Bei den Hintergründen gegenwärtiger Kriege hier noch ein Hinweis auf den eigenen Stall:

Auch Texte bei der BIFA

• Informationen zum Marshall Center
• FI Bad Tölz-Wolfratshausen zum Marshall Center

illustrieren die eigentlich bekannte Einflußpolitik am östlichen NATO-Rand ...

Das Konzept hat auch in Georgien funktioniert:

Die "Hamburger" (Link weg) locken mit einem Photo, aber mit Tarifurlaub kann man leider nur die wenigsten Highlights mitmachen.

Trotzdem - (das ist eine unvollständige Aufstellung / Tips willkommen!) - es gibt:

• das Hamburger Doppelcamp:
  - Klimacamp
  - Antira-Camp (Link weg)
• Büchel
• Bayern!
• es gab: Gorleben/Wendland
• es gab: Bombodrom - "Rosa Heide"
• es gab: Sommerakademie Friedensratschlag
• es gab: attac ESU (Link weg) (nun gut, beides keine "Camps" ;-)
• es kommt - außer Konkurrenz ;-) ESF Malmö
• ...?

Im Netz: attacies schwärmen von der "europäischen Sommeruniversität", die jüngst in Saarbrücken lief. Eine interessante Liste von EU-weiten AGs und Kampagnen, Erklärungen und Netzwerke, alle hoch aktuell.

Bei aller Vielfalt: ein Thema sehe ich nirgendwo: Militär, Krieg, Frieden, Rüstung. Ein blinder Fleck?
Die Militarisierung ist ein Hauptfaktor in den ganzen Verschlechterungen, gegen die sich attac wehrt.

(Oder meint man nur, das Thema ist "bei anderen Gruppen" besser aufgehoben?)

Bei einer der ersten großen Konferenzen von attac Deutschland (wenn nicht der Gründungskonferenz) vor vielen Jahren in Berlin gab es noch die Erklärung "attac ist Teil der Friedensbewegung", das wurde auch nie in Frage gestellt. Es wäre aber wichtig, das auch bei so hochrangigen Veranstaltungen weiter erkennen zu lassen.

Bei den Planungen für das Europäische Sozialforum in Malmö sieht es nach meinem Eindruck besser aus, da ist dieses Thema präsent.

Auch in GB diskutiert man sowas, und gibt sich dann sogar die Mühe einer German Translation! - angenehm!

Interessant: Geradezu verwundert zeigen sich die Herrschenden, dass keine dieser Krisen das gesamte globale System in den Abgrund zog wie 1929

Es ist kein Genuss, die Sprache Fischers zu filetieren und sie auf dem Grill der Verständlichkeit zu garen

Etwas blumig, bringt die Rationalgalerie doch einiges ans Licht.

Und nein, ich mag jetzt nicht den jüngsten Krieg kommentieren - Ihr findet sicher genug im Netz um den Spin zu durchschauen - hoffe ich doch.

(doch der Hinweis auf den Satz dort: "Warum eigentlich, ... sind wir, im Verein mit anderen EU-Streikräften, noch nicht in der Republik Südossetien? ")

Das hat noch gefehlt: Die (ich glaube kritische) israelische Tageszeitung Haaretz (mit englischsprachiger Webseite) berichtet: A new program launched in Kiryat Gat schools has the expressed purpose of preventing Jewish girls from becoming romantically involved with Israeli Bedouin., dabei eben das Video: The program uses a video entitled "Sleeping with the Enemy," which features a local police officer and a woman from the Anti-Assimilation Department, a wing of the religious organization Yad L'ahim, which works to prevent Jewish girls from dating Muslim men.

Sie lassen nichts aus -- "Anti-Assimilation Department" - aha.

via Mondoweiss

Dort auch noch der Hinweis auf den Sexismus dabei What about the Jewish boys? ...

ja, kann ja sein daß man eine kritische Situation verpennt, wie der Streik-Zeit-Flug. Kann passieren, vorbei.

Aber dann vor der B**d-Zeitung Männchen machen?

Bsirske kommt auf einmal auf die Idee, der Lufthansa den Aufsichsrats-Freiflug zu bezahlen?
Gewerkschaftsvertreter sitzen in Aufsichtsräten, kriegen (richtigerweise!) Geld dafür, und weil sie die Posten nicht als Privatperson sprich "reich geerbt" besetzen sondern als Funktionär (!) geht das Geld (z.B.) an die Stiftung Mitbestiummung usw. - das ist eine der wenigen nützlichen Umverteilungen die noch möglich sind.

Jetzt - die Lufthansa ziert sich beim Streik - muß er der Lufthansa Geld hinterher schmeissen? (Kleine Anzahlung für die nächste Pressekampagne gegen ver.di?) Wieso nicht wie andere Funktionärs-Posten-Einkünfte in die Streikkasse oder andere Kampftöpfe stecken? Wo ist das Problem?

Klar - wenn er von Anfang an den Flug "selber finanziert" hätte, hätte Bsirske wohl einen anderen Tarif gewählt. Und gepennt hat er. Aber so ein schiefer Reparaturversuch, mit der triumphierenden B**d? - Bäh.

Was der da runter schreibt: Die CSU verliert an allen Fronten: Die Altstadtbewohner wählen die Freien Wähler, die Besserverdienenden die FDP, die Milchbauern machen ihren eigenen Verband1 und die Mütter gehen zu den Grünen, weil sie eine andere Schulpolitik wollen. Viele bleiben daheim beim Wählen. Selbst hier im rabenschwarzen Gmund hat die CSU schon keine Mehrheit mehr. Im Arsche der Staatspartei stecken nur noch die Subventionsabzocker, die Lobbyisten, die Profiteure des Systems und weiteste Teile des Staatsfunks

Na ja, was gscheits wird das trotzdem nicht: Die Lobbypolitik wird weitergehen. Und die wechselnden Koalitionspartner der Union andernorts tun ja nur so als ob sie eine Alternative wären :(

• 1. wie es heißt wollen welche den Schmalzbauer "trotzdem" wählen

ist ja eigentlich langweilig - die SPD fest im Griff der Lobbymafia .. die ganze SPD?
nein, es gibt noch Nester, die versuchen sich zu wehren. Aber die Medien sind zur Stelle ... das kann man doch nicht durchgehen lassen.

BTW:
- Die Biermösl sangen (Link weg) schon "damals"1: .. und der Gerhard Schröder, der ghört in d'CSU
- Die Y. ist eine der wenigen, wenn nicht die einzige Spitzenfigur der SPD, die bei Wahlen Zuwächse erzielte (wobei die Linke gleichzeitig auch wuchs!) - sowas darf natürlich nicht Schule machen ...
(C. & Co. standen für Stimmenverluste .. so doof ist das Publikum schließlich doch nicht)

..

Ergänzung, das hat noch gefehlt ;-)
... August-Bebel-im Grabrotier-Gedenkmix ...

• 1. der Text wurde bei späteren Aufführungen natürlich aktualisiert - da ghörte er glaub ich der Katz

... freut sich Anne.

Da möchte ich mich gleich mit allen guten Wünschen für die kommende Zeit anschließen.

Anne hat wesentlich dazu beigetragen, daß man der wahnwitzigen und skrupellosen Staatsmacht nicht nur fassungslos gegenüber steht - es kann sich lohnen, sich ein Herz zu fassen und sich nicht zu verstecken.

In ihrem schnell berühmten Blog konnten wir lernen, wie fadenscheinig die staatlichen Konstrukte zur Gesinnungsjustiz sind. Hoffen wir, daß die Gegenwehr noch erfolgreicher wird und der Prozess - der ja leider noch bevor steht und offensichtlich bösartig verschleppt wird bald ein angemessenes Ende findet.

Alles weitere bitte bei Annalist selber studieren - macht Ihr doch eh, oder?

redblog fällt auf, dass ein gewisser Norbert Hansen noch Mitglied von Transnet ist, der Mehdorn-nahen Bahngewerkschaft.

Nachdem die verbliebene Transnet-Führung mit dem Hansen-Kurs keine Probleme zu haben scheint, wäre es nur konsequent, Norbert Hansen zum Ehrenvorsitzenden von Transnet zu machen.

Das wäre dann doch ein angemessener Ausgleich für Gewerkschafter, die nach dem Kurs der Mehdorn-Gewerkschaft fluchtartg das Weite suchen, oder ... ?

hier:
(Link weg)

ver.di berichtet über Pläne der Bundesregierung.

Ich seh schon: das was ganz locker als "Autonomie der Forschungseinrichtungen" verkauft wird, ist Kostensparen zu Lasten der Beschäftigten, und ja, vor allem zu Lasten der Wissenschaftsfreiheit.

Die Einrichtungen werden zunehmend nach dem berüchtigten Fraunhofermodell dazu angehalten, ihre Knete bei der Wirtschaft zu holen.

So sehr es richtig ist, daß die Wirtschaft ihre Forschung selber finanzieren soll, ist es umgekehrt notwendig, daß Forschung und vor allem - wenn man die weiter so nennen will - die Wissenschaft auch ohne kommerzielle Rücksichten möglich bleibt.

Die gegenwärtigen Regierungen - quasi ein Gespinst von Lobby-Metastasen - haben genau daran kein Interesse.

Wahltaktiken sind mir zuwieder, eigentlich, und Umfragen erst recht.

Trotzdem kann ich mich dem nicht ganz entziehen - nach den Umfragen in Nachrichten ist es rechnerisch so: wer möchte, daß die CSU ihre absolute Mehrhheit verliert, muß die Linkspartei über 5% bringen, so einfach so klar.

Andererseits: Die Direktmandate sind auch noch da, die CSU-Macht ist damit noch nicht gebrochen, dies nur zur Klarstellung.

Man kann - soll also letztlich auf die Arithmetik pfeifen und nach Inhalten wählen (wenn schon, denn schon ..) - und da kommen bei mir auch in By die Parteien nicht in Frage, die schon im Bundestag Mist gebaut haben, also alles weiterhin ganz einfach.

Schlichte, aber angemessene Wahrheiten bei den Nachdenkseiten

Wissenschaft in Bayern ist was Besonderes - und die politischen Maßstäbe sind klar:

Wie Universitäten heute funktionieren ist die Überschrift des Artikels von Peter Riedlberger, der detailreich die hochschuleigene Prioritätensetzung illustriert.

"Kleine" Spezialthemen werden abgewickelt. Wieso auch nicht, wenn der "Mainstream" allein genügen soll?

Dumm stellen als Konzept: Die Pressestelle der LMU hatte auf Nachfrage noch nie etwas von der Angelegenheit gehört ... ... die trotzdem wenigstens bei Telepolis berichtet wird.

EIn weiterer "Erfolg" des neoliberalen Durchmarsches?

attac berichtet :

* Europäische Sommeruniversität: Visa für marokkanische Attac-Aktivisten abgelehnt
* Auswärtiges Amt verweigert Einreise / Noch ein Attac-Mitglied in Marokko in Haft
.
Die Deutsche Botschaft hat vier marokkanischen Attac-Aktivisten, die
ab Freitag an der Europäischen Sommeruniversität (ESU) von Attac in
Saarbrücken als Referenten teilnehmen möchten, die Visa verweigert.
Ein Widerspruch gegen diese Entscheidung ist bisher, drei Tage vor der
Beginn der ESU, ohne Erfolg geblieben. ...

Klar: Man wird außerdem den Verdacht nicht los, dass hier unbequeme KritikerInnen der EU-Politik außer Landes gehalten werden sollen. Alle vier sind als ReferentInnen eingeplant und würden durch die Verweigerung der Visa an ihren Referaten gehindert!

Schon mehr als Verdacht - das System ist so.
(Link weg) bittet um Proteste!

Der Fall ging mit dem anderen durch die Presse:
Gleichzeitig befuhr eine ... Radfahrerin den rechten Radweg der Offenbachstraße in gleicher Richtung. [...]
... Die Radfahrerin erlag noch an der Unfallstelle ihren schweren Kopfverletzungen.

Die Polizei thematisiert regelmäßig den "toten Winkel", auch nach den jüngsten Fällen:
Immer wieder ereignen sich solch tragische Unfälle. Häufig befanden sich Radfahrer oder Fußgänger kurz vor dem Unfall in einem für den Lkw-Fahrer nicht einsehbaren Bereich, eben dem „Toten Winkel“. Im Jahr 2007 war dies bei fünf tödlichen Verkehrsunfällen unfallursächlich.

Die Polizei bringt es aber in der Regel nicht fertig, die Radwege als Problem zu benennen - sie mag nicht zugeben: "Radwege bauen heißt Fallen stellen".

Dazu kommen so tolle Empfehlungen:
Wenn Sie als Radfahrer an der Ampel stehen und sich neben Sie ein LKW oder Bus stellt, steigen Sie vom Fahrrad und weichen Sie auf den Gehweg aus!

Fahrräder werden als Verkehrsmittel nicht ernst genommen ..

und (Bildlink weg) das von den Geeks die immer so auf Privacy setzen ;-)
leider nicht mehr klar

ver.di Mitglieder streiken bei der Lufthansa.

Solidarische Grüße von hier - klar!

(in München nur ein Link "vor dem Streik") (Link weg)
ah, hier ..
(Link weg)

Spannend bleibt: Die Lufthansa hat angekündigt, Personal bei Konkurrenten "auszuleihen". Ich bin nicht wirklich über die Einzelheiten beim Arbeitsrecht dazu informiert, es gibt aber Grenzen der Zumutbarkeit, Streikbrecherarbeiten zu machen.

Die Kolleg_innen bei den anderen Firmen wissen hoffentlich, daß sie sich beim Streikbruch ins eigene Fleisch schneiden, und haben hoffentlich Betriebsräte, die damit "richtig" umgehen können. Keine Ahnung, wie der Organisationsgrad bei den anderen Firmen ist ...

Schon länger beobachte ich, wie die Militarisierungswelle dieser Jahre sich in der Forschungslandschaft niederschlägt, deutlich z.B. wie ein einschlägiger Preis unter Beteiligung der Fraunhofergesellschaft Werbung für die Militärbranche macht.

Jetzt bringt Telepolis dank der Arbeit von IMIs Christoph Marischka eine aktuelle Zusammenschau - speziell mit dem Schwerpunkt EU-"Sicherheits"forschung, und ich denke der Artikel wird die Wahrnehmung des Themas in der Tat schärfen. Ich sehe schon, wie der Text schneller als ich selbst dazu komme im Web die Runde macht - sehr gut!

Ah, das Marshall-Center kommt auch wieder mal vor ...

Hier
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/bewegung/afgh/nd1.html#6
gefunden, am Ende des Interviews:

ND: Die Bundesrepublik ist seit 1989 in mehrere Kriege verwickelt. Wieso hat die Friedensbewegung diesen Trend bisher nicht stoppen können?
-
Reiner Braun: Auch in den nächsten Jahren werden wir den Trend nicht aufhalten. Er ist der militärische Ausdruck politisch-ökonomischer Sachzwänge. Solange wir die neoliberale Politik im Inland nicht verändert haben, werden wir auch ihren außenpolitischen Teil, den Interventionskrieg, nicht verhindern. Nur durch einen fundamentalen Politikwechsel lassen sich beide Elemente stoppen.

Vor wenigen Jahren war so eine Aussage nach meiner Erinnerung noch die Ausnahme (oder?, ich meine auch nicht speziell Reiner!), inzwischen wurde in der Bewegung dazugelernt - gut!

Zum Glück muss ich ihn ja nicht wählen.

(da ließ ich länger eine Lücke - inzwischen gab es viele Radwegunfälle im Polizeibericht weil ich ja nur gucke wenn ich auch die Zeit finde, das hier sind halt meine Nummern).

Außerdem bringt die Polizei gar nicht alle - als es neulich einen Bekannten erwischte - Radweg, Ampel, Auto biegt ab, Ergebnis gebrochener Radfahrer-Arm - erschien das gar nicht in der Polizeiliste.

Dafür heute gleich doppelt:

Radfahren kam bei mir in letzter Zeit selten als Thema, aber dieser schöne Blog-Beitrag hat es mir angetan.

Ja, es gibt die Möglichkeit, juristisch zur Verbesserung des Radverkehrs beizutragen, obwohl das "Fenster der Gelegenheiten" da nicht sehr groß ist, und Zeit braucht's auch ziemlich ...

Die fachliche Diskussion zu sowas findet nach meiner Wahrnehmung allerdings in erster Linie im Usenet statt (news://de.rec.fahrrad).

Jedenfalls - viel Erfolg für Jens!

und, fast vergessen: Hier der vorhergehende Schritt:
http://blog.tessarakt.de/archiv/2008/05/16/klage-gegen-rheinstetten/

Tschad: Die EUFOR als Brandbeschleuniger

SCNR:
..Da geht es um einen Autokorso mit ein paar Radfahrern zwischendrin, die so schwach sind, dass sie nichtmal ihr Reisegepäck selbst mitnehmen können. Weil ihnen das peinlich ist, nehmen sie Medikamente...

aus dem Usenet "drf"

(Link weg) ver.di mit verrückten ;-) Ideen: zum Endspurt der Landtagsabstimmung zum CSU-Versammlungsgesetz organisieren Verdianer_innen eine mehrtägige Mahnwache "Rund um die Uhr" (!) mit "Sicht zum Landtag" - morgen früh ist Schluß. Ich schaffte es noch nicht dahin (Torschlußpanik) - ich mache mich gleich noch auf den Weg!

das G**gle-Bildchen nebenan ist natürlich ohne die Bauwagen ;-), mehr (Link weg) auf den Bildern bei ver.di

bei ver.di: (Link weg)

__
jaja, das Gesetz ist "durch". Bleibt aber spannend die Praxis der Gerichte und Behörden. Im übrigen, wie beim Studiengebührengesetz in Hessen, wer weiß nach der Wahl ... träum ...

vor ein paar Jahren imponierte mir ein Stück, das stimmungsvolle Nachtfotos der Donnersberger Brücke und Musik zusammenkomponierte. Leider funktionieren die Links nicht mehr und ich weiß nicht mehr wie ich ran komme.

Draufgebracht hat mich diese Filmankündigung Maxim, so lange läuft der Film nämlich noch dort ... 18-20. Juli 2008, 19:00 Uhr.

Seit einiger Zeit läuft der Prozess für das Programm beim ESF in Malmö. Für unsereiner muß das wohl alles auf Englisch passieren, seis drum.

Weil das für meinen Geschmack etwas tief in der Webseite versteckt (Link tot) ist, gebe ich die 10 Gliederungspunkte des Programms hier eigens wieder:
----------
Oh - was merke ich gerade: Die deutsche Sozialforumsseite bringt die Dokumente und mit deutschem Zugang (letzte Aktualisierung liegt aber wohl schon etwas zurück), siehe:.. ist auch tot.
----------

Making another Europe possible!

East and West together, building alliances for struggles and alternatives

1. Working for social inclusion and social rights – welfare, public services and common goods for all
2. Working for a sustainable world, food sovereignity, environmental and climate justice
3. Building a democratic and rights based Europe, against ”securitarian” policies. For participation, openness, equality, freedom and minority rights
4. Working for equality and rights, acknowledging diversities, against all forms of discrimination. For feminist alternatives against patriarchy
5. Building a Europe for a world of justice, peace and solidarity – against war, militarism and occupations
6. Building labour strategies for decent work and dignity for all – against precarity and exploitation
7. Economic alternatives based on peoples needs and rights, for economic and social justice
8. Democratizing knowledge, culture, education information and mass media
9. Working for a Europe of inclusiveness and equality for refugees and migrants – fighting against all forms of racism and discrimination
10. New theme: cross-thematic. Social movements, the state and future of global justice movement.

Es gibt eine Liste ( ...Link weg)
die zwar länglich ist zum "Abklappern", aber auch vielversprechend.
Natürlich hat dieses ESF sein "skandinavisches" Gesicht, aber die Internationalität hat es in sich. Es sieht danach aus, dass es wirklich einen strategisch relavanten Austausch dort geben könnte.

Vielleicht kann man auch wirklich per Web einiges partizipieren, selbst wenn man nicht hinfahren kann??

Die Kampagne Mediaspree Versenken war mit ihrer Abstimmung erfolgreich!

Gratulation an die Berliner Aktivist_innen.

Besonders DIE LINKE Berln darf sich das Ergebnis auf der Zunge zergehen lassen. Die Rot/Grün/Schwarz/Gelben - bei denen ist eh fast alles gegessen.

Aber dass sich die Linkspartei dort regelmäßig so abseitig positioniert, wie speziell bei dieser Abstimmung deutlich wurde, ist schon ein Problem. Glücklicherweise sind nicht alle so. Wenn aber Gysi mal wieder mahnt, die "Erfolge" der Linken in Berlin besser zu verkaufen - hier hat er sein Beispiel ;-)

Ob sowas in München funktionieren würde? Die "Hochhausabstimmung" ist ja nun nicht vergleichbar ...