Klar, der IMI-Kongress am Wochenende war in Tübingen. Nur - Samstag knappestmögliche Anreise - Sonntag schnellstmöglich nach Ende (ja, knapp vor 3 wie geplant) zum Zug (in München wartete Thanksgiving ... *) , und Samstag abend halt geklönt - also von Tübingen sah ich gerade den Weg vom Bahnhof, das Hotel und den Blick aus den Kongressfenstern ...

Unerwartete angenehme Überraschung: einige "Namen, bisher nur aus dem Internet", waren dabei, an die ich gar nicht dachte sie zu treffen. :) Es war richtig voll, der Kaffee ging trotzdem nie aus :-)) und am Sonntag morgen um 9 war die Runde auch gut vollständig - passt!

Einige inhaltliche Ergebnisse gibts dann (hoffe ich ;-) - Stück für Stück - drüben bei der BIFA ...
== Inzwischen bei der IMI selbst: Kongreßbericht.

Next Stop Kassel? Ich weiß es noch nicht.

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(* der ICE zum Umsteigen hatte dann - "Kinder im Gleis" (?) - 40 Min. Verspätung)

Warum fällt es manchen Friedensgruppen schwer, die zivil-militärische Verquickung zu erkennen und zu kritisieren?
-- Sie sehen, es gibt Geld für "zivile Mittel" und halten das für eine Stärkung von zivilen Wegen gegenüber dem Militär.
-- Was sie nicht sehen, ist der längst vollzogene Rollenwechsel: Diese "zivilen Mittel" sind nie als Alternative zum Militär vorgesehen, sondern zum verbesserten Erfolg des militärischen Vorgehens - also genau im entgegengesetzten Sinn!

(gehört zum laufenden BIFA-Thema)

Billmon zitiert einiges dazu: The Pentagon is intensively debating an option that dates back to a still-secret strategy in the Reagan administration’s battle against the leftist guerrilla insurgency in El Salvador in the early 1980s. Then, faced with a losing war against Salvadoran rebels, the U.S. government funded or supported "nationalist" forces that allegedly included so-called death squads directed to hunt down and kill rebel leaders and sympathizers. . . . One military source involved in the Pentagon debate . . . suggests that new offensive operations are needed that would create a fear of aiding the insurgency. "The Sunni population is paying no price for the support it is giving to the terrorists," he said. "From their point of view, it is cost-free. We have to change that equation."

Das ist die "Salvador option" (lauter amerikanische Quellen - übersetzung bei Nachfrage)

Also: US-Militärs stellen fest, daß die Todesschwadronen in El Salvador erfolgreich waren. Das braucht man jetzt auch im Irak.

Die Erfahrung mit der gegenwärtigen Irak-"Regierung" legt nach seinen Beobachtungen nahe, daß diese Option bereits in Kraft ist.

[Betabloger .- kein Link mehr da?]
"Ich muß da unbedingt mehr drüber lesen, weil sich daran wieder mal zeigt, daß Engagement eine absolute Notwendigkeit ist und daß niemand auch nur eine Sekunde erwarten kann, daß man politische Freiheit und Weiterentwicklung und Liberalität auf dem Silbertablett serviert bekommt."

Gut gebrüllt, Löwin - äh - Betabloger.

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und wer schon mal dort ist lese z.B. auch noch das(Betabloger) und vor allem das(Betabloger), muß ich doch noch "Off Topic"(?) zitieren: "Also, wenn irgendjemand auch nur einen Funken Datenschutz und Privatsphäre und das Recht am eigenen Bild ernst nimmt, dann gibt’s ne klare Flickr-Regel: Jeder, der auf einem Bild zu sehen ist, sollte um Erlaubnis gefragt werden, ob das ok ist, daß sein Bild im Internet (!) landet. Man sollte keine Menschen ohne ihr Wissen fotographieren und das alles ins Internet stecken."

(leider kein Trackback).

selber bin ich zwar woanders, aber die "Bettlakenaktion" gegen den Transrapid diesen Samstag in München gefällt mir: Im Bereich der Olympia-Pressestadt sollen möglichst viele Fassaden in Richtung geplante Trasse mit Bettlaken und anderen Transparenten gegen den Transrapid behängt werden ca. 11 - 15 Uhr.

(bei besonders schlimmen fotofeindlichem Wetter gibts wohl nen Ausweichtermin).

siehe: www.contratransrapid.de

“Wir wollen reiche Eltern!"
muenchenblogger ist dabei und bringt (nicht nur) Bilder von der Münchner Demo.

Nachtrag ... und hier in größer!

... am Klausenerplatz erwischt :)

wieder mal ein Anschlag - einer von 70 Zwischenfällen pro Tag in Afghanistan.

Die Aufteilung "Good Guy - Bad Guy" wie sie die Bundesrepublik bei ihrer Afghanistan-Intervention versucht, ist in meinen Augen ein groteskes und durchsichtiges Spiel (Die USA schmeissen Bomben, die deutsche Armee macht "zivile" Hilfestellung - Siamesische Zwilinge?).

Viele vergessen die ursprüngliche Weichenstellung, die zu diesem Einsatz führte: Nach dem Terroranschlag in New York war das für die USA ein Signal und Freibrief für noch mehr militärische Amokläufe. Nach wie vor ist der völkerrechtlich - zivile Weg einer - in diesem Fall internationalen - Strafverfolgung der gebotene Weg. Es gab "damals" die Aussage aus Afghanistan, daß bei Schuldbeweis eine Auslieferung von Verantwortlichen erfolgt!

Das hat kaum jemand interessiert. Deutschlands Regierung sprach sich für unbeschränkte Solidarität aus - und ging, mit Variationen, mit in den Krieg. Mittlerweile wird nur noch selten bestritten, daß auf diese Weise die Terrorismusgefahr insgesamt zugenommen hat - für viele vorhersehbar!

Warum dann dieser Kurs? Und wie sieht die Alternative aus? - Hier nur eine kurze Vorschau auf eine eigentlich länger notwendige Ausführung:

• Lange vor dem Irakkrieg formulierte die SPD ihre Interessen in der Region, Afghanistan ist ein Teil davon:

  Die SPD plädiert dafür, sich rechtzeitig mit den politischen Alternativen vor Ort zu befassen und von deutscher Seite einen Beitrag zu einem politischen Gesamtkonzept für diese Zukunftsregion zu leisten. Auf diesem Weg stellt das vorgelegte Positionspapier einen ersten Schritt dar.
  Dabei gilt es, auch deutsche Wirtschaftsinteressen zu berücksichtigen. Der Wettbewerb wird dadurch verzerrt, daß Deutschland keine bedeutenden Anteile an den großen Konsortialverträgen im Öl- und Gasgeschäft unterhält, letztere aber Türöffnerfunktionen für alle übrigen Geschäfte ausüben. Es ist daher notwendig, faire Chancen für deutsche Anbieter zu schaffen, die besonders an Projekten der Infrastruktur, des Straßenbaus, bei Verkehrs- und Telekommunikationssystemen und im Energiesektor interessiert sind.

  aus: SPD-Bundestagsfraktion 1998, Zukunftsregion Kaspisches Meer - Deutsche Interessen und Europäische Politik in den transkaukasischen und zentralasiatischen Staaten.

• Völkerrechtliche juristische Strafverfolgung
   
  siehe oben, das wäre "damals" leichter als heute möglich gewesen, und Afghanistan stünde sicher besser da!

Am Sonntag wird's bei IMI mehr zu Afghanistan geben, mal sehen ...

In letzter Zeit hab ich (unfreiwillig) viel Gewerkschaftliches - und stoße jetzt auf diese "Perle": ver.di kümmert sich um Rüstungskonversion! Ein Thema, das mich schon sehr lange beschäftigt, um das es leider recht ruhig wurde. "Früher" war das eine Domäne von IG-Metallern (vielleicht immer noch - wer weiß?).

Könnte mich anregen, auch wieder mehr dazu zu machen, also erst mal ein Zitat:
Der Abzug der US-Streitkräfte mag manche glücklich machen, aber was machen die bisherigen Beschäftigen, was machen die, die von Aufträgen und der Kaufkraft leben, die auf einmal nicht mehr da ist?
Deshalb – Konversion braucht Ideen – damit die Menschen und die Regionen nicht im Regen stehen!

Gut, das übrige Miltär sollte auch berücksichtigt werden ;-)

Übrigens, bevor hier falsche Freude aufkommt: Die US-Streitkräfte ziehen nicht wirklich nennenswert ab, sondern konzentrieren ihre Standorte, unter anderem in Grafenwöhr. Das ist schlecht für den Tourismus, weil dann in der Landkarte "ein großes Loch" ist, das für Urlauber (nd andere Normalbürger) nicht zugänglich ist - und solche Beschränkungen nerven einfach bei Ausflügen. Also - Amis (Militär) raus (das übrige Militär bei Gelegenheit auch)!

Als ob an dem Tag nicht schon genug los wäre - aber es ist wichtig:
Donnerstag, 17.11.2005, Geschwister-Scholl-Platz, 13 Uhr Demonstration gegen Studiengebühren

Giesecke & Devrient will, wie ich schon brachte, das Werk Louisenthal auslagern und weigert sich einen Sozialtarifvertrag (Beispiel Infineon) abzuschließen. Seit 7. Novmber wird dort gestreikt.

G&D versucht mit Leiharbeitnehmern und zwangsweise versetzen Münchner Beschäftigten den Streik zu unterlaufen.

An diesem Donnerstag (17.11.2005) macht ver.di um 17:30 am Odonsplatz in München eine Solidaritätskundgebung für die kämpfenden Beschäftigten!

Freundschaftsbesuche beim Werk Louisenthal sind allerdings jederzeit (!) gerne gesehen:

* www.gegendruck.info

Auf der attac-m-Mailingliste wird von einem Teilnehmer das "scheußliche Neusprech" am Begriff "Blog" kritisiert - und ahnungsloserweise der Begriff "Diskussionsforum" als richtigere Bezeichnung beansprucht.

Nee - Irrtum: Hier darf diskutiert werden, aber der Tenor kommt von mir. Ich liefere jetzt nicht die 101te Erklärung, was ein Blog aka Weblog ist und warum es Diskussionen enthalten kann, aber "Diskussionsforum" als Bezeichnung nicht trifft ;-)

(das Thema tauchte wegen dem neuen attac-m Weblog auf. Das ist ziemlich gewöhnungsbedürftig - Kommentare nicht beim Artikel (und nur mit JS), kein Trackback, keine Kategorien, kein RSS). Es zählt natürlich der Inhalt :) und der lohnt sich dort.

"Erfolgreich gestört" stellt ein Phönix-Gucker erfreut in den Indymedia-Kommentaren fest. "Feierlicher Abschluss zum Bundeswehrjubiläum" lautete eigentlich die Nachrichtenmeldung zum Zapfenstreich in Bordenau

Im Bericht bei Indymedia gibt es mehr: Polizeiangriff auf Kundgebung in Bordenau.

Also nochmal: Der Geburtsfehler der Bundeswehr - aufgebaut mit Nazi-Soldaten - ist bis heute Konzept geblieben. Kein Grund zum Feiern.

gerade fiel es mir wieder in die Augen: Die Wunschliste in der Novemberausgabe der ver.di-Mitgliederzeitung Publik an die Koaliton "So packen wir es an". Groteke Formulierung in meinen Augen - den Mitgliedern vorzugaukeln, ver.di käme in die Nähe einer Verwirklichung gewerkschaftlicher Vorstellungen bei diesem Bundestag.

So fromm fängt der Artikel an:
Ein klares Ergebnis haben die Bundestagswahlen gebracht: Politik an den Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vorbei ist nicht möglich.

Jetzt ist der Koalitionsvertrag da. Auch vorher hätte man schon wissen können, nein müssen, dass dieser Satz Unsinn ist. Er macht allerdings - und das ist das Schlimme daran - aus einer Ecke Sinn: Wenn man nämlich die gewerkschaftliche Einflussnahme so versteht, daß man auf Teufel komm raus der Sozialdemokratie hinterherläuft. :-(

Das ist in voller Härte gescheitert. Es ist schmerzhaft, diese Sachkgasse der Gewerkschaftspolitik immer wieder mitansehen zu müssen. Nun gut, es gibt denk ich wenigstens zunehmend mehr KollegInnen die hier heller sehen ...

PS: Damit es keine Mißverständnisse gibt: Ich plädiere nicht dafür, das Hinterherlaufen bei einer Partei mit einer anderen Partei weiterzuführen. Ich sehe keine Alternative zu einer autonomen politischen Interessenvertretung. Und unabhängig von der Regierungskonstellation ist eine Aktivierung und Mobilisierung - so gut es eben geht!, zaubern kann niemand - unabdingbar zur Interessenvertretung. Aber eben nicht mit Wunschdenken.

Muss ich einfach weitergeben - die "Blue Ball Machine" (Achtung - die macht die Lautsprecher an, Ausschalten nur durch Fenster schliessen!)- via IT&W

in den Kommentaren dort als Veständnistip - "das" GIF.

   
and more (incl. Sound) - sozusagen Vorläufer:     http://loopy.ytmnd.com/     http://scaffold.ytmnd.com/     http://atatbeetle.ytmnd.com/

ja, und dann die Tragödie in der Blue Ball Machine.

... der passende Titel zu einem Heft der iz3w - blätter des informationszentrums 3. welt - Sommer 2001.

Ein Hinweis heute auf diesen Artikel von Thomas Seibert hat mich an den von Stefan Gose erinnert: Pflaster nach der Schlacht

Der erste stammt von 2000, der zweite von 2001: beide Artikel gehen frühzeitig und hellsichtig darauf ein, welche "Fallen" sich hinter dem Stichwort Zivile Konflikt-bearbeitung/-lösung verbergen; den ersten hab ich dann auch in einer eigenen Folie untergebracht.

Stefans Artikel stand zuerst beim iz3w - die Redaktion hat mit diesem Heft also auch frühzeitig dieses Thema einsortieren können.

• Monika Bricke - "Zivil dem Frieden dienen ..."
  Beim Kurs/Ausbildung als sog. "Friedensfachkraft: Mir wurde entgegen gehalten, dass ich mich bei meiner strikten Verweigerungshaltung gegenüber einer Zusammenarbeit mit dem Militär auf Dauerarbeitslosigkeit einstellen müsse.
   
• Grundrechtekomitee: "Ziviler Friedensdienst am Scheideweg?" - Diskussion von 1997!
  Diese Zitate zeigen, daß manche Befürworter eines Zivilen Friedensdienstes eine ganz andere Sichtweise von dessen Einordnung und Aufgabe haben. Der Dienst wird nur als ein neues Instrumentarium des Umgangs mit Konflikten verstanden, so als handele es sich nur um Funktionsäquivalente zu den bisherigen diplomatischen und militärischen. Sieg oder Niederlage mitZiviler Konfliktbearbeitung!? Damit ginge die neue Qualität dieser Konfliktbearbeitung verloren, die ja auf Aussöhnung und Wiederherstellung von Kooperation gerichtet ist. Zivile Konfliktbearbeitung wird nur als eine Ergänzung zu traditionellen Mitteln verstanden.

Dieses Jahr ist mir eben klar geworden, daß sich ein zu großer Teil der Friedensbewegung über diese Warnungen hinweggesetzt hat, für mich schlagartig sichtbar geworden am unaufgeklärten Umgang mit dem Aktionsplan der Bundesregierung

Mit dem schönen Bildchen (u.a.) wirbt die jüngste "Consumer Digital Rights Campaign" (leider nur englisch/französisch). Es gibt eine Unterschriftensammlung und das Ganze zielt auf Lobbyarbeit bei der EU-Commission gegen die Musikonzerne und andere, die Privatkopien kriminalisieren wollen. Eine leider notwendige Gegenwehr.

via Schocki

(Link tot) jetzt läuft dort in Luisenthal der Streik. ich war hier schon dran. Jetzt u.a. beim ver.di-Blog ein Solidaritätsaufruf, und noch zwei Links:
* www.gegendruck.info

Die Beschäftigten bei Giesecke & Devrient (G&D) befinden sich seit dem 7.11.2005, 5 Uhr in einem unbefristeten Streik. Die Arbeitskampfmaßnahme wurde unmittelbar im Anschluss an eine Betriebsversammlung eingeleitet, in der die Beschäftigten über den unbefriedigenden Verlauf der Gespräche informiert worden waren. „Die Belegschaft reagiert damit auf die Verweigerung der Geschäftsleitung, über einen Sozialtarifvertrag mit ver.di zu verhandeln“

vor sehr langer Zeit - ich kann mich kaum noch an den Inhalt erinnern, und da war er noch lange nicht Professor, organisierte ich mal ein kleines Wochenendseminar mit Christoph Butterwegge, ich glaub wir waren in Krailling damals.

Auch dewegen schaue ich heute immer aufmerksam hin, wenn Christoph Butterwegge "am Ball bleibt". Diesmal mit einem TAZ-Artikel: "Der denunzierte Sozialstaat". Die TAZ mag ich nicht, aber dieser Titel gefällt mir.
Rentensicherheit ist aber keine Frage der Biologie (Wie alt ist die Bevölkerung?), vielmehr der Ökonomie (Wie groß ist der erwirtschaftete Reichtum?) und der Politik (Wie wird dieser Reichtum auf Klassen, Schichten und Altersgruppen verteilt?). Es fehlen nicht etwa (deutsche) Babys, sondern Beitragszahler/innen, die - dem "Generationenvertrag" entsprechend - nach dem Umlageverfahren für eine wachsende Rentnerpopulation in die Versicherungskassen einzahlen.
Ohne die demografischen Probleme der Bundesrepublik zu verharmlosen, kann man feststellen, dass sie im Hinblick auf die Rentenversicherung weniger als oft behauptet ins Gewicht fallen, weshalb kein Grund zur Panikmache besteht und Hysterie völlig unangebracht ist. Viel entscheidender waren die Massenarbeitslosigkeit und die Eingliederung der DDR samt der damit verbundenen Kosten für die Sozialversicherungen. Der Sozialstaat wird nicht zuletzt dadurch diskreditiert, dass man seit Mitte der 1970er-Jahre über eine "Kostenexplosion" vor allem im Gesundheitswesen debattiert, die es gar nicht gibt: Setzt man die Entwicklung der Ausgaben in Beziehung zum Bruttoinlandsprodukt, ist der Anstieg überhaupt nicht dramatisch.

außerdem:
Bei der Überschwemmung von New Orleans im Gefolge der Hurrikane "Katrina" und "Rita" zeigte sich im August/September 2005, dass Naturkatastrophen nicht alle Menschen einer Region gleichermaßen treffen - die soziale Situation der einzelnen Bewohnern hat vielmehr entscheidenden Einfluss.

... ganz lesen - ach ja, draufgebracht hat mich Bröckers, der wieder einen anderen Ausschnitt zitiert, also ...

Gerade entdeckt: Inzwischen wurden bei attac München die Auswertung der "Herbstschule" ... ins Web gestellt ..yem>und ist inzwiachen nicht mehr da :((

Die allgemein positive Einschätzung dort kann ich uneingeschränkt teilen, die "Feedbackinfos", die jetzt (nicht mehr) im Web zu lesen sind, wurden noch am Wochenende selbst mit den TeilnehmerInnen auf Wandzeitungen festgehalten.

Meine Erfahrung mit dem eigenen Vortrag schrieb ich ja schon ;-)

Die attac-eigenen Vortragsfolien sind auch dort auf der Webseite zu finden, und ich profitiere davon - ich finde sie lohnend! (Nur 1 Beispiel, ich hatte mich bisher z.B. nicht mit Marcuse beschäftigt (ja, wirklich) - Stefans Folien (??) dazu brachten mir bei, warum das eine schlimme Lücke ist!)

Mein eigener Foliensatz von der Herbstschule ist bislang nur bei der BIFA zu finden, wie schon angekündigt.

Bei mir verstärkt sich der Eindruck, daß das "Friedensthema" in der globalisierungskritischen Szene zunehmend droht, an den Rand zu rutschen (auch wenn ich mit meinem Vortrag versuchte gegenzuhalten).

Jetzt beim Nachlesen fiel mir erst auf, daß bei der Behandlung der EU-Verfassung in diesem Fall (Link ?? weg) die Kritik der Militarisierung gar nicht aufscheint; ich war zwar dabei, aber ich hab ja mündlich ergänzt und drum fiel mir das Fehlen in den Folien nicht so auf ...

Aber ich will nicht mäkeln: attac München hat eine Menge zu bieten (und ich werde hoffentlich noch dazu kommen, dort weitere Rosinen rauszupicken), nicht zuletzt wenn man auch an den jüngsten Ratschlag in Würzburg denkt, der ja auch Aufwand erforderte.

Andreas Buro, langjähriger Mentor der Friedensbewegung, kommt im aktuellen "Friedensforum" (6/2005) wieder zu Wort, "Friedensbewegung ... in ihren historischen Etappen ...". Vorerst nicht online, hier will ich wenigstens einen Abschnitt jetzt schon zitieren (fett von mir):
Das Konzept der zivilen Prävention und Konfliktbearbeitung breitet sich in der Friedensbewegung verstärkt aus. Damit stellt sich verstärkt die Frage nach der militärisch-zivilen Zusammenarbeit. Die Friedensbewegung muß sich fragen, ob ihre Ziele der überwindung des Krieges und der Abrüstung dadurch schrittweise erreicht werden können, oder ob sich nur eine Anreicherung militärgestützter Politik mit zivilen instrumenten vollzieht, wie sie zum Beispiel zur Nachsorge nach militärischen Interventionen benötigt wird. In diesem Zusammenhang gewinnt auch die Frage nach der Möglichkeit eines "gerechten Krieges" und einer militärischen "humanitären Intervention" eine strategische Bedeutung. Die Friedensbewegung gerät hier also mit ihrem Konzept der zivilen Konfliktbearbeitung an eine grundsätzliche Weichenstellung ....

Wer auf dieser Site (oder bei der BIFA) die Friedensthemen häufiger anguckt weiß, daß dies für mich längst keine "Frage" mehr ist, sondern ein ernstes Problem für die Rolle der Friedensbewegung. Dazu, wie gesagt, der kommende Montag im EineWeltHaus.

Das halte ich für die genau richtige Antwort der Linksfraktion auf die Ablehnung ihres Vertreters für das Präsidium des Bundestags, hatte ich mir gleich gewünscht als sich der "Mehrheitskurs" abzeichnete: Die "anderen" im Bundestag grenzen die Linkspartei aus. Sie soll dazu stehen. Manche die sie gewählt haben erhofften sicher ein "verstärktes Mitspielen". Jetzt wird schneller und richtiger als erwartet deutlich, daß dies nicht geht.

"Die" Opposition im Bundestag muß anders agieren. Daß Bisky jetzt Zeit für was Bessres hat als sich mit den "durchgewunkenen" Kandidaten im Präsidium rumzukabbeln muß ja kein Nachteil sein ;-)

Abgeordnete der Linkspartei werden sich möglicherweise ärgern, daß sie "den anderen" Kandidaten vorauseilend ihre Pro-Forma-Stimme gegeben haben (das haben doch viele, oder?). Vielleicht auch eine sinnvolle Lektion.

Ergänzung beim Genossen Tabu:Bisky und Gysi laufen allerdings herum, als wenn man ihnen einen Mühlstein um den Hals gehängt hätte

... das ist doch mal ein Schritt in die richtige Richtung :)
(Tim per E-Mail)

"Wissenschaft und Frieden" ist ein traditionsreiche Zeitschrift, die wir als eines der wenigen Blätter seit langem auch bei der BIFA abonniert haben. Jetzt habe ich die aktuelle Ausgabe im Web sehen können bevor ich das Papier in Händen halte. In ganzer Länge gibt es dort nur einzelne Artikel, das Inhaltsverzeichnis ist vielversprechend. Doch:

Das Editorial (Christiane Lammers) ...:

Ein ganzes Tableau an Institutionen und Fördermaßnahmen wurde von der letzten Koalition geschaffen: ZFD, FriEnt, ZIF, zivik, DSF fungieren als Kürzel für das friedenspolitische Programm. Ganz am Ende der Regierungszeit stand noch die Institutionalisierung / Ausstattung des Aktionsplans »Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung« an. Der Plan stellte den Versuch dar, erstmals systematisch, verschiedene Ministerien integrierend, NGOs und Forschung einbeziehend, Friedenspolitik umfassend auf Zielkriterien und Effektivität hin zu orientieren.

Aha - wessen Zielkriterien, wessen Effektivität? Hier kommt sie zur vollen Blüte, die Rot-Grün-Blindheit, die unglaubliche Vertrauensseligkeit gegenüber den regierungsamtlichen Etikettierungen, deren kritische Verarbeitung letztes Dreivierteljahr mich so in Beschlag legten.

Ok, ...

Mathias Bröckers macht aufmerksam - und mir fällt es auch erst jetzt auf (fett von mir):
Die Zahlen der Autos, die in den letzten 10 Nächten in Paris abgefackelt wurden, werden von der Presse genauestens referiert - andere Zahlen dagegen interessieren weniger bis überhaupt nicht, wie etwa die 20 % jährlicher Kürzungen bei Nachbarschaftsprojekten für Jugendliche seit 2003, Kürzungen bei Bildungsprogrammen und Sprachkursen, Kürzungen von Job-Trainigs und Steuervergünstigungen für die Einstellung arbeitsloser Jugendlicher, und und und. Und wenn das Faß dann irgendwo explodiert, kommt nicht mehr der lokale Streifenpolizist, der seine Pappenheimer kennt - bürgernahe Polizeiwachen wurden abgeschafft - es kommen anonyme para-militärische Prügeltruppen.

Und er verweist auf den (engl.) ZMAG-Artikel von Doug Irleand "Why is France Burning?", richtig.

Die arabischen und schwarzen Kids in den Pariser Ghettos haben mit ihren Aktionen die Aufmerksamkeit erzwungen, die ihnen die Autoritäten systematisch verweigert haben. Jetzt schaut die Welt hin - und zwingt zu politischen Lösungen. Wer nur nach mehr Polizei und mehr Prügel ruft, hat nicht einmal das Problem verstanden...

da Bild mußte doch hier rein, oder? (Click zum ganzen Bild). Da gehts zur ganzen Site, die bei einem Weblogwettbewerb erschien, und auf Grund der Bilder meine Sprachbarriere überwand ;)

... Verdrehungen, fällt schon fast nicht mehr auf, oder? - Doch, da gibts was:

Eine demokratische Regierung in Teheran mit PR-Erfahrung hätte längst in Berlin, London, Paris und Brüssel eine offensive Aufklärungskampagne gestartet und für ihr Nein gegen den vermeintlichen Kompromiß viel Zuspruch erhalten.

Unter anderem über diesen Satz stolperte ich in dem kleinen Heftchen, mit dem das "Komitee für Grundrechte und Demokratie" auf die herrschende Argumentation eingeht und sie widerlegt.

Die Befürchtungen wachsen, der Streit um das iranische Atomprogramm könne außer Kontrolle geraten. In der hiesigen Öffentlichkeit entsteht oft der Eindruck, als liege die Schuld allein bei Teheran. Doch auch wenn Iran seine Urananreicherung nicht wieder einstellt, verstößt er damit ... "weder gegen den Atomwaffensperrvertrag noch gegen das Pariser Abkommen mit der EU ...

Das Komitee verschickt das Heft (im traditionell-handlichen A6-Format!) gegen Kostenerstattung, aber auch im Münchner Friedensbüro ist es z.Zt. vorrätig (gegen Spende).

Falls das nicht klar sein sollte: Das Grundrechtekomitee (ich auch) lehnt das als Gegner der militärischen und zivilen Nutzung der Atomkraft das Nuklearprogramm des Iran genauso ab wie das deutsche, US-amerikanische und jedes andere Atomprogramm, von nuklearer Rüstung gar nicht zu reden. In diesem Konflikt müssen wir uns jedoch auf die Ebene der Argumentation und des Verhaltens der agierenden Staaten unter Berücksichtiung des geltenden internationalen Rechts begeben

Ergänzung: In diesem Zusammenhang sind auch die Texte von Clemens Ronnefeldt wichtig:

• Krieg gegen den Iran?, auch als PDF (137 k)
• Aktuellerer Redebeitrag dazu vom Hiroshimatag 2005 in München

Zwar allgemeiner, geb ich diesen Text gleich an und komme vielleicht noch mal drauf zurück: Alternativen zum "Krieg gegen den Terror" (PDF 75k).

... so hieß eine Sendung bei Ö3 mal in grauer Vorzeit, glaubhafter Versicherung zufolge. Jedenfalls liegt es so lange zurück, daß es in dieser Form keinen Eingang in die Suchmaschine fand ( noch nicht ;-)).

Jetzt würde mich interessieren, ob es irgenwo eine Dokumentation dieser literarischen Sternstunde gibt, und selber finde ich einfach nix :(

Florian Pfaff - der Vortrag war ein lohnendes Erlebnis. Sein wichtigster Punkt - er nimmt den Unterschied zwischen Verteidigung und dem - unter allen Umständen verbotenen - Angriffskrieg ernst.

Umso schlimmer, daß seine Vorgesetzten das nicht tun. Er mußte sich gerichtlich wehren gegen disziplinarische Bestrafung durch die Bundeswehr, als er die Mitarbeit verweigert, weil "seine" Aufgaben Beihilfe zur Durchführung des rechtswidrigen Irakkriegs wären.

Sein Vortrag beim FIFF-Kongress hat auch bei Heise Resonaz gefunden, freut mich. An diesem Montag ist Pfaff nochmal zu erleben im EineWelthaus/Friedenswochenprogramm

Ein paar Einzelheiten aus dem Gedächtnis (meine Worte, nicht wörtlich zitiert!):

• Alle Rechtsquellen sagen - der Krieg gegen den Irak ist völkerrechswidrig.
• Beihilfe zu einem solchen Krieg ist genauso strafbewehrt wie der Angriff selbst.
• Der Erfolg vor dem Bundesverwaltungsgericht ist aufwendig erarbeitet: Florian Pfaff mußte alle Schritte der "Gegenseite" genau belegen, er konnte sich nie darauf verlassen daß die Vorgesetzten bei der Wahrheit bleiben.
• Das Urteil ist eine Riesenohrfeige für die Bundesregierung, weil es präzise die Rechtsverstöße bei der faktischen/praktischen Unterstützung des Irakkriegs durch das deutsche Militär aufführt.
• Gleichzeitig ist das Urteil so allgemein, daß sich andere "Verweigerer" klar daruf berufen können. Das hat unmittelbare Wirkung bekommen, weil zur Zeit viele Prozesse liefen, bei denen "Aufrufe zur Gewissensprüfung" an Soldaten von der Staatsanwaltschaft verfolgt wurden. Wie es aussieht, sind diese Prozesse nach dem Erfolg von Florian Pfaff eingestellt worden ! :-))
• Bisher gibt es keine "offizielle" politische Stellungnahme zum Urteil! (Pfaff sieht sich bei seiner gegenwärtigen Verwendung bei der Bundeswehr-Sanitätsakademie korrekt behandelt; vielleicht ist das sozusagen eine indirekte Stellungnahme ;-)
• Pfaff erhoft sich mit dem Urteil auch eine Chance zur Stärkung der Demokratie: Das Gericht zeigt das Funktionieren der Gewaltenteilung.
• Andererseits: Die Neuaufnahme früherer Versuche, die Bundesregierung wegen ihrer Kriegsunterstützung gerichtlich zu belangen, klappte nicht: Für die Anklageerhebung ist die Staatsanwaltschaft zuständig. Die Staatsanwaltschaft ist (im Gegensatz zum Gericht!) weisungsgebunden und stellt alle derartigen Verfahren umgehend ein :(
• ... darüber hinaus:
• Erinnerung: Der Somaliaeinsatz war auch ein klarer Rechtsverstoß.
• Der Bombenkrieg gegen Jugoslawien: Der Bundestagsbeschluß seinerzeit war ausdrücklich keine Ermächtigung für das, was lange später damit gemacht wurde (belegt mit Video von der Bundestagsentscheidung!).
• Afghanistan heute: die bewaffneten (!) Einsätze der deutschen Sanitätstruppe sind ebenfalls klar völkerrechtswidrig.

Wer immer eine Gelegenheit sieht, Florian Pfaff für einen öffentlichkeitswirksamen Vortrag einzuladen, sollte dies tun (die FIFF-Leute stellen sicher gern den Kontakt her).