Gewalt lohnt sich - jedenfalls ist das die brutale Botschaft, die NATO + Anhänger ("der freie Westen") der Welt bei ihrem langjährigem Schulterschluß mit der israelischen Militärherrschaft vermitteln.

Besatzung und systematischer Landraub, belohnt mit nahezu unbegrenzter wirtschaftlicher und militärischer Hilfe, das ist die Lage. Den hilflosen Palästinensern ein paar Brosamen zur Dämpfung zu verabreichen ist kein Alibi - so sehr die Empfänger auch davon abhängen.

Kidnapping ist neben gewöhnlichen Luft- und sonstigen Angriffen der israelischen Armee Teil des normalen Repertoires von Israel. Es ist auf keiner Seite zu tolerieren. Nur, alle "Partner" Israels haben offensichtlich jahrzehntelang diese Praxis mitgetragen, so war es wohl nur eine Frage von Zeit und Gelegenheit daß es auch umgekehrt probiert wird. Gefangenenaustausch denk ich wäre das Gebot der Stunde, aber darauf hofft man wohl vergebens.

(Das ist natürlich zu knapp für dieses Thema - aber ich muß mich jetzt dazu rühren. Es gibt z.B. Demonstrationen am Samstag in Hamburg 11.30h Saturn/Mönckebergstraße bis Kriegsklotz und Strasbourg 16:30h Place Kleber).

Das allgegenwärtige AK-47 hat dieses sarkastische Etikett:

And thousands of gunmen continue to roam the lawless east armed with their AK-47s -- known to some as the "Congolese credit card" -- harassing and killing civilians.

Reuters-GB (Link weg) via Histologion

Die Dual- oder Multi-Boot-Fähigkeit der neueren Macs hat sicher nochmal eine mehr oder wenig sichtbare Bewegung von Win in Richtung Macs gebracht.

M$ - ich muß es in der Arbeit erdulden, beschränke mich dann aber auch auf die vorgefundene Konfiguration ohne weitergehende Anprüche - ist für mich auf "freiwilliger Basis" indiskutabel.

Aber auch Apple gehört nicht automatisch zu den "Guten",

Am Wochenende im IGA - äh - Westparkgelände :))

"Wenn man ihren Ausführungen folgt, bekommt man den Eindruck, das Land werde von Kriminellen, Gesinnungslosen und Geisteskranken regiert, die das öffentliche Eigentum im Dienste von Privatunternehmen zu ihren Gunsten und zu Lasten der Bürger kaputt sanieren."

telepolis/Reinhard Jellen interviewt Werner Rügemer

Die Privatisierung führt genau zum Gegenteil von dem, was sie verspricht: nicht zu mehr Wettbewerb sondern zu Monopolen, die Kommunen werden nicht entlastet, sondern belastet, die Preise werden nicht niedriger, sondern steigen, es entstehen keine neuen Arbeitsplätze, sondern es werden Stellen abgebaut, die Infrastruktur funktioniert nicht besser, sondern schlechter, der Konsument wird nicht zu seinem Vorteil, sondern zu seinem Nachteil bedient und die Umwelt wird nicht mehr geschont, sondern mehr in Mitleidenschaft gezogen.

also, selber lesen!

nur so ;-)

... sozusagen.

Bekanntlich gab es die Anmeldung/Planung der Rechten für Samstag am Marienplatz - mit der obligatorischen Gegenbewegung. Interessanterwese hat dies soweit funktioniert - die Nazis sind vom 1. Juli abgerückt, und haben auf den 18. 8. umgemeldet. Ausnahmsweise linke ich mal zur Pressemeldung des OB.

Schön: Ich wollte an dem Tag sowieso zum ISW-Forum gehen :)

... (auch) eine unendliche Geschichte.

In ihrem Artikel in der "Graswurzelrevolution" - hier via LinksNet - geht Mag Wompel (LabourNet) analytisch und pragmatisch darauf ein - ich hoffe es gibt genug GewerkschafterInnen, bei denen die Gedanken auf fruchtbaren Boden fallen.

Die Abseitsfalle müssen wir noch üben - Ver.di-Streik im selbst verschuldeten Defensivdilemma.

... (das Zitat ist nur ein Aspekt herausgegriffen, lest selber ...)
Auf die Idee, dass Streiks den Arbeitgeber und nicht die Kunden treffen sollten, ist man (v.a. in BaWü) erst spät und m.E. unzureichend gekommen. Und auf den Rückgriff auf die (im LabourNet Germany seit längerem leidenschaftlich verbreiteten) internationalen Erfahrungen mit sozial angepassten Streikmaßnahmen leider gar nicht.
Wie in Frankreich, als nur die Arbeitgeberpost liegen blieb und die Erwerbslosen-Checks ausgetragen wurden, hätte man den Müll nur in reichen Vierteln liegen lassen können (oder gar dorthin karren?). Wie in den Niederlanden – wo allein die Androhung, an einem Samstag keine Zugfahrscheine zu kontrollieren, für eine 6 %ige Lohnerhöhung reichte – oder wie in Frankreich und Großbritannien – wo der Personennahverkehr zwar rollte, aber unentgeltlich - hätten Verwaltungsangestellte auf die Gebühren für die Passausstellung oder Klinikangestellte auf die Erfassung der Versicherungskarte verzichten können, anstatt wichtige Funktionen für die BürgerInnen einfach zu verweigern.
Dies sind nur einige Beispiele, wie die Dienstleistung aufrecht erhalten wird und zugleich die Richtigen trifft. Diese Beispiele könnten und sollten unsere Fantasie anregen, wie ein sinnvoller und solidarischer Öffentlicher Dienst aussehen könnte und wie zugleich die Solidarität der „Kunden“ gewahrt bleibt

von hier, via Markus.

gerade die Datenschleuder-Feeds entdeckt und schon was zu zitieren (aus der DS89):

Democracy is already over - By its very nature the western democracies have become a playground for lobbyists, industry interests and conspiracies that have absolutely no interest in real democracy. The “democracy show” must go on nonetheless. Conveniently, the show consumes the energy of those that might otherwise become dangerous to the status quo. The show provides the necessary excuse when things go wrong and keeps up the illusion of participation. Also, the system provides organized and regulated battleground rules to find out which interest groups and conspiracies have the upper hand for a while. Most of the time it prevents open and violent power struggles that could destabilize everything. So it is in the best interest of most players to keep at least certain elements of the current “democracy show” alive. Even for the more evil conspiracies around, the system is useful as it is. Certainly, the features that could provide unpleasant surprises like direct popular votes on key issues are the least likely to survive in the long run. ...

* Der interessanteste Satz nochmal extra:
* ... the show consumes the energy of those that might otherwise become dangerous to the status quo.
*
*

Das Problem war wohl weniger der Bär, als seine Jäger (... irgendwo aufgeschnappt).

Nein, keine neue Abhandlung, sondern als "Merkposten" der Link zum Indymedia-Artikel vom 10.4.2006, eine Übernahme von hier (Hatte ich zwar schon bei der BIFA im ersten Verzeichnis, trotzdem).

Unter obigem Titel werden da weitere Links genannt, in den Kommentaren bei Indymedia gibt es weitere Kurztexte. Demnächst, wie gesagt, bei der BIFA mehr.

"Heutzutage, Freunde sind was für Warmduscher. Was man wirklich braucht sind ein paar gut gewählte Feinde"

frei übersetzt von hier, ansonsten natürlich Blödsinn ;-)

zufällig entdeckt - tolle Sache diese Site:
Der Betreiber hat münchenweit die Brunnen im Bild erfaßt und auf einem Stadtplan lokalisiert. Ich denke viele Leute freuen sich über die Brunnen so wie ich (aufs Bild klicken für die Originalbilder).

am ersten Brunnen fahre ich praktisch täglich vorbei - meistens "herwärts" links rum; die andere Richtung fahre ich seltener, dann natürlich rechts rum.
Am zweiten Brunnen bei der Fachhochschule führt mein "Standardweg zum Friedensbüro" vorbei.

Die Übersichtsseite erlaubt die Auswahl von Stadtteilen (die beiden Brunen oben also aus Neuhausen) und das Anklicken auf der Karte liefert Bild + weitere Informationen. Bisher, sagt die Seite, sind 558 Brunnen aufgenommen. Vom "Hörensagen" soll es aber in München über 800 (oder gar 1000?) geben.

Also - viel Erfolg bei der weiteren Sammlung!

Das Anklicken auf den Kartenausschnitten klappt bei mir; die "Pull-down-Menüs" sind leider nur mit Javascript benutzbar ;-(

Die Infos über die Gegenwehr in Bil'in gegen die Apartheitsmauer sind eindrucksvoll (ich hab es also zum ersten Thema geschafft). An diesem Abend imponierten vor allem die Videos von den Aktionen. Es ist immer etwas schwierig bei einem Vortrag mit Übersetzung, das Thema - gewaltfreier Widerstand - trug den Abend trotzdem. Die politische Gegenwehr gegen den israelischen Landraub muß sich an die Öffentlichkeit richten, und dort hatte es tatsächlich mit den Filmaufnahmen geklappt. Die Palästinenser waren nicht zuletzt dafür auf Unterstützung von israelischen Aktivisten angewisesen - und vom International Solidarity Movement ISM. Ich hoffe daß Videos dazu demnächst auch im Netz landen und fasse mich hier erst mal kurz. Das Foto zeigt eine solche Aktion, im Video sieht man dann das Eingreifen der Soldaten (auf dem Bild noch im Hintergrund).

Die Webseite der Bil'in-Aktion funktioniert bei mir leider nicht, aber bei dieser Seite gibt es Links zu weiteren empfehlenswerten Galerien.

Hier noch ein Artikel den ich dazu fand: http://www.graswurzel.net/305/bilin.shtml

Die schöne Grafik mobilisierte für gestern in Wien. Hierzulande gibts auch einiges, bis hin zur Demo in Stralsund ...
Demnächst hier mehr!

... ist schon da.

Rolf Gössner ist immer eine Empfehlung wert - der demokratische Rechtsstaat wird von ihm vorbildlich mit Texten und Engagement verteidigt. Jetzt ein Interview in Telepolis, Beifall.

Das Verfassungsprinzip der Unschuldsvermutung, eine der wichtigsten rechtsstaatlichen Errungenschaften, verliert unter der Hand ihre Macht begrenzende Bedeutung, der Mensch mutiert zum potentiellen Sicherheitsrisiko, der seine Harmlosigkeit und Unschuld nachweisen muss. Und die Sicherheit wird zum Supergrundrecht, das alle Grundrechte der Bürger als Abwehrrechte gegen Eingriffe des Staates in den Schatten zu stellen droht. ... Tatsächlich werden in diesem zur Maßlosigkeit, ja zum Totalitären neigenden Präventionskonzept immer mehr vollkommen unverdächtige Menschen polizeipflichtig gemacht und in Sicherheitsmaßnahmen verstrickt.

Letzteres hatten wir gerade :(

selber ganz lesen ...

... in dieser Woche, beides um 19:30 Uhr

• morgen, Donnerstag 22.6. im EineWeltHaus - Gewaltfreier Widerstand gegen Landraub im besetzten Palästina
• Freitag, 23.6. im Griechischen Haus Bergmannstr. 40 - Afrika in Palästina - Das südafrikanische Modell als Lösung?

Wenn überhaupt schaffe ich selbst nur 1 davon. Meistens kann ich Termine zu denen ich dann doch keine Zeit habe wenigstens im BIFA-Terminkalender unterbringen. Ist ja schön wenn in München so viel los ist ;-)

(Link weg) Peter Wahl knöpft sich den Präsidenten vor:
(Link weg) * "Köhler, bleib bei Deinen Leisten!"
* Attac: Bundespräsident als ideologischer Wasserträger der Neoliberalen :

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Forderung des Bundespräsidenten nach mehr Druck auf Arbeitslose scharf kritisiert. "Köhler geriert sich wieder einmal als Arbeitgeberpräsident," sagte Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis.
weiter gehts ...

Zuerst bei Telepolis gelesen: Alaa wird freigelassen. Hier berichtete ich von der Verhaftung. Schön wenn Proteste etwas helfen (unterstelle ich hier mal). Die Entwicklung in Ägypten bleibt spannend - aber sie werden beobachtet ...

(TP schreibt "Aala", auf seiner Site heißt es "Alaa" - egal, Hauptsache wieder frei :-)

Now for the 26 Kifaya protesters and the more than 1,000 Muslim Brotherhood members arrested over the past months... heißt es hier richtigerweise - es geht um alle politisch Verfolgten.

... diesmal als Stammtisch :-) auch tapfer gegen die Fußballkulisse. Dafür aber im Freien, klar besser so.

Wiki dazu

Der Clip (rechte Seitenspalte unten) zeigt eine schöne Zahl - nur vermute ich, daß 90% Robots, Spider und Spammer sind. Leider bisher keine Zeit für eine vernünftige Logfileanalyse.

Den BUKO 29 Ende Mai hab ich hier erwähnt und dann nix mehr.

Jetzt gibts eine Rückmeldung - ein Ergebnis (bei der IMI), stelle ich gleich drüben bei der BIFA rein:

Keine Zusammenarbeit mit dem Militär,
keine Vorarbeit für weitere Angriffskriege!

Sehr erfreulich, dass es nach dem Start in Erfurt nach weiteren Schritten "wunschgemäß" weitergeht.

Der Trikont-Verlag und alle möglichen weiteren Wohnungen wurden mit richterlicher Verfügung durchsucht em>(Links kaputt).

Damit betreiben Staatsanwälte wie so oft politische Einschüchterung, auch die Kundschaft soll verunsichert werden. Es geht um ein Tshirt, das eine Parallität von Bush zu Hitler thematisiert, und die Durchsuchungen richten sich speziell gegen Hans Söllner - ja, wir erinnern uns, der bayerische Rebell.

Schön, das Lied zum Motiv ist online: A Drecksau is a Drecksau (Link weg)

Ich mag Vergleiche wie auf dem Shirt nicht, aber das Motiv illustriert eine politische Meinung, und Staatsanwälte haben die Finger davon zu lassen. Also: Diese Verfolgung eines inhaltlichen Shirts samt Bestellern (!) ist Zensur, und ist auch offensichtlich als solche gedacht samt Einschüchterung - durch nichts gerechtfertigt als die Machtansprüche politischer Staatsanwälte!

Ich muß wieder mal erinnern: die Staatsanwälte sind nicht unabhängig, sondern politisch ernannt. Und hier ein paar Zitate von der Fanseite, wo man am besten das ganze nachliest:

Veranlasst wurde diese Aktion von der Staatsanwaltschaft beim Amtsgericht Traunstein, wo schon häufig die gesammelte Rechtstreue, zu denen eine solche Institution fähig ist, auf den Sänger Hans Söllner abgeladen wurde ...
...

Wenn jemand (wie wir, zugegebenermaßen etwas ermattet) nun erwartet hätte, es handele sich um ein Verfahren wegen Beleidigung der Friedensfreunde Bush und Blair:
FALSCH ! Laut Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Traunstein vom 24.5.06 ist strafbar “das Verwenden von und Beihilfe zum Herstellen, Vorrätighalten und Verbreiten von KENNZEICHEN VERFASSUNGSWIDRIGER ORGANISATIONEN GEMÄSS § 86a Abs. 1 Nr.1,27 STGB”.

Verwirrung:
sind die Konterfeis von Bush und Blair etwa “Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Feiern Nazis etwa die Führer der westlichen Welt als einen der Ihren ? Ist Söllner eigentlich ein Nazi, der gerne Hitlerbilder zeigt und martialische Uniformen?

Aber die Aktionen der Staatsgewalt sind kein Scherz. Vor allem die Aneignung von Namen und Adressen der Käufer der T-Shirts, ihre mögliche Bedrohung und Einschüchterung sind keine Kleinigkeit, sondern ein Skandal.
...

______

(Da war Politische Justiz Nr. 2, Nr. 1)

ich hatte hier schon lange keine Musik mehr. Ich weiß grad nicht mehr wie ich drauf stieß, jedenfalls gibts gabs bei bavarianopensource zwei gelungene Tracks der Gruppe zum Download - meine Empfehlung:

• Lei la lei MP3 4,6 MB
• Megan MP3 5 MB

Ein freundlicher Service von (vorbei?) und Jamaram () die mit ihrem Reggae auch beim EineWeltHaus dabei waren :) Viel Spaß!

... lies ein Buch. (via)

"Aufgabe des Fußballs ist es, den Nationalismus in Folklore zu verwandeln!"

von (Link weg) Bröckers

Eigentlich sollte man meinen, daß Friedensaktivisten mittlerweile gelernt haben den Politikapparat zu durchschauen. Immer noch freuen sich aber zu viele zu unbefangen über ein paar taktische Sätze vom Establishment wenn man glaubt sich bestätigt zu sehen (Beispiele kommen ein ander Mal).

Natürlich muß man Unterschiede machen. Wenn ich aber die "Vierergruppe" (die Fraktionen des letzten Bundestags, also ohne die neu hinzugekommene) betrachte, kann man grob einschätzen:
* Sie sagen die Wahrheit, wenn sie drohen
* Sie lügen, wenn sie von Frieden und Sozialer Gerechtigkeit reden

(Hier nur als Zwischenbemerkung).

Die Lobbymaschine Bertelsmann hab ich hier öfter im Visier. Im Freitag schreibt jetzt Rudolph Bauer dazu:

... Dass die größte und reichste deutsche Unternehmensstiftung auch im Bereich der Kommunalpolitik ihre Fäden spinnt, sich "politikberatend" engagiert und großen Einfluss auf Entscheidungsprozesse ausübt, wird kaum wahrgenommen. ...

Also - sie sind überall dabei. Eine Krake erwürgt die Demokratie, sorry für das platte Bild, aber so schlimm kommts mir vor.

Die Militärpolitik schreiben sie auch mit, nur so zur Erinnerung.

... Es entsteht die demokratieschädliche Einheitsmeinung der neoliberalen Glaubenslehre, dass die Löhne zu hoch, die Sozialleistungen zu üppig und das Investitionsklima allzu unternehmerfeindlich seien. Infolge ihrer Vernetzungen ist die Stiftung in der Lage, weit in die Medienlandschaft hinein reichende Kontakte herzustellen und für ihre Belange zu nutzen. Ihre Medienpräsenz macht sie umgekehrt auch begehrenswert für das Führungspersonal in Politik und Wirtschaft. Wer in der Mediengesellschaft öffentliche Aufmerksamkeit sucht, erlangt sie nicht zuletzt durch seine Kooperationsbereitschaft gegenüber dem Unternehmen Bertelsmann.

Ergänzung: Jetzt sehe ich, daß der Artikel von Rudolph Bauer auch im aktuellen Blätter-heft steht - also nicht nur für Netizens ... gut.

Die Blätter-Webpräsenz stellt nur einzelne Artikel online offen. Witzig dann wie in diesm Fall, wenn der Artikel eigentlich längst online steht, man dies aber auf der Blätter-Site nicht erfährt ... (ich hab jetzt nicht genau geprüft, ob der Artikel wirklich exakt identisch ist, egal).

Es war, ist und bleibt ein Verbrechen, Nazi-Deutschlands Angriffs-, Eroberungs- und Vernichtungskrieg verraten zu haben. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) bekräftigte diese Rechtslage

Eckart Spoo berichtet in Ossietzky, via Linksnet

...
Vor vier Jahren hatte der Bundestag die Unrechtsurteile der Wehrmachtsjustiz aufgehoben – außer denen, die wegen »Kriegsverrats« verhängt worden waren. Begründet wurde diese Ausnahme mit dem eigenartigen Argument, daß durch Kriegsverrat deutsche Soldaten ihr Leben hätten verlieren können – die Ministerin sprach von »nicht ausschließbarer Lebensgefährdung« als möglicher Folge von Kriegsverrat.
 
Wahr ist das Gegenteil: Millionen Zivilisten, KZ-Häftlinge und auch Soldaten hätten nicht mehr zu sterben brauchen, wenn mehr Wehrmachtsangehörige den schändlichen, ganz und gar verbrecherischen Krieg verraten hätten. Nur solange sie die Fronten verteidigten, konnte hinter den Fronten in den Konzentrationslagern gemordet werden. Und ihre Treue zur Führung bewirkte auch, daß mehr und mehr deutsche Städte bombardiert wurden.
...