Die Suche nach politischen Zielen in schöner Landschaft, das bewegt uns immer beim Ostermarsch Draußen. Zum Thema NATO passten die letzten Ziele ganz genau, das führte zur Einladung beim IMI-Kongress :-). Infos zur NATO-Schule haben wir noch zu wenig im Netz - das kann sich nach dem Wochenende vielleicht bessern.

Heute abend geht's bei der BIFA folglich auch darum.

Schwerpunkt all der Aktivitäten ist natürlich das NATO-Jubiläum. Ein sehr lohnender Überblick dazu entstand von einer "Infotour-Gruppe", erst mal in Englisch:
http://www.gipfelsoli.org/static/Media/anti-nato-2009-en-limit.pdf

Man sieht, der Protest ist jetzt wirklich international angekommen. Alles ganz vielversprechend bis zum April!

Ich will selbst auch noch mehr zum Aktionskalender im Web unterbringen, aber nach dem Kongress, eins nach dem andern ...

Zu einem allerdings ist die Lügenkampagne “Stop the Bomb” doch gut: sie bietet mit der Auflistung ihrer Unterstützer fast so etwas wie eine inoffizielle Mitgliederliste der Lobby der israelischen Rechten in Deutschland. Diese bisher nicht gekannte Transparenz darf man sicher begrüßen, ist sie doch hilfreich, zukünftig mit seinem Blick zu sehen, wer bereits als Unterstützer der Kriegstreiber der israelischen Rechten aufgefallen ist. schreibt's "Parteibuch" (Link weg :-) ).

Die Tagesschau fragte, und das Publikum klickte .. ein für mich unerwartetes Ergebnis ist nun zu besichtigen.

Die Umfrage ist längst geschlossen aber 60: 38,5 % für die IG-Metall-Position finde ich gut ;-)

Vorbehalt: Ich bin ein Umfrage-Muffel, und halte in der Regal gar nix davon. Aber manche Ergebnisse zeige ich dann doch gerne vor ;-)

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leider kann ichs hier nur als längliche Grafik zitieren ...

Die September-Demonstrationen wg. Afghanistan sind lange vorbei, der Bundestag winkt (in der Mehrheit - aber es gibt Widerstand) alles durch, und das Thema Afghanistan bleibt auf der Tagesordnung.

Eine Broschüre, die zu den Demos entstand ist in meinen Augen auch Monate danach weiter sehr empfehlenswert, auch wenn dort "nicht mein Spektrum" liegt ...

Also - 2.2Mb, illustriert und kleingedruckt:
http://www.perspektive.nostate.net/afghanistan_2008_broschur.pdf

Kann man was lernen von.

Die Wahl seinerzeit in Hessen war seit langem die einzige, bei der die SPD noch Stimmen gewann, offensichtlich weil sich die Spitzenkandidatin Ypsilanti vom Schröderkurs positiv abhob.

Es war klar, daß die ganzen Wahlverlierer von Steinbrück, -meier, Clement bis Müntefehring sich das nicht bieten lassen konnten - der Erfolg von Ypsilanti mußte mit allen Mitteln verhindert werden.

Warum der Paukenschlag am Tag vor der Abstimmung? Das hat vermutlich auch mit der demonstrativen Risikobereitschaft von SPD und Grünen in Hessen zu tun: Das rechte SPD-Establishment konnte sich nicht darauf verlassen, Ypsilanti in geheimer Wahl zu verhindern: Sie konnten sich nicht sicher sein, daß nicht ebenso geheim aus den anderen Fraktionen Stimmen gegen Koch auftauchen würden, die eine geheime Gegenstimme aus der SPD-Fraktion aufgehoben hätten. Die einzige sichere Methode, Ypsilanti zu stoppen, war die Abstimmung von vornherein hart zu verhindern.

Und so geschah es.

Warum haben die "Abweichler" sich nicht früher geoutet?

tatsächlich, da gibt es eine eigene Domain für (via):
www.schulstreik-muenchen.de

wäre schön, wenn es bei dem existierenden gesellschaftlichen Druck doch noch Raum für Emanzipation an den Schulen gibt!

am 12.11.2008 wird sich's zeigen, was bis dahin möglich wird.

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... nicht verkehrt:
grad zur gleichen Zeit läuft der IG-Metall-Tarifkampf an ...

attac freut sich: Erfolgreicher Lateinamerika-Kongress: Alternativen zum Neoliberalismus sind möglich

aus der Pressemitteilung danach (noch nicht online):
"Mich hat besonders das von den lateinamerikanischen sozialen Bewegungen vertretene Prinzip des 'Vivir bien', des guten Lebens, beeindruckt"

Finde ich gut. Ich konnte nicht selber hinfahren. Aber ich beobachte dieses Thema besonders, weil ja gerade von Friedensgruppen ;-) oft nach "positiven Aussagen", nicht bloß "Nein zu.., weg mit ..." gesucht wird.

Vor zwei Jahren war das auch ein gut sichtbarer Punkt im Münchner Ostermarschaufruf:
Beispiele in Lateinamerika zeigen: Eine andere Entwicklung ist möglich.

- schön daß dies nun breiter ankommt, bei allen Problemen die es "dort" natürlich auch gibt.

... in den Startlöchern ;-)

Update: Wow, die Mobilisierung ging ja schnell! - auch wenn ich nicht selbst hin konnte. Zu den Berichten:

http://www.muenchenblogger.de/uni/studentischer-protest-fotos-und-video-...
http://de.indymedia.org/2008/10/230868.shtml
http://bkpnk089.blogsport.de/2008/10/30/support-your-local-bildungsprote...

MÜNCHEN, DONNERSTAG, 12 UHR:
Studiengebühren wackeln - Kick it like Hessen!

tatsächlich, es scheint noch sowas wie eine Studierendenvertretung zu geben ...

"...die CSU-Abgeordneten scheinen sich zu besinnen.."

... aber noch deutlich naiv, auch praktisch wie ich fürchte?

... findet am DONNERSTAG DEN 30.10.08 eine DEMONSTRATION STATT
- Beginn um 12 Uhr MENSA (Schweinchenbau) Giselastraße
- um 12.30 Uhr Zug Richtung Geschwister-Scholl-Platz 1 (Universität Hauptgebäude)
- Zwischenkundgebung 13 Uhr am Geschwister-Scholl-Scholl-Platz 1.

www.stuve.uni-muenchen.de/aktuelles/news/studiengebuhren-wackeln-kick-it...

Alles Gute, mal sehen wie sich das dort entwickelt ...

Das isw München bietet ein aktuelles Argumentepapier zur Finanzkrise zum Download an - Lob:
Leo Mayer
Ursachen und Folgen der Finanzkrise
Konzept und Fakten für Referate und Veröffentlichungen (PDF 204k)

Da kann man sich schlau machen. Gedacht ist der Text tatsächlich als Material für Leute, die zum Stichwort referieren wollen, mit anderen Worten man kann sich auch selber schulen.

Dazu gibt es weitere Texte auf der Webseite - Hingucken lohnt also.

Schon im September 2007 titelten sie "Von Cash zum Crash" und mussten Recht behalten.

.. habe ich gar nicht mehr gedacht:

Ein Stimmenanteil von 4,8 Prozent bei den Wahlen vom 28. September 2008 hat für einen Sitz im Würzburger Parlament ausgereicht, da bei den Bezirkstagswahlen keine fünf Prozent Klausel gilt. Vier Bezirkstage (Unterfranken, Mittelfranken, Oberbayern und Schwaben) sind es bayernweit, in denen nun auch Die Linke mitmischt.

(via)

nach den jüngsten Demos dazu geht Peter Strutynski auf die Schwierigkeiten beim Thema "Afghanistan" ein - unter dem treffenden Titel Umfrageergebnisse ersetzen keine Bewegung.

Dass die Demonstrationen der Friedensbewegung gegen die Afghanistan-Politik der Bundesregierung keine Selbstläufer sein würden, war allen Beteiligten von Anfang an klar
...
Was also tun? Das wichtigste scheint mir zu sein, dass die Friedensbewegung sich wieder verstärkt aufklärerisch betätigt.

Leichter gesagt als getan - trotzdem richtig ...

(Quelle weg) Gruß auf die Insel:

siehe auch:
http://www.tridentploughshares.org/section20

Warum sollen nur die Banken profitieren? - genau:
Der erste Schritt ist getan, jetzt richtig Zulangen ;-)

Die IL macht es mit einer Vorlage einfach ...

(via bikepunk)

In der ver.di-Mitgliederzeitung "PUBLIK" kommt die attac-Aktion zum Finanzcrash (Link weg) groß raus - gut.

Da gäbs zu diesen oder anderen Themen dort mehr zu schreiben - wenn ich grad Zeit hätt'

.. schon wieder. Also nochmal:

1. Mehdorn versteht was von Lobbying, politischen Seilschaften, Vergünstigungen, und den ganzen Machtverhältnissen.
2. Mehdorn versteht nichts von der Eisenbahn
3. Er braucht nichts davon zu verstehen, siehe erster Punkt

nein, leider nicht die "vertrauten" Römer, sondern Leute, die eigentlich gebraucht würden.

Es gibt (bekanntlich) eine Coca-Cola-Campagne - dann aber dieses ( via):
Die Alternative Liste.SDS – DIE LINKE Liste beantragt, dass das Studierendenparlament beschließen möge, dass Kampagnen im Sinne eines Boykottaufrufs gegen Coca-Cola als „antisemitisch“ eingestuft werden ..

(Link weg)Die großen internationalen Konzerne lieben es, sich in glänzenden Stadtpalästen zur Schau zu stellen - so auch E.ON in München - fällt mir immer als sehr aufdringlich auf.

Aber manchmal gelingt es diese "Bühne" auch anders zu nutzen, so gestern in München. Die (Link weg) britischen Klimaaktivisten waren gut drauf, wie die Bilder zeigen ;-)

E.On, F.OFF! - gegen "a coal-fired power station in Kent"

via Mailingliste

Kann ein Castor rufen? - Egal, wenn ein Watzman das kann, warum nicht auch ein Castor ...

Bild aus den Kommentaren.

... ist vermutlich eine vergebliche Hoffnung, was den "Mainstream" betrifft.

Für Aktivisten der Basis sieht es vielleicht anders aus.

"Entwaffnet die Märkte!"
Spekulation. Krisen. Alternativen.

Die Gelegenheit - für das ISW-Seminar am Samstag (PDF 60kB) im EWH kann man sich (doch) noch anmelden!

Ein offener Brief an die zuständige Ministerin:
Ich will Ihnen sagen, was Sie beabsichtigen: Sie wollen die Krankenkassen in eine Form bringen, in der man sie verkaufen kann. Sie brauchen die verkaufbare Einheit, die verlockende Größe für Investoren. Es muss ein Geschäft sein, eine solche Kasse zu besitzen. Sie und Frau Merkel wollen das leidige Thema Gesundheit vom Tisch haben. Es zieht den Staathaushalt wie Blei in die Tiefe. Es ist ein Loser-Thema. Es kostet Wählerstimmen.
 
Die Wahrheit ist: Sie antichambrieren schon bei den potentiellen Käufern, bauen ihnen Brücken, holen Sie ins Land. Das werden wir Bürgerpatienten nach Kräften vereiteln. Gesundheit ist nicht 1:1 in Markt zu überführen. Gesundheit muss in weiten Teilen die soziale Aufgabe einer solidarisch verfassten Gesellschaft bleiben.

Erinnert an die Bahnpolitik ... also zuende Lesen!
via

ich hatte schon lange keinen Musik-Link mehr, jetzt passiert's (MP3 5.3 Mb):
http://www.anti-alles-aktion.com/mp3/koljah_nmzs_lea-won_-_wenn_du_wach_...

Rap von unserem "local Hero"(*) 'nown as Lea-Won & Friends.

(* dort, oder dort, usw.)

klar doch, oder?

für mich doch überraschend; schon seit einiger Zeit gibt es die SIPRI-Zahlen von 2008, erst jetzt wo es der (Link weg) Freitag optisch darstellt, fällt mir auf: Deutschlands Rüstungshaushalt ist größer als der von Russland!

wer denkt hierzulande sowas!?

Das SIPRI selbst liefert Zahlen (in diesem Fall von 2007), und kann doch nichts richtiges damit anfangen - hier die verdienstvolle Kritik dazu bei der "Online-AG..." (die ich zwar mal überflog, aber es lohnt sich da mehrfach gründlicher hinzusehen!)

Christoph Marischka bei Telepolis:
Ein neues Gesetz regelt die Beteiligung von Deutschem Roten Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe und Malteser Hilfsdienst im Sanitätsdienst der Bundeswehr und bei der Betreuung von Kriegsgefangenen.

... die Fraktion "die Linke" enthielt sich. ... keine Debatte und Unklarheiten über die Auswirkungen des Gesetzes ...

Das Gesetz besagt, dass zukünftig das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter-Unfall-Hilfe und der Malteser Hilfsdienst zur Unterstützung des Sanitätsdienstes der Bundeswehr ermächtigt sind.

Bisher gab es gar kein aktuelles Gesetz dazu, hat man wohl jahrzehntelang nicht vermisst. Jetzt - zufällig mit der jüngsten Afghanistan-Abstimmung - ändert sich das auf einmal ...

Nun ja, die Linke ist eine junge Partei, die lernt noch :(
.. und liest das hoffentlich bei Marischka nochmal nach!

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Ergänzung: GFP steigt auch darauf ein.

»Ich werfe Ihnen vor, gelacht zu haben und das ist verboten«

So ensthaft ein Richter im Prozess, mit Strafen dazu, graußlich. Die mg-Verfahren, so ernst der Angriff des Staatsapparats auf demokratische Standards auch zu nehmen ist, haben auch Unterhaltungswert, wie dieser Junge-Welt-Artikel feststellt.

Ich kam und komme gar nicht dazu, all die Sachen zu verfolgen.

Aber für alle Interessierten gibt es ja gute Quellen, u.a.

• http://annalist.noblogs.org/
• http://einstellung.so36.net/de/prozess

Gemessen am Ermittlungsaufwand ist die Beweislage bislang eher dürftig (auch jW)

Aha.

bei ZAF gefunden.

vorhin auf der Mailingliste:
Der NATO-Gipfel am 3. und 4. April 2009 wird von Kehl nach Baden-Baden verlegt. Die Entscheidung sei Oberbürgermeister Günther Petry von Vertretern des Auswärtigen Amts mitgeteilt worden. Das Bundesinnenministerium hat die Verlegung mittlerweile offiziell bestätigt. Für die Kehler Bürger bringe die Verlegung des NATO-Gipfels mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit eine erhebliche Entspannung mit sich. Schließlich hätten die polizeilichen Schutzmaßnahmen Kehl zwangsläufig lahmgelegt, so Petry in einer Pressemitteilung. Dennoch sei zu befürchten, dass Kehl mit der Europabrücke Schauplatz zahlreicher Demonstrationen sein könnte. Die Verlegung der Arbeitsessen der Regierungschefs und Minister bedeute keine generelle Entwarnung für Kehl, denn zweiter Gastgeber des NATO-Gipfels wird weiterhin Straßburg sein. Auf die Aktivitäten der Gipfelgegner habe die Stadt ebenso wenig Einfluss wie auf die Organisation des NATO-Gipfels selbst. ...

siehe auch:
http://www.stattweb.de/baseportal/NewsDetail&db=News&Id=3873

* Kann das sein, daß "die" Probleme sehen, sich auf die Proteste einzustellen?
* Egal, die Militärkritik wird so oder so in der Region präsent bleiben. Straßburg bleibt ja auch, und dort wird auch jedenfalls die große Demonstration am Samstag im April stattfinden.

oder so ähnlich ,-)

Das Münchner Sozialforum macht Wind zur sog. "Millionärsmesse". Eine informative Pressemeldung ging dazu rum, gute Gelegenheit die hier zu dokumentieren (wer weiß wer das noch tut ...):

* wer dies rechtzeitig liest kann auch noch mitmachen!! *

Dazu machen wir (ja, Zeitzeugen!) von der BIFA am 22. Oktober - dem exakten Jahrestag - eine Veranstaltung im EineWeltHaus.

Grad keine Zeit für mehr, dies hier nur als Vormerkung!
doch, mehr dort:
http://www.bifa-muenchen.de/25-Jahre-Menschenkette-Ulm-Stuttgart-1983