... schreibe ich drüben bei der BIFA.

Es ist nicht auszuhalten, wie unser Establishment die Machtpolitik gegenüber Afrika als Menschenfreundlichkeit verkauft, so jetzt auch die Öffentlichkeitsarbeit zum EU-Afrikagipfel.

Bundespräsident Köhler, dessen frühere Rolle bei der WTO gerne ausgeklammert wird, versucht sich ja auch seit einiger Zeit als "Afrika-Freund" darzustellen.

Gleichzeitig findet eine massive Militarisierung der EU statt - mit dem offenen Ziel, in Afrika nach Belieben eingreifen zu können.

Aber sie bleiben nicht unwidersprochen: Es gibt einen Afrika-Gegengipfel, der u. a. die Scheinheiligkeit der EU-Regierungen aufzeigt.

Attac ist dabei ((Link weg) Presseerklärung ) und macht vor allem die EPAs zum Thema: So drohe die Europäische Kommission zurzeit den afrikanischen Staaten, Zölle auf ihre Importe in die EU zu erhöhen und Entwicklungshilfe zu streichen, falls sie die Unterschrift unter umfassende Freihandelsabkommen (Economic Partnership Agreements / EPAs) mit der EU verweigern. "Die EPAs werden die soziale Ungleichheit und die Armut in Afrika weiter vergrößern und zu mehr Migration führen", sagte Johannes Lauterbach. Gleichzeitig verschärft die EU ihre Migrationskontrollen, die tausende Menschen im Mittelmeer ertrinken lässt.

Die Rolle der EU wird schlagartig auch an (Link weg) folgender Meldung deutlich: Die Europäische Union will künftig die Atomkraft auf dem afrikanischen Kontinent fördern. Das geht aus einem Aktionsplan hervor, der am Sonntag als Anhang zur Abschlusserklärung des EU-Afrikas-Gipfels in Lissabon verabschiedet werden soll. - Alles klar?

Mehr zum Hintergrund, die IMI-Studie von Jürgen Wagner vom September: Das neue Objekt der Begierde: Afrikanische Ölkriege und die Rolle des „Westens“.

Zurecht schreibt bikepunk 089 vom Demo-Marathon am Samstag: 11 Uhr Stadelheim, 13 Uhr Freundorfer Platz, abends Antifa ...

Ich hab schon diesen Abend im EWH schwänzen müssen, und hoffe daß der Samstag ein Erfolg wird, kann aber nix dazu tun ... wer kann möge mich vertreten ...

Linktip ... (aus der Sozialforumsliste)

Die deutsche Sozialforumsliste dient auch für "Weckrufe" internationaler Art, jetzt also fürs ESF in Schweden. Gleichzeitig gibts dabei (natürlich) die Querverbindung zum WSF - und das gibts im Januar bekanntlich als dezentraler Aktionstag: Global Call for Action 26.01.2008".

Während ich zu der Vielzahl von ESF-Webseiten mich auch noch (später) "durchwühlen" ;-) will, jetzt erst mal die "Entdeckung", wie die Seite www.wsf2008.net die "Drupal-Infrastruktur" nutzt, um die anspruchsvolle "internationale Mitmachseite" zu entwickeln.

Mein Wunsch: Daß die "Grafik-Einbindung" von Google auch nach "unobtrusive Javascript" umgebaut wird.

Jedenfalls hatte die Seite einen RSS-Feed1 - im Gegensatz zu den ESF-Seiten.

Außerdem eine automatische Spracheinstellung auf den Browser - da kann man sich eine Scheibe abschneiden.

Ich kämpfe selbst zur Zeit

• 1. auch noch in vielerlei Sprachen - ganz wild. Ich nehme an, man kann den Feed auch nach Sprachen sortiert einstellen ...

Es ist Glückssache, was ein Gericht vom Internet versteht. Hamburg hat hier einen Ruf zu verlieren.

Jüngstes Beispiel:

Das Gericht verlangt von Stefan Niggemeier, daß er Kommentare nur nach Moderation an die Öffentlichkeit läßt. Es hat schon verschiedene Anläufe gegeben, wo eine solche Zumutung erst in der Berufung geklärt werden konnte (bitte selber suchen, hab es gerade nicht parat).

Alle mit nur ein bißchen Internetpraxis wissen, daß dies weite Bereiche des Webs lahmlegen könnte, wenn die Berufung (die in diesem Fall dankenswerter Weise bereits angekündigt ist) keinen Erfolg haben sollte. Stefan N.:

Einen zwingenden Verzicht auf eine offene Kommentarmöglichkeit bei brisanten Einträgen kann ich aus mehreren Gründen nicht akzeptieren:

Musikalische Kommentare zur US-Politik - frisch aktualisiert - Thank You, Peter! - Free Downloads bei Peter Tracy - als Gruppe "The Left Coast Troubadours".

Eins direkt: off the table (MP3 3Mb)

oder

Die sieben Todsünden

Es ist ja nicht ganz einfach dem Verwirrspiel der Bahndebatte zu folgen. Neben der eigentlichen Mehdorn-Seilschaft beteiligen sich ja auch andere wie Hermann Scheer oder die Grünen am Verwirrspiel.

Ohne Klarheit kann man sich nicht gegen die Privatisierungskampagne zur Wehr setzen, die jetzt in eine neue Phase getreten ist.

In meinen Augen bisher immer verlässliche Information und Orientierung kam vom Verfasser auch dieser Aktualisierung, also macht Euch schlau:

... dass dann, wenn „die Bahnprivatisierung nicht zu vermeiden ist“, ein Trennungsmodell eine akzeptable Lösung sei.
 
Dieses „Trennungsmodell“ oder auch „Holding-Modell“ steht inzwischen konkret zur Debatte. Danach soll die Infrastruktur (Trassen und Bahnhöfe) 100prozentiges Bundeseigentum bleiben, wohingegen der Transportbereich (Nahverkehr, Fernverkehr, Güterverkehr auf Schienen und Logistik) zunächst zu 49 Prozent und später ganz an private „Investoren“ gehen soll.
 
Eine Bahnprivatisierung nach dem Trennungsmodell ist im Vergleich zum „integrierten Börsengang“ nicht ein kleineres Übel. Der Verkauf des integrierten Konzerns und das Trennungsmodell verhalten sich vielmehr zueinander wie Pest und Cholera.

mehr hier, "Die sieben Todsünden"! - Nachtrag: auch ausführlicher bei der Jungen Welt
Der gleiche Text noch gründlicher beim Labournet - richtig und wichtig (und dort auch dauerhaft!).

PS: Die Linkspartei macht momentan keinen überzeugenden Eindruck bei dem Thema ... :(

"Bin übrigens froh, ebenfalls Fördermitglied bei Greenpeace zu sein, sonst könnte ich jetzt nicht ebenfalls kündigen."

.. so ein gewisser Sebastian bei Niggemeier in den Kommentaren zu der Geschichte, daß Greenpeace, Bund usw. mit Bild wieder mal ein Faß aufmachen ...

Es gibt Sachen (Gentechnik-Infos ...), bei denen ich nicht weiß wer die außer Greenpeace so machen kann, aber bei diesen Bild-Geschichten ist der Ofen aus.

Noch mehr Bilder american style bei Micah Wright.

Tip bei ravenhorst, siehe auch ..

Sun ist im Bereich "Open Source" aktiv, u.a. mit einer LDAP-Software (von dem ich kaum was verstehe außer daß sowas auch im Mac OS verwendet wird).

Für die Entwicklung derartig komplexer Produkte ist Open Source von großem Vorteil, das ist (weitgehend) akzeptierter Stand der Technik. Ebenso (für Laien etwas überraschend) bewegen sich auch "große IT-Firmen" (außer Sun z.B. auch IBM) intensiv auf dem "Open-Source-Feld".

Per Zufall lese ich nun, wie Sun dieses konkrete Projekt umkrempelte,

Wie Kittner richtig sagt, zitieren genügt; das hier hatte er allerdings noch nicht:

Diejenigen, die sagen Guantanamo ist nicht die richtige Lösung, müssen bereit sein darüber nachzudenken, was die bessere Lösung ist, denn allein mit der Kritik ist kein Problem gelöst.
(Link weg) Schäuble im Fernsehen , via Isotopp.

Angemessen ausführlicher bei ravenhorst!

Dietrich Kittner ist mal wieder in der Gegend:

"Bürger hört die Skandale!"

20 Uhr, Karlstr. 50 Rgb., IG/Freidenker 19€

siehe auch: zum 70.

dort (Link weg)

Volker Pispers erklärt die Lohnnebenkosten.

und .. wissen die vorher, was sie da tun?

Und hier zum Download konvertiert (MP4 11.3 Mb)

Der Artikel von Wolfgang Hertle, gut lesbar bei der Sichelschmiede, dreht sich um Grundsätzlicheres als nur die Bombodrom-Besiedlung. Für weitere Aktionsplanungen: erst mal nachlesen ...

sogar auf französisch, wie passend: anarchisme et nonviolence

Beim Labournet der Artikel von Bernard Schmid, kann uns ja nicht gleichgültig sein wie es den Franzosen geht.

Die von manchen Beobachtern befürchtete historische Niederlage für die französischen Gewerkschaften mit über den Arbeitskampf hinausreichendem Symbolwert... ist ausgeblieben

... Verhandeln zwecks Quadratur des Kreises

- Eisenbahner und Studierende, das ist halt zweierlei.

- Wenn es bei uns oft politisch kompliziert aussieht bei denen die zur Gegenwehr aufgelegt sind, so hat man es in Frankreich auch nicht leicht.

Im Kommentar angesprochen, zeige ich's hier nochmal vor, die junge Ergänzung der Szene:

www.bahnstreik-soli.de

Sehr hilfreich die laufenden .. Kommentare [mift - die Seite ist gestorben :(] .. von Winfried Wolf - er mischt munter aber richtig Lokführer und drohende Bahnzerschlagung - die Mischung für die Gegenwehr! [.. das war mal ...]

Familie wird mit Sondereinsatzkommando terrorisiert - das muß man ganz nachlesen ...

"Der Kriminalbeamte teilte mir mit, ich bin unter Verdacht aufgrund eines Gespräches im Warteraum der Arztpraxis geraten, da ich mich negativ über den Papst geäußert hatte und diese negative Aussage wurde angezeigt."

'Aus diesem Grunde machen wir das, damit die Leute von der ganzen Situation her überfordert sind und halt dann Sachen ausplaudern, die sie sonst nicht sagen würden.'"
 
Schöne Methoden. Doch es gibt nichts auszuplaudern. Der Vater ist unschuldig. Nach fünf Stunden Hausdurchsuchung wird das langsam auch der Polizei klar. Das Ermittlungsverfahren ist inzwischen eingestellt.

Aber erst die ganze Härte eines Terror-Sondereinsatzkommandos gegen eine Familie mit zwei Schulkindern auf dem Lande .. wegen Grafitti-Verdacht.

Der Bayerische Rundfunk kann sowas ja nicht bringen - danke, MDR.

Im übrigen - im Schily-Schäuble-Zypries-Klima muß man ja überall mit sowas rechnen, nicht nur in Bayern oder Berlin ...

via Fefe

Ach ja, noch was: Geile Idee, das Ratzinger Haus blau anzumalen. Ob da wohl jemand gefunden wurde? Papstkritik macht wohl vogelfrei? Religionsfreie Zonen überall!

Eines Tages, wenn der letzte Kunde im Knast sitzt, wenn die letzte Wahl auf Wahlbetrugsmaschinen umgestellt wurde, wenn die letzte Arbeit ins Ausland ausgelagert wurde, werden die Menschen merken, dass man Vorratsdaten, Patente und Verwertungsrechte nicht essen kann.

schreibt Fefe.

in Österreich, und bei uns! (s.u.)

Österreich hat ja eigentlich "immerwährende Neutralität" als Staatsprinzip. Eigentlich. Bei der ganzen EU-Machtpolitik wird das laufend untergraben.

Die "Friedenswerkstatt Linz" (feine Gruppe übrigens!) hat den neuesten Skandal publik gemacht:

US-Armee lässt in Linz1 über private Mittelsfirma „Statisten“ für Trainingscamps zur Vorbereitung der Kriegseinsätze in Irak und Afghanistan suchen.
...
Auf der Web-Page der Firma heißt es: „Die deutsche Firma DSS organisiert ein Trainingscamp für amerikanischen Soldaten, um diese den richtigen Umgang mit der irakischen/afghanischen Zivilbevölkerung zu lehren. Es geht nicht um einen Film, sondern um ein realistisches Training zur Vorbereitung von US Soldaten auf ihren Einsatz im Irak/Afghanistan.“

Die "Friedenswerkstatt" protestiert weiter:

• 1. Ob wir die entsprechenden Veranstaltungen in München nur nicht mitbekommenhaben?

Gebildet, unauffällig und irgendwie links - fertig ist ein Terrorvorwurf

Mehr hier: Von der Logik von 129a-Verfahren. (später gesehen: ist ein (Link weg) Artikel im Freitag ).

Auch wenn es sich schon eine Zeit hinzieht - die fortgesetzte Gesinnungsjagd der Behörden sollte alle demokratisch Engagierten alarmieren:
Ins Profil passen alle, die folgende Kriterien erfüllen: enge soziale Bindungen innerhalb der Gruppe, außergewöhnliches politisches und historisches Wissen, die Fähigkeit, wissenschaftlich und analytisch zu arbeiten und komplexe Texte zu verfassen, Zugriffsmöglichkeit auf umfangreiche politische und historische Literatur und umfangreiche Tagespresse (FAZ bis Jungle World). Darüber hinaus sollten "keine polizeilichen Erkenntnisse" vorliegen und die verdächtigte Person weder als "klassischer Autonomer" noch als "klassischer Antiimp" einzuordnen sein.
...
Ein Großteil der Beschuldigten in 129a-Verfahren wird nicht einmal über die Ermittlungen informiert.

Statt Straftaten aufzuklären, werden Verdächtige erschaffen.

ähnlich wie zum Thema Wehrkunde in München mit seinen Metarmorphosen gibt es auch zu anderen Spielarten des "modernen Sicherheitsbegriffs" eine Hardliner-Konferenz - den "Europäischen Polizeikongress" in Berlin (www,euro-police.com)

29./30. Januar 2008 (Di/Mi) in Berlin. Ein Indymedia-Artikel stellt die Verbindung zur Seite gipfelsoli.org her, wo allerhand zu den Machenschaften des Establishments aufgeführt wird:

Der Kongreß ist eine Schnittstelle zwischen Sicherheitsindustrie und Innen- bzw. Außenpolitik.

wie viele andere habe ich mich zur SPD ausgelassen, besonders gründlich leistet dies nun Twister bei Telepolis:
Unwissend, verlogen, heuchlerisch – und stolz darauf?

... es wird mit Unwissen und Machtlosigkeit kokettiert und dem Wähler direkt das Gefühl gegeben, die Zeit, da sich Politiker noch wenigstens den Anschein gaben zu wissen, wovon sie sprächen, sei endgültig vorbei. Heutzutage gibt man offen zu, nicht gewusst zu haben, was man tat, oder verbreitet unverdrossen weiter Halbwahrheiten und Nebelkerzen.

So einfach ist das.

noch ein paar Takte bei Ravenhorst zum nächsten Täuschungsversuch.

was mir lange nicht bewußt war: Russland gibt in der Regel dem deutschen Truppennachschub nach Usbekistan für den Afghanistan-Krieg die Überfluggenehmigung. Jetzt ist es mir mit dieser Ausnahme aufgefallen:

Moskau ist inzwischen um Schadensbegrenzung bemüht und erteilte heute umgehend eine neu beantragte Überfluggenehmigung. Der Airbus soll morgen um 8.30 Uhr erneut starten.
 
Die Bundeswehr fliegt in der Regel zweimal wöchentlich nach Termez, um den Nachschub für die Afghanistan-Truppe zu gewährleisten.

Weg mit Mehdorn! Jetzt fand ich endlich eine Stelle (Link leider weg), die dies wiedergab: Im Streit um die Privatisierung des Bahnkonzerns hat Mehdorn, dessen Vertrag unlängst bis 2011 verlängert worden war, jetzt mit der Niederlegung seines Amts gedroht

Keine leere Versprechungen rufe ich da zu - Mehdorn ist offensichtlich der Hauptverantwortliche für die Fehlentwicklung der Bahn - abgesehen von den Politikern, die ihn dummdreist auf diesen Posten hieften.

Zu schön um wahr zu sein, daß uns weiterer Mehdorn-Schaden erspart bliebe!

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Was anderes, aber im Zusammenhang - großes Lob für die wirkungsvolle Bahncampagne:
Am Donnerstag abend ist Winfried Wolf, Sprecher der Bahncampagne in München: 19:00h im EineWeltHaus - hingehen! (22.11.2007, attac und ISW-München)

Die wunderbare Jahresaktion hab ich ja schon in meine "Site-Ausstellung" aufgenommen, und bei der BIFA kommt sie auch vor. Es ging um Blockaden beim schottischen Atomwaffenstützpunkt ("Trident") in Faslane.

Jetzt haben die ein .. schönes Poster gemacht. Versand ist wohl umständlich. Wenn mir aber jemand von einer Schottlandreise so eines mitbringen möchte? ....

20 Jahre CL-Netz .. und daher ein Kongress und was so dazugehört

dazu in München, also hin.

Die besondere Motivation gibts auch -
der Name von einer CL-Mailbox und weitere eigene Geschichte, und vor allem Life-Treffen, weil die guten Geister hinter den Projekten nach München kommen von

• der Nadeshda (ein geduldiger CL-"Lastenträger" ;-)
• dem LabourNet (was ich nach meiner Erinnerung "damals" im CL-Netz kennen lernte.)
• und den Big-Brother-Watchern und Schnüffelchip-Jägern ...

Noch höre ich vor allem zu - aber es gibt WLAN für die TeilnehmerInnen, somit auch diese Notiz :)

Die Linkspartei in Berlin ist sich uneins: Just zu einem Höhepunkt der Debatte über Überwachungstechnik stimmen Abgeordnete der Linkspartei (hier im Ausschuß, vor einer Woche schon) einer Ausweitung (u.a.) der Videoüberwachung zu.

Die "Reformfraktion" der Linken weiß auch vortrefflich ;-) die Stimmung zu treffen, indem sie den Kritikern der Gesetzesverschärfung vorwerfen: Ihre Kritik zeugt von profunder Unkenntnis der Aufgaben und Funktion von Polizei in einem Rechtsstaat, wie die Bundesrepublik ihn darstellt..

Aha. Die Funktion, wie wir sie in Heiligendamm, oder (beispielsweise) noch schärfer bei der Behandlung von Flüchtlingen erleben?

Ich hab bei solchen Anfällen von - suchts Euch aus - Inkompetenz oder Karrierismus keinen Respekt. Die Linke wird so nie was ...

Der Heise-Text verlinkt Texte der Auseinandersetzung.

Nachtrag: Mehr inzwischen bei Telepolis ... oder (natürlich ;-) bei Tobias.
Nachtrag 2: zu mehr als zwei Enthaltungen hat es bei der "sog. Linkspartei" nicht gereicht. Ätzend. Ich hoffe nicht nur einzelne vom Bundesverband, sondern auch Landesverbände distanzieren sich. Sost geht es mir wie Fefe.
Die Berliner Regierungslinke haben offensichtlich keinen Schimmer davon, wie sehr sie dem Projekt der Linken schaden. Ok, ich bin ja eh für außerparlamentarisch. Aber ein Angebot für all die frustrierten Wähler, bevor sie Protest-rechts wählen, wäre nicht schlecht.

Werner Rügemer - gleich zweimal in meiner Buchliste vertreten, ist zur Zeit oft (genau 4 mal in ca. 6 Wochen) in München. Ich suchte mir den Termin beim Club Voltaire aus am Montag abend.
Ich bin wieder mal rechtschaffen entsetzt, was ich bei dieser Erinnerung an die Skandale der Privatisierungs so anhören muß.
Jetzt finde ich: Das Thema habe ich längst als Telepolis-Interview.

Trotzdem und deswegen war es lohnend, das nochmal ins Gedächtnis gerufen zu bekommen - das Land regieren Kriminelle, Gesinnungslose und Geisteskranke.

Den folgenden Termin (So) hab ich auch im Terminkalender.

Da wirkt ein Abgeordneter tatsächlich mal ehrlich - und es ist ein Armutszeugnis sondergleichen: Der SPDler beschreibt, wie wenig er als Abgeordneter zu sagen hat - was natürlich vermutlich kaum noch jemanden verwundert - und bringt es doch nicht fertig, "gewissenhaft" abzustimmen. Nein, kein Mitleid: