Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Verlorene Stimme?

Samstag, 26.9.2009    

Jetzt kommen Sie wieder, die Tipps: "Stimmen sind verloren, wenn ..."

Insbesondere beliebt:
- Spekulation/Warnungen wg. den "5%"
- Und die Sache mit den Erststimmen.

Die haben wegen dem Sonderfall der "Überhangmandate" eine besondere Rolle, und nicht zuletzt versucht deswegen die SPD "zu retten was zu retten ist", um wenigstens als CxU-Konkurrent wahrgenommen zu werden.

Nur: Ausgerechnet die SPD hat es versäumt, das Grundsatzurteil, nachdem die Überhangmandate verfassungswidrig sind (gut!), auch für diese Wahl schon umzusetzen - sehenden Auges, daß es vor allem die Union ist, die davon profitiert.

Nein, ich bin nicht bereit hier ein (oder zwei) Augen zuzudrücken - die SPD hat sich selbst hineingeritten. Ich finde, gerade weil die SPD hier mutwillig der Union Chancen zugeschustert hat, hat sie jeden Anspruch auf "Toleranzstimmen" verwirkt. Sie sind nicht das kleinere Übel - bei allem was wir von den übrigen Kandidaten der "neoliberalen ganz großen Koalition von Grünen bis Union" auch erwarten müssen.

Speziell zu Münchner SPD-Kandidaten: Die lügen schon auf den Plakaten, wenn man die Positionen mit der Praxis der SPD an der Regierung vergleicht - so nicht!

Also, nochmal zu "verlorenen Stimmen":

Stimmen, die abgegeben und nicht ungültig sind, werden gezählt und das Ergebnis veröffentlicht. Mit der Stimme eine Position zu zeigen halte ich für wichtiger als den gerne vorgezeigten "Pragmatismus".

Es gibt natürlich zur Zeit vor allem einen prominenten Auftritt "unterhalb der 5%-Schwelle" - vor wenigen Wochen hat die Piratenpartei beispielsweise die DKP in der offiziellen Mitgliederzahl steil überholt, vom Medienhype ganz abgesehen.

Die ganzen Internetpositionen bei den Piraten finde ich in der Tat wichtig. Nur: In diesem Bürgerrechts-Sammelbecken finden die "soziale Frage" und vor allem das Kriegsthema bei den Aussagen zur Wahl bisher keinen Platz. Für mich ein KO-Kriterium - so nicht liebe Piraten. Zurück auf die Schulbank ;-)
Es ist also nicht die Prozentfrage, die mich hier abhält.

(BTW: das soll kein Pauschalurteil sein: Die Münchner Piraten haben sich bei den Aktionen gegen die Siko und vielan anderen wichtigen Anlässen sehr gut beteiligt, sehr lobenswert und nicht zu verachten!).

Also: Für mich sind Stimmen unterhalb der "Bürokratie-Grenze" nicht verloren, sie wirken nur anders.

Praktisch, wenn das außerdem gar kein Problem mehr sein muß: Konkret ist mir natürlich wegen der Militärthemen die Linkspartei sehr wichtig - ihr Abschneiden ist ein wichtiger Indikator - ganz abgesehen von der gewichtigen Hilfe, die aus dieser Ecke - von wichtigen, beileibe nicht von allen Mandatsträgern! - für die außerparlamentarische Szene kommt!

Soweit bei bei Wahlen die Möglichkeit besteht, würde ich natürlich auch bei der Linken mir die Personen genauer anschauen - auch dort ist kein Urteil "Nach Partei" möglich, es gibt gravierende Unterschiede. Aber dazu hab ich mich früher oft genug ausgelassen ;-)