Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Wahlen, Parteien

Samstag, 6.6.2009    

Militär - Ja oder Nein

Militär - Ja oder Nein

das ist die entscheidende Frage, die das herrschende Establishment von einer menschlicheren Politik trennt.

Der Zusammenhang ist der: Um eine Politk gegen "die" Menschen (und für wenige Privilegierte, versteht sich) durchzuhalten wird auf Dauer außer "Teile und Herrsche" doch Gewalt benötigt, momentan im internationalen Maßstab zu besichtigen. Die Vorwände zum Kriegführen sind durchweg lügenhaft.

Deshalb ist der Filter, dem aufstrebende Politker unterworfen werden, bzw. Grupierungen bzgl. "Regierungsfähigkeit", tatsächlich die Bereitschaft, die ganzen Maßnahmen zur Kriegsführungsfähigkeit mitzutragen.

Klar, Rot Grüm Schwarz, Gelb ... beim Militär sind sie dabei.

Und deshalb sind alle , die sich dem "Militärkonsens" verweigern, in den Mainstreammedien Außenseiter, denen man allen Blödsinn unterstellen darf.

Zufällig (nein, natürlich nicht zufällig) sind die gleichen die an der Militarisierung mitdrehen, auch in Fragen der Sozialpolitik eindeutig positioniert, und zwar neoliberal - auch wenn sie das, wie albernerweise oft SPD/Grüne, heftig zu bestreiten suchen.

Die Wahlen ersetzen keine Gegenwehr, logisch.

Trotzdem wäre es ganz nett, wenn auch bei Wahlen allmählich erkennbar würde, in wie weit die Lügenpolitik durchschaut würde. Stimmen für Grüne - CSU heißen lediglich "weiter wie bisher".

Aber es gibt ja eine Alternative.

Heuchlerische SPD

Der Zorn über Rot-Grüns Lügen ist bei mir Dauerbrenner, schon fast langweilig ;-(

Ein besonders dreistes Stück Wählerverarschung in diesem Fall bei der SPD hat sich Andreas Wehr in der Jungen Welt vorgenommen (mal sehn, wie lange der Link benutzbar bleibt):

»Finanzhaie würden FDP wählen«, mit diesem Spruch macht die SPD gegenwärtig für sich im Europawahlkampf Werbung. Doch können die Finanzhaie nicht auch mit der SPD ganz zufrieden sein? Schließlich folgte sie ja im Europäischen Parlament in den vergangenen fünf Jahren stets der neoliberalen Politik von Konservativen und Liberalen.

eben.

Ansonsten kann man hier in der Suchbox mal nach Grüne oder SPD suchen :-) um mehr von meinem Zorn zu lesen ...

Jeder darf raten, was hier an Stimmabgabe ">5%" übrig bleibt ;-)

Sonntag, 31.5.2009    

Friedensbewegung, gut durchmischt

Meine Jahrzehnte im Friedensengagement (autsch) ergeben ein dickes Fell, was die Volten der Friedensbewegung betrifft, aber nicht alles kann ich aushalten.

Bis heute leiden wir darunter, wie schwer sich weite Teile tun, den Kriegskurs von Rot-Grün ernst zu nehmen.

Natürlich ist Bündnispolitik gegen rechts immer wichtig - die Lehren der Vergangenheit! - aber Wunschdenken und in-die-Tasche-lügen ist erst recht von Übel.

Garade in der Friedensbewegung ist "Gut gemeint" leider zu oft vertreten.

Samstag, 30.5.2009    

Honeckersche Dimensionen

Opablogger bringt Begriffe:
Aber es ist viel schlimmer. Sie scheinen, was sie da beschließen und verkünden, selbst zu glauben.
Ein Realitätsverlust von mehr als Honeckerschen Dimensionen.

Es geht um den grotesken Sprung - "Bundestag beschließt Schuldenbremse":

In einem Abwasch wurde der größte Schuldenhaushalt aller Zeiten beschlossen und zugleich der nächsten Generation eine "Schuldenbremse" ins Poesiealbum geschrieben.

Donnerstag, 28.5.2009    

Antikriegsstimme

Wir brauchen am 7. Juni ein Ergebnis von über 9 % für DIE LINKE. Nicht dass wir am Ende die Situation haben, dass Tobias Pflüger als Antikriegsstimme zwar auf einen aussichtsreichen Listenplatz1 der Partei gewählt wurde, dieser Platz aber aufgrund eines schlechten Wahlergebnisses für DIE LINKE gar nicht zieht.
(Link weg) Dort wurde für den Listenplatz von Tobias getrommelt, aber keiner weiß ob es reicht.

Jetzt also der Versuch "Phase II" (Link auch weg).
Wer hält das außer mir auch für wichtig?

  • 1. genauer: das hielt man damals für aussichtsreich
Montag, 25.5.2009    

Warum eigentlich nicht?

ja, warum eigentlich nicht?
Was ich wirklich nicht verstehe, ist, warum diese Parteien sich nicht einfach einen Stand gemeinsam teilen. Das wäre doch erheblich ehrlicher und für alle einfacher.

Samstag, 16.5.2009    

Steuern, aha

Passend zum Wahlkampfgetöse von FDP und Union folgende Meldung:

In Deutschland kommen die Reichen bei der Steuer am Günstigsten weg

Die Steuerstatistik der OECD vom letzten Herbst hat es wieder einmal ans Licht gebracht. Faßt man Grundsteuer, Erbschafts-, Schenkungs- und Vermögenssteuer zusammen, so wird der deutsche Anteil am Bruttoinlandsprodukt von lächerlichen 0,9 % nur noch von Österreich unterboten (Abb. 12244). Dagegen liegt der gemittelte Anteil bei Frankreich und Großbritannien mit 4,1 % viereinhalbmal höher.

Im Wahlkamppf also: noch mehr Umverteilung?

Dort auch als Grafik.

Dienstag, 12.5.2009    

Tobias wieder in München

Da gibt es eine Veranstaltungsreihe, offensichtlich (meine ich) für den grünen Wahlkampf getimed. Trotzdem, ich geh drauf ein, heute ist nämlich Tobias Pflüger in München dabei:

  • 19:00 Uhr, Ev. Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Str. 24, 6€

Wegen dem Rahmen noch ein paar extra Worte - zu Tobias selbst brauch ich wohl nichts mehr zu sagen (oder doch: viele werden noch nicht gemerkt haben, daß Tobias einen "wackligen Listenplatz" bei der EU-Wahl hat. Die Linke muß 10% kriegen, damit er wieder reinkommt)

In der Reihe von Petra-Kelly-Stiftung(!), Ev. Stadtakademie und attac kommen vor allem grüne Wahlkämpferinnen zu Wort, heute auch, da ist nämlich Barbara Lochbihler als grüne EU-Kandiidatin dabei. Und dazu holte man eben auch Tobias ...
Ich hab Frau Lochbihler kennengelernt, als es im damaligen Dritte-Welt-Cafe 1992 um die Gegenaktionen zum Gipfeltreffen in München ging.
Inzwischen eine große Enttäuschung für mich.

Sie war dann ja auch Mitarbeiterin der großartigen Eleonore Romberg, damals, als die Grünen auch "Nichtgrüne" mit dem Etikett "Friedensliste" mit in den Landtag brachten (!).

Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass sich Eleonore hätte vorstellen könne, daß B.L. sich mal als Aushängeschild hergibt für eine Kriegspartei, zu der die Grünen - gerade im Europaparlament! - geworden sind.

(grad keine Zeit für mehr ..)

Donnerstag, 7.5.2009    

DGB oh weh

pünktlich zum EU-Wahlkampf gibt es ein "(Link weg) Positionspapier von DGB und SPD".

Das wird mit so frommen Sätzen angekündigt: Die DGB-Gewerkschaften und die SPD treten zur Europawahl im Juni gemeinsam für mehr soziale Rechte in der Europäischen Union (EU) ein.

Wow, sogar "das Streikrecht der Gewerkschaften" wird da gefordert. Da muß sich die SPD aber anstrengen ...

Spaß beiseite - solche merkbefreiten Vorstöße öden mich an:
Die Verarschung der Gewerkschaften durch die SPD ist spätestens seit den Hartz-Gesetzen wirklich unübersehbar, und immer wieder wanzen sich die DGB-Häuptlinge dort an. Die Botschaft an Regierende und "etablierte" Parteien: Weitermachen wie bisher, uns fällt dazu nichts ein, wir sind schon froh wenn man Schaufensterreden halten darf.

Ist ja auch ein Folgefehler:

Dienstag, 21.4.2009    

Die Bundesregierung lügt

Lutz Donnerhacke hat die Behauptungen der Zensursula - so nennt man am komfortabelsten die zuständige Ministerin - (bei netzpolitik.org) auseinandergenommen:

Die dreizehn Lügen der Zensursula



Dass unser Establishment unverschämt ist, wissen wir mittlerweile schon länger. Was nötig ist, damit die Öffentlichkeit endlich mal den Arsch hoch kriegt wissen wir noch nicht.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum - die Bundesregierung dagegen wohl schon.

Ergänzung - die c't liefert gute Übersicht:
www.heise.de/ct/Die-Argumente-fuer-Kinderporno-Sperren-laufen-ins-Leere-...

Dienstag, 16.12.2008    

Ach was

"Die SPD ist derzeit keine sozialistische Partei."

aus einem Thesenpapier der Jusos.

Montag, 8.12.2008    

Running Gags aus Berlin

Nicht daß es in München nicht genug andere Probleme gäbe, aber es ist doch unvermeidlich, den "Hoffnungsträger" Linkspartei an offensichtlichen Problemen zu messen, vor allem wenn sie für mich als Außenstehenden so klar zu sehen sind.

Es geht um das "Aushängeschild" Koalition in der Berliner Landespolitik. Es gab (gibt?) wohl mehr Koalitionen mit der LINKEN die ähnliche Probleme haben, aber die Berliner sind am sichtbarsten: So wie sie einen Sarrazin und ähnliche SPD-Katastrophen mittragen (mit weinerlichen Reden darüber, geschenkt), führen sie nur vor, wieviel schneller als die Grünen dort viele (nicht alle!) windelweich aussehen wenn es um Posten geht (Geht es gar nicht um die Posten, weil so sind eben ihre Ansichten? Auch nicht besser).

Ausführlicher und wie es aussieht auch näher dran schreibt das DUCKHOME auf.

... Wowereit hat das geschickt gelöst. Er hat die Linke praktisch neutralisiert indem er sie anstelle der Grünen in die Koalition nahm. Die Grünen hätten sich an vielen Punkten gewehrt, an denen die Linke willig das Stimmvieh abgibt, und wenn die Linke mal an einer Stelle nicht nachgibt, interessiert das den Wowereit nicht weiter. Er macht dann eben trotzdem, was er will.
 
Im Ergebnis schadet dies der Linken aber langfristig.

Mittwoch, 26.11.2008    

Berliner Linke

gemeint wieder diese Partei, und ich zitiere mich selbst ..
In Berlin glaub ich wäre mir klar: so nicht (mehr) wählbar. Basta.

Jetzt auch aus diesem Anlass: (Link weg?).

ZAF schreibt genug dazu auf.

Offensichtlich lernresistent, der Haufen. Es gibt solche -hm- Altlasten nicht nur in Berlin, siehe auch EU-Liste :(

Ergänzung - hier 'bei uns':
Dass die bayerische Regierung eine umfassende Datenbank über die Schulleistungen von Kindern (Link weg) plant ist keine Entlastung ... aber bei denen weiß mans für wen sie das machen.

Noch wüster: .. selber suchen: Schüler-ID.

Mittwoch, 12.11.2008    

Linkspartei und EU

(Ich habs jetzt erst gesehen, es war allerdings schon im Mai, also:).
Gerade sehe ich: Frau Kaufmann, damals für die PDS ins EU-Parlament gewählt, stellt stolz ein Buch vor, das "linke Irrtümer" zur EU-Verfassung geiseln will. Ok, dazu braucht man kein Buch, es langt ihre Versuche auf der Webseite anzugucken.
Aber, jetzt kommt's: Sie brüstet sich auch mit einem Vorwort von Cohn-Bendit.

Dann ist natürlich nochmal klar, was für sie "linke Irrtümer sind", wenn sie die Partnerschaft mit solchen Ober-EU-Militaristen sucht.

Montag, 3.11.2008    

Damit war zu rechnen

Die Wahl seinerzeit in Hessen war seit langem die einzige, bei der die SPD noch Stimmen gewann, offensichtlich weil sich die Spitzenkandidatin Ypsilanti vom Schröderkurs positiv abhob.

Es war klar, daß die ganzen Wahlverlierer von Steinbrück, -meier, Clement bis Müntefehring sich das nicht bieten lassen konnten - der Erfolg von Ypsilanti mußte mit allen Mitteln verhindert werden.

Warum der Paukenschlag am Tag vor der Abstimmung? Das hat vermutlich auch mit der demonstrativen Risikobereitschaft von SPD und Grünen in Hessen zu tun: Das rechte SPD-Establishment konnte sich nicht darauf verlassen, Ypsilanti in geheimer Wahl zu verhindern: Sie konnten sich nicht sicher sein, daß nicht ebenso geheim aus den anderen Fraktionen Stimmen gegen Koch auftauchen würden, die eine geheime Gegenstimme aus der SPD-Fraktion aufgehoben hätten. Die einzige sichere Methode, Ypsilanti zu stoppen, war die Abstimmung von vornherein hart zu verhindern.

Und so geschah es.

Warum haben die "Abweichler" sich nicht früher geoutet?

Sonntag, 26.10.2008    

An die Bezirkstage ...

.. habe ich gar nicht mehr gedacht:

Ein Stimmenanteil von 4,8 Prozent bei den Wahlen vom 28. September 2008 hat für einen Sitz im Würzburger Parlament ausgereicht, da bei den Bezirkstagswahlen keine fünf Prozent Klausel gilt. Vier Bezirkstage (Unterfranken, Mittelfranken, Oberbayern und Schwaben) sind es bayernweit, in denen nun auch Die Linke mitmischt.

(via)

Samstag, 4.10.2008    

ich kann nix dafür ...

Ich kann nix dafür:
"Bei der Landtagswahl 2008 hat Die Linke in Schweinfurt den höchsten Stimmenanteil aller bayerischen Stimmkreise erzielt"
... wir sind schon während meiner Schulzeit von Schweinfurt weggezogen.

Donnerstag, 25.9.2008    

SPD-Aushängeschild - Erg.

(Link weg) Freitag.de Wieder Klartext im Freitag: Jürgen Rose (Link weg) kratzt an der Fassade : Der Kanzlerkandidat hat ein solches Maß an Skandalen angesammelt, so daß es wirklich eine staunenswerte Leistung von Spin, Public Relations und ähnlichen Strukturen sein muß, wie wenig davon öffentlich zu seinem Nachteil dargestellt wird.

(Link weg) Dort jedenfalls nochmal eine vermutlich bei weitem unvollständige Liste, die hoffentlich zum Nachdenken über die Rolle solcher Figuren anregt.
__

Ergänzung, durch Fefe erinnert, auch im Freitag: (Link weg) Solche Leute hat die SPD! , Otto Köhler zeigt auf!

Ergänzung II, beim Heise-wwww gefunden, sehr treffend: www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/612203/Steinmeiers-K...

Landtagswahl

Nachtrag ..

Jede Wahl ein anderes Wahlrecht ... und nun die Landtagswahl.

Es gibt zwar zwei Stimmen, aber es funktioniert anders als bei der Bundestagswahl. Bei letzterer gab es geglegentlich die Versuchung, durch "Stimmensplitting" "mehr herauszuholen".

Ich denke, solche Spiele sind hier nutzlos: Beide Stimmen zählen für die Prozente, es gibt kein "Spielmaterial" wenn es um die 5% geht.

Der wichtigste Protest gegen die Union (und das sichtbarste Signal bei "50-x") ist "die Linke".

Schießwütige Schreibtischtäter ...

"Schießwütig" und "Schreibtischtäter" nannte Willy van Ooyen im hessischen Landtag Politiker der Union.

Das politische Establishment empörte sich, der "Ältestenrat" wurde formell, und so entschuldigte sich van Ooyen und zollte den Landtagsspielregeln Tribut.

Die Union zürnte: Der hat seine wahre Meinung gesagt!

Ja, und?

Sonntag, 3.8.2008    

verliert an allen Fronten?

Was der da runter schreibt: Die CSU verliert an allen Fronten: Die Altstadtbewohner wählen die Freien Wähler, die Besserverdienenden die FDP, die Milchbauern machen ihren eigenen Verband1 und die Mütter gehen zu den Grünen, weil sie eine andere Schulpolitik wollen. Viele bleiben daheim beim Wählen. Selbst hier im rabenschwarzen Gmund hat die CSU schon keine Mehrheit mehr. Im Arsche der Staatspartei stecken nur noch die Subventionsabzocker, die Lobbyisten, die Profiteure des Systems und weiteste Teile des Staatsfunks

Na ja, was gscheits wird das trotzdem nicht: Die Lobbypolitik wird weitergehen. Und die wechselnden Koalitionspartner der Union andernorts tun ja nur so als ob sie eine Alternative wären :(

  • 1. wie es heißt wollen welche den Schmalzbauer "trotzdem" wählen
Samstag, 2.8.2008    

Lobbymafia

ist ja eigentlich langweilig - die SPD fest im Griff der Lobbymafia .. die ganze SPD?
nein, es gibt noch Nester, die versuchen sich zu wehren. Aber die Medien sind zur Stelle ... das kann man doch nicht durchgehen lassen.

BTW:
- Die Biermösl sangen (Link weg) schon "damals"1: .. und der Gerhard Schröder, der ghört in d'CSU
- Die Y. ist eine der wenigen, wenn nicht die einzige Spitzenfigur der SPD, die bei Wahlen Zuwächse erzielte (wobei die Linke gleichzeitig auch wuchs!) - sowas darf natürlich nicht Schule machen ...
(C. & Co. standen für Stimmenverluste .. so doof ist das Publikum schließlich doch nicht)

..

Ergänzung, das hat noch gefehlt ;-)
... August-Bebel-im Grabrotier-Gedenkmix ...

  • 1. der Text wurde bei späteren Aufführungen natürlich aktualisiert - da ghörte er glaub ich der Katz
Mittwoch, 30.7.2008    

Wahlarithmetiken

Wahltaktiken sind mir zuwieder, eigentlich, und Umfragen erst recht.

Trotzdem kann ich mich dem nicht ganz entziehen - nach den Umfragen in Nachrichten ist es rechnerisch so: wer möchte, daß die CSU ihre absolute Mehrhheit verliert, muß die Linkspartei über 5% bringen, so einfach so klar.

Andererseits: Die Direktmandate sind auch noch da, die CSU-Macht ist damit noch nicht gebrochen, dies nur zur Klarstellung.

Man kann - soll also letztlich auf die Arithmetik pfeifen und nach Inhalten wählen (wenn schon, denn schon ..) - und da kommen bei mir auch in By die Parteien nicht in Frage, die schon im Bundestag Mist gebaut haben, also alles weiterhin ganz einfach.

Warum sollte man Mitglied einer Partei sein ...

Montag, 14.7.2008    

Gratulation nach Berlin

Die Kampagne Mediaspree Versenken war mit ihrer Abstimmung erfolgreich!

Gratulation an die Berliner Aktivist_innen.

Besonders DIE LINKE Berln darf sich das Ergebnis auf der Zunge zergehen lassen. Die Rot/Grün/Schwarz/Gelben - bei denen ist eh fast alles gegessen.

Aber dass sich die Linkspartei dort regelmäßig so abseitig positioniert, wie speziell bei dieser Abstimmung deutlich wurde, ist schon ein Problem. Glücklicherweise sind nicht alle so. Wenn aber Gysi mal wieder mahnt, die "Erfolge" der Linken in Berlin besser zu verkaufen - hier hat er sein Beispiel ;-)

Ob sowas in München funktionieren würde? Die "Hochhausabstimmung" ist ja nun nicht vergleichbar ...

Sonntag, 6.7.2008    

Alphabetisierung

da hat jüngst wieder mal ein SPD-Promi in seiner Liste der Gründe, warum man Afghanistan überfallen darf "helfen" will, die hohe Analphabetenquote angeführt.

Wahrscheinlich kommen sie letztlich passenderweise auf ABC-Waffen ... :(

Samstag, 7.6.2008    

SPD-Debatte

... von Zeit zu Zeit.

Ich wollte hier ja schon meine Fassungslosigkeit breittreten, wie die Rest-SPD sich beim Thema Bahnprivatisierung hat verarschen lassen (sorry, geht nicht milder). Aber ich bin ja nicht allein mit meinen Ansichten (ganz grob zumindest), und nach einem (Link weg) schönen Artikel entwickelte sich dort ein prächtiger Kommentarschwanz, da brauch ich nicht mehr viel zu schreiben ...

via - der (Link weg) Hinweis zum Steinmeier-Artikel passt auch.

Mittwoch, 4.6.2008    

Landtag schafft Studiengebühren ab ...

... leider (Link weg) nur in Hessen:

SPD, Grüne und Die Linke regieren nicht – und doch haben sie am Dienstag eines ihrer großen Wahlversprechen eingelöst: Gegen die Stimmen von CDU und FDP setzten sie im Landtag die Abschaffung der Studiengebühren durch.

(via)

ernste Verfassungsschutzaufgaben

Vieleicht gefällt sowas (Link weg) nicht nur mir ..

... dass Oskar Lafontaine erklärt hat, bei einem Wahlsieg im Saarland die erklärten Verfassungsfeinde Wolfgang Schäuble und Franz-Josef Jung vom saarländischen Landesverfassungsschutz beobachten lassen zu wollen.

..

na ja, wir erinnern uns ..."wenn Wahlen was bewirken würden ..."

Dienstag, 27.5.2008    

Ablenkungsmanöver

Die SPD ist in den Schlagzeilen, und auf einmal tun alle wie wild was sie von der Union trennt.

Hat sie eine neue Politik begonnen?