... und auch noch (Link weg) aus Österreich! !

... und wollte an der Einmündung zur Ammerseestraße in diese nach rechts einbiegen. Dazu ordnete er sich am rechten Fahrstreifen ein.
Vier Mädchen im Alter von 14 und 13 Jahren sowie eine weitere Mitschülerin, die unverletzt blieb, befuhren zum selben Zeitpunkt den Radweg ... auf der linken Seite und kamen dem Golffahrer entgegen. Beim Abbiegevorgang übersah er die Mädchen, so dass es zum Frontalzusammenstoß mit einer 14-jährigen Schülerin ... kam. Diese schlug mit dem Kopf auf der Windschutzscheibe des Golfs auf. Die anderen drei Mädchen stürzten ebenfalls, zum Teil kamen sie noch mit dem Pkw in Berührung, zum Teil aufgrund der ihrerseits durchgeführten Vollbremsung.
Die vier Mädchen erlitten Schürfwunden und Prellungen.

Heise: Grünes Licht für Verschärfung der Hackerparagraphen: Der Rechtsausschuss des Bundestags hat am heutigen Mittwoch den Regierungsentwurf zur besseren strafrechtlichen Bekämpfung der Computerkriminalität ohne Änderungen abgesegnet. Allein die Linkspartei stimmte gegen das Vorhaben.

-> für längere Zeit typisches Abstimmungsverhalten in BT und Ausschüssen?

.. erinnert von hier und da.

ich hab irgendwie noch im Kopf wie bei Friedenstreffen versucht wurde zu vereinbaren, "wenn der erste Bundeswehrsoldat umkommt gibts ne Spontandemo", und versuchte bei sowas meist "zurückzurudern".

Keine Ahnung ob das dann tatsächlich mal so lief oder ob ein Hahn danach krähte. Jedenfalls sind tatsächliche Todesfälle immer ein Aufhänger für Debatten.

Hier nun die folgende:

Bundesausschusses Friedensratschlag:

Trauer muss Folgen haben

Steinbergrecherche:

Der Pfau schlägt Rad

Ich sitz zwischen den Stühlen: Ich teile bestimmte Punkte von Tim's Kritik, hätte sie aber gerne "benutzbarer", sachlicher eingesetzt, mal sehen ob/wann ich dazu komme.

heutegestern die Demo und Kundgebung, ich schrieb auch schon was, und habs versehentlich nicht gespeichert, weg.

Auf die Schnelle nun hier nur der Link zu Indymedia, gut daß es einen Bericht gibt, obwohl ich einen "breiteren" Zungenschlag lieber hätte ... ;-)

Doch ein Merkposten dazu: AK Vorratsdatenspeicherung, war auch vertreten.

Alles weitere dann an der Ostsee ;-)

schönes Motiv für mich, weiß aber nicht wohin damit ;-)

nein, nicht doch, das war einmal. Aber ein solcher Prozesstermin außerhalb der wiederkehrenden SIKO-Geschichten ist zumindest bei mir was Besonderes darum auch hier:
Für den 16.07.2007 um 09:30h ist eine mündliche Verhandlung im AG München, Pacellistr. 5, Sitzungssaal B 106 zu einer Klage von Rechtsanwalt Günther Freiherr von Gravenreuth gegen den Betreiber von Mein Parteibuch, Marcel Bartels, angesetzt

Den auch für politisch trainierte Menschen nicht trivialen Stoff bitte ich selbst nachzulesen oder eben - sic - life zu studieren ;-)

Manchmal echt praktisch, diese linksliberale Öffentlichkeit. freut sich jemand

Für die Aktionswoche spielen die Camps eine wichtige Rolle.

Während die juristische Auseinandersetzung um die "Demokratiefreie Zone" tobt, laufen die Vorbereitungen unbeirrt weiter.

Vor gut einer Woche kam ein Hilferuf von der Camping -AG - es fehlen (da waren es noch ~70000€) jede Menge Geld für die Infrastruktur - inzwischen ist die Summe auf weniger als die Hälfte (32400.-) geschrumpft, der Appell zeigte Wirkung.

Ein ähnlicher Appell, etwas kleiner allerdings, läuft für das Independent Media Center ...

Alle anderen Aktionen brauchen auch, aber obiges Beispiel zeigt, daß die Hilferufe fruchten, weiter so!

... aber was für einer.

Das Münchner "Kafe Marat", ein Treffpunkt im linken Spektrum (auch bekannt als "ehem. Tröpferlbad") soll(te) gefilmt werden.

Ein Laden der Nachbarschaft wurde angegangen, um von dort die Videoaufnahmen zu machen ...
Hä? ... (-> Indymedia)

Der Ladeninhaber fragte wohl weiter:

... schöner Begriff :)) zu Putin vs. Merkel

Eine Diskussion, die ich so nicht hinbekäme.

bitte nur zu lesen anfangen, wenn man sich Zeit bis zum Schluß nimmt (> 50 Beiträge!):
http://lysis.blogsport.de/2007/05/17/krokodilstraenen/

(via Citronengras)

Ich war ja nur kurz mittags dabei, und habe von dieser Geschichte nichts mitbekommen.

Das hat uns gerade noch gefehlt :-(((

Das schöne Logo hat mich animiert ;-) kein Link (!) mehr :-(

Ich glaub, ich les nicht recht, in "unserem Lande":

"Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, muss er meiner Meinung nach die Möglichkeit zu einem geregelten Verkauf von Organen haben."

INSM-Prof. Oberender

(via Besitzstandswahrer)

2 Umfragen, die ich hier als Screenshot zitiere.
heute/vorhin ausgeschnitten (Tagesschau via Politblog (Link kaputt), Telepolis selbst gefunden ;-)
...

Die Kiesbänke der Isar voller "Sonnenanbeter", Fahrradströme links und rechts davon ;-), reichlich Frischluft.

Ein willkommener Höhepunkt: Ein "Kammerkonzert" unter Innenstadtarkaden, höchst angenehm, auch weil "unplugged", und gut: "Il stradino armonico" (wenn ich mir es richtig merkte). In der Suchmaschine fand ich aber nix für mich Verständliches dazu.

Das bei dem Wetter fällige Eis nahm ich bei Gelateria/Pizzeria Pinochio in der Nymphenburgerstraße mit - erstmalig in der Saison, daß ich die (große, gute) Kugel Eis in München noch für 70c bekam!

(Die Knipse war daheim im Ladedock, also keine eigenen Bilder).

Mit RSS lese ich (zumindest momentan) manches, was mir sonst entginge, so z.B. den DGB-Presseticker:

(Link weg) Sommer gibt der Welt ein Interview , und ich denke erschüttert - jeder blamiert sich so gut er kann. Als Gewerkschafter muß man sich für so viel "Danebenliegen" an der Spitze schämen.

Die Überschrift DGB fordert SPD zu Kurswechsel auf wäre ja nicht schlecht, aber im Text ...

von der Demo heute.

weitere Bilder ...

Fefe las den Verfassungsschutzbericht:
Linksextremisten werten die Verschärfung der Sicherheitsgesetze nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 als eine neue Qualität "staatlicher Repression". Sie nehmen auch die Sicherheitsmaßnahmen [..] zum Anlass, den aus ihrer Sicht permanenten Ausbau des Überwachungsstaates und die repressive Wirkung der dabei eingesetzten neuen Technologien anzuprangern, wie z. B. RFID-Chips, Gen- oder Biometrische Datenbanken, Kameraüberwachung öffentlicher Plätze.

(Link weg) Ob genügend Leute verstehen, um was es alles beim (Link weg) Telekomstreik geht? Die Chance auf Gegenwehr zur aktuellen Wirtschaftspolitik für alle ist für mich letztlich das Thema - das lähmende "da kann man nichts machen" gilt es zu überwinden.

Die Telekom-Leute (nein, hier mal nicht "Telekomiker") haben es dramatisch schwer, ver.di verdient jede Unterstützung.
Wer am Freitag (wie ich) arbeitet - der Odeonsplatz liegt zentral, mit etwas "Gleitzeitentnahme" kann man es häufig trotz Arbeitstag in der Mittagspause zur Kundgebung schaffen.

Also, 18.05.2007:

• 10.00h Auftakt Münchner Freiheit
• 10:30h Demonstration
• 12:00h Kundgebung Odeonsplatz mit Frank Bsirske

... und hier noch ein bemerkenswerter FTD-Kommentar, den ver.di gleich verlinkte.

Noch was ...

Die Innen- und Justizminister der G8-Staaten treffen sich im Rahmen der deutschen G8-Präsidentschaft in München, und zwar just im wohlbekannten Bayerischen Hof vom 23.5. (Mittwoch) bis 25.5.

Angesichts der jüngsten Repressionswelle im Vorfeld des G8-Gipfels ein weiterer Anlaß sich zu versammeln! Deshalb veranstaltet die "Münchner G8-Koordination" eine Kundgebung zum Protest gegen die laufenden Zumutungen von Innen- und Justizministern am Mittwoch 23.5. abend um 18:30 vor dem Bayerischen Hof (Promenadeplatz) ...

Update: Natürlich gibt es um 17 Uhr die Demo ab Stachus, s. Link im Kommentar.

Achtung: Die Polizei macht wieder eine "Sperrzone" für den "normalen" Verkehr rund um den Bayerischen Hof, der Bescheid für die Kundgebung am Promenadeplatz liegt trotzdem vor!

Wie wir uns gut erinnern gab es ja bereits eine Welle von Hausdurchsuchungen wg. G8 vor den Aktionen gegen die Siko in München - und schon da wurde durch das Gerichte schnell das Rechtswidrige daran deutlich!

ich hab ja neulich gleich reagiert als mir die Aktion vor Augen kam. Schön zu erleben, wie eindeutig die Botschaft dea Bildes bei den Betrachtern ankommt.

Ich konnte das jüngst ausnutzen - bei der Betriebsversammlung unter "Verschiedenes" hab ich eine Wortmeldung untergebracht "bestehend aus einem Bild" ...

"Dateninfantilität" (Link weg) nennt Ralph die Krankheit ganz locker, die er heutzutage weit verbreitet vorfindet.

Sein (Link weg) Heilplan hat 20 Punkte .

Bei folgenden Punkten passe ich noch:

Ich mag die taz nicht, was einschließt, Ausnahmen anzuerkennen. Hier:
http://www.taz.de/dx/2007/05/12/a0224.1/textdruck
Deutschland wirbt um die Gunst des usbekischen Präsidenten Islam Karimow, eines der weltweit ruchlosesten Menschenrechtsverletzer.

Allerdings:
Die deutsche Öffentlichkeit, die sich sonst zu Recht über die Doppelbödigkeit der US-Politik empört, zeigt für Steinmeiers fragwürdige Partnerwahl in Zentralasien keinerlei Interesse.

Nicht ganz. Man könnte ja zur Kenntnis nehmen, daß Leute wie Pflüger und die BIFA beim Thema Marshall-Center da den Finger in die Wunde legen ...

Das lese ich gerne, diesmal (Link weg) in Aachen :
Am Donnerstag den 10. Mai plante die Bundeswehr im BIZ (Berufsinfornationszentrum) eine Werbeveranstaltung um perspektivlosen Jugendlichen „Karrierechance" in der Bundeswehr schmackhaft zu machen.
... [ (Link weg) diverses ] ...
Nach einer halben Stunde wurde es dem Werbeoffizier schließlich zu viel und er ließ die Veranstaltung abbrechen.

Brav ;-) In München kenne ich selbst nur Werbeanzeigen der Bundeswehr, wer weiß wie es mit eigenen Terminen aussieht?

sehr kurzfristig, zitiere ich einfach mal die Ankündigungsmail:

Zwei Aktivisten von "Anarchists Against The Wall" aus Israel werden am Sonntag, den 13. Mai um 18 Uhr im Kafe Marat einen Vortrag halten. Sie werden über die Situation in Israel und Palästina und über ihre Aktionen berichten. Sicher eine interessante Möglichkeit sich ein Bild über den Nahost Konflikt abseits der Mainstreammedien und des Antiimp / Antideutsch - Phrasengedresches zu machen.
Da sich diese Möglichkeit erst gestern spontan ergeben hat, bleibt uns nichts anderes übrig als zu hoffen, dass sich diese mail schnell verbreitet und so möglichst viele erreicht.

P.S.: Davor (ab 16 Uhr) G8-Infoveranstaltung mit Fokus auf Koordinierung der Anreise...

Kafe Marat - Thalkirchnerstr. 104 - 80337 München

PS: Das überschneidet sich prompt mit der Veranstaltung im Gasteig (VHS, Dialogforum ..)

... schmeiß Hirn vom Himmel.

Da setzt die WASG/Linkspartei den Freitag, 1. Juni als Termin für eine hochkarätige Veranstaltung zum Thema Palästina an (Mit Norman Paech und Magdi Gohary). Zu diesem Zeitpunkt sind ein (kleiner aber wichtiger) Teil der Aktiven z.B. bereits beim Bombodrom, ein weiterer Teil sitzt im attac-Sonderzug nach Rostock für die zentrale Demonstration am Samstag oder bewegt sich anderweitig dorthin. Ok, man könnte theoretisch mit Liegewagen auch danach noch Rostock erreichen (so man längst reserviert hat, oder als MdB auch mit dem Flieger), aber ernstzunehmen ist das nicht.

Mit anderen Worten,

Die Linksfraktion hat dem Bundeswehr-Weißbuch (Link weg) ein "Schwarzbuch" entgegengesetzt (PDF 860k 156 S.), korrekte Idee :)

Dort entdeckte ich das Kapitel "Zivil-militärische Zusammenarbeit (CIMIC bzw. ZMZ) aus friedenspolitischer Sicht" von Werner Ruf.
Weitersuchend kam ich dann drauf -

"Der Religionsunterricht ist die einzige Stelle, an der man noch Ökonomie oder Politik unterbringen könne" [in der Schule] meinte heute ein Diskutant beim ISW-Forum (Formulierung aus dem Gedächtnis) mit promptem Lacherfolg.

Ok, das erschließt sich nicht jedem sofort ;-) aber als Religonslehrer weiß der wahrscheinlich wie das zu verstehen ist.

Die Veranstaltung war dicht und mit einer zukunftsorientierenden gewerkschaftlichen Denke "so kann es klappen" - sehr gut. Inhaltlich versuche ich hier gar nicht erst was rauszugreifen, die ISWler publizieren das Ganze irgendwann auf Papier ...

Ja, der ver.di-Telekom-Streik gehörte auch dazu - Solidarität!