Unter diesem Titel berichtet Eberhard Rondholz in den aktuellen Blättern, leider ist der Artikel nicht online. Das Thema "Militarisierung der EU" beschäftigt mich zur Zeit stärker, und auch ich habe diesen Punkt bisher zu wenig betrachtet:

• Die Türkei und Griechenland liefern sich seit Jahrzehnten ein gigantisches Wettrüsten, das bei uns kaum Beachtung findet. Bei der ganzen EU-Türkei-Debatte kommt das Thema kaum vor
• Beide Staaten geben anteilig zum Sozialprodukt mehr als doppelt soviel für Rüstung aus wie alle anderen NATO-Staaten
• Auf Grund der glänzenden Geschäfte der Rüstungsindustrie wird eine Entschärfung der die Situation kontinuierlich verschleppt
• Es gibt ernste Risiken und aktuelle Kriegszenarien für den Konflikt zwischen beiden Ländern
• türkische Casus-Belli-Doktrin: Wenn Griechenland die ihm völkerrechtlich zustehende 12-Meilen-Zone beansprucht, gibt es Krieg

Ich laß es dabei mal bleiben, im Heft steht natürlich Entscheidendes mehr ...

(Übrigens, der Artikel fehlt merkwürdigerweise im Web-Inhaltsverzeichnis der Ausgabe, mit der Suchfunktion kam ich dann doch zu dem Link.)

Markus (WASG) entdeckt wie "Clement zuckt": In den sozialen Töpfen ist Geld da ... für mehr Repression, nicht für bessere Versorgung!

Clement will Behörden finanziell ausstatten, damit sie bei Verdacht auf Leistungsmissbrauch von Hartz-IV Empfängern Hausbesuchte abstatten. So probiert man eben die obige Aufforderung.

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Wie wäre es zur Abwechslung mal damit, die Subventionen und Vergünstigungen der Konzerne und Banken unter die Lupe zu nehmen - insbesondere wenn sie das alte Spiel der Standorterpressung "kultivieren"? - Aber nein, da kommt man eh nicht ran, also schnell davon ablenken ...