(kein Link mehr)

keine Ahnung, was die Texte auf der Seite dort drum herum bedeuten ;-)
(wer kann/mag, darf es gerne ausführen)

via

ich fand es in der Tat originell, wie Tauss zu den Piraten ging, und dass die sich souverän über die Hetze der etablierten Parteien hinwegsetzten (Ich billigte ihm auch zu, gegenüber den Zeiten des Fraktionszwangs hinzugelernt zu haben).

Mich ärgerte dann, daß obwohl die Piraten nach meiner Erinnerung gegen den Lisabon-Vertrag der EU waren, der neue "EU-Pirat" sich trotzdem den grünen Fraktion anschloß, sehr zur Freude des Militaristen Cohn-Bendit.

Die Piraten haben zum größten Teil1 sichtlich keinen Dunst davon, wie sehr der Überwachungsstaat Ausdruck der Militarisierung samt Kriegsführungsfähigkeit ist.

Jetzt stimmt Taus der Rente mit 67 ausdrücklich zu.

Nun denn, die Luft ist raus.

• 1. Immerhin - bei den letzten Münchner Demos gegen die Siko waren die Piraten gut sichtbar, fand ich erst mal gut

attac München hatte sich auf die Aufforderung von Ischinger zur öffentlichen Diskussion zur SIKO eingelassen.

Gestern wurde diese Veranstaltung von Störern "gesprengt". Sie feiern "ihren Erfolg" auf Indymedia.

Toll, Ischinger kann das voll auf sein Habenkonto buchen, oder? Ich hoffe das ist nicht das letze Wort.

Den doch meist etwas blinden Kommentaren auf Indymedia hab ich versucht etwas entgegenzusetzen, und weil es dort in der Schlange untergeht, hier nochmal:

Garmisch hab ich das letzte Mal "politisch" besucht: zum Marschall-Center beim Ostermarsch Draußen.

Jetzt illustriert eine Pressenotiz wieder mal die problematische Lage solcher "Besatzungszonen":
US-Reisewarnung für Garmisch-Partenkirchen nach Schlägerei.

Im ersten Moment dachte ich bei der Meldung an die Terrorhysterie, die Innenministerium und Co im Wahlkampf anfachen. Es handelt sich aber wohl eher um ein Problem der (unpassenden) US-Integration ...

"Manche Besucher sieht man lieber Gehen als Kommen ..."

so soll W. Brandt tatsächlich über die damalige US-Marionette aus Vietnam gesprochen haben.

passt auch heute, da der "SIKO1-Beauftragte der Bundesregierung" bei einer >attac-Podiumsdiskussion mitmacht.

Ich denke Claudia Haydt macht (zusammen mit Andreas Zumach) im Streitgespräch dann alles klar.

Übrigens, man hat der SIKO-Figur einen strebsamen SPD-Nachwuchspolitiker zur Seite gestellt - der gehört versenkt wie seine Partei2 ...

• 1. SIKO: szengängige Abkürzung für die Münchner NATO-"Sicherheitkonferenz" samt Gegenaktionen.
• 2. eigentlich wären SPD + Grüne für eine bessere Politik schon irgendwie nötig, so ein häufiger Gedanke - aber sie haben sich so gründlich disqualifiziert - indiskutabel, keine Aussicht auf Besserung erkennbar.

Seit längerem ist zu beobachten, wie sich hierzulande die bürgerlichen Parteistiftungen vor allem auf Venezuela einschießen.

Was ich nicht mitbekam jetzt aber dramatisch sichtbar wurde, ist die Tatsache wie akut gefährlich das bereits wieder ist, nun in Honduras.

Hier der Solidaritätsappell von La Vía Campesina, der von den Sozialforen bekannten globalen Kleinbauernorganisation (engl. und span.):

Solidarity with the Honduran Members of La Vía Campesina and with the People of Honduras
....

oder so.

Heise berichtet über die Übernahme der FGAN-Institute durch die FhG.

Die FGAN-Institut sind traditionell "harte Kriegsforschungsinstitute", die noch stärker als die Fraunhofer-Militärinstitute (ja, bei FhG gibt es zweierlei Arten) ans Militär angebunden sind.

Im Zuge der neuesten "Sicherheitsdoktrinen" - Bundeswehreinsatz im Innern, "vernetze Sicherheit" usw. wuchert die Militärforschung ins "zivile", die klassische "Dual-Use"-Situation weitet sich aus:

Fefe sagt an: Wer ist das dimap infratest unter den Wissenschaftlern? Wo geht der Staat hin, wenn er ein "Gutachten" braucht, dass Datenschutz eh nicht funktioniert und man das daher auch gleich ganz bleiben lassen kann? Na? Na klar! Zur Fraunhofer-Gesellschaft!

EU verurteilt brutale Gewalt im Iran.
"Die Europäische Union hat die brutale Gewalt gegen Oppositionelle im Iran scharf verurteilt. Daß es der iranischen Regierung nicht gelinge, Proteste mittels sanfter und gut versteckter Staatsgewalt kleinzuhalten, daß sie statt dessen mit (im Internet gut dokumentierbarer) roher Gewalt reagiere, deute auf den niedrigen Grad der zivilisatorischen Entwicklung im Iran hin, teilte ein EU-Sprecher mit. Es sei regelrecht rückständig, politische Konflikte nicht durch Scheingefechte in vorgeblich kritischen Medien abzufedern und die restliche Renitenz der Bevölkerung mit Konsumanreizen zu ersticken. "Die Mullahs müssen einfach eingestehen, daß ihre Methoden ineffektiv sind", so der Sprecher, "und daß man von der westlichen Zivilisation einiges lernen kann." Vor allem könne sich der Iran ein Vorbild daran nehmen, wie man eine Wahl überflüssig und uninteressant werden lasse - so wie etwa kürzlich die der EU." (aus www.titanic-magazin.de/news/eu-verurteilt-brutale-gewalt-im-iran-2980/ , via zweitausendeins.de/writersblog/broeckers/ & Fefe)

Ein neuer Text erinnert daran, was noch alles zu erledigen wäre für verantwortungsvolles, selbstbewußtes Internetten:

Digital Security for Activists

Digitale Sicherheit für AktivistInnen

Gibts in verschiedenen Formaten (PDF-Größe: 4MB) und ist ein beindruckendes Handbuch - allerdings auf englisch (-> http://zine.riseup.net/).

Viele so Infos gibts hierzulande wohl auch via CCC oder Foebud usw., aber in so einer geradlinigen Form kenne ich es halt noch nicht einheimisch.

Aufmerksam gemacht hat annalist (die auch drin vorkommt), und z.B. hinweist auf .. interessante Gedanken dazu, wie sicherer Umgang mit Netz im Alltag so aussehen kann, das er praktikabel ist.

Walderdbeeren im Vorgarten - Aaaah - appetitliche Ausbeute!

Wie sich die Erdbeerpflanzen gegenüber dem wuchernden Unkraut durchsetzen ist schon beachtlich ;-)

steht zwar schon (fast) überall, jetzt halt auch hier:

via

Bei der Gelegenheit - morgen Samstag 12 Uhr Demo ab Sendlinger-Tor-Platz. Und den angekündigten grünen Redner würde ich gerne auspfeifen, nicht nur wegen grüner "Enthaltungen", sondern vor allem weil zu wenig Menschen den Zusammenhang mit der olivgrünen Kriegsbefürwortung einsehen ...

Huisken spricht in LORA92.4, ein Satz fällt mir besonders auf. Er kritisiert die "Erziehungsziele" für die Lehrer, die mit den "Schulreformen" eingeführt werden, und eines davon ist:

"Erziehung zur Frustrationstoleranz"

Merkt Ihr was?

nachdem ich meine persönlichen Erwartungen zur SPD jüngst hier niederlegte finde ich es nahezu faszinierend mit welcher Dreistigkeit dieser SPD-Parteiapparat die schlimmsten Erwartungen unterbietet (Link kaputt)1 (via):
“Die Antragskommission hat vorgeschlagen, den Antrag für erledigt zu erklären, da die Diskussion medial unerwünscht ist”.

Noch Fragen?

Wie ebenfalls schon gezeigt, ist die ganze "Argumentation" von Leyen und Co. ein einziges Lügengebäude. Die SPD-Oberen sitzen halt im gleiche Lobbyboot (siehe Bahn und Tiefensee!), und so werden sie beim Aufbau der Zensurinfrastruktur den Partner für ein Scheintheater mit der Union geben ...

• 1. weil dort so singulär von der Piratenpartei die Rede ist: die ganze Zensur- und Repressionskiste hat natürlich entscheidend mit der "Kriegsführungsfähigkeit" dieses Landes zu tun, und das wird nur bei der Linken angemessen behandelt. Gleichzeitig ist das der Punkt, mit dem auch Grüne (FDP sowieso) endgültig rausfliegen. Dazu muß ich wohl demnächst mehr machen ..

immer wieder verschwinden ausgerechnet Lokale, an die ich mich gerne gewöhnt hätte. An "meinem Umsatz" hängt es sicher nicht - das ist zu wenig als das es Wirtsleute kümmern müßte ;-) Trotzdem, ich starte mal eine Liste. Demnächst muss ich dann natürlich die Favoriten aufzählen, die es noch gibt...

(via rotes Blog)
und natürlich ..

das ist dort schön auf den Punkt gebracht:
... vielleicht folgt er der Mainstream-Pflicht, die Geschichte umzuschreiben, von der Wirklichkeit zur Siegerwahrheit.

jetzt Sa/So in München und Umgebung - www.buskampagne.de

Schöne Kampagne:

"Es gibt ( ... ) keinen Gott"

ausnahmsweise mal hier 'ne Bewegtgrafik ;-)

[img:1 align=float_left title=none]
Lagerschlussverkauf
Aktionstage München 11. - 14.6.2009 (Link weg)

Samstag 13.11.09 13 Uhr Demo Stachus

Schöne Aktion:

Protest gegen Rüstungsforschung Uni Hannover

Mit einer speziellen ;-) Broschüre lenkten Aktivisten die Aufmerksamkeit auf die militärischen Connections der Hochschule - Kompliment für die Aktion. Die Doku erfolgte pflichtschuldigst ;-) auf Indymedia.

Der wichtigste Einzelpunkt der EU-Wahl war für mich in der Sache die Haltung zu Militär und Lissabon-Vertrag, und folglich die Kandidatur von Tobias.

Die LINKE hat in den vergangenen Monaten stark eingebüßt - für mich nicht so überraschend, ich war eher verblüfft wie sicher sich manche auf die "10%"-Umfragen verließen. Ich ging schlicht davon aus, daß die öffentliche Stimmung gegenüber der Linken taktisch beeinflußt wird - die Medien-Gleichschaltung" ist verläßlich.

Also, er ist draußen, ein Interview dazu, natürlich in der Jungen Welt.

Wie es heißt, gibt es in der SPD Widerstand gegen das Zensur-Gesetz von Zensursula.

Das erinenrt mich an den "Widerstand in de SPD" gegen die Bahnprivatisierung. Unter Aufbietung aller Parteitagstricks und Versprechungen, die später nicht gehalten wurden, verhinderte man damals einen klaren Beschluß gegen die Bahnprivatisierung. Diese scheiterte (vorerst) auch nicht an der SPD, sondern an der unerwarteten Marktlage; daß dies nur verübergehend gilt zeigt sich an der Nachfolgerwahl für Mehdorn - weiter so wie bisher (auch wenn es im Wahlkampf jetzt wieder neue Versprechen gab, geschenkt).

Für den Parteitag ist mit einer ähnlichen Kiste zu rechnen - mit Drohungen und Versprechen wird es einen Kompromißantrag1 geben, der ein Gesetz ermöglichen wird im Sinne von Zensursulas Salamitaktik ... wetten?

• 1. Nachtrag: Diese Meldung sieht ganz nach meiner Vorhersage aus ...

Ich hab mich ja seinerzeit über ein SPD-DGB-Papier aufgeregt.

Während ich nach wie vor über die übliche Anbiederung von DGB bei SPD sauer bin (Müntefehring vorne bei der DGB-Demo - welcher Hohn) muß ich doch die "Einseitigkeit" relativieren: es gibt (Link weg) inzwischen "auch" ein Papier "DGB-und-LINKE" . Mal sehn ob/wie Gewerkschaften - vermutlich unfreiwillig - weiter dazulernen!

Ergänzung:
Dort fand ich eine Betrachtung zur Berliner DGB-Demo, die meine Befürchtungen eher unterstreicht. Also: In der Gewerkschafts- (und wo möglich Betriebsrats-) Arbeit entsprechend Mund aufmachen ...

Militär - Ja oder Nein

das ist die entscheidende Frage, die das herrschende Establishment von einer menschlicheren Politik trennt.

Der Zusammenhang ist der: Um eine Politk gegen "die" Menschen (und für wenige Privilegierte, versteht sich) durchzuhalten wird auf Dauer außer "Teile und Herrsche" doch Gewalt benötigt, momentan im internationalen Maßstab zu besichtigen. Die Vorwände zum Kriegführen sind durchweg lügenhaft.

Deshalb ist der Filter, dem aufstrebende Politker unterworfen werden, bzw. Grupierungen bzgl. "Regierungsfähigkeit", tatsächlich die Bereitschaft, die ganzen Maßnahmen zur Kriegsführungsfähigkeit mitzutragen.

Klar, Rot Grüm Schwarz, Gelb ... beim Militär sind sie dabei.

Und deshalb sind alle , die sich dem "Militärkonsens" verweigern, in den Mainstreammedien Außenseiter, denen man allen Blödsinn unterstellen darf.

Zufällig (nein, natürlich nicht zufällig) sind die gleichen die an der Militarisierung mitdrehen, auch in Fragen der Sozialpolitik eindeutig positioniert, und zwar neoliberal - auch wenn sie das, wie albernerweise oft SPD/Grüne, heftig zu bestreiten suchen.

Die Wahlen ersetzen keine Gegenwehr, logisch.

Trotzdem wäre es ganz nett, wenn auch bei Wahlen allmählich erkennbar würde, in wie weit die Lügenpolitik durchschaut würde. Stimmen für Grüne - CSU heißen lediglich "weiter wie bisher".

Aber es gibt ja eine Alternative.

Der Zorn über Rot-Grüns Lügen ist bei mir Dauerbrenner, schon fast langweilig ;-(

Ein besonders dreistes Stück Wählerverarschung in diesem Fall bei der SPD hat sich Andreas Wehr in der Jungen Welt vorgenommen (mal sehn, wie lange der Link benutzbar bleibt):

»Finanzhaie würden FDP wählen«, mit diesem Spruch macht die SPD gegenwärtig für sich im Europawahlkampf Werbung. Doch können die Finanzhaie nicht auch mit der SPD ganz zufrieden sein? Schließlich folgte sie ja im Europäischen Parlament in den vergangenen fünf Jahren stets der neoliberalen Politik von Konservativen und Liberalen.

eben.

Ansonsten kann man hier in der Suchbox mal nach Grüne oder SPD suchen :-) um mehr von meinem Zorn zu lesen ...

Jeder darf raten, was hier an Stimmabgabe ">5%" übrig bleibt ;-)

Gerade fällt mir auf, ich hab einen wichtigen Text noch nicht vorgestellt:

Beim Kongreß zu den NATO-Aktionen in Straßburg (kein Link mehr) gab es einen Workshop mit Ulrich Hahn vom Internationalen Versöhnungsbund: "Responsiblity to protect (R2P), ein neuer Rechtfertigungsversuch für militärische Interventionen"

Wie dort versprochen steht seine Analyse online, dort:
http://www.versoehnungsbund.de/archiv/2009/uh-r2p.pdf (PDF 60kB).

Lesen, klar ...

Der Spargel (wie ich ihn zu schreiben vorziehe) ist ein etabliertes Web-Nachrichtenmedium, und trägt geflissentlich zur Gleichschaltung im Lande bei - mit gelegentlichen Ausreissern!

Jetzt sind sie beim Klauen ertappt worden, und es gibt Gegenwehr:
http://angryarab.net/2009/05/31/the-plagiarism-by-der-spiegel/

Meine Jahrzehnte im Friedensengagement (autsch) ergeben ein dickes Fell, was die Volten der Friedensbewegung betrifft, aber nicht alles kann ich aushalten.

Bis heute leiden wir darunter, wie schwer sich weite Teile tun, den Kriegskurs von Rot-Grün ernst zu nehmen.

Natürlich ist Bündnispolitik gegen rechts immer wichtig - die Lehren der Vergangenheit! - aber Wunschdenken und in-die-Tasche-lügen ist erst recht von Übel.

Garade in der Friedensbewegung ist "Gut gemeint" leider zu oft vertreten.

Würde man den 25.000 Beschäftigten bei Opel im Schnitt zehn lange Jahre monatlich 2.000 Euro brutto zahlen, käme das den Steuerzahler billiger, als jene 4,5 Milliarden, die von der Bundesregierung den neuen Inhabern zur Verfügung gestellt werden ...

Rationalgalerie zu Opel

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Opablogger bringt Begriffe:
Aber es ist viel schlimmer. Sie scheinen, was sie da beschließen und verkünden, selbst zu glauben.
Ein Realitätsverlust von mehr als Honeckerschen Dimensionen.

Es geht um den grotesken Sprung - "Bundestag beschließt Schuldenbremse":

In einem Abwasch wurde der größte Schuldenhaushalt aller Zeiten beschlossen und zugleich der nächsten Generation eine "Schuldenbremse" ins Poesiealbum geschrieben.