Gruppe zum Download - meine Empfehlung:

• Lei la lei MP3 4,6 MB
• Megan MP3 5 MB

Ein freundlicher Service von (vorbei?) und Jamaram () die mit ihrem Reggae auch beim EineWeltHaus dabei waren :) Viel Spaß!

... lies ein Buch. (via)

"Aufgabe des Fußballs ist es, den Nationalismus in Folklore zu verwandeln!"

von (Link weg) Bröckers

Eigentlich sollte man meinen, daß Friedensaktivisten mittlerweile gelernt haben den Politikapparat zu durchschauen. Immer noch freuen sich aber zu viele zu unbefangen über ein paar taktische Sätze vom Establishment wenn man glaubt sich bestätigt zu sehen (Beispiele kommen ein ander Mal).

Natürlich muß man Unterschiede machen. Wenn ich aber die "Vierergruppe" (die Fraktionen des letzten Bundestags, also ohne die neu hinzugekommene) betrachte, kann man grob einschätzen:
* Sie sagen die Wahrheit, wenn sie drohen
* Sie lügen, wenn sie von Frieden und Sozialer Gerechtigkeit reden

(Hier nur als Zwischenbemerkung).

Die Lobbymaschine Bertelsmann hab ich hier öfter im Visier. Im Freitag schreibt jetzt Rudolph Bauer dazu:

... Dass die größte und reichste deutsche Unternehmensstiftung auch im Bereich der Kommunalpolitik ihre Fäden spinnt, sich "politikberatend" engagiert und großen Einfluss auf Entscheidungsprozesse ausübt, wird kaum wahrgenommen. ...

Also - sie sind überall dabei. Eine Krake erwürgt die Demokratie, sorry für das platte Bild, aber so schlimm kommts mir vor.

Die Militärpolitik schreiben sie auch mit, nur so zur Erinnerung.

... Es entsteht die demokratieschädliche Einheitsmeinung der neoliberalen Glaubenslehre, dass die Löhne zu hoch, die Sozialleistungen zu üppig und das Investitionsklima allzu unternehmerfeindlich seien. Infolge ihrer Vernetzungen ist die Stiftung in der Lage, weit in die Medienlandschaft hinein reichende Kontakte herzustellen und für ihre Belange zu nutzen. Ihre Medienpräsenz macht sie umgekehrt auch begehrenswert für das Führungspersonal in Politik und Wirtschaft. Wer in der Mediengesellschaft öffentliche Aufmerksamkeit sucht, erlangt sie nicht zuletzt durch seine Kooperationsbereitschaft gegenüber dem Unternehmen Bertelsmann.

Ergänzung: Jetzt sehe ich, daß der Artikel von Rudolph Bauer auch im aktuellen Blätter-heft steht - also nicht nur für Netizens ... gut.

Die Blätter-Webpräsenz stellt nur einzelne Artikel online offen. Witzig dann wie in diesm Fall, wenn der Artikel eigentlich längst online steht, man dies aber auf der Blätter-Site nicht erfährt ... (ich hab jetzt nicht genau geprüft, ob der Artikel wirklich exakt identisch ist, egal).

Es war, ist und bleibt ein Verbrechen, Nazi-Deutschlands Angriffs-, Eroberungs- und Vernichtungskrieg verraten zu haben. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) bekräftigte diese Rechtslage

Eckart Spoo berichtet in Ossietzky, via Linksnet

...
Vor vier Jahren hatte der Bundestag die Unrechtsurteile der Wehrmachtsjustiz aufgehoben – außer denen, die wegen »Kriegsverrats« verhängt worden waren. Begründet wurde diese Ausnahme mit dem eigenartigen Argument, daß durch Kriegsverrat deutsche Soldaten ihr Leben hätten verlieren können – die Ministerin sprach von »nicht ausschließbarer Lebensgefährdung« als möglicher Folge von Kriegsverrat.
 
Wahr ist das Gegenteil: Millionen Zivilisten, KZ-Häftlinge und auch Soldaten hätten nicht mehr zu sterben brauchen, wenn mehr Wehrmachtsangehörige den schändlichen, ganz und gar verbrecherischen Krieg verraten hätten. Nur solange sie die Fronten verteidigten, konnte hinter den Fronten in den Konzentrationslagern gemordet werden. Und ihre Treue zur Führung bewirkte auch, daß mehr und mehr deutsche Städte bombardiert wurden.
...

Wer dagegen einer analytisch klaren und sprachlich brillanten Demütigung des ökonomischen Zeitgeistes beiwohnen möchte, ...

Via Nachdenkseiten eine Buchempfehlung (Link weg!).

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ok, dies: Heiner Flassbeck, "50 einfache Dinge, die Sie über unsere Wirtschaft wissen sollten"

Auch die Österreicher haben ein Landes-Sozialforum: www.socialforum.at

Graz kenne ich nur als Besucher. ich finde das ist ein sehr guter Platz für so eine Veranstaltung. Läuft gerade an diesem verlängertem Wochenende - von München beifällige Grüße nach Graz!

... am Beispiel SV Austria Salzburg:

siehe Todesstoß mit anschließender Auferstehung 2005/06.

Red Bull beerdigt alteingesessenen Verein, die Fans müssen zusehen.

schon länger bin ich durch die internationalen Suchmöglichkeiten amüsiert, was alles BIFA heißen kann. Vor ein paar Jahren, "die" BIFA war noch nicht im Web, wurde ich schon gewarnt, daß der Bürgerinitiative das Kürzel streitig gemacht wird: damals trat die Bayerische Initiative für Abfallwirtschaft in die Welt - die nahmen dann auch "bifa.de". Bei der FI wurde es dann folglich www.bifa-muenchen.de.

Eine Quell der Unterhaltung sind dann immer wieder die "Referrer", wie ich sie via Drupal hier angucken kann - der "jüngste Treffer" via G**gle Thailand brachte mich nun dazu, das hier loszuwerden :-), ein paar weitere führe ich auch auf (selbst in Thailand landen "wir" bei G**gle noch auf Platz 11 ;-)

Bei der internationalen Suche kommen natürlich alle "vorher", die ein schlichtes "bifa" als Second-Level-Domain haben. Wenn dagegen "BIFA München" gesucht wird, dann haben tatsächlich die ersten 10 Treffer alle mit "uns" zu tun :)

Hier meine Ergebnisse:

BIFA - Bangkok International Fashion Academy
British Independent Film Awards - BIFA
Bifa Biscuits & Food Ind Inc
BIFA FISHING TACKLE
The British International Freight Association
Byggmästargruppen Interfaber AB - BIFA
Hotel Bifa: Classical Javanese Style
BiFa - Billerfabrik
bifa electronic srl
Bifa Bisküvi ve Gıda San. A.Ş.
Bundesinstitut für Arzneimittel (BIfA)
BIFA VERTRIEBS- UND HANDELSGESELLSCHAFT MBH in HANNOVER
BIfA Beratendes Ingenieurbüro für Arbeitsschutz

bei "acronyms.thefreedictionary.com/BIFA" kommt dagegen nicht viel raus, gerade noch
BIFA Buses Involved in Fatal Accidents

t.b.c ;-)
(offen für Ergänzungen ..)

Noch einer - Wer ist der "BIFA"?
"BIFA" ist jeder in einem Fahrzeug Mitfahrende, ungeachtet seines militärischen Grades oder seiner Funktion. (so das Schweizer Heer)

Es rauscht durch die Szene: wie Apple-Geräte in Ipod-City hergestellt werden - hier zitiert nach fscklog, dort auf englisch nachlesen.

Ich versuche ja sonst Illusionen und Wunschdenken zu vermeiden, aber so schlimm hab ich mir's in China nicht vorgestellt.

Kann man sich bei Computertechnik noch aussuchen wo es gebaut wird?
Es gibt ja kaum noch Elektronik, die von woanders geliefert wird - die anderen Hersteller neben Apple lassen genauso schrauben. Globalisierungskritik meint natürlich auch diese Verhältnisse.

Ergänzung: Es gibt einen "Apple Supplier Code of Conduct", den fscklog hier anführt.

Papier ist geduldig. Ich hab hier wenig Grund, Apple mehr als anderen Firmen zu glauben, und der jüngste Geschäftspartner Nike genießt ja einen ähnlichen Ruf ...

... jetzt auch bei Heise.

Kassandra schreibt dazu:
Falls das Urteil unter dem Aktenzeichen 6 K 74/05 des dortigen Verwaltungsgerichtes die Berufung übersteht, sollten normale unverdächtige Mädchen und Frauen dann doch lieber auf Fußball im Stadion verzichten. Den gewaltbereiten oder gar -suchenden dürfte das egal sein.

Der Vorgang:
Saarbrücken/Dresden. Weibliche und männliche Fußballfans, die „unscheinbar und unverdächtig sind“ dürfen ohne Angabe von Gründen vor dem Stadionbesuch von der Polizei nackt ausgezogen werden. Dies geht aus einem Urteil hervor, dass vom Verwaltungsgericht Saarlouis unter Aktenzeichen 6 K 74/05 eine Woche vor der WM veröffentlicht wurde.
...
Das Gericht sah die Polizeiaktion „sowohl von der Anordnung als auch vom Umfang her rechtmäßig“ an und stellte keinen unverhältnismäßigen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der 16-Jährigen fest..

Solche Richter (ich unterstelle: keine Richterinnen) sollte man nackt ausziehen sollte man eigentlich nicht auf die Menschheit los lassen; die Polizei ... hoffnungslos.

ein Anspruch darauf, daß Kritik konstruktiv zu sein habe, besteht nicht. Ein Kritiker ist nicht automatisch verpflichtet, dem Kritisierten aufbauend oder unterstützend unter die Arme zu greifen.

von hier, #23

Sorry - Links weg :-(

Schön plastisch wird die Kampagne zur Saison dargestellt.
MAKE IT REAL – In Kolumbien werden die meisten Morde an GewerkschafterInnen weltweit verübt. Coca-Cola profitiert davon. Coca-Cola ist Hauptsponsor der WM 2006.

Wie erwähnt, ist die Kolumbienkampagne beim LabourNet untergebracht, guckt mal rein.

Passend dazu, jetzt "amtlich": Das EWH - eine Coca Cola-freie Zone, gut.

Neu entdeckt bei den Vorbereitungen zum 19. Juli, und zwar das Nachrichtenportal der UNO über Afrika:

Integrated Regional Information Networks (IRIN) - www.irinnews.org

IRIN is part of the UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, but its news service is editorially independent. Its reports do not necessarily reflect the views of the United Nations and its various agencies.

So, wie komme ich jetzt mit der Nachrichtenflut zurecht?

auch ohne sich wichtig zu nehmen müssen wir damit rechnen, daß die Heerschaaren der verdeckten Arbeit es sich nicht nehmen lassen, auch das Thema "Social Software" heranzuziehen, um einen weiteren Tätigkeitsnachweis für ihre Bespitzelungsarbeit zu bringen. Also überrascht es wenig, wenn Heise meldet: Social Networking weckt Neugierde der Geheimdienste.

...Hau wech den ...

Einige Entwicklungen in Lateinamerika sind Balsam für die globalisierungskritische Bewegung - Zapatisten, Chavez, Morales ... (Lula?)

Der Durchmarsch der kapitalistischen Gleichschaltung kriegt gelegentlich Risse. Trotzdem, gerade da wo man seine Hoffnungen hin richtet muß ich erst recht genau hingucken. Das Münchner "Ökbüro" leistet hier viel Aufklärungsarbeit zu Südamerika, heute Abend wieder im Kulturladen Westend (Link weg) (ich komme dabei leider zeitlich meist nicht nach).

Ich komme drauf, weil mir dieser Artikel von Wolf-Dieter Vogel gerade in den Browser fiel: Diesseits des Caudillos - Durch Chávez hat der bolivarianische Prozeß einen autoritären Charakter (aus dem iz3w 392).

... Hugo Chávez Ende Februar zur US-amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice ... "Leg dich nicht mit mir an, Mädchen."

etwas später ...
Progressiv? - der Satz wohl nicht, die Politik dagegen schon (Praxis, Gesetze, Verfassung ..)

Ich war im Kulturladen, und Dario Azzellini gab ein für manche überraschend positives Bild der Politik in Venezuela (im Gegensaz zum obigen Link) - die natürlich nach wie vor gefährdet ist, das darf man in keinem Augenblick vergessen. Der Saal hörte lange konzentriert zu, die Diskussion der Fragen zog sich ungewohnt lange bis 23h hin und lies sich nur mit Mühe abbrechen ..

Das Buch: Venezuela bolivariana. Revolution des 21. Jahrhunderts? (ISP-Verlag).

Da will ich drauf zurückkommen - auch wenn es dauern kann.

Jetzt nur 1 Punkt: Dario Azzellini betonte in der Diskussion mehrfach (zwar ohne Tucholski direkt zu zitieren) den Sachverhalt, wie ihn Tucho in ganz anderem Zusammenhang brachte: "Sie meinten sie wären an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung".

Es ist natürlich kein Zufall, daß der Begriff im BIFA-Flugblatt steht beim Thema Kongo-Militäreinsatz.

Merkwürdig ist es dagegen, wie schnell der Begriff in der BILD auftauchte.

Das BILD-Blog kümmert sich bekanntlich kontinuierlich um die "externe Qualitätskontrolle" bei Bild, und schlägt hier an.

* was niemand überrascht (hoffe ich doch), klaffen die pragmatische tagespolitische Verwendung und die militärtechnische Funktion des Begriffs deutlich auseinander.

* rührend aber ist es, wie sich das Bild-Blog um die Ehrenrettung des aktuellen Militäreinsatzes bemüht, daß nur ja nicht die schnöden Interessen hinter dem hehren Anspruch der Hilfe hervorblicken. Die unfreiwillig von BILD bloßgelegte Assoziation mit anderen Raubzügen muß schnell wieder unter den Teppich ...

Eher zufällig fand ich heute dieses Angebot und freute mich - aus den Referern für diesen Artikel weiß ich daß es Nachfrage gibt ;-)

Ich denke doch, daß es noch mehr "öffentliche WM-Freie Zonen" gibt, oder?
Die Küche ist im Gollierhof österreichisch gefärbt; ich trank einen Zweigelt und es gab Wirsing :)

Nur noch bis morgen - Einwendungen gegen den Transrapid München möglich -
und für alle sinnvoll

Mehr Infos auf der Webseite gegen den Transrapid.

Der Postweg reicht jetzt wohl schon nicht mehr - in München selber hinbringen? erledigt; einmal ins Regierungsgebäude rein gehen und nicht bloß vorbeifahren..

Die Lobbyschlacht um Softwarepatente von Florian Müller ist jetzt komfortabel zum Download (PDF) erhältlich - knapp 2 Mb die es in sich haben (via Schocki).

Ich hab mich beim Lesen kaum losreisen könne, da muß ich gelegentlich mehr dazu schreiben. Das Kapitel EU ist ja hier vor allem wg. der verschärften Militarisierung nicht zuletzt mit der Verfassung Thema; mal sehen.

Sicher benötigt auch dieser Text politische Ergänzung - es ist halt ein Blickwinkel, aber unbedingt lesenswert!

Siehe auch: http://www.nosoftwarepatents.com/ und bei Heise.

Ich hab mich gelegentlich hier schon um das Thema gekümmert, dazu bitte das Suchfeld oben (mit "*") nutzen ..

Last but not least: http://www.softwarepatente-buch.de/florian-mueller-blog/

Am vergangenen Sonntag gegen 16.40 Uhr landete auf dem Flughafen Halle-Leipzig eine Maschine der World Airways, des größten Militärdienstleisters der USA. Die vom Pentagon gecharterte MD-11 beförderte rund 400 US-Soldaten auf dem Weg in die Kriegsgebiete im Mittleren Osten. Nach Informationen dieser Redaktion sollen monatlich circa 40.000 (vierzigtausend) US-Soldaten bei Zwischenstopps in Leipzig versorgt werden. Damit steigt Leipzig zum bedeutendsten deutschen Militär-Drehkreuz für die Operationen im Irak und in Afghanistan auf
...
Nach Ansicht von Völkerrechtlern verstößt die militärische Nutzung des Leipziger Flughafens gegen Artikel 5 Absatz 3 des 2-plus-4-Vertrages vom 12. September 1990. Darin hatten die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs ihre Zustimmung zur deutschen Vereinigung mit Auflagen versehen. Demnach ist es verboten, ausländische Truppen auf dem früheren DDR-Territorium zu stationieren oder dorthin zu verlegen.

Frisch von German Foreign Policy, dort weitere Bilder. Der Artikel wird nicht dauerhaft verfügbar bleiben, also Kümmern bei Bedarf ...

ja, jetzt hab ichs auch benutzt, ein Modewort ;-)

und wie übersetze ich "Privacy" genau?

Egal, da ist ein Problem. Schön hat es der auf amerikanisch beschrieben. Ich hab den Link dann gleich zum Vorschlag für den Münchner Webmontag verwandt.

Eigentlich brachte mich dieser Beitrag schon vor längerem auf die Idee, ihn bei Gelegenheit als entsprechenden "Aufhänger" für eine solche Fragestellung zu nutzen. Da geht es z. B. um eine Daten-Ethik im Netz und ähnliches.

Auch Selbstverständlichkeiten müssen immer wieder dargeboten werden: Man nennt keine Namen ohne (meinetwegen implizite) Zustimmung, Fotos von Privatpersonen erscheinen nicht öffentlich ohne Zustimmung usw.

Aber das ist nur das "kleine Einmaleins", und auch oft schon schwierig genug. Richtig interessant wird es wirklich damit - wer fängt was mit den Ergebnissen des "Data-Mining" an, und zu welchem Behufe? Das ist der Kern des bereits oben zitierten amerikanischen Textes, und so geht inzwischen die neuere Fragestellung bei Martin Röll in den Kommentaren (an die ich hier erinnert wurde) - provoziert durch einen unwirklich naiven Einstieg von M.R., er scheint das so zu meinen ...

Ah, jetzt: Privacy übersetzt sich in diesem Zusammenhang mit Privatsphäre (führt LEO auch u.a. auf).

Verplanstrecke - so eine schöne Bezeichnung hat sich dieser Blogkollege ausgedacht für das was wir bei der S-Bahn an Katastrophenplanung mit ansehen müssen.

Wir haben eine Verkehrspolitik aus einem Guß, kohärent und glaubwürdig: Glaubwürdig in der Absicht, den öffentlichen Verkehr zu Gunsten von noch mehr Abhängigkeit von privaten Autos zu zerstören.

Es gibt in den Ballungszentren notgedrungen Massenverkehrsmittel, damit der Autoverkehr nicht noch schlimmer zusammenbricht, aber wirklich ernst genommen werden öffentliche Verkehrsmittel in der Regel vom neoliberalen Mainstream nicht.

- halt, etwas möchte ich im Zorn zurückrudern: Das was wir in München an S-Bahn/U-Bahn haben sehe ich in erster Linie tatsächlich als Erfolgsgeschichte. Nur die aktuelle Entwicklung - Transrapid-Unsinn, die genannte Verplanstrecke und noch einiges gefährden diesen Erfolg.

Richter sind/sollen unabhängig sein. Richtergremien werden aber politisch besetzt. Aus Deutschland hat es vor gewisser Zeit mal eine parteilose Richterin in den Europäischen Gerischtshof geschafft, Amtsperiode ist dort 6 Jahre.

Im 37sechsBlog lese ich von der TAZ-Meldung, wie nun durch die große Koalition eine "politische Auswechslung" erfolgen soll.

Alles klar ...

Wenn in einer Gemeinschaft einige hungern und zur Lösung des Problems vorgeschlagen wird, die übrigen sollten noch mehr essen, wären wir wahrscheinlich fassungslos.
Wenn in einer Gemeinschaft aber einige ohne Arbeit sind und jemand vorschlägt, die übrigen sollten noch mehr arbeiten, wird so etwas ernsthaft diskutiert!

(via Jaaa, Blog)

Ein neues IMI-Buch: Welt-Macht EUropa, herausgegeben von Tobias Pflüger und Jürgen Wagner. VSA, ISBN-Nr. 3-89965-183-9, beim angegebenen Link steht alles ... (grad keine Zeit für mehr)

Da schwärmt noch jemand von Drupal.

Die Anleitung, die Volker Wegert da verfaßt hat, ist natürlich vor allem zu gebrauchen, wenn man gerade Drupal frisch gestartet hat.

Ein ganz großes Ärgernis für mich leider bei dieser Darstellung: So wie er Javascript mal nebenbei erwähnt wird nicht klar, daß er eingeschaltetes Javascript für selbstverständlich hält. Er steht mit dieser Ignoranz allerdings nicht allein, leider, ich weiß.

Also mit diesem Vorbehalt ... aber die allgemeine Qualität von Drupal kommt rüber, gut so.

Nochwas:
Bei der Version 4.7 hat sich dieser Punkt tatsächlich verändert: Wenn man Javascript vermeiden will, muß man mit größerem "Menüüberhang" rechnen und mancher suboptimaler Darstellung. Das Versprechen, daß Drupal ohne Javascript funktioniert, wird nach meiner bisherigen sehr begrenzten 4.7-Erfahrung aber noch erfüllt.

Ich bin gespannt, ob sich irgendwann noch Leute zum Erfahrungsausausch finden für "Drupel optimieren zum Betrieb ohne Javascript" ...