Cartoon auch aus "Green-Left weekly" (hier verkleinert, Klick aufs Bild zum Original-Link).
Archive - ArtikelNovember 27th, 2005Sonntag, 27.11.2005
GLW CartoonCartoon auch aus "Green-Left weekly" (hier verkleinert, -
US Involvement in BombingVenezuela: Vor einem Jahr wurde der Ermittler, der die Hintergründe des Militärputches gegen Chavez untersuchte, mit einer Autobombe umgebracht. In der Webausgabe der australischen "Green-Left weekly" ist nun zu lesen: auf Englisch bitte dort nachlesen ... Vier parteinahe Stiftungen ...wieder mal German Foreign Policy zitieren, hier zum Thema Einflußnahme in Kenia: Kenia gilt wegen seiner starken Stellung in Ostafrika [2] sowie wegen seiner Infrastruktur [3] als wichtiger Regionalstützpunkt. Es ist bevorzugter Empfänger deutscher Entwicklungsgelder ("Schwerpunktpartnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit") und war in den vergangenen Jahren häufiges Reiseziel deutscher Regierungspolitiker. Vier parteinahe Stiftungen (Konrad-Adenauer-Stiftung, Hanns-Seidel-Stiftung, Friedrich-Ebert-Stiftung, Heinrich-Böll-Stiftung) unterhalten Außenstellen in der kenianischen Hauptstadt und verfügen über zum Teil langjährige Kontakte zu heutigen Regierungsmitgliedern. ... Wenn man sich die Recherche durchliest, stehen einem die Haare zu Berge über den unverblümt sichtbaren Kolonialismus. Besatzung ist kein BürgerkriegDieser Tage in Radionachrichten gehört - Minister spricht vom "Bürgerkrieg in Afghanistan" - Wiebitte? USA und - teilweise mit geändertem Ticket - andere NATO-Staaten wie die Bundesrepublik haben Afghanistan angegriffen. Eine rechtlich klare Möglichkeit Terroristen - mit Beweisen! - zu verfolgen wurde nie ins Auge gefaßt. Militärischer Widerstand gegen Besatzer ist Landesverteidigung, kein Bürgerkrieg - das ist alles. Natürlich ist nichtmilitärischer Widerstand gegen Besatzer für die Bevölkerung besser - aber solange wir "unsere Leute" nicht von der Aggression abhalten können, brauchen wir dazu sicher kaum Ratschläge erteilen. Wie immer wenn eine Besatzungsmacht mir großen Ressourcen lockt, spaltet sich die Gesellschaft und ein Teil schwenkt auf die Besatzerseite über - das ist weiter nicht Bürgerkrieg, sondern bleibt Besatzung. Aber die täuschende Wortwahl ist bei diesem Establishment auch sonst die Regel und nicht die Ausnahme. -
November 25thFreitag, 25.11.2005
Big Bang(Link weg) Es ist Freitag, und ich greife einen Artikel heraus: Wieder vom IGM-Spezialisten Wolfgang Müller ein (Link weg) notwendiger Artikel im Freitag : "Offshoring" - Der Job-Export zerstört die Innovationskraft ganzer Volkswirtschaften ... Der globale Job-Export sorgt weder bei den Empfängern wie in China und Indien noch bei den Absendern in Europa wirklich für mehr sozialen Ausgleich, sondern hinterlässt Millionen von Verlierern. Das gilt im wachstumsschwachen Deutschland ebenso wie in den USA, Großbritannien oder Schweden, wo nur ein Teil (die Älteren fast nie) der vom Job-Exodus Betroffenen neue Beschäftigungen findet und dabei oft geringere Einkommen hinnehmen muss. .. also wieder mal (Link weg) den ganzen Text lesen ... ?? Hide-Out bleibt in der NäheG U T E N A C H R I C H T : Das Hide-Out bleibt jetzt sogar noch bis Ende N O V E M B E R erhalten! N O C H B E S S E R E N A C H R I C H T : Das Hide-Out hat ab Dezember eine neue Bleibe: Und zwar in der Volkartstraße 22! (frisch von der Website) ( ... ähem - ich hab eh nie Zeit dazu :( - aber die Rotkreuzplatzfeste!!) Fuzzy DemocracyDer obige Ausdruck sprang mir beim 22C3 ins Auge. Jedenfall gibts schon einen Fahrplan, irgendwo dort wird das dann auch erklärt ;-) (bei Tim gesehen) Das Programm wäre eingentlich was für mich - aber es wird wohl wieder nix draus :( November 25thDonnerstag, 24.11.2005
Die Streikenden von G & DSie gehen tapfer in die Es ist längst klar, daß Giesecke und Devrient hier für das Ziel der ganze Arbeitgeber-Branche steht, Auslagerungen nach Gutsherrenart zum Billigtarif durchführen zu können - der kleine Standort einer allerdings großen Firma hat den Bundesverband Druck und Ergänzung: Hier Medieninfo ver.di am 24.11.2005 (als PDF 20k) zur weiter vertagten Einigungsstellenverhandlung. Schön: Vor Beginn des unbefristeten Streiks hat das Unternehmen gegenüber der Presse verlauten lassen, dass im Falle des Streiks Liefertermine und Produktion gesichert seien. Also kann’s doch gar keinen Schaden geben. spannend, nicht wahr? (zitiert von hier) Nochmal betonen muß man natürlich: Die Streikbrecheraktivitäten der Firma sind m. E. vor allem "symbolisch" zu verstehen. Die Qualität einer Fertigung unter diesen Bedingungen sollte sich jeder selbst ausmalen können, und wer als Kunde Lieferungen mit einem solchen Fertigungsdatum akzeptiert, gehört mit Feldausfällen ohne Ende bestraft. Der Infinion-Gewerkschafter auf der G&D-Streik-Solikundgebung kürzlich berichtete jedenfalls, daß sie immer noch damit beschäftigt wären, die Ausfälle zu beseitigen, die durch die Streikbrecheraktivitäten hervorgerufen waren ... Aber eigentlich hätte die Geschäftsführung doch die Pflicht, Schaden zu minimieren, oder? So gesehen müssten sie die Streikbrecher schleunigst selbst aus dem Verkehr ziehen ... Der Einsatz der "Führungskräfte" als Streikbrecher wurde inzwischen als besonders kreative Innovation gewürdigt (PDF 16k): Aus gut informierten Kreisen wurde bekannt, dass die Geschäftsführung den Einsatz der Streikbrecher gegenüber dem Beirat durchaus auch als Effizienzsteigerung darstellen wird. „Schließlich würden die Führungskräfte bei solchen Einsätzen doch erheblich weniger Schaden anrichten, wie in München und bezahlt werden müssen sie so oder so“. Und wenn ich schon mal dabei bin - das ist kein Kommentar zum Streik ;-) Dutzende der Getöteten waren vermutlich unschuldig(ausnahmsweise) hier ein ntv-Bericht: Makabres Jubiläum Es gibt allerdings Hoffnung, daß man etwas dazulernt, wenn auch auf die schlimmstmögliche Tour: Dieter führt den Trend hauptsächlich darauf zurück, dass in den vergangenen Jahren so viele Todeskandidaten frei gelassen wurden, nachdem sich - oft mit Hilfe der moderneren DNA-Testmethoden - ihre Unschuld herausgestellt hatte. 122 waren es seit 1973 und 35 allein seit 2000. Daraus lasse sich schließen, dass in der Vergangenheit möglicherweise dutzende Menschen wegen Taten hingerichtet wurden, die sie gar nicht begangen hatten, sagt Dieter. "Das schreckt die Menschen denn doch auf." Tatsächlich: Waren 1994 noch 80 Prozent der US-Bürger für die Todesstrafe, sind es einer jüngsten Umfrage zufolge jetzt 62 Prozent - nur noch, oder immer noch. ntv hats von (Gabriele Chwallek, dpa) November 23rdMittwoch, 23.11.2005
Außenpolitik, lange geübte KriegspolitikMarkus Euskirchen beleuchtet im Linkslog den neuen Außenminister: In den USA wird ja gerade über das Lügengebäude gestritten, das notwendig war um die US-Gesellschaft für den Angriffskrieg gegen den Irak zu mobilisieren. Dabei kam heraus: Der Bundesnachrichtendienst und damit die zuständige Aufsichtsbehörde (Bundeskanzleramt) und damit der Leiter dieser Behörde und damit der zukünftige Aussenminister (eben Steinmeier) tischten eine der zentralen Lügen auf: die Bio-Waffen-Labore (die ebenfalls nie gefunden wurden). [mehr Affären] Also nicht dumm machen lassen: Steinmeier ist nicht trotz dieser Affäre, sondern wegen der speziellen Qualifikationen, die ihn im Umgang mit den Geheimdiensten auszeichnen, jetzt oberster Aussenpolitik. Die Zeichen stehen auf imperialer Aussenpolitik - und die wird Krieg führen. Noch Fragen? Markus' Nachsatz, klar ... Ps: nicht dass ich Fischer auch nur eine Träne nachweine ... -
BertelsmannEin Buchclub, oder? Etwas mehr Aufmerksamkeit ist da schon vonnöten, wie politische Richtungen geprägt werden. Schön, daß sowas wie diese "Stiftung" jetzt genauer beobachtet wird, wie in diesem Telepolis-Artikel, - aber hoppla, bereits vor einem Jahr war das dort auch sehr heftig Thema: Bezeichnenderweise ist es nahezu unbekannt, dass die Stiftung die Hochschul-, Gesundheits-, Wirtschafts-, und Arbeitsmarktpolitik seit dem Antritt der Regierung Schröder entscheidend bestimmt hat. Nochmal draufgestoßen bin ich gerade da. Mittwoch, 23.11.2005
Kennen Sie jemanden im US-Militär?or Are You in the Military? -- Wissen US-Soldaten ...
dazu gibts in München natürlich www.mapc-web.de :) (Thanks Thanksgiving ;-) -
November 22ndFrankfurter AktionskonferenzIch hatte mich ja frühzeitig festgelegt daß ich nicht nach Frankfurt kann, trotzdem ist die Konferenz dort vom vergangenen Wochenende (Link weg??) für mich sehr wichtig. einige Statements dazu aus dem Netz:
Ich möchte dran bleiben. Dienstag, 22.11.2005
"Bitte ein Bit" - oder doch "Bitte eine Bombe"?wieder was gelernt: der US-Flughafen bei Bitburg - "Spangdahlem" - wird von einem lokalen Lobbyverein "betreut" - und die Brauerei läßt sich nicht lange bitten, ist beim "Host Nation Council Spangdahlem" dabei. Prost - verschluckt Euch nur damit! Markus Pflüger beim Bush-Besuch im Februar: Die Krönung des ganzen nennt sich in Spangdahlem "Host Nation Council Spangdahlem": Politiker von CDU und SPD sowie Wirtschaftsvertreter - meist sind sie kaum noch zu unterscheiden - haben sich um Spangdahlem zu einem Pro-Airbase-Lobby-Verein zusammen geschlossen. Die häßliche Militarisierung hat viele Gesichter. Mehr zur Airbase und den Konversionsideen bei der AGF Trier. Da gibt?gab es einen ausgezeichneten Konversionsreader, der nicht nur auf diesen Flugbetrieb eingeht! Das neueste Motto lautet übrigens "Viez statt Flieger" - wie das zu verstehen ist überlasse ich den geneigten Lesern selbst herauszufinden ;-) -
IMI statt TübingenKlar, der IMI-Kongress am Wochenende war in Tübingen. Nur - Samstag knappestmögliche Anreise - Sonntag schnellstmöglich nach Ende (ja, knapp vor 3 wie geplant) zum Zug (in München wartete Thanksgiving ... *) , und Samstag abend halt geklönt - also von Tübingen sah ich gerade den Weg vom Bahnhof, das Hotel und den Blick aus den Kongressfenstern ... Unerwartete angenehme Überraschung: einige "Namen, bisher nur aus dem Internet", waren dabei, an die ich gar nicht dachte sie zu treffen. :) Es war richtig voll, der Kaffee ging trotzdem nie aus :-)) und am Sonntag morgen um 9 war die Runde auch gut vollständig - passt! Einige inhaltliche Ergebnisse gibts dann (hoffe ich ;-) - Stück für Stück - drüben bei der BIFA ... Next Stop Kassel? Ich weiß es noch nicht. --- -
Zivil? noch ein GedankeWarum fällt es manchen Friedensgruppen schwer, die zivil-militärische Verquickung zu erkennen und zu kritisieren? (gehört zum laufenden BIFA-Thema) -
November 21stTodessquadronen waren damals erfolgreich ...Billmon zitiert einiges dazu: The Pentagon is intensively debating an option that dates back to a still-secret strategy in the Reagan administration’s battle against the leftist guerrilla insurgency in El Salvador in the early 1980s. Then, faced with a losing war against Salvadoran rebels, the U.S. government funded or supported "nationalist" forces that allegedly included so-called death squads directed to hunt down and kill rebel leaders and sympathizers. . . . One military source involved in the Pentagon debate . . . suggests that new offensive operations are needed that would create a fear of aiding the insurgency. "The Sunni population is paying no price for the support it is giving to the terrorists," he said. "From their point of view, it is cost-free. We have to change that equation." Das ist die "Salvador option" (lauter amerikanische Quellen - übersetzung bei Nachfrage) Also: US-Militärs stellen fest, daß die Todesschwadronen in El Salvador erfolgreich waren. Das braucht man jetzt auch im Irak. Die Erfahrung mit der gegenwärtigen Irak-"Regierung" legt nach seinen Beobachtungen nahe, daß diese Option bereits in Kraft ist. Bioengagement[Betabloger .- kein Link mehr da?] Gut gebrüllt, Löwin - äh - Betabloger. . (leider kein Trackback). November 19thSamstag, 19.11.2005
"Bettlakenaktion" gegen Transrapidselber bin ich zwar woanders, aber die "Bettlakenaktion" gegen den Transrapid diesen Samstag in München gefällt mir: Im Bereich der Olympia-Pressestadt sollen möglichst viele Fassaden in Richtung geplante Trasse mit Bettlaken und anderen Transparenten gegen den Transrapid behängt werden ca. 11 - 15 Uhr. (bei besonders schlimmen fotofeindlichem Wetter gibts wohl nen Ausweichtermin). siehe: www.contratransrapid.de November 18thStudis aktiv: Bilder“Wir wollen reiche Eltern!" Nachtrag ... und hier in größer! Irrweg in Afghanistanwieder mal ein Anschlag - einer von 70 Zwischenfällen pro Tag in Afghanistan. Die Aufteilung "Good Guy - Bad Guy" wie sie die Bundesrepublik bei ihrer Afghanistan-Intervention versucht, ist in meinen Augen ein groteskes und durchsichtiges Spiel (Die USA schmeissen Bomben, die deutsche Armee macht "zivile" Hilfestellung - Siamesische Zwilinge?). Viele vergessen die ursprüngliche Weichenstellung, die zu diesem Einsatz führte: Nach dem Terroranschlag in New York war das für die USA ein Signal und Freibrief für noch mehr militärische Amokläufe. Nach wie vor ist der völkerrechtlich - zivile Weg einer - in diesem Fall internationalen - Strafverfolgung der gebotene Weg. Es gab "damals" die Aussage aus Afghanistan, daß bei Schuldbeweis eine Auslieferung von Verantwortlichen erfolgt! Das hat kaum jemand interessiert. Deutschlands Regierung sprach sich für unbeschränkte Solidarität aus - und ging, mit Variationen, mit in den Krieg. Mittlerweile wird nur noch selten bestritten, daß auf diese Weise die Terrorismusgefahr insgesamt zugenommen hat - für viele vorhersehbar! Warum dann dieser Kurs? Und wie sieht die Alternative aus? - Hier nur eine kurze Vorschau auf eine eigentlich länger notwendige Ausführung:
Am Sonntag wird's bei IMI mehr zu Afghanistan geben, mal sehen ... Freitag, 18.11.2005
Konversion braucht IdeenIn letzter Zeit hab ich (unfreiwillig) viel Gewerkschaftliches - und stoße jetzt auf diese "Perle": ver.di kümmert sich um Rüstungskonversion! Ein Thema, das mich schon sehr lange beschäftigt, um das es leider recht ruhig wurde. "Früher" war das eine Domäne von IG-Metallern (vielleicht immer noch - wer weiß?). Könnte mich anregen, auch wieder mehr dazu zu machen, also erst mal ein Zitat: Gut, das übrige Miltär sollte auch berücksichtigt werden ;-) Übrigens, bevor hier falsche Freude aufkommt: Die US-Streitkräfte ziehen nicht wirklich nennenswert ab, sondern konzentrieren ihre Standorte, unter anderem in Grafenwöhr. Das ist schlecht für den Tourismus, weil dann in der Landkarte "ein großes Loch" ist, das für Urlauber (nd andere Normalbürger) nicht zugänglich ist - und solche Beschränkungen nerven einfach bei Ausflügen. Also - Amis (Militär) raus (das übrige Militär bei Gelegenheit auch)! November 16thMittwoch, 16.11.2005
Demo gegen StudiengebührenAls ob an dem Tag nicht schon genug los wäre - aber es ist wichtig: G & D Solidaritätskundgebung Do 17.11.Giesecke & Devrient will, wie ich schon brachte, das Werk Louisenthal auslagern und weigert sich einen Sozialtarifvertrag (Beispiel Infineon) abzuschließen. Seit 7. Novmber wird dort gestreikt. G&D versucht mit Leiharbeitnehmern und zwangsweise versetzen Münchner Beschäftigten den Streik zu unterlaufen. An diesem Donnerstag (17.11.2005) macht ver.di um 17:30 am Odonsplatz in München eine Solidaritätskundgebung für die kämpfenden Beschäftigten! Freundschaftsbesuche beim Werk Louisenthal sind allerdings jederzeit (!) gerne gesehen: November 13th"Blog" ≠ "Diskussionsforum"Auf der attac-m-Mailingliste wird von einem Teilnehmer das "scheußliche Neusprech" am Begriff "Blog" kritisiert - und ahnungsloserweise der Begriff "Diskussionsforum" als richtigere Bezeichnung beansprucht. Nee - Irrtum: Hier darf diskutiert werden, aber der Tenor kommt von mir. Ich liefere jetzt nicht die 101te Erklärung, was ein Blog aka Weblog ist und warum es Diskussionen enthalten kann, aber "Diskussionsforum" als Bezeichnung nicht trifft ;-) (das Thema tauchte wegen dem neuen attac-m Weblog auf. Das ist ziemlich gewöhnungsbedürftig - Kommentare nicht beim Artikel (und nur mit JS), kein Trackback, keine Kategorien, kein RSS). Es zählt natürlich der Inhalt :) und der lohnt sich dort. November 12thSamstag, 12.11.2005
Erfolgreich gestört"Erfolgreich gestört" stellt ein Phönix-Gucker erfreut in den Indymedia-Kommentaren fest. "Feierlicher Abschluss zum Bundeswehrjubiläum" lautete eigentlich die Nachrichtenmeldung zum Zapfenstreich in Bordenau Im Bericht bei Indymedia gibt es mehr: Polizeiangriff auf Kundgebung in Bordenau. Also nochmal: Der Geburtsfehler der Bundeswehr - aufgebaut mit Nazi-Soldaten - ist bis heute Konzept geblieben. Kein Grund zum Feiern. -
ver.di - So packen wir es an???gerade fiel es mir wieder in die Augen: Die Wunschliste in der Novemberausgabe der ver.di-Mitgliederzeitung Publik an die Koaliton "So packen wir es an". Groteke Formulierung in meinen Augen - den Mitgliedern vorzugaukeln, ver.di käme in die Nähe einer Verwirklichung gewerkschaftlicher Vorstellungen bei diesem Bundestag. So fromm fängt der Artikel an: Jetzt ist der Koalitionsvertrag da. Auch vorher hätte man schon wissen können, nein müssen, dass dieser Satz Unsinn ist. Er macht allerdings - und das ist das Schlimme daran - aus einer Ecke Sinn: Wenn man nämlich die gewerkschaftliche Einflussnahme so versteht, daß man auf Teufel komm raus der Sozialdemokratie hinterherläuft. :-( Das ist in voller Härte gescheitert. Es ist schmerzhaft, diese Sachkgasse der Gewerkschaftspolitik immer wieder mitansehen zu müssen. Nun gut, es gibt denk ich wenigstens zunehmend mehr KollegInnen die hier heller sehen ... PS: Damit es keine Mißverständnisse gibt: Ich plädiere nicht dafür, das Hinterherlaufen bei einer Partei mit einer anderen Partei weiterzuführen. Ich sehe keine Alternative zu einer autonomen politischen Interessenvertretung. Und unabhängig von der Regierungskonstellation ist eine Aktivierung und Mobilisierung - so gut es eben geht!, zaubern kann niemand - unabdingbar zur Interessenvertretung. Aber eben nicht mit Wunschdenken. Blue Ball MachineMuss ich einfach weitergeben - die "Blue Ball Machine" (Achtung - die macht die Lautsprecher an, Ausschalten nur durch Fenster schliessen!)- via IT&W in den Kommentaren dort als Veständnistip - "das" GIF. ja, und dann die Tragödie in der Blue Ball Machine. |