Dies ist ein Merkposten; ich möchte einen Gedanken festhalten, der noch weitere Vermittlung benötigt.
Immer wieder befasse ich mich damit, wie Friedensaktivisten auf die Rolle des politischen Establishments reagieren, auf Parteien und Mandatsträger. Der Zusammenhang besteht zunächst darin, daß Frieden immer "gut" ist - niemand ist gegen Frieden. Gleichzeitig sind Friedensgruppen in der Regel gegenüber dem politischen Mainstream marginalisiert - die Politik macht was sie will und pfeift auf die Friedensinitiativen - wenn man es dort merkt ist man frustriert.
In dieser Situtation greifen die meisten nach jeder sich bietenden Gelegenheit, um der Öffentlichkeit vorzuführen, wie sehr man als Friedensgruppe doch "dazugehört"; man möchte politische Erfolge - und öffentlich ausgedrückte Anerkennung ist doch schon mal was. Ich kann mich dem auch nicht immer entziehen, wenn man überhaupt schon mal Gelegenheit dazu hat.
Nur: Der "eigentliche" Anspruch einer Friedensgruppe muß doch sein, die Politik zu verändern. Die existierende Politik ist gewalttätig, der Staus quo der "Sicherheitspolitik" ist inakzeptabel.
Das hat Politikvertreter des Establishments noch nie gehindert, die eigenen Aktionen schlicht als Friedenspolitik zu verkaufen. Besonders gut gelingt das, wenn Friedensinitiativen beteiligt sind - dann muss es ja stimmen. Solche Gelegenheiten gibt es, nicht viel, aber es gibt sie.
Wsa heißt das in der Konsequenz? - In keinem solcher Fälle gibt es ein Statement der etablierten Politikvertreter, daß sich ihre Politik ändern muß - nein, sie behaupten einfach, die existierende Politik ist Friedenspolitik. Die Vertreter von Friedensgruppen sind erst mal froh, sich im repräsentativeren Rahmen bewegen zu dürfen: Ein Anspruch an die Politik, daß sich was ändern soll, wird vielleicht noch irgendwo ausgesprochen, faktisch kommt aber heraus, daß die bestehende Militärpolitik unbestritten weitergeht.
Ich lasse heute Beispiele weg und rechne damit, daß ich noch genug Gelegenheit bekomme, bei derartigen Vorgängen auf diese Zeilen zu verweisen. Ich hoffe allerdings, daß ich mit der Zeit auch dazu komme, dies besser und zwingender argumentativ zu vermitteln. Schaun wer mal.
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