nachdem ich meine persönlichen Erwartungen zur SPD jüngst hier niederlegte finde ich es nahezu faszinierend mit welcher Dreistigkeit dieser SPD-Parteiapparat die schlimmsten Erwartungen unterbietet (Link kaputt)1 (via):
“Die Antragskommission hat vorgeschlagen, den Antrag für erledigt zu erklären, da die Diskussion medial unerwünscht ist”.

Noch Fragen?

Wie ebenfalls schon gezeigt, ist die ganze "Argumentation" von Leyen und Co. ein einziges Lügengebäude. Die SPD-Oberen sitzen halt im gleiche Lobbyboot (siehe Bahn und Tiefensee!), und so werden sie beim Aufbau der Zensurinfrastruktur den Partner für ein Scheintheater mit der Union geben ...

• 1. weil dort so singulär von der Piratenpartei die Rede ist: die ganze Zensur- und Repressionskiste hat natürlich entscheidend mit der "Kriegsführungsfähigkeit" dieses Landes zu tun, und das wird nur bei der Linken angemessen behandelt. Gleichzeitig ist das der Punkt, mit dem auch Grüne (FDP sowieso) endgültig rausfliegen. Dazu muß ich wohl demnächst mehr machen ..