Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Die Debatte zur EU-Verfassung

Sonntag, 8.5.2005    

... geht sicher weiter, auch wenn der Bundestag hier schon gleichgeschaltet ist.

Das Bonner Friedensbündnis hat ein paar Fragen an die Abgeordneten hübsch mit einer Grafik von Leonardo da Vinci verziert.

(Via Mailinglisten gibts zu den Fragen auch Ausführlicheres - daraus liese sich glatt eine FAQ basteln).

Diese "Befragungen" der Abgeordneten erzeugen bei mir zwiespältige Gefühle. Ich sehe momentan keinerlei Veränderungs- oder Lernbereitschaft im Bundestag (überparteilich, von wenigen Einzelkämpfern abgesehen, die als Ausnahme die Regel bestätigen).

Solange solche Dialogversuche mit denen laufen, können sich die Parteien zurücklehnen: Ihre Autorität wird dadurch eher bestätigt als in Frage gestellt. Solange brauchen sie ihre Politik nicht ändern - wir bleiben im Grunde loyal und bitten höflich, daß sie den Eingang unserer Briefe bestätigen.
Ändern wird sich erst was, wenn man sich von ihnen tatsächlich abwendet. Das heißt, man spricht die Öffentlichkeit an - so gut es eben geht - und stellt klar, daß man nichts mehr von den gleichgeschalteten Mandatsträgern hält - kein kleineres Übel mehr ...