Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

BIFA

Montag, 12.9.2005    

Herbstschule von attac München

... und ich bin dabei.

Seit einiger Zeit organisieren die lokalen Attacies in Ergänzung zur bundesweiten attac-Sommerschule jeweils als Wochenende eine lokale "Schule" - mal Winter, Herbst, oder was gerade paßt. Der nächste Termin ist 15./16. Oktober. Ich fragte frühzeitig nach, daß attac ja auch zur Friedensbewegung gehört - und voila, es gibt den passenden Programmpunkt (ich rannte offene Türen ein ;-).

Die Herausforderung: Den 2-stündigen Punkt "Militarisierung der EU und Alternativen dazu" darf ich (am Sonntag Vormittag) selbst bestreiten.

Das Programm kommt ... und verschwand wieder :(,

Ich hab schon bei den letzten entsprechenden Terminen auch in der BIFA mobilisiert - das ist praktischer als "extra" Termine dieses Kalibers zu versuchen. Und politische Bildung ist Arbeit - die muß getan werden!

Sonntag, 31.7.2005    

Krablergarten ade, wohin mit der BIFA?

seit 10 oder mehr Jahren gibt's bei der BIFA den August-Treff im Biergarten - und zwar ganz zentral: da gab es den Krablergarten :-(

Jetz isser zu - und wohin mit uns, vergleichbare Bedingungen:
- zentral, - günstig, - Ausweichmöglichkeit bei Regen ...??

Update, in der Auswahl sind u.a. ...
Tannengarten Spektakel (Pfeuferstr.) - Augustiner (Arnulfstr) - Kapuzinergarten Paulaner Bräuhaus, Kapuzinerplatz - gibts den Hutterer noch? - Gastgarten Bonner Platz (wie hieß der noch?) - Taxisgarten - andere Sendlinger, Giesinger oder Neuhauser Gärten in U-Bahn-Nähe? ...

Nachtrag: der Treff ist jetzt beim Augustiner/Arnulfstr. (weitere Vorschläge für die Zukunft interessieren mich trotzdem).

Montag, 25.7.2005    

EF - und zurück

eigentlich wollte ich schneller und mehr schreiben - hier hab ich erst mal einen Zwischenbescheid:

- die Seminarveranstaltung gemeinsam mit IPPNW - AK "Süd-Nord" lief in unseren Augen erfolgreich :-)
Jetzt lautet die Konsequenz u.a.: "Keine Zusammenarbeit mit der Bundeswehr". Warum das nicht trivial ist war ein Thema beim Seminar und wird auch lange ein Thema bleiben.

- Die Folien liegen vor, weitere Erläuterungen sind vorgesehen.

Ich schreib noch mehr dazu, aber nicht jetzt ...

Donnerstag, 21.7.2005    

EF - Donnerstag

Die Auftaktveranstaltung hatte viel Kultur - aber die TeilnehmerInnen waren mit vielem anderem zu sehr beschäftigt als daß wirklich richtig zugehört wurde fürchte ich. Das Bild obenzeigt, wie TeilnehmerInnen aus vielen (!) Ländern sich zu einer jeweils kurzen Begrüßung auf der Bühne versammelt hatten :-)

Aber am Morgen - (Bild unten) da war noch wenig los auf dem Domplatz. Später war das anders ...

Am Nachmittag war ich kurz beim "Open Space". Der Internetaccees kriegt dort auch WLAN, aber der "Feed" (also das Netz) war noch nicht da. Ich konnte aber mal kurz mitchecken, daß zumindest das lokale WLAN stark und schnell ist ;-)

Die letzte Version eines Miniplakats für die BIFA am Samstag liegt hier (PDF 700k).

Mittwoch, 20.7.2005    

EF - in Erfurt angekommen

Erfurt!Mit dem ersten Eindruck bin ich weiter der Meinung, daß der Ort eine gute Wahl ist - überschaubare Entfernungen, nette Stadt und alles da was man braucht ;-)

Erwähnte ich schon, daß im Programm (PDF 730k, andere Formate verfügbar) vorbildlich Internetzugänge aufgelistet sind? Bin grad beim (für mich) 2. (Clara-Zetkin-Straße 40 Tram 3/6 Tschaikowskistrasse über Damaschkestr). Mit eigenem Notebook 1 €/h mit schnellem Zugang - empfehlenswert. Heute war ich auch schon beim Filler (Schillerstraße 44 "hinten") - bei besserem Wetter saß ich auf der Bank im Freien davor und genoß das freie WLAN :-)

Es gibt eine Plakatierung für den Sternmarsch am Samstag; ich sah auch Werbung für "den FIlm danach", und in einem Tourismusheftchen wurde auch eine Sozialforumsparty beworben ;-)

Dabei in der Mailingliste gesehen: Es gibt ein - für mich überraschend umfangreiches! - Änderungsblatt, Download http://www.sozialforum2005.de/fix/Korrekturblatt-Programmheft-20Juli2005...

Mein unrealistisch spät gestarteter Versuch einer "Gerätebörse" zeigt momentan wenig Resonanz - und wer wirklich ein Gerät braucht kann ja nicht "auf Verdacht" losfahren. Ich lasse es natürlich bis Samstag stehen - man kann ja nie wissen ;-)

Die lokale Anmeldung geht ab morgen früh 9 Uhr beim Domplatz-Zelt, heißt es, heute Abend war noch nix. Die Zelte stehen groß am Domplatz, der Platz ist aber noch viel größer ...

Das Angebot "Offener Raum" (m Ratsgymnasium, Meister-Eckehart-Str. 1) kommt morgen dran, lag heute nach der Bahnfahrt nicht mehr am Weg ...

Am meisten gespannt bleib ich natürlich wie "unsere" Veranstaltung am Samstag läuft ...

Dienstag, 19.7.2005    

EF - Nachtwei's Büro

... oder wer auch immer da einen Knopf reingebracht hat, aber der Auftritt des MdB hat bisher eher nach Katz-und-Maus-Spiel ausgesehen, das vor allem die IPPNW-Kollegen auszubaden hatten:

Als vom IPPNW-AK "Süd-Nord" das Angebot zur Kooperation mit der BIFA kam, war zwar klar daß beim Programmpunkt der IPPNW ein kontroverses Podium stattfinden wird (mit Jürgen Wagner, IMI), aber ich wußte nicht daß zu diesem Zeitpunkt W. Nachtwei die Einladung zu diesem Podium wegen Wahlkampf bereits abgelehnt hatte. Die Vorbereitungen liefen weiter, ...

Montag, 18.7.2005    

EF - IPPNW beim Sozialforum


Das war ein blinder Fleck bei mir: Die Webseite mit den IPPNW-Punkten beim Sozialforum war mir entgangen.

Insbesondere das gemeinsame Seminar IPPNW-BIFA wird hier ausführlich dargestellt. Die "Root-Causes-Seite" gehört auch dazu.
Allerdings: Wegen eines Katz-und Maus-Spiels von Herrn Nachtwei wurde die Reihenfolge mehrfach getauscht, und jetzt ist es so, daß (anders als bei der IPPNW-Seite angegeben) der IPPNW-Teil als erstes kommt (wie im Sozialforumsprogramm gedruckt), und der BIFA-Teil als zweites.

bis zur nächsten Änderung ;-)

Als erstes am Einsatzort

Das Militär ist in der Regel häufig als erstes am jeweiligen Einsatzort ...

aus der Dokumentation der Anhörung vom 12.10.2001 bei den Grünen (PDF ~400k) bei der es um die "Stärkung der zivilen Säulen internationaler Friedensmissionen" gehen sollte.

aha.

(wieder zu diesem Thema)

Root Causes

Eigentlich bin ich gerade dabei, die ganzen Quellen-Links zu "unserem Sozialforumsthema", die ich hier meist in willkürlicher Folge häufig salopp ansprach, nun doch in einer übersichtlicheren Liste bei der BIFA aufzuführen.

Eine Seite muß ich jetzt doch nochmal hier herausgreifen - die Arbeitsgruppe
"Root Causes" bei der IPPNW

Vollständig lautet dies
"Root Causes of Conflicts in the Age of the Total Market" und auf deutsch
"Grundursachen für Konflikte und Kriege im Zeitalter des totalen Marktes"

Die Aktualisierung ist zwar seit einiger Zeit unterbrochen - damit erkennt man aber auch, daß die dortigen Quellen auch längerfristig von Bedeutung sein können.

Also: Wer Hintergrundtexte zum obigem Thema sucht, insbesondere um sich gegenüber dem etablierten Politikbetrieb zu wappnen, findet hier reichlich Material. Dieser Link geht zur deutschsprachigen Version, es gibt dort aber auch eine englische Fassung.

Freitag, 15.7.2005    

EF - Gesamtprogramm - Groß!

Jetzt gibt es das fertige Gesamtprogramm des Sozialforums in Erfurt
Es sind PDF-Dateien unterschiedlicher Auflösung zum Download.

Einige sehr positive Anmerkungen - man versucht dazuzulernen:

  • Es gibt Freitag und Samstag die Vernetzungsphase am abend, wo von den Veranstaltungen des Tages die Rückmeldungen gesammelt werden
  • Im Programm sind ettliche öffentliche Internetanschlußpunkte aufgeführt - Ergebnisse können gleich elektronisch weitergereicht werden
  • Der IPPNW/BIFA-Teil ist im Hörsaal der Fachhochschule. Ist wohl ein guter Platz für uns!

So - jetzt noch bis Sonntag die Vorbereitungen für den "Probevortrag" (18 Uhr EWH) ...

Mittwoch, 13.7.2005    

EF - Erfurt: Programm in Form

Das Programm von Erfurt ist nun mit Zeiten und Orten als Download-Datei (PDF 150k) verfügbar!
Noch als vorläufige Korrekturversion - Endfassung wohl heute Nacht.

Das Seminar - gemeinsam IPPNW-Deutschland, AK "Süd-Nord" und BIFA München - findet am Freitag, 23. Juli ab 9 Uhr statt (Teil 2 mit meinem Betrag ab 11:30h).

Dazu gibt es am kommenden Sonntag (17.7.2005) um 18 Uhr im EineWeltHaus München einen "öffentlichen Probevortrag" mit "meinem Beitrag für Erfurt".

--

ich werde hier wohl mehr zu Erfurt schreiben, dazu allerdings keine extra Kategorie einführen, sondern die Titel mit "EF - " (Autokennzeichen) beginnen.

Sonntag, 19.6.2005    

Bundespolizei in alle Welt

Bei German-Foreign-Policy.Com gelesen - schlimm, ich zitiere gleich mal:
BERLIN (Eigener Bericht) - Das Einsatzgebiet deutscher Polizeieinheiten wird auf sämtliche Weltgegenden ausgedehnt und soll auch Kriegsgebiete zukünftiger Militärinterventionen abdecken. Dies bestätigt das Berliner Innenministerium (BMI). Die Sonderformationen der "Bundespolizei" (bisher Bundesgrenzschutz/BGS) werden die deutschen Expeditionskorps von Besatzungsaufgaben entlasten und mehr soldatische Kräfte für Kampfaufträge freisetzen. Die Umwandlung der deutschen Polizei in Paramilitär bedarf einer Gesetzesänderung, über die im Parlament weit gehende Übereinstimmung besteht. Mit der Ausweitung innerstaatlicher Polizeimaßnahmen auf Krisenregionen treibt Berlin die Entsorgung fremder Souveränitätsrechte voran und maßt sich hoheitliche Aufgaben im Weltmaßstab an. Die polizeiliche und militärische Unterstellung ganzer Kontinente unter Berliner Inlandsrecht ("Weltinnenpolitik") will Verteidigungsminister Struck zu einer "Herzensangelegenheit der Deutschen" machen.

Das was wir schon immer befürchteten geht weiter.

Ungeachtet der nach dem Ende des nationalsozialistischen Terrorregimes kodifizierten strikten Trennung von Polizei und Militär wird im Inland schon seit längerem die direkte Verfügungsgewalt der Bundeswehr über "zivil-militärische" Ressourcen verstärkt, zu denen auch die Polizeieinheiten zählen.)

... dort weiter lesen, auch wenn es schwer fällt die ärgsten Erwartungen betätigt zu finden :-(

bei dieser Gelegenheit: Wer ist "German-Foreign-Policy.Com" - geschildert von einer anderen klugen Site

Nicht primär als Streitgespräch

... wollen wir unseren Part von der BIFA in Erfurt sehen.

Es hat etwas gedauert, bis wir den aktuellen Titel festlegten - schaut es Euch an:

"Zivile Konfliktlösung" betrieben als Etikettenschwindel von Politik und Militär
... gleichzeitig ein "Trojanisches Pferd" von Rot-Grün für die Friedensbewegung.

Gerade erst auf der BIFA-Site aktualisiert.

Samstag, 18.6.2005    

Militarisierung und die Folgen

Globale Sicherheitsstrategien und die neue Rüstungsspirale war eine Veranstaltung von attac Berlin im Vorjahr mit dem grips-Theater, dazu gab es einen Reader (PDF), auf den ich zufällig stieß. Den empfehle ich, greife aber vor allem dies komprimierte Zitat heraus, aus dem Beitrag "Zivilmilitärische Zusammenarbeit (*) - Militarisierung der Gesellschaft" von Silke Reinecke:

Zusammenfassend bleibt festzustellen: Immer mehr gesellschaftliche Bereiche werden offen oder verdeckt in die neue Militarstrategie eingebunden. Die Auf- und Umrüstung zu einer Angriffsarmee verändert die Bundesrepublik Deutschland bereits jetzt auch im Inneren. Welche Gewerkschaft, welcher Arbeitnehmer, der um seinen Arbeitsplatz fürchtet, welche Aktionärin, die um den Kurs der Aktie fürchtet, wird noch widersprechen wollen, wenn in einem zivilen Betrieb die Beteiligung an einem Projekt mit der Bundeswehr ansteht? Welcher Jugendliche ohne Lehrstelle, welche hochqualifizierte Arbeitslose auf verzweifelter Jobsuche kann es sich noch leisten, den Verlockerungen eines sicheren Arbeitsplatzes bei der Bundeswehr zu widerstehen? Es ist Aufgabe aller friedenspolitisch engagierten Menschen, diese Entwicklung zu stoppen und umzukehren. Wir müssen verhindern, dass die Grenze zwischen zivilem Leben und militärischem Denken noch stärker verwischt. Dazu gehört einerseits, die oben genannten Fakten bekannt zu machen und zu bekämpfen, dazu gehört aber auch, für soziale Rechte und Sicherheit zu kämpfen, für Ausbildung und Beschäftigung zu gerechten Löhnen und für menschen- und umweltfreundliches Wirtschaften. Nur dann wird eine zivile Gesellschaft auch unabhängig vom Militär auf Dauer existieren konnen.

(*) zu diesem Stichwort die obligatorische Verbindung zum BIFA-Thema für Erfurt

Donnerstag, 16.6.2005    

Sozialforum: neues Protokoll aus Erfurt

Von der Vorbereitung des Sozialforum in Deutschland (21. - 24. Juli) ist das Protokoll der jüngsten Sitzung vom 31.5. auf der Webseite:
http://www.sozialforum2005.de/vorbereitung/dsf.protokolle/dsf.2005.4/

Erwartungsgemäß bleibt noch viel für die Mobilisierung zu tun. In Erfurt gibt es am 17. und 18. wieder lokale Arbeitssitzungen.
Indymedia-Aktive wollen sich (auch mit eigenständigen Projekten) Anfang Juli dort treffen.

Tip: Anmelden (muß auch ohne die Webseite gehen ;-) und Quartier buchen, was man sich halt leisten kann und will ...

Ergänzung: Das neue Mobilisierungsflugblatt (mit Anmeldeabschnitt!!) liegt hier im Netz (PDF 660k):
http://www.sozialforum2005.de/fix/Flyer_Sozialforum2005_Mobilisierung.pdf

ausdrucken, aushängen, usw. ...

Dienstag, 14.6.2005    

Militärischer Bluff

via Terminkalender der Friedenskooperative habe ich einen Kongress der anderen Artgefunden.

In Hammelburg - Bundeswehr-Ausbildungsstandort - wird die zivil-militärische Verzahnung an Hand von Afghanistan und Kosovo studiert (PDF) (s.u.).

Bei einem solchen Konzept werden alle möglichen Leute der sog. Alternativszene aufgeboten - der ganze Witz dabei ist wieder einmal eine Verharmlosung und die Ausblendung der Rolle des Militärs unter Beteiligung von Leuten die es besser wissen müssten. Veranstalter ist ein grüner MdB (Fell), der traditionelle Friedensforscher ins Programm einbaut neben den Grünen Promis, die regelmäßig die zivil-militärischen Argumentation betreiben.

Der Zweck, Grund oder Vorwand der beiden Kriege steht nicht mehr zur Debatte. Man konferiert über die Bewältigung der Protektorate - als Manöver zur besseren Akzeptanz zukünftiger Kriege - das ganze sehe ich als frechen politisch-militärischen Bluff.

Im Ergebnis geht es letztlich doch um die militärisch gestützte Machtausübung und deren gesellschaftliche Absicherung - aber so steht es natürlich nicht im Programm.

Beim Seminar der BIFA zum Sozialforum in Erfurt wird genauer über diesen Themenkreis gesprochen.

UPDATE: am 7.7. hat der Veranstalter Fell auf seiner Website den Termin nächste Woche abgesagt, weil wegen der vorgezogenen BT-Wahl zu viele Absagen kamen. Er will es Anfang 2006 nachholen. Der obige PDF-Link ist aber momentan noch längst nicht mehr (*) intakt, die harten Punkte sind weiter relevant für unsere Veranstaltung.

* ich werde die Datei evtl. selbst dokumentieren.

Donnerstag, 9.6.2005    

Wählen für die Bundeswehr

Darüber macht sich zum 50. ein TAZ-Kommentator her.

Klar legt er die Verdienste der rotgrünen Regierung für die gesellschafliche Akzeptanz des Militärs dar:
"SPD und Grüne vermochten, was eine konservative Regierung bei weitem nicht so reibungslos geschafft hätte. Ohne dass es nennenswerten Widerstand gegeben hätte, gewöhnten sie die deutsche Bevölkerung an den Gedanken von Kriegseinsätzen."

Ziemlich direkt kommt er dann auf die Wahl:

"... Wo immer konservative Regierungen an der Macht sind, polarisiert der Streit um Militäreinsätze die Gesellschaft. Linksregierungen haben es dagegen viel leichter, einen Konsens in dieser Frage herzustellen. Das sollte mancher in der Bundeswehr bedenken, der sich von einer Regierung Merkel womöglich mehr politischen Rückhalt erhofft ... ".

Klar daß die TAZ das nicht auslassen darf - die TAZ hat schlieslich systematisch mitgetrommelt, den Balkan-Kriegseinsatz den Leuten schmackhaft zu machen (ein Zumach machte da keinen Sommer).

Diese systematische Durchsetzung der Militärpolitik durch Rot/Grün - darum geht es auch beim BIFA-Beitrag zum Sozialforum (erzähl ich hier ja regelmäßiger). Das Thema wird durchdie Wahl komplexer - wozu noch rot-grüne Militärerfolge angreifen, wenn sie eh abgewählt werden?

Es bleibt wichtig: Für die Szene, daß sie sich über die politischen Zusammenhänge klar wird, und daß man besser weiß warum man genauer hingucken muß, was Rot/Grün in der Opposition dann erzählt. Außerdem wird - inzwischen, nach "nachweisbaren Erfolgen" - auch eine neue Regierung die Konzepte zivil-militärischer Taktik zu nutzen wissen, nehme ich stark an.

Das Militär wird dabei wohl weiterhin auf die TAZ zählen können ;-(

Samstag, 28.5.2005    

das Trojanische Pferd

gaaanz allmählich läuft die Vorbereitung des akuten BIFA-Projekts an: Der (bisher) Workshop beim Sozialforum in Deutschland, im Juli in Erfurt: "Zivile Konfliktbearbeitung als trojanisches Pferd von Rot-Grün"

Dieser Titel setzt natürlich Vorkenntnisse voraus - hoffen wir, daß sich das entsprechende Publikum in Erfurt findet; ich hoffe auch, daß wir auf der entsprechenden Web-Seite bei der BIFA dazu immer mehr Infos sammeln können. Solange die BIFA-Seite noch statisch ist, werde ich den Blog hier zur schnellen und flexiblen Begleitung nutzen (Mit der Kategorie BIFA im RSS kann man das auch gezielt abonnieren).

Inzwischen hat der Versuch zur Vernetzung begonnen - über diverse E-Mail-Anfragen sollen Partner für den Workshop gefunden werden. In der BIFA ist aber klar - für das Theme bürgen wir zunächst mal selber.

Donnerstag, 5.5.2005    

Programm von Erfurt

Die Website vom Sozialforum in Deutschland ist manchmal etwas umständlich, so erreicht man die Programmübersicht erst nach vielen Klicks. Die Liste existert dazu noch in zwei Versionen. Aber es ist möglich, die Druckversion als Link herauszugeben, und so kann ich Listen direkt angeben:

Liste 1: Nr, Name ... E-mail
Liste 2: Nr, Name ... Stichwörter (Links weg)

Die BIFA ist wie angekündigt auch dabei - bin gespannt wie es wird!

Mittwoch, 4.5.2005    

das Wort zum Morgen

kommt heute aus Marburg (Link weg):
"Früher sind den Kolonialarmeen die Priester gefolgt, heute die Pädagogen."

den Artikel habe ich hier zuerst aufgegriffen. A propos: Heute abend ist BIFA-Treff.

Sonntag, 1.5.2005    

Familienfest usw

Familienfest himmelwärts BIFA ver.di

Eindrücke vom 1. Mai

Samstag, 23.4.2005    

Ein Platz an der Sonne

Dieser "alte" Spruch geht mir immer durch den Kopf, wenn ich den deutschen Anspruch auf den Platz im UN-Sicherheitsrat verfolge.

Clemens Ronnefeld hat diese Assoziation schon länger beschrieben, in einem Text "... nach dem Krieg gegen Jugoslawien"

...Deutschland sucht als stärkste europäische Macht seinen Platz an der Sonne
 
"Die Zeiten, wo der Deutsche dem einen seiner Nachbarn die Erde überließ, den anderen das Meer und sich selber den Himmel reservierte, diese Zeiten sind vorüber. Wir betrachten es als eine unserer vornehmsten Aufgaben, gerade in Ostasien die Interessen unserer Schiffart, unseres Handels und unserer Industrie zu fördern und zu pflegen. ... Wir sind gerne bereit den Interessen anderer Großmächte Rechnung zu tragen, in der sicheren Voraussicht, daß unsere eigenen Interessen gleichfalls die gebührende Würdigung finden. Mit einem Wort: Wir wollen niemand in den Schatten stellen, aber verlangen auch unseren Platz an der Sonne", meinte der damalige Staatssekretär des Auswärtigen Amtes und spätere Reichskanzler Bernhard von Bülow 1897.
 
Weil damals auch noch andere "an die Sonne" wollten, wurde es 1914 sehr dunkel(5). ...

Statt den Machtanspruch "ständiger Sicherheitsratsmitglieder" zu zementieren, wäre es wichtig, sich wieder auf die UN-Charta selbst zu beziehen!

Same procedure

Heute kam der Infobrief für die Teilnahme der BIFA am Infomarkt des DGB am 1. Mai.
Seit letztem (oder vorletztem?) Jahr findet das wg. Baustelle beim Viktualienmarkt statt beim Marienhof statt, klappt auch - Wetter passend vorausgesetzt.

Übrigens: Die BIFA ist seit 1983 kontinuierlich beim Münchner 1. Mai vertreten, lange bevor es das Familienfest der heutigen Form gab. Der "1. Auftritt" war beim 1-Mai-Programm der DGB-Jugend, das gewöhnlich nachmittags eine Saalveranstaltung war, lange auf dem Nockerberg. 1983 war das im Zirkus Krone, und zur Hochphase der Nachrüstungsdebatte konnten wir mit einem Infostand einsteigen.

In den Jahren danach zog dieses Jugendprogramm öfters um - u.a. Moll-Hallen, Feierwerk, Alabamahalle ...
Bei der Alabamahalle war es glaub ich das kleinste Programm - da waren wir wohl einer von 3 oder so Infoständen. Das "Großprogramm" der letzten Jahre als Familienfest - sehr erfolgreich in meinen Augen - kam erst viel später.

1986 fand der Nachmittag beim Feierwerk statt. Tschernobyl war gerade hochgegangen, die einschlägige Strahlenwolke war gerade über München weggezogen, und einige waren dann doch irritiert im nachhinein - wir waren beim Feierwerkgelände fast ganztägig im Freien.

Ich hatte damals Gelegenheit das selber zu messen: wenn man den Geigerzähler vom Kellerfenster aus ins Freie auf den Boden stellte, ging der Ausschlag dramatisch nach oben. Das sprengte damals doch mein Vorstellungsvermögen - über diese Entfernung von Tschernobyl die Strahlung noch so drastisch mit einem kleinen Batteriegerät nachweisbar ...

Das war natürlich alles andere als "same procedure", aber auch eine 1.-Mai-Erinnerung. Jetzt ist ja wieder Jahrestag.

Mittwoch, 6.4.2005    

EU Verfasssung - der Streit wird lebhafter

Während ich hier schon mal die ersten Signale würdigte, hab ich jetzt bei der BIFA nochmal ein paar Links/Texte zusammengestellt, die mir im Zusammenhang mit den Ostermarschinhalten zur EU aufgefallen sind.

wie gesagt - es ist ein gutes Zeichen, daß die Verfassungskritik sich nicht mehr totschweigen läßt.

Nachtrag: Die SZ scheint beim Ostermarschartikel doch wieder auf "Ausklammern" der EU-Kritik zu setzen ...

Montag, 28.3.2005    

Ostermarsch Draußen?

witzigerweise haben es manche gar nicht mitgekriegt - heuer gibt es bei der "langjährigen Tradition vom Ostermarsch Draußen" eine Pause.
Bei der BIFA haben wir - Anfangs Karfreitag, dann meist Ostermontag eine Wanderung in den Frühling/ins Grüne angezettelt, aber heuer gibt es eben den inhaltlichen Schwerpunkt (ja, stattdessen!), es laufen schließlich mehr als genug Aktionen zur Zeit ...

Ostern so früh, die Siko so spät und dazwischen der Bush-Besuch ... Wir starten dafür soeben ein neues Projekt: eine Arbeitsgruppe beim Sozialforum in Erfurt (im Juli) - und nächstes Jahr kommt der "Ostermarsch Draußen" wieder in ungetrübter Begeisterung, klar!

UNO Reform - so nicht

Die UNO taucht in den Diskussionen der Friedensbewegung gerne als Allheilmittel auf (ja, ich kenne unsere Aufrufe), aber so ist das sicher nicht gemeint - Deutschland powert ziemlich aggressiv für einen eigenen Sitz im Sicherheitsrat. In der Friedensinitiative denken wir eigentlich mehr
a) an die ursprüngliche UN-Charta
b) an mehr Verantwortung für die Vollversammlung statt für die vertrauten Wirtschaftsmächte.

Mit dem jüngsten Reformvorschlag von Kofi Annan (UN-Seite auf englisch, deutsch beim nächsten Link) sieht es schlecht aus. Der Arbeitsausschuß Friedensratschlag hat schnell reagiert, hier gehts zur nötigen Kritik:

... Die Bundesregierung hat es in den letzten Monaten trefflich verstanden, die UN-Reformdiskussion auf die Frage zu reduzieren, ob Deutschland einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat erhält oder nicht. Diese Engführung der Diskussion weist in eine völlig falsche Richtung. Was das oberste Entscheidungsorgan der Vereinten Nationen braucht, ist keine Stärkung der Positionen der reichen Industriestaaten, sondern eine angemessenere Vertretung von Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas.
...
Helles Entsetzen lösten beim Bundesausschuss Friedensratschlag die Passagen in dem Reformpapier aus, in denen Kofi Annan die Möglichkeit in Betracht zieht, Präventivkriege im Namen der Vereinten Nationen zu führen. In Ziffer 125 heißt es dazu: Der Sicherheitsrat habe die "volle Autorität für die Anwendung militärischer Gewalt, auch präventiv" ...

Sonntag, 27.3.2005    

Deutsche Stiftung Friedensforschung

Mehr von den Heidelbergern ...

Unter der Überschrift "Orwellscher Friede" wird die "Deutsche Stiftung Friedensforschung" (DSF) näher betrachtet:
Nach eigener Aussage will die DSF der deutschen Außenpolitik Möglichkeiten der "Intervention" im Fall von "ethnischen Konflikten" aufzeigen.

Solche "Perlen" hat man dort ausfindig gemacht - das passt zum hier bereits erwähnten BIFA-Projekt über Irreführungen zum Thema Friedenspolitik - also vormerken!

Quelle ist übrigens die hier vertraute Webseite/www.german-f reign-policy.com (kein direkter Link mehr?).

Samstag, 26.3.2005    

Bellizisten

Das Gegeneinander von Bellizisten und Pazifisten wird sinnlos, gefragt ist die Zusammenarbeit von Militärs, die das Schießen stoppen können und Friedensarbeitern, die in ihrem Schutz Frieden vorbereiten und stiften wollen.
... sagen die Bellizisten (bzw. hier Eppler selbst).

Im Friedensbüro hat jemand die Zeitschrift Entwicklungspolitik mit einem Artikel von Erhard Eppler (Link wech) hingelegt - und ich finde gleich, daß Eppler trotz seines Alters sich ganz ähnlich ins Zeug legt wie an anderer Stelle von Nachtwei geschildert.

Nur - es stimmt nicht was er da absichtsvoll schreibt. Er will "seiner Regierung" den Rücken frei halten - aber diese Legitimierung von Militär ist so glaubwürdig wie der Brandstifter bei der Feuerwehr. Im Rahmen der BIFA-Planungen kommen wir darauf zurück.

Mittwoch, 23.3.2005    

SZ und TAZ beim gemeinsamen Gesundbeten

.. der EU-Verfassung. Vor rund zwei Jahren - eigentlich viel zu spät - haben Friedensgruppen (nicht zuletzt dank Tobias Pflüger/IMI) entdeckt, welches Ei den Europäern mit der Verfassung ins Nest gelegt werden soll (PDF dazu, 280k bunt: "Europa in schlechter Verfassung")

Allmählich fällt es dem Establishment doch auf, daß diese Kritik sich nicht mehr totschweigen läßt - Die TAZ und die Süddeutsche Zeitung (2x Links wech) versuchen fast zeitgleich, die Kritik an der EU-Militarisierung beiseitezuschieben und entdecken das Thema just beim Ostermarsch. Zwei Jahre intensiver Argumentation lassen sich offensichtlich doch nicht mehr totschweigen :-)

Der Telepolisartikel, über den ich dies fand, spricht manches meiner Anliegen aus, nur die Überschrift ist mir zu platt, und einiges sehr im Zickzack unterstellt ...

Außerdem ist übersieht er, daß die Positionen, die er jetzt so positiv am Ostermarsch Ruhr entdeckt, doch eigentlich schon sehr viel länger und breiter bei Friedensgruppen angekommen waren (nicht nur in München). Jedoch beschreibt dann wieder dieser Satz unsere Möglichkeiten ganz treffend: "Wer von allen nur gestreichelt wird, macht sich auch schnell selbst überflüssig."

Ich muß die TAZ-Verfasserin nochmal würdigen, sie schrieb: "Es gibt weltweit jedoch keine einzige Organisation, in der Entscheidungen so demokratisch gefällt werden wie in der Union" ... "jeder Staat ist gleichberechtigt". Oh heilige Einfalt könnte ich da rufen - nur leider ist das weniger Einfalt als politische Absicht nehme ich an!

Die Debatte um die Softwarepatente als "Musterbeispiel" hat sie wohl nicht mitbekommen - da gab es ausnahmsweise mal Lärm bei einem ansonsten geräuschlos geschmiertem Lobby-Bedienen ...

Dienstag, 22.3.2005    

Last Minute BIFA

wieder mal wurde die Zeit für einen BIFA-Rundbrief knapp. Ich arbeitete noch von unterwegs dran, und das in München gebliebene Team (wie klein tatsächlich?) machte den technischen Versand (Ostermarsch Flugi war auch dabei). Man ist dann ja dem so ausgeliefert wie schnell oder lange die Post tatsächlich braucht...

Wir wollen ja nicht nur Web-Aktive erreichen, wäre ja auch schlimm, drum auch Briefe, aber auch Web. Hier für die Neugierigen, die entsprechenden PDF-Dateien (jeweils 2xA5): Rundbrief (300k), modifiziertes Flugblatt (136k).