Beim MAPC jetzt Peter werden weiterhin relevante (vor allem) englischsprachige Artikel zum Stichwort Palästina aufgelistet (in Fortsetzung der Anfänge beim Friedensbündis).

Ein aktueller Artikel der Jerusalem Post (Internationale Ausgabe - Links tot) fiel mir dort besonders auf.

Mit dem Titel "US senators attack Goldstone Report" (30.10. 2009) wird von einer Israel-Reise einer Gruppe von 10 US-Senatoren berichtet. Genau, gerade der Goldstone-Report (link weg) liegt diesen US-Amerikanern im Magen ...

Bei der Auseinandersetzung wg. Nahost werden gerne Arabischen Staaten als Bedrohung Israels vorgestellt, deren Demokratiedefizite gleichzeitig als Kontrast aufgebaut werden, um Israel um so besser hinzustellen.

Seltener wird dann die Rolle "des Westens" gegenüber diesen Regimes ernsthaft beleuchtet. Hier ein für mich sehr erhellender Artikel vom "Angry Arab" As'ad AbuKhalil, zwar wieder mal (nur) in Englisch, aber lohnend:

... But what is the reason behind the longevity of the Arab regimes and their sustainability?

allerdings englisch, dort:

... to be intelligent / knowledgeable enough about social movements to know that when we get on the path toward justice and fighting for radical equality, we all start from somewhere, and that somewhere doesn't have to be White, male, atheist, French and anarchist...

(statt "French" im Beispiel setze any "Nation")

Die augenfälligen Entscheidungen der Koalition zur Bundeswehr - bei der IMI steht das, was mir dazu auch in die Augen stach:

"PR-Offensive – die Bundeswehr nach der Parlamentswahl"

angefangen mit dem Sunnyboy als Minister.

Ein wichtiger Punkt dabei war mir aber gar nicht mehr aufgefallen: Die Verkürzung der "Wehrpflicht" führt bei der gegenwärtigen Einberufungspraxis dazu, daß mehr junge Männer als bisher eingezogen werden, wenn auch für kürzere Zeit.

Um so offensichtlicher wird diese Einberufung zum "Schnupperkurs" für die eigentliche Berufsarmee - mit noch größerem Einzugsbereich.

Insgesamt wird die Militarisierung immer raffinierter betrieben - es wird nicht einfacher.

"Die mit dem roten Stuhl gang"

So muß ich immer denken wenn mir die schreierische Werbung des Möbelkettenkonzerns XXXLutz auf den Geist geht. Die Firma schikaniert nach vielen Berichten Mitarbeiter, die sich dem Druck nicht beugen, hier zwei davon:
Bürgerblick: www.bb-passau.de/index.php?AID=0000021051
Regensburg Digital: www.regensburg-digital.de/?p=5100

Die Firma XXXLutz versucht also auch mit Prozessen Medien einzuschüchtern.
Bereits als in München das ehemalige Karstadtmöbelhaus übernommen wurde, kamen eine inakzeptable Behandlung der Beschäftigten (via ver.di) ans Licht (jüngste Schweinerei: Die Firma versuchte Schulkinder mit kostenlosen bunten Hemdchen als Werbeträger via Schule einzuspannen - wurde glücklicherweise vom städt. Schulreferat ausgebremst).

Die Branche hat wohl Probleme mit dem Markt, und auch andere Firmen sind nicht zimperlich gegenüber Beschäftigten oder gar Betriebsräten.

Die Politik der letzen Jahrzehnte, den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen mit systematischer neoliberaler Umverteilung, das kann nicht ohne Folgen bleiben. Die Konzentration in vielen Branchen, also auch der Möbelbranche, geht aber letztlich zu unseren Lasten, von den bescheuerten Arbeitsbedingungen ganz abgesehen ...

Die Auswahl, wo ich gerne einkaufe, schrumpft zusehends :(

Jetzt doch noch mal ein -tube-Link bei mir:

http://www.youtube.com/watch?v=XaWE8K2nRVs

Von Fefe, dort auch eine Inhaltsangabe:

Dann stellt ein holländischer Kollege eine Frage an Merkel: (grob)
Sie machen jemanden zum Finanzminister, der sich mal mit einem Waffenhändler getroffen hat und vergessen hat, dass er 100.000 Mark angenommen hat. Wie können Sie dem die Finanzen anvertrauen?
Merkel: Er hat mein Vertrauen.
Journalist: Ja, aber der hat auch mal vergessen, dass er 100.000 Mark in bar in der Schublade hatte.
Merkel: Soll ich den Satz nochmal wiederholen?
Journalist: Aber hier geht es um das Geld von 82 Mio Deutschen, das ist eine ganze Menge.
Moderatorin: Nächste Frage, bitte.

Rob Savelberg, Berlin-Korrespondent der niederländischen Tageszeitung "De Telegraaf", spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Pressekonferenz zur Vorstellung der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung auf die Rolle von Wolfgang Schäuble bei der CDU-Spendenaffäre von 1999/2000 an, weil dieser ausgerechnet Finanzminister der CDU/CSU/FDP-Koalition werden soll.

Es gibt auch, Beifall, den entsprechenden Artikel mit Video beim "De Telegraaf".

* Nochmal schön langsam: Das Vertrauen der Kanzlerin beruht darauf, daß "ihre Leute" in der Lage sind, kriminelle Spendenaffären rückstandsfrei auszusitzen!

* Deutsche Presselandschaft: Kritische Fragen kommen bestenfalls nur aus dem Ausland ...

... wie die Bananen.

Spring auf, spring auf ...

Marc Uwe beim Redblog: http://twoday.net/

"Zug der Opportunisten"

(ich mag xytube nicht einbinden. Sucht Euch ein Tool und ladets runter, was im angegebenen Link gespielt wird).

Die Gruppe Salam-Shalom (Arbeitskreis Israel/Palästina) lädt zu einem Ilan-Pappe-Wochenende ein - und zwar in städtischen Räumen (Päd. Institut der Stadt München).

Peng - das ging schief: Die Stadt verbot die Nutzung der Räume - offensichtlich sehr kurzfristig.
Nun, ebenso kurzfristig wurden Ersatzräume festgelegt (und vermutlich umständehalber nicht mehr pünktlicher Beginn).

Ort neu: Initiativgruppe, Karlstr. 50 RGB, Nähe Bahnhof
3 Termine: Fr 23.10. 19:30ct (heute) Lesung mit Musik - Sa 24.10. 19:30ct Vortrag - So 25.10. ca. 10h Workshop

Die Veranstaltungsreihe hat den Obertitel Israel - Mythos und Wirklichkeit, was durch das Verbot sehr anschaulich unterstrichen wird ... Das Thema ist u.a. "Die ethnische Säuberung Palästinas" - das sind Klarstellungen, die von starken Kräften nicht zugelassen werden sollen!
Das läßt sich aber nicht mehr so einfach unterdrücken - kurzfristig wurden eben Ersatzräume besorgt!

Mehr zum lohnenden Programm bei Salam-Shalom (dort steht momentan aber noch der alte Ort!) korr.

Bin mal wieder in ver.di-"PUBLIK" fündig geworden (d.h. es ist eigentlich das Meiste interessant, aber ..), MEZIS war mir bisher nämlich entgangen.

Also: Das ist eine Ärztevereinigung, die bewußt die berüchtigten "PharmareferentInnen" aus ihren Praxen raushalten, Werbeveranstaltungen und -geschenke (!) vermeiden und sich bei ihrer Medikamentenauswahl vom Marktinggedöns nicht aus dem Takt bringen lassen wollen.

Riesen Respekt! - Bei dem Budget, das hier als wohlfeiles Sponsoring geboten wird, ist es sehr tapfer, gegenzuhalten.

Müßig zu erwähnen, daß die ganzen Werbegeschenke "von uns, den Patient_innen" gezahlt werden, so oder so ...

Bei der nächsten Arztauswahl wäre das eigentlich ein Kriterium, aber so zahlreich sind solche Vorreiter leider nicht; MEZIS hat auch erst 2007 angefangen, Hoffnung.

Übrigens, MEZIS ist als Akronym sehr stylisch - es heißt "MEIN ESSEN ZAHL ICH SELBST".

Bekanntlich wurde am 3.7.2009 eine attac-Veranstaltung "wg. Ischinger" gesprengt. Der internen Diskussion folgte bisher kaum etwas "Draußen" sichtbares. Eine "Stellungnahme danach" wurde auf der Mailingliste veröffentlicht, in der die Sprengung provokativ als richtig bezeichnet wurde. Ich hab auf der Liste direkt und heftig geantwortet. Als die provozierende Rechtfertigung auf no-nato.de im Web erschien, hab ich erst mal gewartet ob es "sichtbare Bündnisreaktionen" gibt. Gab es aber nicht, bemerkenswert. Lang ist's her, intern gab es Diskussionen, ich warte noch auf ein vorzeigbares Ergebnis.

Die Sprengung wurde von der Staatsanwaltschaft zum Vorwand genommen, ein ganzes Bündel von Repression loszulassen, war wohl ein gefundenes Fressen für die, natürlich willkürlich wie meistens (Wichtig: Bei der Auseinandersetzung am 3.7. selbst wurde die Polizei nicht eingeschaltet, obwohl es Leute gab die danach riefen).
U. a. die aktuellen Angriffe der Staatsanwaltschaft wurden jetzt auf Indymedia berichtet. Nur, neben der Brandmarkung der Repression (das ist interessant, klar!) wurde auch nochmal die "Verteidigung der Sprengung" bestätigt, und versucht ein Bündnis zu zeigen, das "Weiter macht als ob nichts geschehen wäre". So nicht - finde zumindest ich. Wie öfter schon, mein fälliger Kommentar bei Indymedia nun auch hier.

Gratulation:

Das hier ist der 3.000ste Beitrag in dem Blog hier!

(bin offensichtlich gnadenlos abgehängt)

Spät entdeckt im Programm des Sozialforums (ich konnte leider nicht hin): Eine der größeren Konferenzen hat das Thema:

Globale Friedenspolititk und ihre lokalen Konsequenzen

- just an diesem Freitag.

Spannend in meinen Augen: Es treten bei dem Podium u.a. auf Christoph Marischka einerseits und Ute Finckh/Björn Kunter andererseits.

Die letzten beiden stehen für den "Bund für sozale Verteidigung" - das sind diejenigen, deren Hoffnung auf Zusammenarbeit mit den Regierungen immer wieder zu Merkwürdigkeiten1 führt (Vorrang für Zivil, Europe vote for Peace).

Andererseits steht ihnen mit Christoph jemand gegenüber, der sich u.a. mit der IMI oder der Kritischen Online-AG "Neue Kriege" wie die ganze IMI um die Kritik solcher Illusionen schon manche Verdienste erworben hat, genau die Kontroverse die mich seit vielen Jahren beschäftigt. Jetzt hoffe ich, daß es Berichte o.ä. von der Debatte gibt und bin gespannt, was dort deutlich werden konnte ...

• 1. siehe auch innovatives Instrument

Die Wortschöpfung gefällt mir dazu am besten - mit Illustration:
www.markfiore.com (Link samt Flash-Alarm weg)

In Berlin läuft seit Monaten der sog. "mg-Prozess". Jetzt steht eine Urteilsverkündung an - und die Anwälte?

„Wir werden in diesem Verfahren mit den offenkundigen Grenzen des Rechtsstaats konfrontiert. Deshalb verzichten wir auf ein Plädoyer. Wir kapitulieren damit vor den politischen Vorgaben, die diesen Prozess bestimmen.

Wer hier zu Staunen anfängt:
Der Prozess, der einen Abgrund an BKA-Manipulationen zeigte, wurde von fleißigen Menschen umfangreich dokumentiert - 62 Prozesstage, und ich hab auch nur einen Teil selbst nachgelesen. Wer's noch versuchen mag (dringende Empfehlung!) - da sind dann nicht nur die Anwälte sprachlos.

Am besten parallel dazu studieren: annalist.

Zur Urteilsverkündigung wird auch ein Aktionstag angekündigt ...

Ergänzung:
Das Urteil kam erwartungsgemäß - dazu zwei Anwälte vorher im Interview - lesenswert!
www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0029.html

... Rosawolke dort

Nachtrag: Wahlplakat aktualisiert (aus dem heise-Forum)

zuerst beschließt der UN-Sicherheitsrat einstimmig (!), den Krieg gegen Afghanistan weiter zu unterstützen (das ISAF-Mandat), und dann beschließt das Nobel-Komitee den Friedensnobelpreis für Obama.

Alles klar - das Establishment zeigt international eine geschlossene Fassade, die "Weltregierung" hat alles im Griff. Konflikte der "reichen Länder" untereinander werden nach dem Motto "Pack schlägt sich, Pack verträgt sich" weitgehend geregelt, der Rest der Welt (samt den Ausgegrenzten in den reichen Ländern) hat zu kuschen.

Obama hat in der Tat ein neues Image für die USA gestartet - zu teuer wurde die plumpere Rhetorik des Vorgängers. In der Sache gibt es vielleicht "Frontbegradigungen" (siehe Ankündigungspolitik zu Guantanamo), aber keine neuen Interessen - siehe Ausweitung des Afghanistankriegs.

Es bleibt also weiterhin, die Öffentlichkeit vor Illusionen zu warnen und aufzuklären - und auf die wirklichen Interessen zu gucken: Wem nutzt's?

- Ergänzung:

Opablogger hat aufgeschrieben, was mir inzwischen dazu auch aufgefallen war -- die Orwellsche Wahrheitskommission - Krieg ist Frieden ...

- in Wirklichkeit ist das natürlich sehr vielen aufgefallen, hier also auf Amerikanisch "War Is Peace," "Freedom Is Slavery," "Ignorance Is Strength."
antiwar.com

.

Rabenhorst ist wieder da :)

Natürlich mit passenden Themen, diesmal:

Ich erkläre dagegen, dass ich Euren ePA mit RFID Funkchip, biometrischer Erfassung, eID und Eure "De-Mail Infrastruktur" nicht benötige, ...

Der Versuch der Regierung, E-Mail-Kanäle "an sich zu reissen", ist natürlich sehr zweifelhaft (sorry für die saloppe Umschreibung).

Die Alternative ist natürlich nicht die Abhängigkeit von Konzernen, sondern ... siehe dort (auch mit interessanten Kommentaren).

Mein Problem: Meine früheren Versuche in diese Richtung sind im Alltag versickert ... ich muß mal wieder anfangen damit ... man wird sehn.

Nachtrag: Auch Isotopp beschäftigt sich neu damit ..

gibts nicht viel zu sagen dazu ;-)