annalist über Google - dem schließe ich mich ausdrücklich an.

Immer verwundert über Leute, die solche Datenkraken auch noch in ihre Webseite einbinden.
(beim Suchen benutze ich es trotzdem, ohne JS, ohne Plätzchen - derüber hinaus: nix! Schon gar nicht registriere ich mich für irgendeine Webstatistik!)

Irgend jemand überrascht?

Das Sateliten-Projekt "Galileo" wurde jahrelang als ziviles Technologie-Projekt beworben. Lange gab es auch die Illusion, die Industrie würde mit eigenen Mitteln bei der Finanzierung helfen.

Merkwürdig, wieso sich die Politiker sowas einbildeten. Und vor allem - wer hatte denn wirklich denen geglaubt, daß so ein Projekt nicht vor allem und in erster Linie aus militärischen Gründen gestartet wird? So gesehen wäre die Industrie "schön blöd" gewesen, bei der Finanzierung nicht der "öffentlichen Hand" den Vortritt zu lassen.

Jetzt ist die Fassade gefallen

... Bundesnationalmannschaftsjubelbeauftragte Angela Merkel, nebenberuflich Bundeskanzlerin ...

von dort

Es ist schwierig im Web was vernünftiges über aktuelle Münchner Hoschulpolitik zu finden. Gut also, daß die sich bei Luzi-M kümmern!

Ich wollte da auch schon länger nachhaken, und momentan reicht's auch nicht zu mehr als zu diesem Verweis.

Doch kurz zu dem Text: Sehr schön wird dort ausgeführt, wie die konservativen studentischen Mandatsträger an ihre Grenzen stoßen, und zwar verdient.

Das Ergebnis der "kritischen Liste" wird auch kommentiert, meine Einschätzung dazu:

jedenfalls mein Zitat des Tages:
"Wir sind nicht hoffnungslose Idioten der Geschichte, die unfähig sind, ihr eigenes Schicksal in die Hand zu nehmen. Das haben sie uns jahrhundertelang eingeredet. [...] Wir können eine Welt gestalten, wie sie die Welt noch nie gesehen hat, eine Welt, die sich auszeichnet, keinen Krieg mehr zu kennen, keinen Hunger mehr zu haben, und zwar in der ganzen Welt. Das ist unsere geschichtliche Möglichkeit."
- Rudi Dutschke, im Gespräch mit Günter Gaus - Link weg

von dort

Da ich nicht selbst Musik produziere, ist es natürlich kühn die Musikanten aufzufordern, ihre Musik unter "Creative Commons" anzubieten. Immerhin verschenke ich Arbeitszeit, wenn auch "nur an politische Projekte" ;-)

Also: Es gibt ein tolles Projekt vom Marburger AStA (schön wenn sowas noch funktioniert!), in dem Fall in Form eines Wettbewerbs, der OpenMusicContest.

Das Ganze scheint recht erfolgreich zu laufen

Die Friedensbündnis-Webseite www.muenchner-friedensbuendnis.de
geht wieder!

Mails u.U. nochmal schicken!

Nicht nur die ersten Vorraussexemplare der Bestellung sind eingetroffen - leider nicht inzwischen alle 30 der Bestellung (ich sammelte Vorbestellungen).

Die politische Szene ist immer noch fasziniert vom Ablauf in Heiligendamm und möchte auf den Erfahrungen aufbauen. Ich denke ist ein angemessener Beitrag zu diesem anspruchsvollen Ziel.

Vorbesteller_innen und andere Interessent_innen - sprecht mich an ...

(Ja - nach dem ersten "Anlesen", das Heft ist gut, ich empfehle es ausdrücklich).

(leider werden die alten Links zu unbedarft :( aufgegeben )

... weil es in Afghanistan gewaltsame Anschläge gibt - aber die NATO-Gewalttaten, was ist mit denen?

Wo bleibt das Entsetzen über die vorhergehenden Opfer der NATO-Waffen?

Selbstmordanschläge sind furchtbar. Was für eine Gewalt davor die Menschen dazu bringt, ist nicht so einfach zu diskutieren ...

An diesem Mittwoch, dem 9. Juli 2008 findet um 9 Uhr im Gericht Nymphenburgerstr. 16 der Berufungsprozess zur Versammlungsleitung der SiKo-Gegenaktionen 2007 statt.

Wie die bundesweiten Erfahrungen zeigen, wird beim Versammlungsrecht immer stärker politische Gesinnungsjustiz sichtbar.

Der Prozess der 1. Instanz war offensichtlich eine Zumutung. Hier nochmal das Rundschreiben dazu:

in Eile hier noch ein aktueller Vorschlag ...

vor der Sitzung des Rechtsausschusses am 10.7. müssen unsere Eingaben vorliegen. Vom Club Voltaire kommt der Mini-Vorschlag (Adressen am Schluss):

"Dies ist der minimalste Text- Alles Andere kann sich Mensch dazu überlegen:

Eingabe an den Bayerischen Landtag
Gesetzentwurf der Staatsregierung eines Bayerischen Versammlungsgesetzes

Sehr geehrter Herr Präsident,
ich (die Unterzeichnerin) fordere den Landtag auf, den Gesetzentwurf eines Bayerischen Versammlungsgesetzes (Drs. 15/10161) nicht zu verabschieden.

Mit freundlichen Grüßen,
(Unterschrift, Adresse, Datum)"

(Man kann z.B. noch einen Satz anschließen: "Eine inhaltliche Stellungnahme reiche ich nach.")

Die Begründung eines anderes Mustertextes

im Zug lese ich im Werbeblättchen der Schweizer Bahn (Via 7/8 08) über "Backpacker" und Interrail - und stoße auf folgendes:

Da reist ein Pärchen aus Kalifornien durch die Lande - mit der kanadischen Fahne auf dem Rucksack statt Stars & Stripes - warum wohl? - "... ersparen uns viele Probleme. .. gerade in Nordafrika, aber auch in Europa haben die USA auf Grund der Bush-Administration ein miserables Image, weshalb wir quasi unter kanadischer Flagge reisen".

allerdings - wieso überhaupt eine Fahne auf dem Rucksack .. vielleicht, wenn sie so nicht mehr extra gefragt werden, brauchen sie nicht mit Worten lügen ...

Ich halte es auf jeden Fall für eine blöde Idee - wäre ja auch nicht verkehrt, offensiver zu zeigen, daß nicht alle aus den USA Bush-Fans sind.

da hat jüngst wieder mal ein SPD-Promi in seiner Liste der Gründe, warum man Afghanistan überfallen darf "helfen" will, die hohe Analphabetenquote angeführt.

Wahrscheinlich kommen sie letztlich passenderweise auf ABC-Waffen ... :(

Die traditionsreiche Sommerakademie auf Burg Schlaining/Burgenland beginnt wieder an diesem Wochenende, diesmal mit dem Titel:
"Globale Armutsbekämpfung - ein Trojanisches Pferd?"
Auswege aus der Armutsspirale oder westliche Kriegsstrategien?

Klar erinnert das an das frühere BIFA-Projekt:
"Zivile Konfliktbearbeitung als trojanisches Pferd von Rot-Grün"

Ein unterschiedlicher Einstieg zum gleichen Problem. Bis heute bleibt der rote Faden: Alle NATO-Staaten haben inzwischen die rot-grüne Taktik drauf, ihre neuen Kriege als "humanitäre Maßnahme" zu verkaufen. Gut, daß sich das als Taktik herumspricht und vielleicht durchschaubarer wird.

"Damals"

Heute, die Veranstaltung vom MAPC mit dem Film Camilo und einem Podium - Peter Lilienthal und vier Soldaten:
Zwei Bundeswehr, zwei US-Army - 3 aktiv, 1 nicht mehr aktiv.

Ich kam zu spät (vom Friedensbüro, ging nicht früher) zum Film, Verblüffung: Ich durfte gar nicht mehr rein, der Kinosaal vom Filmmuseum war überfüllt! Nun denn, ein Kaffee bis Filmende und dann die (späte) Podiumsdikussion. Zum Regisseur Peter Lilienthal (sehr sympathisch!) dann der "militärische Teil" der Runde:

• Jürgen Rose
• Christiane Ernst-Zettl
• Chris Capps-Schubert
• Selena Coppa - link weg ..

Die beiden letzten gehören zu den Iraq Veterans Against the War.

Während Chris Capps ja bei der SiKo-Kundgebung im Februar schon einen Preis des MAPC erhielt, war hier neu Selena Coppa, seit April in Wiesbaden stationiert. Sie war wohl wegen ihrer öffentlichkeitswirksamen Kritik am Irak-Krieg nach Deutschland "strafversetzt" worden.
Eindrucksvolle Beiträge. Ich habe ja immer Probleme damit, mich auf Soldaten einzulassen - nicht zuletzt die oft sehr patriotischen Begründungen für das Soldat-sein.
Aber dieses Zu-Ende-denken der Begründung, "die Demokratie zu verteidigen", führt eben auch konsequent zur Ablehnung der gegenwärtigen Kriege von USA & Bundeswehr. Und die Argumentationskraft dieser Leute ist auch für Pazifisten eindrucksvoll.
Sehr klar der Appell von Selena Coppa - den Krieg anzugreifen, und nicht die Soldaten, sondern den Soldaten zu helfen, sich von der Militärpolitik und diesen Kriegen distanzieren zu können.

Ich habe an diesem Abend die IVAW erstmalig deutlicher wahrgenommen. In diesem Zusammenhang ähnlich: Veterans for Peace.

Gen-Aktivisten waren erfolgreich - sie haben wieder mal ein Maisfeld befreit, diesmal bei Kitzingen. Ich fühle mich der Region verbunden und freue mich über diesen solidarischen Beitrag der Aktivisten.

Ausführliche Fotodokumentation von Andreas

mehr ..
* http://de.indymedia.org/2008/06/220996.shtml
* http://www.gendreck-weg.de/?id=164&lg=de

Thomas war schnell, er hat die Rede von Mahmut am Samstag.

Sehe gerade: Daniel auch, mit Bericht & Fotos von der Demo!

Mahmut Yilmaz zitiert dort aus dem Richterspruch über sein Schicksal.
Alle Kinder haben in Deutschland die Schule besucht. Keines der Kinder ist aber beruflich oder aufgrund eigener persönlicher Bindungen derart im Bundesgebiet verwurzelt, dass es unzumutbar wäre, das Bundesgebiet mit dem Vater zu verlassen

Schwer auszuhalten, wie menschenverachtend dieses System sich entlarvt, samt Kollektivstrafe für die Familie.

Sein "Verbrechen": Er ist Kurde, und hat sich davon nicht distanziert. Die Bundesregierung hofiert mit der systematischen Bekämpfung der Kurden - und anders kann ich den Umgang mit Kurden nicht empfinden - den NATO-Partner Türkei. Die Türkei wird eingeplant als Lieferant von Kanonenfutter für kommende Rohstoffkriege (ok, müsste ich eigentlich ausführen ..) und da kann man in der Kurdenpolitik schon mal brutal werden.

Ja, Mahmut hat mal einen Fehler gemacht bei einer "ungesetzlichen" Aktion - gemessen an der staatlichen Politik sehe ich das eher als mißglückten ziviler Ungehorsam. Wie daraufhin eine Verfolgung einsetzt delegitimiert "unser System" aufs schlimmste. Und - das Schicksal ist kein Einzelfall!

Ich halte ja eh nichts mehr vom hiesigen Establishment. Irgendwie muß es aber Schranken für deren Machenschaften geben ...

"utopischer Kapitalimus", hä? - Ach so, das erinnert nur an das dolle Versprechen "Wohlstand für alle" (selber schuld, wer sowas geglaubt hat).

Zu "zynischer Kapitalismus" brauch ich glaub ich nix zu schreiben ..

Ja, schon gemerkt - das war einer der vielen Gedankensplitter beim Seminar heute

(ich hoffe noch mehr zu bringen)

weil sich auch Besuch ankündigt, gucke ich mich mal um ... kaum zu bewältigen alles. Klar, erst mal das und das (da bin dann ich) kommt am Sonntag noch der EineWeltHaus-Aktionstag.

Aber, Sommer in der Stadt, und ich fange mal an: Filmfest (reichte bei mir nur für Vorbeiflug), Kulturtage Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Tollwood, Jennerwein "Schwabing Summer Hell", Unter dem Pflaster der Strand ...

Seit 27 Jahren in München, Familienvater, - der bayerische Staat will ihn als Kurden an die Türkei ausliefern.

Solidarität und Protest! Samstag 28.6.2008, Stachus, 14 Uhr - Flyer PDF

.
zufällig grad gefunden, passt auch dazu: www.jogspace.net

In Dorfen gibt es ein "Open Air Musikfestival mit Politik" - tolle Sache das.

Dei Kommune dort macht den Jugendzentrumsleuten dazu regelmäßig Stress - umso wichtiger das vorzustellen. Alles Klar.

... das hatte ich noch nicht ;-)
http://de.indymedia.org/2008/06/220688.shtml

Samstag, 28.06.08, 9:30 -17;00 Uhr (5.-/3.- Euro)

Wenn es im Kapitalismus keine Alternativen gibt, brauchen wir Alternativen zum Kapitalismus.

SEMINARTAG mit H. Böttcher, P. Schönhöffer und M. Herndlhofer,
Ökumenisches Netz Rhein-Mosel-Saar
Flyer (PDF 2xA5, 490k)

• Allmacht der Wirtschaft - Ohnmacht des Staates?
  • Rolle des Staates im neoliberalen Kapitalismus
  • Gemeinsame und widerstrebende Interessen von Staat und Wirtschaft
• Gegenmacht im sozialen Widerstand
  • bürgerliche Emanzipation und Überwindung von Ohnmachtsgefühlen
  • Quellen der eigenen Kraft
  • Zielrichtung und Zielgruppen
  • wirksame Netzwerke
• Perspektiven für die sozialen Bewegungen

Auch als Fortsetzung zu 2006!

Veranstalter: Pax Christi, unterstützt von: Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus und Münchner Friedensbündnis

... kam mir gerade das vor die Augen (Link weg) , und auch wenn die Lektüre nicht angenehm ist, so ist der Stoff doch notwendig zu wissen. Otto Köhler, knapp und wichtig im "Ossietzky", u.a. (vorab aus Ausgabe 9/08):

... die »Rechte deutscher Bürger« – das Rittergut in Polen ... ...

...Gerade Polen ... habe bereits 1953 »unzweideutig auf Reparationsforderungen verzichtet«. Was heute die »Preußische Treuhand« darf, Wiedergutmachung für deutsche »Konfiskationsopfer« fordern, darf Polen nicht. Keine Entschädigung für die Opfer von Hitlers Haupttreuhandstelle Ost, die das gesamte polnische und besonders jüdische Vermögen unter tatkräftiger Beteiligung des späteren Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Hermann Höpker Aschoff beschlagnahmte. Aber dessen Opfer sind ja ohnedies fast alle tot. ...

ausnahmsweise Vollzitat:

• Eine Verfassung hat eher 30 als 3000 Seiten. Wenn 3000 Seiten gebraucht werden, ist es besser, keine Verfassung zu haben und so lange an anderen Dingen weiter zu arbeiten, bis man mit 30 Seiten hin kommt.
• Eine Verfassung hat keine Ausnahmen. Wenn einzelne Gebiete Ausnahmen und Sonderregelungen brauchen, dann ist es besser, keine Verfassung zu haben und so lange an anderen Dingen weiter zu arbeiten, bis man ohne solche Ausnahmen hin kommt.
• Eine Verfassung wird vom Volk beschlossen und getragen. Wenn absehbar ist, daß das Volk die Verfassung wegen ihrer Länge und Komplexität nicht verstehen kann und deswegen aus Prinzip ablehnen wird, ist der Verfassung kaputt und nicht das Volk.

so ähnlich stelle ich mir das auch schon länger vor, und Isotopp hats schön kompakt aufgeschrieben.

Halt, eine wichtige Korrektur muß ich speziell bei der betreffenden Verfassung machen:
Es geht für mich gerade nicht darum, daß man das dicke und mutwillig chaotische Papier nicht verstehen würde: Die Ziele der EU-Potentaten sind nur allzu verständlich, diese Ziele sind ja das Bedrohliche ...

Jaja, "der Vertrag" ist keine Verfassung mehr. Wird aber so durchgesetzt.

Thank You, Irland

... erst mal

Du schuldest mir 100 Euro.
Solltest Du anderer Ansicht sein, mußt Du mir die Nichtexistenz Deiner Schulden beweisen!

Fast wie ein richtiger Gottesbeweis :)

... von Zeit zu Zeit.

Ich wollte hier ja schon meine Fassungslosigkeit breittreten, wie die Rest-SPD sich beim Thema Bahnprivatisierung hat verarschen lassen (sorry, geht nicht milder). Aber ich bin ja nicht allein mit meinen Ansichten (ganz grob zumindest), und nach einem (Link weg) schönen Artikel entwickelte sich dort ein prächtiger Kommentarschwanz, da brauch ich nicht mehr viel zu schreiben ...

via - der (Link weg) Hinweis zum Steinmeier-Artikel passt auch.

schon lange im Mai ein Telepolisartikel (ich komme eh nicht nach), den ich jetzt doch anmerken möchte:
Wer Regimekritiker ist, bestimmen wir! von Jens Berger.

Der unfreiwillige Lernprozess des tapferen Iraners wird nachvollziehbar, und die langjährige Beobachtung der "Friedenspolitik" der "freien Welt", die wir machen konnten, wird aus berufenem Munde bestätigt:

... Mittlerweile bin ich fest davon überzeugt, dass jede Art des Interventionismus im Kern ungerechtfertigt und falsch ist. ...

und das erst: Iran ist heutzutage wesentlich freier, unabhängiger und gerechter, als zu Zeiten des Schahs – und dies ist meines Erachtens eine große Leistung.

Lesen macht klug.

Es gäbe mehr dazu aufzugreifen, in meiner "Blogroll" aka "Linkliste" stehn "fleißigere" Seiten zum Aktuellen, hier "pars pro toto": http://opablog.twoday.net/topics/Krieg/

... leider (Link weg) nur in Hessen:

SPD, Grüne und Die Linke regieren nicht – und doch haben sie am Dienstag eines ihrer großen Wahlversprechen eingelöst: Gegen die Stimmen von CDU und FDP setzten sie im Landtag die Abschaffung der Studiengebühren durch.

(via)